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"Disruption gegen die Angst: Das AfD-Verbotsszenario"


der_alte
Themenstarter
Beiträge : 1713

Mal etwas ausführlicher zum Thema: Was wenn das Verbot durchgeht, von Ronen Steinke (u.a. Autor bei der SZ).

Auch mit den internationalen Auswirkungen, wobei man die dann würde aussitzen müssen (was auch sonst?) verbunden mit dem Hinweis dass dies interne Angelegenheiten sind, die das BVerfG entschieden hat und man sich jede Einmischung verbittet und ignoriert. Denn das wurde dann rechtsstaatlich genau so beschlossen wie es vorgesehen ist und wie es schon zwei mal erfolgreich umgesetzt wurde. Da wird man ausländische Kommentare schlicht zu ignorieren haben.

Es wird dann auf alle Fälle eine gute Planung brauchen, schön dass jemand mal auf die operativen Dinge eingeht, den das Verbot ist das eine, die Umsetzung das andere und auf die habe noch niemand eingehen sehen (also nichts dazu gelesen in den Medien die ich konsumiere).

Wobei das mit dem Mandatsverlust wohl nicht ganz so eindeutig ist:

https://verfassungsblog.de/parteiverbot-gleich-mandatsverlust/

Antwort
62 Antworten
Martha
 Martha
Beiträge : 1140

@der_alte 

Was wenn das Verbot durchgeht

Dann kann passieren, dass Kaiser Friedrich I. „Barbarossa“ (Rotbart)  aus seinem Schlaf tief im Berg erwachen und das Reich retten wird. (In Zeiten größter Not wäre wohl mit ihm zu rechnen...)

👇

Die Barbarossasage

martha antworten
8 Antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@martha nicht schon wieder ein Friedrich, da hatte es in DE und Vorgängern schon zuviele von... Da muss ich an Otto denken: "Das erste Schaf hiess Friederich, das war erschreckend niederich..."

Wobei andere Länder auch solche Prophezeihungen haben, die 12er-Schiiten warten auf den Mahdi der ja auch kommen soll wenn Not am 12er-Schiiten ist.

der_alte antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 6 Jahren

Beiträge : 5149

@martha  Einer meiner Urgroßväter war im Kyffhäuserbund. Der wurde nach dem I. Weltkrieg für Frontsoldaten geöffnet. Davor gab es da nur Offiziere.

Mir wurde gestern ein shorts von Sarah M Sander vorgeschlagen.  Die Partei die Linke  fordert das Entfernen der israelischen Flagge beim Bundestag man wolle "palästinenserfreundlich" sein. 

Es gibt ein paar Kommentare, die einzige Partei die zu Israel stehen würde wäre die AfD.  Interessante finde ich linke Wähler die sich überlegen die Partei weiter zu wählen.  Die Wurzel SED und der Antisemitismus der DDR  bis zur freien Wahl schlägt immer noch durch. Die letzte Volkskammer ist wohl für die sowjetischen Kontingentjuden verantwortlich. 

 

jigal antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@jigal also die PBC stand soweit ich das mit bekam immer zu 100% zu Israel, lernte die PBC m.W. 1996 kennen (habe von damals immer noch ein Wahlplakat gegen Okkultismus etc. an der Zimmertür hängen).

PBC gibt es ja nicht mehr, die Nachfolgerin kenne ich nicht näher, könnte mir aber denken dass das nict anders sein wird.

der_alte antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 6 Jahren

Beiträge : 5149

@der_alte  Ja zur bibeltreue gehört auch Treue zum Volk bei dem die Bibel eine große Rolle spielt.

jigal antworten
Martha
 Martha
(@martha)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 1140

@jigal 

Es gibt ein paar Kommentare, die einzige Partei die zu Israel stehen würde wäre die AfD.

Auch in dieser Partei gibt es  bzgl dieser Sache "solche und solche". 

Aber stell' dir vor, die Leute würden dann das BSW wieder in den BT hieven... 🤪

martha antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 6 Jahren

Beiträge : 5149

@martha  Ja und die heisst auch noch Sahra, ich weiß nicht ob die ihre SED Einstellung zu Israel mitgenommen hat.

Auf Himmlisch Plaudern gab es ja ein Thema zum Antisemitismus der DDR, auch wenn so ein Kibbuz über Jahrzehnte mehr Sozialismus war als  die SED je hinbekommen hat. Alle waren gleich arm. Alle wurden gleich versorgt, alle bekamen das gleiche Geld egal welche Arbeit. 

jigal antworten
Martha
 Martha
(@martha)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 1140

@jigal 

auch wenn so ein Kibbuz über Jahrzehnte mehr Sozialismus war als die SED je hinbekommen hat

😅 

Manche deutschen Besucher hielten das auch für Ausnutzung. Wer ein Freiwilliges Jahr in IL machte, kam geläutert wieder...

martha antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 6 Jahren

Beiträge : 5149

@martha  Ich kenne welche die in den 60ern als Jugendliche dort waren. Morgens haben sie Orangen gepflückt und dem Rest des Tages wurde ihnen das Land gezeigt.

