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Belarus und die Westeuropäer

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Banji
Themenstarter
Beiträge : 3581

Ich habe grade gelesen: die EU-Staaten erkennen das Wahlergebnis von Belarus nicht an.

Ob das dort interessieren wird und überhaupt: würden sich die EU-Staaten darum scheren, wenn Belarus ein Wahlergebnis in Westeuropa nicht anerkennt?
Ist denn Westeuropa die globale Politik-Polizei, die den Maßstab vorgibt, wie etwas wo zu sein hat?
Ein bisschen arrogant und überheblich, finde ich.

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29 Antworten
Eldarion
Beiträge : 526

Sehe ich nicht so.
Es ist doch offensichtlich, dass die Wahl drastisch gefälscht wurde. Wenn kurz nach der Wahl große Teile des Volkes ( sogar im Osten des Landes) auf die Straße gehen, dann kann Lukaschenko kaum mit 80% gewonnen haben. Wenn er das Ergebnis leicht frisiert hätte, wäre der Protest sicher geringer ausgefallen, aber er hats schlicht übertrieben.
Was sollen die Staaten der EU denn machen? Ihm ein Glückwunschtelegramm schicken?

eldarion antworten
2 Antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581
Veröffentlicht von: @eldarion

Was sollen die Staaten der EU denn machen? Ihm ein Glückwunschtelegramm schicken?

Ja, warum nicht. Der Sarkasmus wäre ja sicher erkennbar.

Aber ich denke an der Formulierung herum "erkennen nicht an" .. und da frage ich mich: wem nützt dieses Nichtanerkennen?
Zumal gegenüber Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten sind die Westeuropäer ja sehr entspannt: China, Indien ...
Ich finde die westeuropäischen Staaten, sind sehr doppelbödig. Da wo was wirtschaftlich nützt, halten sie sich zurück - wo es wirtschaftlich nichts bringt, kehren sie die großen Moralisten heraus.

banji antworten
Eldarion
(@eldarion)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 526

Dieses "Nichanerkennen" ist nicht nur eine Floskel, sondern hat auch praktische Folgen. Mit einer nicht anerkannten Regierung arbeitet man auf behördlichem Wege schlicht nicht zusammen. Das kann der Opposition in dem Land durchaus helfen.

Sicher hast du Recht, dass es auch woanders Menschenrechtsverletzungen gibt. Nur geht es hier vor allem um die extrem gefälschte Wahl, und man kann man nicht überall etwas bewirken. In diesem Fall glaube ich schon, dass man kann.
Ich tippe darauf, dass in ein paar Wochen - mit russischer Vermittlung - eine Übergangsregierung eingesetzt wird.
Nicht mal Russland kann es sich leisten, einen derart unbeliebten Präsidenten zu stützen - zumal Lukaschenko ja eben nicht als getreuer
Partner Russlands gilt.

Nachtrag vom 19.08.2020 2024

und man kann man

Ihr wisst schon, was ich meine 😊

eldarion antworten


JohnnyD
Beiträge : 1340

Belarus ist ein Land in Europa. Warum sollten sich die EU-Staaten dazu keine Meinung haben dürfen?

johnnyd antworten
5 Antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581

Eine Meinung zu haben oder zu sagen: "Wir erkennen das Ergebnis nicht an." sind m.E. zwei verschiedene Schuhe.

banji antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193
Veröffentlicht von: @banji

Eine Meinung zu haben oder zu sagen: "Wir erkennen das Ergebnis nicht an." sind m.E. zwei verschiedene Schuhe.

Nein, das ist eine Meinung zu haben und auch auszusprechen.

herbstrose antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581

Nein, der Ausspruch hat so etwas wie: "Wir erkennen das Ergebnis nicht an, das hat weitreichende Folgen." Zumindest klingt das in meinen Ohren so.
Wenn ich aber eine Meinung habe, würde das für mich eher so klingen: "Mit Sorgen blicken die EU-Staatschefs nach Belarus."

banji antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Natürlich haben solche Aussagen in der Politik weitreichende Folgen.

Es gibt immer noch Länder, die den Staat Israel nicht anerkennen.

herbstrose antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581
Veröffentlicht von: @herbstrose

Es gibt immer noch Länder, die den Staat Israel nicht anerkennen.

