Benachrichtigungen
Alles löschen

Brandenburg: Paritätengesetz gekippt.

Seite 1 / 2

Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2931

In der Vergangenheit wollte man meistens eine Gleichheit erreichen, indem niemand ausgeschlossen werden sollte. Wurde z.B. die Besetzung einer Arbeitsstelle gesucht, durfte man nicht nur einen Mann, oder nur eine Frau suchen, sondern man musste beide Geschlechter nennen. Nun, wollte Brandburg für die Politik gesetzlich erzwingen, dass die Besetzung der Kandidaten zur Hälfte aus Männer und zur anderen Hälfte aus Frauen besteht. So sollte eine Gleichheit erzwungen werden. Dieses Ansinnen von vom Brandenburger Verfassungsgericht gekippt.
Woran liegt das? Sind in Brandenburg zu viel Männer Richter? Fehlen in der Richterschaft die Frauen und konnten sich im letzten Moment die Männer ihr "Monopol" sichern? Oder liegt das Grenzproblem wo anders, z. B.. dass due Gesellschaft durch das Gesetz zwangsweise in zwei Gruppen (Männer und Frauen) gespalten wird . Diverse haben beim Gesetzvorhaben keine Berücksichtigung gefunden. Ist das Gerecht?
Ich selbst habe die Theorie, dass die Gleichheit in der Gesellschaft tiefer vertreten ist, als so manche Politiker*innen uns predigen. Ein Frau hat auch die Freiheit einen Mann, wider dem Willen der Politiker*innen zu wählen, weil es ihre persönliche Freiheit zulässt und eine Mann hat die Möglichkeit eine Frau zu wählen, weil es seine Entscheidungsfreiheit ist und keine Quotenfrage.

Auf der anderen Seite, stellt sich mir die Frage, ob Angela Merkel mit einem Mann verwechselt wurde, da sie, wenn die Theorie der Benachteiligung stimmt, mehrfach zum Bundeskanzler gewählt wurde, oder ist da sonst was falsch gelaufen, dass wir eine Frau zum Regierungschef haben?

Als in NWR Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin zum ersten Mal gewählt wurde, mussten die Minister zur Hälfte aus Frauen und aus Männer besteht. Erinnert ihr euch, man nannte Kraft und Sylvia Löhrmann das das doppelte Lottchen. Doch bei der Frage, der Staatssekretäre wurden mehr Männer als Frauen eingesetzt. Waren damals bei all dem Fortschritt die "neuen Frauen" dem "alten System" verfallen?
Schaffen Lösungsmodelle zur Gleichberechtigung eine tatsächliche Spaltung, oder wird eine Spaltung entgegengewirkt? Wie wird die Zukunft unserer Gesellschaft aussehen?

Antwort
22 Antworten
Anonymous
 Anonymous
Beiträge : 0

Das erbärmliche ist, das es wohl ( neben Julis und Piraten) der NPD befurfte um dieses undemokratische Gesetz zu kippen.
Ein Parlament ist ein Organ frei gewählter Volksvertreter ( sollte es zumindest sein) und keine Ständevertretung welche die gesellschaftliche Situation spiegelt/spiegeln muss.

Nachtrag vom 24.10.2020 1103
Wobei es mich natürlich nicht wundert, das eine Politikerin wie Sawsan Chebli, welche zB. die Sharia voll kompatibel mit dem Grundgesetz hält, mit dem Urteil unzufrieden ist. Zumindest wenn man den Twitter Ergüssen folgt

Anonymous antworten
3 Antworten
Georg Heinrich
(@groesste-liebe)
Beigetreten : Vor 9 Jahren

Beiträge : 258
Veröffentlicht von: @scylla

Ein Parlament ist ein Organ frei gewählter Volksvertreter ( sollte es zumindest sein) und keine Ständevertretung welche die gesellschaftliche Situation spiegelt/spiegeln muss.

Zumindest sollte es so sein.
De facto ist es aber eine Ständevertretung der Beamten, die den größten Teil der Abgeordneten stellen.