Gerade wurde mir auf YT  ein Video vorgeschlagen.

https://www.youtube.com/watch?v=2A77GINezrE

Es geht um Politiker des  RN ehem. Front National beim Besuch von Yad Vashem.

Ich wusste nicht dass Le Pen den Holocaust relativiert hat. Neu war mir auch die FN wurde gegründet von Leuten aus der Waffen SS und Anhängern von Petain.

 

jigal antworten


Lucan-7
Beiträge : 26997

@der_alte 

Auch mit den internationalen Auswirkungen, wobei man die dann würde aussitzen müssen (was auch sonst?) verbunden mit dem Hinweis dass dies interne Angelegenheiten sind, die das BVerfG entschieden hat und man sich jede Einmischung verbittet und ignoriert.

Auswirkungen und Signale ins Ausland werden sich wohl kaum mit Ignorieren verhindern lassen.

Es handelt sich bei der AfD um eine demokratisch gewählte Partei - und wenn die jetzt per Verbot aus dem Parlament entfernt wird, dann ist das keine Kleinigkeit. Denn selbst wenn sich ein Verbot als gerechtfertigt erweisen sollte würde das nichts Anderes als ein Versagen unserer Demokratie bedeuten.

Denn es würde bestätigen, dass in Deutschland - wieder einmal - eine verfassungs- und demokratiefeindliche Partei gewählt wurde. Und das bedeutet, dass mindestens ein Fünftel der deutschen Wähler nicht mehr hinter der Demokratie steht. Und zwar mit Brief und Siegel richterlich bestätigt.

Der Schaden und die Signalwirkung wären bei einem Verbot also enorm - und ich denke, das wird von vielen Befürwortern eines solchen Verbotes gewaltig unterschätzt.

 

lucan-7 antworten
20 Antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@lucan-7 man wird sich davon nicht leiten lassen dürfen. Wenn das BVerfG so entscheidet wird man es durchziehen müssen auch im Hinblick auf Ersatzorganisationen. Das wird man dann schon offensiv vertreten müssen bei gleichzeitiger Betonung dass das eine inerstaatliche Sache ist und man ja dabei ist dies handzuhaben.

Es wird hier irgendwann mal "zum Schwur" kommen müssen. "Ewig" diesen Schwebezustand wie heute zu halten wird nicht besser sein.

der_alte antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@der_alte 

Es wird hier irgendwann mal "zum Schwur" kommen müssen. "Ewig" diesen Schwebezustand wie heute zu halten wird nicht besser sein.

Mag sein.

Aber das Entscheidende wird nicht sein, die AfD zu verbieten... sondern deren Wähler für die Demokratie und den Pluralismus zu gewinnen.

Denn das ist der Punkt, in dem hier versagt wurde.

 

lucan-7 antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38
Veröffentlicht von: @lucan-7

@der_alte 

Denn es würde bestätigen, dass in Deutschland - wieder einmal - eine verfassungs- und demokratiefeindliche Partei gewählt wurde.

Das sieht man nur in Deutschland so. Weidel wurde von Orban zur CPAC eingeladen, einer Konferenz der konservativer Parteien Europas, und nebenbei bemerkt frenetisch gefeiert. Ausgeladen wurde dafür die CDU, die in den vergangenen Jahren anwesend war. 

arschengel antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Das sieht man nur in Deutschland so. Weidel wurde von Orban zur CPAC eingeladen, einer Konferenz der konservativer Parteien Europas, und nebenbei bemerkt frenetisch gefeiert. Ausgeladen wurde dafür die CDU, die in den vergangenen Jahren anwesend war. 

Oh, ja dann... dann ist ja alles in Ordnung und wir können sehr beruhigt sein.

Orban steht bekanntlich für die Mitte der Gesellschaft, der auch Minderheiten für sich einzunehmen versteht. Und er steht natürlich für solide Wirtschaftspolitik, der würde sich niemals Stimmen über soziale Wohltaten erkaufen und dabei das Land in die Pleite führen...

lucan-7 antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38

@lucan-7 

Keine Ahnung, was du damit sagen willst, aber wenn Orban für die Mitte der Gesellschaft steht, muss die AFD wohl auch für die Mitte der Gesellschaft stehen, sonst hätte er sie nicht eingeladen und die CDU ausgeladen.

arschengel antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Keine Ahnung, was du damit sagen willst,

Ironie kennst du?

aber wenn Orban für die Mitte der Gesellschaft steht, muss die AFD wohl auch für die Mitte der Gesellschaft stehen

Tut er aber nicht. Orban geht gegen Minderheiten vor und unterstützt dafür die Mehrheit mit sozialen Wohltaten, um sich selbst an der Macht zu halten. So lange, bis das wirtschaftliche Kartenhaus zusammenfällt, weil das Land ruiniert ist.