Es stört Israel nicht im Geringsten. Und das ist gut so.

banji antworten
MrOrleander
Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @banji

Ein bisschen arrogant und überheblich, finde ich.

Das sehe ich etwas anders. 😊
Die Aussage bedeutet ja nicht nur, daß man das Wahlergebnis nicht anerkennt, sondern daß man folglich mit dieser Regierung auch nicht (im gewohnten Umfang) zusammenarbeiten wird.

mrorleander antworten
1 Antwort
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581

Das würde ja im Umkehrschluss bedeuten, dass die Regierung nur mit Ländern zusammenarbeitet, deren Regierungen wahlpolitisch zufriedenstellend entstanden sind? Da müssten sich aber sicher einige Länder aussortieren ... 😊

banji antworten


Groffin
Beiträge : 1872

Wenn die EU die Regierung in Belarus nicht anerkennen, dann heißt das soviel, dass dieser auch kein Verhandlungspartner ist - weder auf wirtschaftlicher, militärischer noch politischer Ebene.

Weiterhin sind dadurch auch Maßnahmen gegen einzelne Amtsinhaber möglich, deren Vermögen zum Teil im Ausland sitzt.

Es ist also durchaus ein Druckmittel, um der Bevölkerung in Belarus zu helfen.

Selbstverständlich hat die dortige Regierung die Wahl, auf die EU zu pfeiffen und sich stattdessen weiter an Russland zu binden.

groffin antworten
Orangsaya
Beiträge : 2870

Es ist immer gefährlich, wenn sich vormals mächtige Staaten als Verlierer fühlen. Das sind die Türken, die ihr mächtiges Reich verloren haben, China fühlt sich offenbar noch heute an einen Punkt, den die Hochkultur aus ihre Sicht nicht verdient hat. Mit Russland sieht es ähnlich aus. Die haben vor dreißig Jahren verloren und das Problem mit Weißrussland kann man nicht von Russland isoliert sehen. Minsk ist schließlich die Hauptstadt der GUS . Heute sehen wir die Wahlen und kritisieren sie, doch ich hoffe, dass wir nicht wach werden und merken, dass wir die Kriegsgefahr übersehen haben.

Veröffentlicht von: @banji

Ich habe grade gelesen: die EU-Staaten erkennen das Wahlergebnis von Belarus nicht an.

Die EU hat da nichts anzuerkennen, oder abzuerkennen. Die Kritik, dass die Wahlen weder frei noch fair waren, ist allerdings zutreffend. Das ändert allerdings nichts am Status Quo, dass Weißrussland ein souveräner Staat ist. Deutschland wird auch weiterhin diplomatische Beziehungen zu Weißrussland unterhalten.

Veröffentlicht von: @banji

Ist denn Westeuropa die globale Politik-Polizei, die den Maßstab vorgibt, wie etwas wo zu sein hat?

Nein, so handelt die EU auch nicht. Schau doch mal nach China. Dahin sind die Kontakte vorzüglich. Oder Richtung Iran. Die EU möchte noch bessere Kontakte halten. Die Geschäfte und Verträge werden nur von den USA behindert. Scheinbar hat da die EU keine Probleme.

Veröffentlicht von: @banji

Ein bisschen arrogant und überheblich, finde ich.

Ich denke, dass es nicht um Arroganz geht, sondern, dass die EU gerne sehen würde, wenn Länder wie Weißrussland und die Ukraine ein Teil der EU werden würde. Einflüsse aus dem Westen betrachtet allerdings Russland als Bedrohung. Aus diesen Wurzeln wachsen die Probleme. Das, was wir jetzt als akut betrachten, ist nur das vorübergehende Grün. Es ist wie mit der Acker-Winde. Du kannst die Pflanze rausreisen, auch ein paar Wurzeln beseitigen, aber das Misstrauen gegenüber dem Westen bleibt, wie die Acker-Winde immer wieder durchkommt. Von der Seite rechne ich nicht damit, dass sich etwas grundlegendes ändert. Auch, wenn die Opposition, meine Sympathie hat.

orangsaya antworten
13 Antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Heute sehen wir die Wahlen und kritisieren sie, doch ich hoffe, dass wir nicht wach werden und merken, dass wir die Kriegsgefahr übersehen haben.

Die Wahl an sich wird nicht kritisiert. Das Wahlergebnis wird - zurecht - nicht anerkannt.

