Merz
Nachdem Spahn erst mit dem Kopf geschüttelt hat und dann doch zackig mit einer fadenscheinigen Ausrede als Fraktionsvorsitzender zurück getreten ist, ist Kanzler Merz der nächste der beharrlich auf dem Schleudersitz sitzen bleibt. Man möchte ihm fast wünschen, dass er einen fadenscheinigen privaten Grund findet, um zurückzutreten und alle halbwegs ohne Gesichtsverlust und Neuwahlen aus der Nummer rauskommen.
Wie bei Spahn stellt sich allerdings die Frage, ist Merz unglaublich dreist oder unglaublich merkbefreit? Liest der seine reden mal, bevor sie öffentlich werden? Wer berät den Mann und wie sind die an ihren Job gekommen?
Macht schlechte Politik, bringt der der AfD 20% und stellt sich dann hin und tut schockiert angesichts von 44% AfD, will aber an seiner schlechten Politik festhalten und tut so, als müsse man alles nur besser erklären. Dabei verstehen die meisten schon, wenn man ihnen in die Tasche greift.
Man darf gespannt sein, wieviele Kommunal- und Landtagswahlen er das noch durchziehen kann und ob die CDU-Basis auch mal aufwacht und dem Mann Dampf macht. Dass Lindner und Kubicki die FDP zu Grabe getragen haben lässt sich noch verschmerzen, eine CDU, die untergeht ist eine Katastrophe. Auch wenn es nicht mehr meine Partei ist, brauchen wir den Laden noch. Zumindestens so lange, bis sich dort die Kräfte durchsetzen, die eine AfD im Bett nicht so tragisch finden.
Meinungen? Prognosen? Wettangebote?
ps. Übrigens ist Spahn zur Vordertür raus und zur Hintertür schon wieder rein. Der weiss schon wie.
Veröffentlicht von: @lucan-7Genau so wie es ein kluger Schachzug war, einfach die Positionen der AfD zu übernehmen, um damit zu zeigen, dass sie falsch liegt
Es ist noch viel törichter, richtige Positionen der AfD abzulehnen, nur weil sie von der AfD als erstes deutlich formuliert wurden. „Töricht“ ist da sogar noch ein viel zu schwaches Wort: Es ist ganz abgrundtief dumm und gefährlich!
Ich erinnere an den zeitlosen Ausspruch des großen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher:
Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit!
Dem ist absolut zuzustimmen und allen Parteien - insbesondere der SPD-Spitze in Bund und Ländern - ist zu raten, diesen Ausspruch in Großbuchstaben über jeden Abgeordneten-Schreibtisch zu hängen.
Das aktuelle gesellschaftliche Wirrwarr, die politische Konfusion und der wirtschaftliche Niedergang ist der Nichtbeachtung dieses Schumacher-Grundsatzes geschuldet und hat die traditionsreichen Parteien klein und die AfD groß werden lassen…
Es ist noch viel törichter, richtige Positionen der AfD abzulehnen, nur weil sie von der AfD als erstes deutlich formuliert wurden. „Töricht“ ist da sogar noch ein viel zu schwaches Wort: Es ist ganz abgrundtief dumm und gefährlich!
Die Unglaubwürdigkeit besteht ja nicht darin, manche Argumente der AfD als richtig zu erkennen, sondern darin, die Forderungen der AfD grundsätzlich als falsch zu bezeichnen und zu verkünden, dass man keinem Antrag der AfD zustimmen würde - gleichzeitig aber aus Angst vor deren Wählern deren Argumente und Forderungen in der eigenen Politik übernimmt.
Da merken die Leute doch, dass da einfach etwas nicht passt.
Exakt!
Es ist also nicht so sehr der Mangel an Erkenntnis das Problem der Parteien, sondern die Angst vor den Wählern und vor einem neuen politischen Konkurrenten, von dem man - auch aufgrund der weltweiten politischen Großwetterlage - annehmen muss, dass man ihn nicht so schnell wieder los wird wie dermaleinst die REPs oder die SCHILD-Partei.
Und alles derzeitige Agieren gegen die AfD muss dem neutralen Beobachter wahlweise als ungerecht oder als hilflos erscheinen.