So etwas dürfte uns dann wohl auch bei der AfD erwarten. Echte Lösungen hat diese Partei nicht zu bieten - bei der heisst es nur "Ausländer raus", und damit ist dann auch alles gesagt, was es an politischen Inhalten gibt.

 

lucan-7 antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38
Veröffentlicht von: @lucan-7

Ich hab immer noch keine Ahnung, was du mir sagen willst. Einerseits schreibst du:

Veröffentlicht von: @lucan-7

Orban steht bekanntlich für die Mitte der Gesellschaft, der auch Minderheiten für sich einzunehmen versteht.

Dann schreibst du aber:

Orban geht gegen Minderheiten vor und unterstützt dafür die Mehrheit mit sozialen Wohltaten, um sich selbst an der Macht zu halten. 

So etwas dürfte uns dann wohl auch bei der AfD erwarten. Echte Lösungen hat diese Partei nicht zu bieten - bei der heisst es nur "Ausländer raus", und damit ist dann auch alles gesagt, was es an politischen Inhalten gibt.

Was wären denn für dich Lösungen und wofür? Hast du das aktuelle Positionspapier der AFD gelesen?

arschengel antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Ich hab immer noch keine Ahnung, was du mir sagen willst.

Ironie.

Um es klar zu sagen: Sowohl Orban wie auch der AfD geht es nur um Macht, Lösungen für aktuelle Probleme haben sie nicht zu bieten.

Beide machen vielmehr Minderheiten (Ausländer, LGBTQ) für alle Probleme verantwortlich, hetzten und bieten Scheinlösungen, die nicht funktionieren... und wenn sie regieren (Was bei Orban leider der Fall ist) machen sie die Welt um einiges ärmer und schlechter.

Orbans Politik besteht vor allem aus großzügigen finanziellen Anreizen für seine Wählerschaft, bei der AfD ist es das Versprechen den Leuten zu schaden, vor denen die eigene Wählerschaft Angst hat... in beiden Fällen mit dem Ergebnis, dass es letztlich allen schlechter geht (Aber mit der Genugtuung, dass der verhasste Gegner eins aufs Maul bekommen hat... juchuu!).

Armselig.

lucan-7 antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38

@lucan-7 

Das ist doch keine Antwort. Ich habe gefragt, was das für eine Aussage ist, dass Orban einerseits Minderheiten für sich einnimmt und andererseits gegen Minderheiten vorgeht. 

Die zweite Frage war, ob du das Positionspapier der AFD gelesen hast und weißt, was da drin steht oder ob du nur ne schnelle Nummer schiebst und Plattitüden laberst.

arschengel antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Das ist doch keine Antwort. Ich habe gefragt, was das für eine Aussage ist, dass Orban einerseits Minderheiten für sich einnimmt und andererseits gegen Minderheiten vorgeht. 

Gegenfrage: Das Wort "Ironie" ist dir bekannt?

Orban, den du anscheinend für kompetent hälst, nimmt selbstverständlich KEINE Minderheiten für sich ein, sondern unterdrückt diese und verwendet sie als Sündenbock.

 

Die zweite Frage war, ob du das Positionspapier der AFD gelesen hast und weißt, was da drin steht oder ob du nur ne schnelle Nummer schiebst und Plattitüden laberst.

Welches Positionspapier? Ich beschäftige mich seit Jahren mit der AfD, die hat da einiges in dieser Richtung abgesondert... was genau begeistert dich da jetzt so sehr, dass du der Ansicht bist dass man es lesen sollte...?

lucan-7 antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@lucan-7 

Welches Positionspapier?

Vielleicht das vom 5.7.25. 

Schade um den Strom, den man beim Lesen verbraucht.

derelch antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38

@lucan-7 

Schön, dass du deinen Widerspruch endlich auf die Reihe kriegst 😉 Ist dir jetzt ein Zacken aus der Krone gebrochen?

Die Frage nach welchem Positionspapier zeigt schon, dass du keine Ahnung hast, worüber du redest. Die haben ein aktuelles Papier herausgegeben, das bereits ausgiebig diskutiert wurde im deutschen Blätterwald. Ich favorisiere keine Partei. Ich stelle nur fest, dass man mit faschistoiden Methoden die Konkurrenz auszuschalten gedenkt.

arschengel antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Schön, dass du deinen Widerspruch endlich auf die Reihe kriegst 😉 Ist dir jetzt ein Zacken aus der Krone gebrochen?

Warum sollte mir da was aus der Krone brechen, wenn du Ironie nicht verstehst...? Das Problem liegt wohl kaum auf meiner Seite.

 

Die Frage nach welchem Positionspapier zeigt schon, dass du keine Ahnung hast, worüber du redest. Die haben ein aktuelles Papier herausgegeben, das bereits ausgiebig diskutiert wurde im deutschen Blätterwald.