Das verhindert zum Beispiel eine vernünftige Regelung derer Pensionen und anderer Privilegien.

Eine Quote könnte da schon helfen…

groesste-liebe antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2931
Veröffentlicht von: @groesste-liebe

De facto ist es aber eine Ständevertretung der Beamten, die den größten Teil der Abgeordneten stellen.

Zumindest war es früher so. Die meisten Abgeordneten sind von Hause her Juristen, oder Lehrer. Ich erinnere mich jetzt, dass es mal den Vorwurf gab, dass die Lehrer die Gruppe ist, die die besten Bedingungen organisiert haben.

Veröffentlicht von: @groesste-liebe

Das verhindert zum Beispiel eine vernünftige Regelung derer Pensionen und anderer Privilegien.

Die Möglichkeit besteht, aber ich denke, unser Parlament ist vielfältiger, als, dass man es so reduzieren kann. Würde man eine Berufsgruppenquote für das Parlament einführen, mag es vielleicht gut gemeint sein, aber man würde mit deiner Begründung genau das machen, was man eigentlich verhindern will. Nämlich die Zusammensetztung des Parlaments nach dem Kriterium eines Standes. Außerdem sind die Parlamentarier insgesamt nicht die Vertreter eines Standes. So haben sich innerhalb der verschiedenen Parteien auch Interessengruppen, für verschiedene Religionen, verschiedene Berufsstände usw. entwickelt. Diese Interessengruppen bestehen aus Parteimitgliedern und Parlamentariern. Außerdem gibt es für die Politik eine Vielfalt an Lobbyisten, die ebenfalls ein Interesse vertreten. Lobbyismus im Übrigen nicht so eindimensional, wie es in der Kritik begründet wird, sondern eine bunte Streuung. Greenpeace und die Gewerkschaften kann man da durchaus dazuzählen.

orangsaya antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2931

Na ja, ich denke der größten Fehler ist, dass mit so einem Versuch Gruppen ein Bühne geboten wurde, wo es eigentlich nicht nötig war.
Wie auch immer, eine kleine Teilwahrheit ist ja dran, aber die Karten auf ein derartiges Extrem zu setzen, macht das Körnchen Wahrheit zur Lüge. Das ist zumindest meine Meinung dazu. Die brachialen Änderungen, die sie gewollt haben, stehen in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit und wäre es durchgekommen, dann hätten wir keine freie Demokratie, sondern eine regulierte Demokratie.

orangsaya antworten


Anonymous
 Anonymous
Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @orangsaya

Woran liegt das?

Es darf Parteien nicht vorgeschrieben werden wen sie zur Wahl stellen, das ist ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die demokratische Wahlfreiheit.

Anonymous antworten
2 Antworten
1-ichthys
(@1-ichthys)
Beigetreten : Vor 9 Jahren

Beiträge : 693
Veröffentlicht von: @gerome

Es darf Parteien nicht vorgeschrieben werden wen sie zur Wahl stellen, das ist ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die demokratische Wahlfreiheit.

Richtig. Was wäre eigentlich mit Parteien, in denen mehr Männer als Frauen sind bzw. mehr Männer kandidieren, weil Frauen nicht wollen?
Wären sie von der Wahl ausgeschlossen?

Daher ist die Entscheidung richtig. Jede Partei sollte sich selbst fragen, ob eine Quotenregelung in den eigenen Reihen angebracht ist.

1-ichthys antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2931
Veröffentlicht von: @gerome

Es darf Parteien nicht vorgeschrieben werden wen sie zur Wahl stellen, das ist ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die demokratische Wahlfreiheit.