Man nehme nur das schon in die Jahre gekommene Mantra, „die AfD sei nun endlich inhaltlich zu stellen“. Eine solche Strategie lässt sich aber nur durchsetzen, wenn man eine erkennbare Alternative zur „Alternative“ darstellen und begründen kann. Mangels innerparteilichem und zwischenparteilichem Konsens in den Sachfragen kann es eine solche Strategie nicht geben und eine nicht vorhandene Strategie lässt sich schlecht umsetzen 🙃.
Was bleibt ist die Dämonisierung des politischen Konkurrenten und das Appellieren an unsere fatalen historischen Fehler und dem damit verbunden verständlichen Wunsch, wenigstens nachträglich die immense geschichtliche Schuld abzutragen.
Die dazu verwendete Projektionsidee einer Gleichstellung von AfD und NSDAP bzw. der gegenwärtigen Situation der BRD mit der Weimarer Republik verfängt je länger desto weniger. Selbst historisch mäßig Gebildete erkennen über kurz oder lang, dass derlei Vergleiche an jeder Ecke nur so hinken. Das Ergebnis ist, dass man somit sich selbst ins Knie geschossen hat - möglicherweise sogar in beide…
Und wer ein wenig älter ist, wird sich an solche Dämonisierungskampagnen auch früherer Zeiten erinnern. Da gingen zunächst die Adenauer-CDU und die Schumacher-SPD nicht zimperlich miteinander um. Und als die „Grünen“ in die politische Arena traten, wähnten viele wahlweise das Ende der BRD eingeläutet oder das Ende der Welt aufziehen…
Was nottut:
Eine klare Kommunikation der erkannten Problem, eine präzise Darstellung der Lösungsangebote, eine Versachlichung der Diskussion darüber auch mit AfD-Vertretern, daraufhin eine Koalitionsbildung derjenigen Parteien, die der Wähler (!) offensichtlich zum Zwecke der Problemlösung erkoren hat, ein Aufhören der Dämonisierung des politischen Gegners (auf beiden Seiten) und ein Akzeptieren demokratischer Spielregeln.
Es hat nämlich niemand die Demokratie für sich allein gepachtet und der Ausschluss einer gegnerischen Partei vom demokratischen Spielfeld ist per se undemokratisch. Das sieht nicht zuletzt der überwiegende Teil des Wahlvolkes so…
Man nehme nur das schon in die Jahre gekommene Mantra, „die AfD sei nun endlich inhaltlich zu stellen“. Eine solche Strategie lässt sich aber nur durchsetzen, wenn man eine erkennbare Alternative zur „Alternative“ darstellen und begründen kann. Mangels innerparteilichem und zwischenparteilichem Konsens in den Sachfragen kann es eine solche Strategie nicht geben und eine nicht vorhandene Strategie lässt sich schlecht umsetzen
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Eigentlich wäre das gar nicht so schwer. Man müsste die AfD nur mal zu ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen befragen, weil deren Rechnungen doch arg simpel sind und sie da über kaum Expertise verfügen (Das war bei ihrer Gründung noch anders, aber das war damals auch eine völlig andere Partei).
Auch die Leugnung des Klimawandels ist ein Thema, das viele Menschen interessiert. Auch dort könnte man gut argumentieren... wenn die CDU sich dort nicht selbst das Wasser abgraben würde, indem sie auf Gas und Verbrenner setzt - und damit demonstriert: "Klimawandel ist doch halb so wild, das läuft doch alles noch!"
Und wenn man dann noch anfängt, sich damit zu brüsten wie sehr man doch die Grenzen abgeriegelt hat und wie viele Leute man abschiebt... dann braucht man sich auch nicht zu wundern, dass die AfD Zuspruch erhält...
Es scheitert nur daran, dass man eine solche öffentliche Diskussion, die sich nur den Sachfragen zuwendet, seitens der CDU scheut, weil man vermutlich und nicht ganz zu Unrecht fürchtet, dass die geballte Journalie daraus die These ableiten könnte, hier würde schon eine Zusammenarbeit vorbereitet.
Und wenn man ehrlich ist, gilt auch dies: Der Abstand zwischen (z.B.) wirtschaftspolitischen Vorstellungen von AfD und CDU ist minimal im Vergleich zum Abstand zum wirtschaftlichen Wolkenkuckucksheim der Linken. Diese Einsicht will die CDU natürlich nicht medienwirksam dokumentiert wissen…
Die viel größere Nähe zwischen dem konservativen Flügel der CDU und dem (linken 🤣) Flügel der AfD ist dauerhaft und substantiell nicht zu leugnen. Viele CDUler vor allem in Ostdeutschland sehen das jedenfalls so…
Das Problem ist nur, dass der linke Flügel der CDU in die strategische Falle getappt ist, sich vorschnell, lautstark und medienwirksam rigoros gegen eine solche wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD festgelegt zu haben. Die Spitzenpolitiker der CDU, die das gemacht haben, würden eine erkennbare Annäherung politisch vermutlich nur schwer überleben. Mein Mitleid hielte sich da aber in Grenzen, denn wenn man nicht durchschaut, dass solche Treuschwüre nur dem linken Konkurrenten (SPD-Grüne-Linke) nützen und natürlich der AfD, der hat‘s nicht besser verdient…
@holger-f Ich erinnere an den zeitlosen Ausspruch des großen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher
Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit!
Was ist denn "die Wirklichkeit"? Das müsstest Du ja darlegen können, wenn das:
Das aktuelle gesellschaftliche Wirrwarr, die politische Konfusion und der wirtschaftliche Niedergang ist der Nichtbeachtung dieses Schumacher-Grundsatzes geschuldet
Sinn ergeben soll.
Ein anderer Schlauberger hatte ja mal recht erfolgreich (die Wähler nahmen ihm anscheinend ab, dass er da einer wichtigen Sache auf der Spur sei...) "It's the economy, stupid!" zu seinem Wahlkampfmotto gemacht. Wäre es so weit hergeholt, zu vermuten, dass das aktuelle gesellschaftliche Wirrwarr oder die politische Konfusion <-- beides recht vage Gegenstände - womöglich nur Resultate des "wirtschaftlichen Niedergangs" sein könnten, also Dein Satz zusammengekürzt werden könnte auf: "Der Wirtschaftliche Niedergang ist der Nichtbeachtung der Wirklichkeit geschuldet" ? Und falls ja: wessen wirtschaftlicher Niedergang könnte damit gemeint sein? Ich habe da so eine Vermutung: gemeint sein dürfte damit der wirtschaftliche Niedergang der "Deutschland-AG". Dahinter steckt die Idee, dass Deutschland eine Solidargemeinschaft sei, in welcher man einander hilfreich beiseite steht, um gemeinsam im nach den Regelon des Kapitalismus ablaufenden Konkurrenzkampf gegen Wettbewerber (andere Solidargemeinschaften) zu obsiegen (Exportweltmeister sein).
Was aber, wenn in Wirklichkeit (also der, die betrachtet werden soll) es diese angebliche Solidarität der deutschen Gemeinschaft gar nicht gibt und auch nie tatsächlich gab (es gab sie vielleicht wirklich in dem Sinne, dass der Anschein einer solchen Solidarität Wirksamkeit hatte)? Was, wenn Deutschland noch nie am gleichen (Interessen-) Strang gezogen wurde? Weil objektiv betrachtet die Interessenskonflikte quer durch die deutsche Gesellschaft entlang der Klassengrenzen bestehen und auch immer schon bestanden?
Sämtliche Politiker sämtlicher Parteien in unseren Parlamenten verstehen sich unhinterfragt als Vertreter des ideellen Gesamtkapitalisten (in diesem Falle: deutscher Nationalstaat) und es lieg in der Natur dieser Sache, dass ihr aller politisches Primat darin besteht, diesen ihren Nationalstaat in der Konkurrenz zu den anderen Nationalstaaten stark zu machen. Nicht die Interessen der Bürger stehen also an erster Stelle, sondern die Machtposition in der Staatenkonkurrenz. Die Bürger sind aus dieser "höheren Perspektive" nur Menschenmaterial - ökonomische Soldaten gewissermaßen.
Die AgD steht genaugenommen am allerehrlichsten zu diesem Primat: Deutschland zuerst! Meint nicht: die Interessen der Bewohner Deutschlands zuerst! Sondern halt: Deutschland zuerst. Der innerdeutsche Klassenkonflikt wird von der AgD zwar am allerkrassesten ignoriert, was ihr aber im Wettstreit (um die Konzernleitung der Deutschland-AG) mit den anderen Parteien nicht schadet. Denn jene ignorieren diesen Klassenkonflikt ja ebenfalls.
In diesem Klassenkonflikt zeichnet sich übrigens global seit mehreren Jahren schon der von Warren Buffet* prognostizierte Sieg der einen (Besitzende) über die anderen (Arme) ab.
Vae victis! - bedeutet in dem Zusammenhang: Wo die Armen nicht mehr gebraucht werden und keine Macht mehr auszuüben vermögen, bedarf es auch keiner kostspieligen Ruhigstellungsmaßnahmen wie Arbeitnehmerrechte, Meinungsäußerungsrechte usw. usf. Durchregieren geht ja viel einfacher, wenn nicht jeder Hansel seinen Senf abgeben darf. Autoritäre Regimes sind, so zeichnet es sich ab, im inter-nationalen ökonomischen Krieg aller gegen alle, effektiver als Regierungen, die ständig irgendwas mit ihren Bürgern absprechen und Rücksichten nehmen müssen, welche die Kapitalakkumulation hindern. China hat's vorgemacht, die USA machen es nach...
Denkbar wäre also, dass "die Wirklichkeit" bedeutet, dass unsere liberal-parlamentarische Demokratie inzwischen keine effektive Machtorganisationsweise mehr ist für den globalen kapitalistischen Konkurrenzkampf zwischen den Nationalstaaten.
Diese Wirklichkeit glatt auch so zu beschreiben können sich freilich Politiker, die gewählt werden wollen, unmöglich leisten. Damit würden sie ja andeuten, dass sie nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. Statt dessen wird quer durch die Sitzungssaalreihen FDGO-Maxing betrieben, also ständig von der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung getönt, die es zu stärken und zu erhalten gälte. Dabei so tuend, als sei die FDGO ein Wert an sich und nicht eigentlich nur ein Konzept dafür, wie Macht organisiert werden kann.
Der Rentner aus Magdeburg, der die AgD wählt, weil er es scheiße findet, vier Monate auf einen Arzttermin warten zu müssen, und der in dem Zusammenhang einen feuchten Furz auf die FDGO gibt, hat schon soviel von "der Wirklichkeit" begriffen, dass seine Interessen im Rahmen dieser FDGO, zurückhaltend formuliert, nachgeordnet behandelt werden. Dass seine Interessen mit Abschaffung der FDGO und deren Ablösung durch ein autoritäres Regime noch nicht automatisch relevanter würden, trifft zwar zu, aber dass liegt halt daran, dass er als ökonomisches Soldatenmaterial halt generell nix taugt. Für jenes Deutschland, auf das er womöglich auch noch stolz zu sein meint, ist er als Transferleistungsbezieher nur Ballast... Der zynische Euphemismus vom "sozialverträglichen Frühableben" wurde ja schon in der guten alten Zeit formuliert, als das "aktuelle gesellschaftliche Wirrwarr", so unsere Art des verdrängenden Erinnerns, noch nicht so krass war. Aber die damalige "Wirklichkeit" unterschied sich kaum von der heutigen: dass aus nationalstaatlicher Perspektive Bürger, die nicht arbeiten können, überflüssig sind und man die nur soweit alimentiert, wie es hilft, Revolten zu verhindern.
Zitat von 2011: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen"
Danke für deine anregenden und bereichernden Überlegungen, die ausführlich zu diskutieren hier hinsichtlich des Aspektreichtums gar nicht erschöpfend möglich wäre - zumindest mir nicht.🙃
Ein Gespräch wäre da zielführender, in dem es einen argumentatorischen „Schlagabtausch“ mit jeweils knappen Argumenten und Gegenargumenten gäbe. So kommen wir mE jedenfalls nur zu jeweils ellenlangen „Grundsatz-Erklärungen“…🥲
Einen Gedanken würde ich gerne noch aufgreifen bzw. anregen. Politik will - ganz pauschal betrachtet - Ungerechtigkeiten abmildern oder gar beseitigen. Wo genau die Bruchlinien für die Existenz solcher Ungerechtigkeiten liegen, ist genau die Frage, auf die Parteien eine Antwort geben und sich unterscheiden: Arme/ Reiche, Arbeitnehmer/ Arbeitgeber, Männer/ Frauen, Familien/ Kinderlose, Steuerzahler/ Unterstützungsempfänger, Alte/ Junge, Beamte/ „Normalos“, weiße alte Mönner/ der Rest der Welt usw. usf. 🤔
Je nachdem, wo man die Gründe für reale oder auch nur für real gehaltene Gerechtigkeitslücken identifiziert, wird man sich Lösungen überlegen. Über die Plausibilität der Gerechtigkeitslücken und der vorgeschlagenen Lösungen entscheidet dann letztlich der Wähler…
Meine - zugegebenermaßen holzschnittartige - Zustandsbeschreibung (aktuelle gesellschaftliche Wirrwarr, die politische Konfusion und der wirtschaftliche Niedergang) ist deshalb nicht falsch. Man kann es natürlich auch so sehen, dass bereits die Wahrnehmung des Zustandes sehr subjektiv ist und man den Wähler entscheiden lässt, welche Zustandsbeschreibung er für die realistischere hält. Aber ich wiederhole mich gerade… 😶
@holger-f Einen Gedanken würde ich gerne noch aufgreifen bzw. anregen. Politik will - ganz pauschal betrachtet - Ungerechtigkeiten abmildern oder gar beseitigen.
Sehe ich nicht so. Weder rein sprachlich - denn Politik ist ja keine Person, kann also nix wollen - noch gemäß dem, was Du meinst. Politik dreht sich um Machtorganisation angesichts von immer existierenden Interessenskonflikten. Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit sind da erst in zweiter Hinsicht von Relevanz.
Wo die Armen nicht mehr gebraucht werden und keine Macht mehr auszuüben vermögen, bedarf es auch keiner kostspieligen Ruhigstellungsmaßnahmen wie Arbeitnehmerrechte, Meinungsäußerungsrechte usw. usf.
Und wer soll das sein, der da "nicht mehr gebraucht" wird? Reden wir jetzt von Rentnern, Obdachlosen und Sozialhilfempfängern?
Denn die Leute, die arbeiten, auch wenn sie schlecht bezahlt werden, werden ja immer noch "gebraucht". Irgendwer muss das Vermögen der Reichen ja erwirtschaften.
Im Grunde läuft das wohl eher auf die Verschwörungserzählung hinaus, die reiche Elite würde eine Verminderung der Weltbevölkerung planen, weil so viele Leute gar nicht mehr gebraucht werden und nur unnötige Kosten verursachen... wolltest du darauf hinaus?
Und was die Ersetzung durch KI betrifft: So ein armer Mensch wird immer billiger sein, als ein teuer zusammengeschraubter Roboter... sowohl in der "Produktion" als auch im Unterhalt.
Veröffentlicht von: @derelchunmotivierter Lehrer etwa wird Schülern nicht viel beibringen können.
Oh doch, nämlich, dass man auch völlig unmotiviert sein Geld verdienen kann, lebenspraktisches also … 🙃
Oh doch, nämlich, dass man auch völlig unmotiviert sein Geld verdienen kann, lebenspraktisches also …
Ohne Motivation hält man das garnicht aus. Die meisten Lehrer halten sich sowieso für unterbezahlt.
Es gibt - wie in jedem Beruf - immer mindestens ein offensichtliches Motiv und das ist der Gelderwerb. Also kann man den Sachverhalt auch so sehen: Man muss nicht unbedingt intrinsisch motiviert sein, um „durchzuhalten“, extrinsische Motivation reicht gelegentlich aus…