Dass ein (Bürger-)Krieg im Raum stehen könnte, ist allerdings nicht Schuld der EU, sondern eines machtbesessenen Despoten, der seine Niederlage nicht zugeben möchte.

herbstrose antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2870
Veröffentlicht von: @herbstrose

Die Wahl an sich wird nicht kritisiert. Das Wahlergebnis wird - zurecht - nicht anerkannt.

Das ist nicht anderes, als ein Kritik. In Wirklichkeit wird mit der Regierung von Weißrussland so, wie zuvor umgangen. Oder hat die EU, oder auch nur ein EU Land die Kontakte nach Weißrussland abgebrochen, weil sie die Regierung für nichtig erklärt. Nee, außer ein paar drakonischen Worten ist nichts gelaufen. Nach internationalem Recht ist das, was in Weißrussland passiert etwas, was man innere Angelegenheit nennt. Wenn jemand auf die Souveränität von Weißrussland eingreifen kann, dann ist das der UN Sicherheitsrat, aber nicht die EU. Die EU hat außer ein paar Worte auch nichts gemacht.

orangsaya antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Geduld ist nicht gerade deine Stärke, oder? Und von politischen Vorgängen hast du anscheinend auch nicht wirklich Ahnung.

Die EU besteht nochmal aus wie vielen Mitgliedsstaaten? Die müssen alle erst mal an einen Tisch kommen. Dann wird eine Debatte geführt und es werden Beschlüsse gefasst. Wie war das gleich nochmal? Ach ja, es braucht eine bestimmte Mehrheit bzw. sogar Einstimmigkeit, damit ein Beschluss gefasst werden kann. Erst dann wird der Beschluss veröffentlicht.

Ich bin sehr froh, dass die EU in der Belarusfrage an einem Strang zieht.

herbstrose antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581
Veröffentlicht von: @herbstrose

Geduld ist nicht gerade deine Stärke, oder? Und von politischen Vorgängen hast du anscheinend auch nicht wirklich Ahnung.

Warum denn gleich so pampig?
Man kann die Dinge unterschiedlich sehen und bewerten.

banji antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2870
Veröffentlicht von: @herbstrose

Geduld ist nicht gerade deine Stärke, oder?

Warum?

Veröffentlicht von: @herbstrose

Und von politischen Vorgängen hast du anscheinend auch nicht wirklich Ahnung.

Oh, ich denke, da muss ein echter Profi mit mir reden.

Veröffentlicht von: @herbstrose

Die müssen alle erst mal an einen Tisch kommen.

Nö, da könnte zumindest als erstes die EU Kommission etwas machen. Wir haben schon über zwanzig Jahre innerhalb der EU das Amt für Außen- und Sicherheitsfragen. Mit der Gründung der EU haben wir sogar noch mehr die nationale Souveränität nach Brüssel delegiert mit Federica Mogherini haben wir eine Vertreterin.
Außerdem was ist den gestern gemacht worden? Es gab eine Sondersitzung der EU Außenminster. Außer wir erkennen die Wahlen nicht an, ist nicht passiert. Natürlich werden sie weiter die Beziehungen zur weißrussischen Regierung behalten.
Aber bevor wir uns deswegen zerstreiten. Ich denke, ohne Russland wird sich da eh nicht viel tun. Russland wird schlimmstenfalls sein militärische Präsents erhöhen und die EU wird tatenlos zuschauen, wie sie in der Ukraine und Georgien tatenlos war.

orangsaya antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Erst einmal darf Frau Mogherini nicht einfach losschwätzen. Sie braucht dazu das Ok aller Mitgliedsstaaten, die sie vertritt. Sonst wäre die Nichtanerkennung des Wahlergebnisses bereits nach dessen offizieller Bekanntgabe herausposaunt worden.

Außerdem musste ein Termin gefunden werden, an dem die Außenminister konferieren konnten. Falls man es nicht mitbekommen hat: der unsrige war in der letzten Woche unterwegs.

Auf der Außenministerkonferenz wurde der Beschluss gefasst, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Das war der erste Schritt. Ob weitere Schritte folgen und wenn ja, welche, wird sicherlich zeitnah anhand der aktuellen Lage entschieden werden.