Ja, ich hab's mir jetzt angesehen... was soll es da zu diskutieren geben? Das ist doch der gleiche Murks, den die schon immer von sich geben. Ausländer raus, Energiegewinnung muss wieder dreckig sein, alle bekommen mehr Geld und Deutschland soll wieder ganz toll werden.

Das sind Traumtänzereien... allein schon die Formulierung "Fachkräfte mobilisieren" ist pure Realitätsverweigerung. Wer soll denn da "mobilisiert" werden? Hocken die ganzen Fachkräfte irgendwo in einem Wirtshaus und warten auf ihre "Mobilisierung"?

 

Ich favorisiere keine Partei. Ich stelle nur fest, dass man mit faschistoiden Methoden die Konkurrenz auszuschalten gedenkt.

Mit dieser Formulierung favorisierst du eindeutig die AfD vor den demokratischen Parteien... unabhängig davon, ob ein Verbotsverfahren jetzt eine gute Idee ist oder nicht (Ich halte das selbst auch für zweifelhaft, weil die Demokratie dabei nur verlieren kann, egal wie es ausgeht).

lucan-7 antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@lucan-7 

Das sind Traumtänzereien... allein schon die Formulierung "Fachkräfte mobilisieren" ist pure Realitätsverweigerung. Wer soll denn da "mobilisiert" werden?

Die ganze GenZ arbeitet doch nur sporadisch. So wies grad in die Freizeit passt. Da ist viel Potential. Ebenso die faulen Rentner. Die Bürogummis können auch noch nach ihrem Zuckerjob Pakete ausfahren. 

Nur Mütter sind sicher nicht gemeint. Die werden am Herd gebraucht.

derelch antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

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@derelch 

Du hast die Schüler und Studenten vergessen. Florida macht's vor, dort erwägt man die Aufhebung einiger Kinderarbeitsgesetze, damit künftig Minderjährige diese Arbeit verrichten.

O-Ton DeSantis: "Warum sagen wir, dass wir Ausländer importieren müssen, sogar illegal, wenn Teenager in diesen Resorts gearbeitet haben und College-Studenten in der Lage sein sollten, so etwas zu tun."

alescha antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@alescha 

Du hast die Schüler und Studenten vergessen.

Studis lasse ich raus. Der eigenen Peergroup pinkelt man nicht ans Bein.
Aber Schüler sind eine gute Idee. Es dient ihnen zum Guten. Bestimmt war jeder hier als Jugendlicher chronisch klamm.

Arbeitsmarktradikalisier... ups -liberalisierung natürlich ist toll. Da hat die AFD immerhin schon mal eine Schnittmenge zur Union. 

derelch antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@lucan-7 

So lange, bis das wirtschaftliche Kartenhaus zusammenfällt, weil das Land ruiniert ist.

Das ist in Ungarn offenbar schon der Fall. Laut Eurostat ist Ungarn inzwischen das ärmste Land Europas. (Klick)

Und Unternehmer und Wirtschaftsexperten warnen vor der AfD, siehe u.a. hier: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/massive-wohlstandverluste-befuerchtet-wirtschaft-warnt-vor-afd-plaenen/100107979.html

Das interessiert die AfD-Fans aber schon gar nicht mehr. Entweder weil sie faktenresistent sind (mir ist sogar schon die Behauptung begegnet, dass die deutsche Wirtschaft auch schon linksgrünversifft ist und daher solche Aussagen kommen), oder weil sie denken, dass es sie selbst schon nicht betreffen wird, oder aber sagen: Egal. Hauptsache, die Migranten sind weg, ich muss nicht gendern, niemand nimmt mir mein Schnitzel weg und die ganzen Minderheiten gehen mir nicht mehr auf den Keks.

 

 

alescha antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@alescha 

oder aber sagen: Egal. Hauptsache, die Migranten sind weg, ich muss nicht gendern, niemand nimmt mir mein Schnitzel weg und die ganzen Minderheiten gehen mir nicht mehr auf den Keks.

Das ist allerdings ein Faktor, der immer wieder übersehen wird. Wir meinen in unserer eigenen Überheblichkeit, dass es allen Menschen überall auf der Welt immer nur um den eigenen Wohlstand und die eigene Sicherheit geht.

Übersehen wird dabei die Tatsache, dass Menschen sehr wohl dazu bereit sind, selbst zu leiden, wenn nur genügend Hass gegen echte oder vermeintliche Gegner vorhanden ist.

Das bekannteste Beispiel dürfte da wohl die berüchtigte Sportpalastrede sein. Auf die Frage: "Wollt ihr den totalen Krieg?" riefen die Leute nicht etwa: "Nein! Wir wollen endlich Frieden und Wohlstand!", sondern eben: "Ja!". Auch wenn es noch größeres Leiden für einen selbst bedeutet.

Nun war die ganze Sache natürlich inszeniert... aber dennoch nicht falsch. Man findet so eine Gesinnung etwa auch in Russland, wo Menschen bereit sind, auf Etliches zu verzichten, wenn nur die Ukraine und der "Westen" besiegt werden und Russland triumphieren darf.

Und das dürfte auch bei etlichen AfD Wählern der Fall sein (Wenn auch nicht bei Allen). Die sind bereit, auch die deutsche Wirtschaft vor die Wand zu fahren und das Land ins Elend zu führen, so lange nur die "Linken", die "Zecken", die "Volksverräter", die "LGBTQ Lobbyisten" und natürlich die "Grünen" so richtig in die Fresse bekommen und "bestraft" werden.

Denn für viele Leute wiegt das Leid der Gegner mehr als der eigene Wohlstand. 

Und das wird von etlichen Leuten verkannt, weil es halt auch so direkt nicht gesagt wird.

lucan-7 antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@lucan-7 

Und wenn die Wirtschaft vor die Wand gefahren ist, ist dann nicht etwa die AfD schuld, sondern die Grünen. Wie überhaupt an allem.

 

alescha antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@alescha 

Und wenn die Wirtschaft vor die Wand gefahren ist, ist dann nicht etwa die AfD schuld, sondern die Grünen. Wie überhaupt an allem.

Logisch.

Was kann man auch von einer Partei erwarten, die sich nicht dadurch definiert, wofür sie ist - sondern wogegen.

Allein das ist schon immer ein Warnsignal.

 

lucan-7 antworten
DerElch
Beiträge : 1759

@der_alte 

Es wird kein Verbot der AfD geben. Derzeit ist ein Verbotsverfahren aussichtslos und man hat nur einen Schuss. 

derelch antworten
9 Antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@derelch 

Derzeit ist ein Verbotsverfahren aussichtslos

Also haben die ganzen Rechtsexperten, die einem Verbotsverfahren eine Aussicht auf Erfolg einräumen, einfach nur keine Ahnung?

alescha antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@alescha 

Die Rechtsexperten haben eine Meinung. So wie ich eine habe.

Ich nehme an Nacy Faeser hat Rechtsexperten befragt, bevor sie compact verboten hat. Das Duo Dobrindt und Scheuer haben sicher auch juristischen Rat gehabt bevor sie in der Republik einen Millardenschaden angerichtet haben. Naja vielleicht auch nicht. Eigentlich gehört Scheuer in den Bau. Egal. Andere Geschichte.

Die letzten beiden erfolgreichen Parteiverbote sind 70 her.

Die Versuche die NPD zu verbieten, sind ein Desaster gewesen. Zuletzt wurde von einem Verbot abgesehn, weil die Partei bedeutungslos wäre.

Bei der AfD wird man von einem Verbot absehn, weil das den Frieden in Deutschland gefährdet. Selbst wenn man die Verfassungsfeindlichkeit hätte nachweisen können. Was man auch erst mal machen muss.

 

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@derelch wenn man Verfassungsfeindlichkeit nachweisen kann dann reicht das nicht, sie muss auch Verfassungswidrig sein.

der_alte antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@der_alte 

wenn man Verfassungsfeindlichkeit nachweisen kann dann reicht das nicht, sie muss auch Verfassungswidrig sein.

Das halte ich für Wortglauberei. 

derelch antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 9476

@derelch 

Juristen müssen Wortklauberei betreiben, weil man sehr fein unterscheiden will, wenn man grenzen exakt beschreiben will.

Verfassungsfeindlichkeit kann der Verfassungsschutz feststellen. Verfassungswidrigkeit nur das BVerfG.

hkmwk antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@hkmwk 

Verfassungsfeindlichkeit kann der Verfassungsschutz feststellen. Verfassungswidrigkeit nur das BVerfG.

Ich bezweifle, dass das im engeren Sinn so korrekt ist.

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@derelch Verfassungsfeindlichkeit ist eine notwendige aber keine hinreichende Bedingung für ein Verbot:

"In einem zweiten Verbotsverfahren gegen die NPD, der vom Bundesrat beantragt worden war, hat das Bundesverfassungsgericht am 17. Januar 2017 entschieden, dass die NPD zwar verfassungsfeindliche Ziele vertritt, die auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet sind. Allerdings fehlten dem Gericht konkrete Anhaltspunkte, die es möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der NPD zum Erfolg führt. Deshalb wurde der Antrag abgelehnt."

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html

der_alte antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@derelch 

Naja vielleicht auch nicht.

Darauf tippe ich eher. Eingeholt und ignoriert.

Wie dem auch sei: Klar können Experten zu unterschiedlichen Auffassungen kommen. Es gibt ja nicht umsonst den Spruch "Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand."

Mir war einfach die Aussage 

Derzeit ist ein Verbotsverfahren aussichtslos

zu platt.

Bei der NPD wurde ein Parteiverbotsverfahren wegen Verfahrensfehlern eingestellt. Ja klar, sowas darf sich nicht wiederholen. 

Selbst wenn man die Verfassungsfeindlichkeit hätte nachweisen können. Was man auch erst mal machen muss.

Daran arbeitet man ja gerade.

Ein erster Schritt wurde ja schon getan, als der Verfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einstufte. Die Stillhaltezusage heißt ja nicht, dass der Befund nichtig wäre.

alescha antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1713

@alescha das zweite scheiterte deswegen: "Das Verfahren scheiterte letztendlich, da das Bundesverfassungsgericht die NPD als zu unbedeutend für eine ernsthafte Gefährdung der Demokratie einstufte."

 

der_alte antworten


Arschengel
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Das Erste, was Hitler tat, als er an die Macht kam, war, andere Parteien zu verbieten.

arschengel antworten
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Gelöschtes Profil
(@deleted_profile)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 29827
Veröffentlicht von: @arschengel

Das Erste, was Hitler tat, als er an die Macht kam, war, andere Parteien zu verbieten.

Dachte etwas ähnliches, die wollen die afd verbieten und benutzen die Parole wegen dem letzten Krieg und tun doch genau wieder dasselbe und bemerken es nicht.

Das kommt davon, wenn man die Vergangenheit nicht verarbeitet hat, dann widerholt sie sich, es ist einfach nur peinlich was da abgeht, die Mitglieder der afd sind alle intelligenter als der ganze Rest dieser blinden Politiker...aber es ist spannend zuzusehen.

deleted_profile antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

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@blumenwiese 

die Mitglieder der afd sind alle intelligenter als der ganze Rest dieser blinden Politiker...

Auf jeden Fall lügen sie dreister. 

alescha antworten
Arschengel
(@arschengel)
Beigetreten : Vor 5 Monaten

Beiträge : 38

@alescha 

Ich fand, die dreisteste Lüge aller Zeiten war die von Merz, die Schuldenbremse nicht zu lockern und dann 1 Billion neue Schulden aufzunehmen auf unsere Kosten und die aller nachfolgenden Generationen. Eine solche Dreistigkeit hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

Die zweitgrößte Lüge für mich war die von Scholz, als er der Gastronomie zusicherte, dass es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben würde und dann wurde die MWST auf 14 % erhöht.

Und die drittgrößte Lüge für mich kam von Merkel, als sie sagte, mit ihr würde es keine Mehrwertsteuererhöhung geben und dann stieg die MWST auf 19 % mit ihrem Amtsantritt. 

Die Verarsche bleibt immer dieselbe, nur aus anderen Mündern.

arschengel antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@arschengel 

Berechtigte Kritik, und klar, der Wähler fühlt sich verarscht, und das nicht zu unrecht. Aber Wahlversprechen, die dann nicht gehalten werden, sei es, weil sie unsanft mit der Realität kollidieren, sei es, weil man Zugeständnisse an den Koalitionspartner machen muss oder weil es aus einem anderen Grund nicht läuft wie man es gerne hätte, sind etwas anderes als vorsätzliche Falschbehauptungen. 

Und wenn man da die Aussagen von Politikern Faktenchecks unterzieht, sieht man recht schnell, dass zwar auch die Politiker anderer Parteien gerne mal verzerrende oder schlicht falsche Sachen sagen, die AfD aber die absolute Spitzenposition in der Kategorie Fakeschleudern belegt.

alescha antworten
Gelöschtes Profil
(@deleted_profile)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 29827
Veröffentlicht von: @alescha

@arschengel 

Berechtigte Kritik, und klar, der Wähler fühlt sich verarscht, und das nicht zu unrecht. Aber Wahlversprechen, die dann nicht gehalten werden, sei es, weil sie unsanft mit der Realität kollidieren, sei es, weil man Zugeständnisse an den Koalitionspartner machen muss oder weil es aus einem anderen Grund nicht läuft wie man es gerne hätte, sind etwas anderes als vorsätzliche Falschbehauptungen. 

Und wenn man da die Aussagen von Politikern Faktenchecks unterzieht, sieht man recht schnell, dass zwar auch die Politiker anderer Parteien gerne mal verzerrende oder schlicht falsche Sachen sagen, die AfD aber die absolute Spitzenposition in der Kategorie Fakeschleudern belegt.

Apropos Faktencheck...wer finanziert deren Lügen, wer steht dahinter.?

deleted_profile antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 24 Jahren

Beiträge : 8196

@blumenwiese 

Apropos Faktencheck...wer finanziert deren Lügen, wer steht dahinter.?

Ja klar, jetzt kommt das übliche Argument, dass ja den "Systemmedien" nicht zu trauen sei. 

Aber man kann es ja auch gerne selbst prüfen. Ist halt ein bisschen mühsam zu googeln, erst recht wenn die Meinung, dass Weidel und Co. einem die Wahrheit erzählen, eh' schon feststeht. 

In einem anderen Thread etwa hatten wir es von der Behauptung Beatrix von Storchs, dass Prof. Brosius-Gersdorf Abtreibungen bis in den 9. Monat erlauben wolle. Das ist nachweislich falsch und lässt sich problemlos belegen, da braucht man keine Faktenchecks von den Systemmedien oder sonstigen linksgrünversifften Faktencheckern. Siehe hier oder hier

Oder das Sommerinterview mit Weidel. Da gibt es einige Faktenchecks, aber mit denen von den öffentlich-rechtlichen Sendern a.k.a. Systemmedien oder Lügenpresse brauche ich Dir vermutlich nicht kommen. Dann eben Mimikama: https://www.mimikama.org/ard-sommerinterview-alice-weidel-im-faktencheck/

(Und wenn Du nach der Finanzierung fragst: Spenden, Angebot von Seminaren, Vorträgen und dergl. Explizit wird darauf hingewiesen: "Bewusst verzichten wir auf finanzielle Unterstützung durch politische Parteien, Regierungen oder Interessengruppen, ebenso auf Werbebanner, um jegliche Einflussnahme oder Interessenkonflikte auszuschließen. Unsere Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit bei der Bekämpfung von Falschinformationen stehen für uns im Mittelpunkt.")

Aber wenn Du einer Partei vertrauen willst, dessen Fraktionsvorsitzender meint, dass Lügen zur Politik gehöre, dann bitte.
 

 

 

alescha antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@arschengel 

Ich fand, die dreisteste Lüge aller Zeiten war die von Merz, die Schuldenbremse nicht zu lockern und dann 1 Billion neue Schulden aufzunehmen auf unsere Kosten und die aller nachfolgenden Generationen.

Noch gibt es diese Billion Euro Schulden garnicht und ich bin gespannt, was die mit der Kohle machen. Der Bund hat die Manpower garnicht um Investitionen in der Grössenordnung von zusätzlich 150'000'000'000 Euro jährlich zu tätigen.

Eine solche Dreistigkeit hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

Das hat es bestimmt. Ich erinnere mich noch ein Versprechen bezüglich blühender Landschaften.

Die zweitgrößte Lüge für mich war die von Scholz, als er der Gastronomie zusicherte, dass es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben würde und dann wurde die MWST auf 14 % erhöht.

Das ist Pillapalle in Vergleich zu dem, was uns mit der AFD erwartet. Merz hat übrigens noch von sich gegeben, er sei für eine Mwst-Absenkung für die Gastromomie. Wieso? Es gibt Null Grund der Gastro Steuersubventionen nachuzuwerfen. Wenn es da eine Ungerechtigkeit im Vergleich zu Take-Away-Betrieben gibt, soll man deren Steuersatz auf 19% anheben. 

Und die drittgrößte Lüge für mich kam von Merkel, als sie sagte, mit ihr würde es keine Mehrwertsteuererhöhung geben und dann stieg die MWST auf 19 % mit ihrem Amtsantritt.

Irgendwo muss die Kohle halt herkommen. 

derelch antworten
Chai
 Chai
(@chai)
Beigetreten : Vor 1 Jahr

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Veröffentlicht von: @blumenwiese

... die Mitglieder der afd sind alle intelligenter als der ganze Rest dieser blinden Politiker ...

Alle? Intelligenter? Als der ganze Rest?

chai antworten
DerElch
(@derelch)
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@blumenwiese 

Dachte etwas ähnliches, die wollen die afd verbieten und benutzen die Parole wegen dem letzten Krieg und tun doch genau wieder dasselbe und bemerken es nicht.

Hast du keine eigenen Nazis in der Schweiz für die du chearleaden kannst?

derelch antworten
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Veröffentlicht von: @derelch

@blumenwiese 

Dachte etwas ähnliches, die wollen die afd verbieten und benutzen die Parole wegen dem letzten Krieg und tun doch genau wieder dasselbe und bemerken es nicht.

Hast du keine eigenen Nazis in der Schweiz für die du chearleaden kannst?

Die afd sind keine Nazis, da fallen die meisten auf die Medien rein, genauer hinschauen.!

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Lucan-7
(@lucan-7)
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@blumenwiese 

Die afd sind keine Nazis, da fallen die meisten auf die Medien rein, genauer hinschauen.!

Wir sind halt dumme Systemschafe, die nie gelernt haben, selber zu denken oder Berichte kritisch zu hinterfragen....

Es gibt im übrigen gute Gründe, die AfD "Nazis" zu nennen, auch wenn sie nicht eins zu eins das Programm der NSDAP übernommen haben, welches ja echte Nazis definiert. Aber auch die "echten Nazis" von damals haben ja nicht jede Überzeugung daraus für sich übernommen.

Und der Begriff wird heute auch sehr viel allgemeiner verstanden, für rassistisch denkende Menschen, die sich eine faschistische Diktatur wünschen.

Und genau das trifft eben auf die AfD tatsächlich zu. Die haben eine völkische Ideologie und betrachten andere politische Parteien nicht als Mitbewerber, sondern als Feinde, die es auszuschalten gilt.

lucan-7 antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

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@blumenwiese 

Die afd sind keine Nazis, da fallen die meisten auf die Medien rein, genauer hinschauen.!

Das war nicht meine Frage. Es ist völlig egal, ob du die AFD für Nazis hältst oder nicht. Wieso supporten Schweizer eine deutsche [Gestrichen. Wortwahl. MfG AleschaMod]? Kannst du das mal erklären? 

derelch antworten
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Veröffentlicht von: @derelch

@blumenwiese 

Das war nicht meine Frage. Es ist völlig egal, ob du die AFD für Nazis hältst oder nicht. Wieso supporten Schweizer eine deutsche [Gestrichen. Wortwahl. MfG AleschaMod]? Kannst du das mal erklären? 

Tja, wie ich sehen kann, sind die Emotionen bei solchen Themen unkontrolliert unterwegs.

Hast du keine eigenen Nazis in der Schweiz für die du chearleaden kannst?

Nennst du mich mit dieser Frage einen "Nazi".?

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staffan
(@staffan)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 497

@blumenwiese 

Veröffentlicht von: @derelch

@blumenwiese 

Das war nicht meine Frage. Es ist völlig egal, ob du die AFD für Nazis hältst oder nicht. Wieso supporten Schweizer eine deutsche [Gestrichen. Wortwahl. MfG AleschaMod]? Kannst du das mal erklären? 

Tja, wie ich sehen kann, sind die Emotionen bei solchen Themen unkontrolliert unterwegs.

So ist  das aktuell in Deutschland. 

Und da die Anti-AfDler so überaus sympathisch rüberkommen, erreicht die "[Gestrichen. Wortwahl. MfG AleschaMod]" umfragemäßig aktuell so 25% - genauso so viel wie SPD und Grüne zusammen noch stemmen.

Sowas kommt von sowas.

staffan antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@staffan 

Und da die Anti-AfDler so überaus sympathisch rüberkommen, erreicht die "Schweinepriesterpartei" umfragemäßig aktuell so 25% - genauso so viel wie SPD und Grüne zusammen noch stemmen.

Sowas kommt von sowas.

Genau... die armen AfD Wähler können da ja eigentlich gar nichts dafür. Sie werden von den Kritikern förmlich in die Arme der Rechtsradikalen getrieben, die armen Opfer!

Wie immer: Alles die Schuld der Grünen!

 

lucan-7 antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@blumenwiese 

Tja, wie ich sehen kann, sind die Emotionen bei solchen Themen unkontrolliert unterwegs.

Beantworte doch einfach die Frage. 

Nennst du mich mit dieser Frage einen "Nazi".?

Es kann jeder lesen was ich geschrieben hab. Es gibt keine Metabotschaft.

 
 
 
derelch antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@blumenwiese 

Dachte etwas ähnliches, die wollen die afd verbieten und benutzen die Parole wegen dem letzten Krieg und tun doch genau wieder dasselbe und bemerken es nicht.

Bekommen die AFD-Leute wohl ihren eigenen Block im Lager oder müssen sie mit zu den Grünen?

Das kommt davon, wenn man die Vergangenheit nicht verarbeitet hat, dann widerholt sie sich, es ist einfach nur peinlich was da abgeht,

Hier sind nur deine mangelnden Geschichtskenntnisse peinlich.

 

derelch antworten
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Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 29827
Veröffentlicht von: @derelch

@blumenwiese 

Hier sind nur deine mangelnden Geschichtskenntnisse peinlich.

Versuchst du, mit diesen Worten, mich irgendwie als dumm hinzustellen.?

 

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Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@blumenwiese 

Versuchst du, mit diesen Worten, mich irgendwie als dumm hinzustellen.?

Deine mangelhaften Geschichtskenntnisse hast du mit der Opferumkehr ja nun eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Rückschlüsse auf deine Intelligenz im allgemeinen wurden hier nicht gezogen.

lucan-7 antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1759

@blumenwiese 

Versuchst du, mit diesen Worten, mich irgendwie als dumm hinzustellen.?

Nö. Intelligenzmangel ist nur eine mögliche Erklärung für deine in der Sache falschen Vergleiche. Mir fallen noch 2 oder 3 andere mögliche Ursachen ein. Welcher zutreffend ist, weiss ich nicht. 

derelch antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 26997

@arschengel 

Das Erste, was Hitler tat, als er an die Macht kam, war, andere Parteien zu verbieten.

Ja - und man stelle sich vor, was alles passiert wäre, wenn das Verbot der NSDAP von 1923 bestehen geblieben wäre... gar nicht auszudenken!

 

Oh, weil du es bist: Auch das ist Ironie bzw. Sarkasmus....

 

lucan-7 antworten
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