Das wäre ein massiver Eingriff auf die demokratische Wahlfreiheit. Da wird nur die Gesellschaft in Männer versus Frauen ausgespielt, aber derartig gespalten ist unsere Gesellschaft bis auf ein paar Extremisten tatsächlich nicht. Eine Frau kann in einer freien Demokratie einen Mann für eine Position wählen, weil sie diesen Menschen für geeignet hält. Und natürlich, kann ein Mann eine Frau für eine Position wählen, weil er diesen Menschen für geeignet hält. Diese Freiheit würde mit dem gescheiterten System bei der Wahl abgekoppelt, weil man irgendeinen Mann, oder eine Frau nur noch wählen kann, weil er es, um eine Quote zu erfüllen muss. Es ist durchaus richtig, dass mehr Männer in der Partei eine Position haben als Frauen. Dies, obwohl es global genauso viel Frauen, wie Männer gibt, Die Ursache ist aber keine Unterdrückung, sondern die Tatsache, dass weniger Frauen in der Politik aktiv sind. Wenn man alle relevanten Parteien nimmt, dann sind nur gut 28 Prozent Mitglied in einer Partei. Wenn dann auch noch keine Quote, sondern die Frage, wen halte ich für geeignet als Kriterium nimmt, dann ist es quasi, wegen von den Frauen selbst geschaffenen Situation natürlich, dass mehr Frauen, als Männer gewählt werden.

orangsaya antworten
ALF.MELMAC
Beiträge : 2155

das wird ein Spass... 😊

alf-melmac antworten
3 Antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0

Wie besetzt man denn dann den 11. Spielenden? 🤓

Anonymous antworten
Ungehorsam
(@ungehorsam)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 3336

Der Elfte wird mit einem "Diversen" besetzt.

ungehorsam antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2931
Veröffentlicht von: @alf-melmac

das wird ein Spass... 😊

Ja, vielleicht kann dann der DfB noch mehr wuchern, wenn es um die Übertragungsrechte geht.

orangsaya antworten


Tagesschimmer
Beiträge : 1057

Es ist ein Unterschied, ob mit einer Quotenregelung erreicht werde soll, dass die Ämter frei besetzt werden können oder das Gegenteil.

Denkt jeder bei dem Wort "Richter" an einen älteren, weißen Mann und es wird einem übel bei dem Gedanken, dass so ein Amt auch anders besetzt werden kann, kann eine Quotenregelung ein Umdenken unterstützen.

Bei uns ist dieses Denken nicht vollkommen ausgelöst, aber doch ziemlich weit. Bei uns würde eine Quotenregelung eine neue Unfreiheit bedeuten.

Ist erstmal eine solche Regel durchgesetzt, steht die Frage im Raum: Warum nicht auch Quotenregelungen für Herkunft, Alter, Hautfarbe usw. ? Damit wäre einem Lobbydenken Tür und Tor geöffnet.