Also statt sich aufzuregen, dass nichts passiert, könnte man auch erst einmal abwarten, wie es weitergeht.

herbstrose antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2870
Veröffentlicht von: @herbstrose

Erst einmal darf Frau Mogherini nicht einfach losschwätzen. Sie braucht dazu das Ok aller Mitgliedsstaaten, die sie vertritt. Sonst wäre die Nichtanerkennung des Wahlergebnisses bereits nach dessen offizieller Bekanntgabe herausposaunt worden.

Ich habe noch mal nachgesehen. Mogherini ist nicht mehr aktuell. Sondern jetzt ist es Josep Borrell. Das haben wir wohl beide übersehen.

Natürlich gibt es eine Handlungsfähigkeit. Deine Darstellung dass nur die Regierungschef etwas entscheiden können, widerspreche ich ja gar nicht. Nur deine Einschränkung ist so nicht richtig. Natürlich gibt von der Komission her Handlungsfähigkeiten. Dann kommt noch das EU Parlament hinzu. Die EU Außenminister, und die Konferenz der Regierungschefs ebenfalls. Das wissen wir, wir kennen doch die Vetodemokratie durch die Länder alle. Im Übrigen ist im Falle, dass die Regierungschefs mit einer Stimme abstimmen, die Frage letztlich nicht geklärt, denn alles, was die Regierungschefs beschließen muss von jedem Land nach seiner Ordnung umgesetzt werden. Für Deutschland heißt das, es müsste im Kabinett beschlossen werden und dann ggf. noch im Parlament. Wir könnten uns da stundenlang streiten und gegenseitig vorwerfen, der andere hat keine Ahnung. Wenn du meinst, du hast alles verstanden und fühlst dich dabei gut, dann ist es ja schön für dich.

Veröffentlicht von: @herbstrose

Auf der Außenministerkonferenz wurde der Beschluss gefasst, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Das war der erste Schritt. Ob weitere Schritte folgen und wenn ja, welche, wird sicherlich zeitnah anhand der aktuellen Lage entschieden werden.

Gestern hat ein Sondergipfel stattgefunden. Rausgekommen ist nur dass die Wahlen weder frei und fair war. Deswegen erkennen sie die Wahlen nicht an. Das hat nur symbolischen Charakter.

Tatsache ist, dass Präsident Alexander Lukaschenko in Weißrussland als Wahlsieger angesehen wird.
Neben Lukaschenko hat sich Maria Kolesnikowa als Wahlsiegerin. Solange im Land offiziell Lukaschenko der Präsident ist, werden auch die diplomatischen Beziehungen mit dem Land laufen. Das, dass ein Diktator ist, ist ja nichts neues. Kolesnikowa wird nicht anerkannt.

Die Wahlen, die wohl dazu dienen, dass die Diktatur demokratisch aussieht, nicht anzuerkennen bewirkt nichts. Zu unterstützen, dass der formal legale Präsident stürzt, wäre ein Einmischung in die inneren Angelegenheit.

orangsaya antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Tatsache ist, dass Präsident Alexander Lukaschenko in Weißrussland als Wahlsieger angesehen wird.

Eben nicht. Er sieht sich als Wahlsieger. Sein Volk sieht das anders.

herbstrose antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2870
Veröffentlicht von: @herbstrose

Eben nicht. Er sieht sich als Wahlsieger. Sein Volk sieht das anders.

Ja und was sagte Ulbricht einst? Es muss demokratisch aussehen. Das es sich um einen Diktator handelt, ist doch schon seit Jahrzehnten bekannt. Wo ist den in Weißrussland eine Demokratie und wo besteht in Weißrussland eine Justiz, oder ein anderen Kontrollmechanismus. Lukaschenko hat das Amt inne und das ist halt so.

Nachtrag vom 20.08.2020 2036
Nur noch eine Anmerkung. Was spielt es für einen Diktator eine Rolle, wenn es eine Opposition gibt. Die Opposition zur Diktatur wird halt bekämpft.

orangsaya antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Wen interessiert denn heute noch der gleene Schbidzbohrd? Außerdem wor der geene seggsnzwannsch Johre off sei'm Bosdn.

herbstrose antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581

Ulbricht hatte keinen Spitzbart. Das war Lenin. 😊

banji antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

https://images.app.goo.gl/dAjxSgkBM6inYhdp8

herbstrose antworten
Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3581

Das ist ein runder Kinnbart ohne Spitze 😎

banji antworten


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