tagesschimmer antworten
Jack-Black
Beiträge : 2399

Die Paritätsgesetze, wie sie nun schon zweimal gesetzlich gekippt wurden, widersprechen demokratisch-aufgeklärtem Denken. Leider haben sich die Linke und Grüne dazu verleiten lassen, unter dem Deckmantel des Kampfes für Geschlechtergleichberechtigung Gesetze zu verabschieden, die erkennbar vor allem darauf abzielten, dem politischen Gegner zu schaden. Das ärgerte mich, als eher links Denkenden, umso mehr, weil man, statt die AfD (gegen die, machen wir uns nix vor, dieses Gesetz vor Allem gerichtet war) inhaltlich anzugreifen, so auszutricksen versuchte. Ich wünsche den völkischen Dumpfbacken ja selbst allen Mißerfolg der Welt, aber nicht um den Preis, freiheitliche Strukturen dabei zu beschädigen. Genaugenommen waren die Paritätsgesetze sogar sexistisch, allein da das Geschlecht durch sie zu einem Kriterium politischer Teilhabe gemacht wurde.
Insofern bin ich den Landesverfassungsgerichten wirklich dankbar, dass sie eine aus meinem politischen Lager gestartete Dummheit verhinderten. Gut, dass wir hier in Deutschland die entsprechenden Strukturen haben!
Wenn Linke und Grüne der Ansicht sind, dass es von hoher Wichtigkeit sei, dass politische Ämter geschlechts-paritätisch besetzt werden, so haben sie die Möglichkeit, dies bezüglich ihrer eigenen Parteien intern so zu regeln und als Qualität im Wahlkampf herauszustellen: "Wählt uns, bei uns haben Frauen genausoviel Macht wie Männer!" Wenn die Wähler zunehmend der Ansicht sind, dass so eine geschlechtsparitätische Machtverteilung wichtig und gut sei, kann das dann ja Wählerstimmen bringen. Aber einen solchen "Bewußtseinswandel", bzw. Prioritätenwandel sollte man allein per Überzeugungsarbeit zu bewerkstelligen versuchen, nicht mit in Gesetze geformten parlamentarischen Verfahrenstricks. Ich bin sehr froh, dass nicht nur die AfD, sondern auch FDP und Piraten gegen das Gesetz vorgingen, wenngleich nun die AfD freilich besonders laut triumphiert.
Leider waren schon einige Reaktionen aus "meinem politischen Lager" zu lesen, die darauf hindeuten, dass der Kern der Problematik auch durch diesen gerichtlichen Weckruf bei manchen immer noch nicht in's Bewußtsein rückte. Zwischenzeitlich dachte ich ja mal, die FDP habe sich in unserem Parteienspektrum überflüssig gemacht, aber womöglich ist sie doch noch nützlich als Regulativ oder zumindest als Indikator, wenn mal wieder von konservativer oder linker Seite aus die Liberalität, auf der unsere deutsche Gesellschaft maßgeblich beruht, im Eifer des politischen Tagesgeschäfts unter die Räder gerät.

jack-black antworten
2 Antworten
Suzanne62
(@suzanne62)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 7628
Veröffentlicht von: @jack-black

Insofern bin ich den Landesverfassungsgerichten wirklich dankbar, dass sie eine aus meinem politischen Lager gestartete Dummheit verhinderten. Gut, dass wir hier in Deutschland die entsprechenden Strukturen haben!

Ja, das zeigt einmal mehr, dass der Rechtsstaat einwandfrei funktioniert. Gut so.

Veröffentlicht von: @jack-black

Das ärgerte mich, als eher links Denkenden, umso mehr, weil man, statt die AfD (gegen die, machen wir uns nix vor, dieses Gesetz vor Allem gerichtet war) inhaltlich anzugreifen, so auszutricksen versuchte. Ich wünsche den völkischen Dumpfbacken ja selbst allen Mißerfolg der Welt, aber nicht um den Preis, freiheitliche Strukturen dabei zu beschädigen.

Ja, das sollte doch eigentlich Demokraten nicht intellektuell überfordern, sich mit der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen.

Veröffentlicht von: @jack-black

Wenn Linke und Grüne der Ansicht sind, dass es von hoher Wichtigkeit sei, dass politische Ämter geschlechts-paritätisch besetzt werden, so haben sie die Möglichkeit, dies bezüglich ihrer eigenen Parteien intern so zu regeln und als Qualität im Wahlkampf herauszustellen: "Wählt uns, bei uns haben Frauen genausoviel Macht wie Männer!"

Bei den Grünen ist das ja schon lange so - aber du hast recht: genau das könnte man eigentlich gegenüber den Ewiggestrigen als besondere Qualität herausstellen.

Veröffentlicht von: @jack-black

einen solchen "Bewußtseinswandel", bzw. Prioritätenwandel sollte man allein per Überzeugungsarbeit zu bewerkstelligen versuchen, nicht mit in Gesetze geformten parlamentarischen Verfahrenstricks.

Auf jeden Fall! Kein noch so guter Zweck - sei es Geschlechterparität oder Infektionsschutz - kanne es rechtfertigen, den Rechtsstaat auszuhebeln.
Übrigens: Schön, dass du wieder da bist!

suzanne62 antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0

Gutes Posting, dem nichts hinzuzufügen ist.

Anonymous antworten


Seite 1 / 2
Teilen: