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Der Brexit naht.

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Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2871

Die Stunde Null nähert sich. GB scheint sich von Europa zu lösen.
Johnson macht Europa mehr Zugeständnisse, als May. Das was er bei der Rivalin verfluchte, macht er noch dicker, oder versucht es.
Ob er eine Mehrheit in seiner Partei bekommt ist fraglich. Die Zustimmung des nordirischen Koalitionspartner ist noch fragwürdiger. Mittlerweile sind Befürworter, wie Gegner genervt. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Das ist die Stimmungslage. Per Gesetz ist Johnson verpflichtet bei einem ungeordneten Brexit die Frist zu verlängern. Das Problem an dem Gesetz ist, daß Johnson sonst keine Vollmacht hat, die Frist zu verlängern. Dazu muß der Rat von Europa zustimmen. Will Johnson die Frist verlängern, oder tut er nur so, weil er den ungeordneten Brexit will? Eine Verlängerung ohne klare Perspektive, wird es nicht geben. GB hatte aus meiner Sicht nur eine Verlängerung bekommen, weil Wahlen in Europa anstanden.
Was bei ein bei einem Brexit ohne Einigung passieren wird, weiß man nicht. Die Anfangslösung so zu tun, als wäre nichts, wäre das einfachste. Die Gesetze sind auf die EU Beschlüsse abgestimmt, so würde es,, wenn man bei Kleinigkeiten wegschaut gehen. Doch wenn GB die Gesetze ändert geht es nicht mehr.
Ist Johansen nur ein Blender, der nur so tut, er habe alles für einen geregelten Brexit getan und will aussichtslos eine Verlängerung beantragen, oder will er eine Lösung und hat seinen Hals gewendet? Wie auch immer, es ist schade und ein Verlust, dass ein Land, dass sich multilateral mit anderen Ländern harmonisierte, sich lösen will. In Wirtschaft, Wissenschaft und in der Frage des Frieden ist es ein Rückschlag.

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16 Antworten
Anonymous
 Anonymous
Beiträge : 0

...es scheint einen "Deal" zu geben.
Juncker und Johnson verkünden Brexit-Deal.

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2 Antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871

Die Unterhändler dürfen alles aushandeln, die andere Frage ist ob dann auch zugestimmt wird. Johnson muss einen Deal aushandeln, dazu ist er durch das Unterhaus gezwungen. Genauso wie er im Fall eines Scheiterns, um eine Verlängerung bitten muß. Von dem, was wir bislang gehört haben, dürfte dieser Vertrag keine Chance haben. Am Samstag wird abgestimmt. Ob in der Fraktion von Johnson Abgeordnete wie Rees-Mogg zustimmen werden, halte ich für fraglich.
Dann muss noch der Europagipfel zustimmen. Hier ist ein breiter Konsens zu erwarten, ist aber mit Vetorecht.
Dann muß noch das europäische Parlament zustimmen, allerdings ist mir das Gewicht dieser Stimme nicht klar.
Deswegen stellt sich mir die Frage, haben wir einen Deal um des Deal Willen,oder eine Einigung, die auch umgesetzt wird. Das ist leider ein Unterschied. Der abgehnte Backstop von May kam den Briten mehr entgegen, wurde aber vehement abgelehnt. Wenn das Unterhaus zustimmt, was ja möglich ist, dann stimmen bei der Vorgeschichte die Abgeordneten gegen ihre Glaubwürdigkeit.
Es kann sein, dass die Angst vor einem kalten Brexit größer ist. Die Aktien und beide Währungen sind ja gestiegen, das kann bei einer Ablehnung dramatischer fallen. Alles ist, wie es die meisten satt sind, noch offen.

orangsaya antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @orangsaya

Deswegen stellt sich mir die Frage, haben wir einen Deal um des Deal Willen,oder eine Einigung, die auch umgesetzt wird. Das ist leider ein Unterschied.

Das stimmt meines Erachtens.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Wenn das Unterhaus zustimmt, was ja möglich ist, dann stimmen bei der Vorgeschichte die Abgeordneten gegen ihre Glaubwürdigkeit.

Darauf bin ich auch gespannt.

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Irrwisch
Beiträge : 3339

Ja, schon seit Jahren ( gähn)

irrwisch antworten
2 Antworten
Tertullian
(@tertullian)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 409

Brexit-Berechnung ist halt sowas Ähnliches wie Endzeitberechnung 😈

tertullian antworten
Irrwisch
(@irrwisch)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3339
Veröffentlicht von: @tertullian

Brexit-Berechnung ist halt sowas Ähnliches wie Endzeitberechnung 😈

😀 😀 😀

Mein Tag ist um herzhaftes Lachen bereichert!!

irrwisch antworten
1-ichthys
Beiträge : 639

... ganz sicher nicht. 😉

Zuviel Widerstand ist im Parlament abzusehen.

1-ichthys antworten
1 Antwort
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871

Ganz sicher würde ich nicht sagen, denn die Folge wäre für GB dramatisch. GB muss noch an die EU zahlen. Wird sie, wie Johnson es sagte, nicht zahlen, dann wird deswegen von den Agenturen GB sinken. Dazu kommt, dass ein großer Markt ausfällt. Das heißt GB bekommt nur Geld zu einem hohen Zinssatz. Das kann eine Spirale nach unten auslösen.

orangsaya antworten


Blackhole
Beiträge : 926

Wenn es nur die Wirtschaftspolitik wäre, wäre ich auch für lieber ein Ende mit Schrecken, da diese ewig lange Hängepartie, keiner weiß was in Zukunft zu erwarten ist, das größte Gift ist.
Allerdings ist da noch Nordirland. Da denke ich daß die größte Priorität die sein sollte, das Karfreitagsabkommen nicht zu gefährden.

blackhole antworten
1 Antwort
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871

Allerdings ist da noch Nordirland. Da denke ich daß die größte Priorität die sein sollte, das Karfreitagsabkommen nicht zu gefährden.

Nordirland ist ein Problem und eine Erblast die über Jahrhunderte ging. Verständlich ist, dass GB ein besonderes Interesse hat, dass auch im Binnenmarkt mit einer Regelung bleibt und nicht zwei Systeme nebeneinander. Ein Anschluß an Nordirland ist keine Lösung, weil zuviel in Nordirland Protestanten sind, die sich mit GB verbunden fühlen. Der Frieden ist nicht so ausgeprägt, wie es die EU mit ihrem Vertrag glauben. Die USA waren auch daran beteiligt. Der katholische Teil besteht aus Bürgern zweiter Klasse. Das zeigt sich im öffentlichen Dienst. Die Stellen sind in öffentlichen Ämtern vorwiegend von Protestanten besetzt. Das Wohl aus einen Misstrauen heraus. Ich nehme mal Deutschland als Beispiel. Nach dem Sturz von des Kaiserreichs, war man auf die Beamten des Kaiserreichs angewiesen. Deshalb hat man Groener ins Boot geholt. Besonders das erste halbe Jahrzehnt waren Behörden und Gerichtsentscheidung von einer Kaisernähe geprägt. Luddendorf hatte noch viel Sympathie. Nach der Machtergreifung hatte Hitler ein ähnliches Problem. Zwar wurden die Juden möglichst schnell entfernt, aber er musste ein Sondergericht den Volksgerichtshof einführen weil sich die Richter an Recht und Weimar ausrichten. Nach dem Krieg hatten wir dasselbe Problem. Der Beamten, der die Arisierung abwickelte, der wickelte nach dem Krieg nicht selten die Rückgabe ab. Wie viele Schwierigkeiten es mit der Justiz gab, wissen wir ungefähr, ist aber noch nicht aufgearbeitet. Nach der Wiedervereinigung hatten wir ein ähnliches Problem. Die Behörden mussten auf einmal nach unseren demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien funktionieren. Da hatten wir ein Potential an westlichen Beamten, die vor Ort die Behörden im Osten umstrukturierten. Das verkürzte die Probleme. In Nordirland wird die Macht gesichert indem die katholischen Nordiren aus Ämtern herausgehalten werden. Deswegen bietet der Friedensvertrag nur einen bedingten Frieden, der aber dazu führen kann, dass eines Tages die Katholiken und Protestanten die gleiche Teilhabe an ihrem Land haben.

orangsaya antworten
Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2871

... sondern für eine Verschiebung. Die Entscheidung über den Johnson Plan wird verschoben.

Macht Johansen einen Alleingang, oder wird verschoben.
Wird ggf. die EU verlängern? Das Unterhaus ist bei viel Bewegung ein Meister des Stillstand.

Mir tut irgendwie London leid. Obwohl es ganz GB trifft. London ist eine vielfältige, offene, liberale Stadt in der die Welt zuhause ist und das frei von Ideologien. So eine Stadt gibt es in Deutschland nicht. Der Brexitstreit kann diese gute Tradition in London zerstören.

Nachtrag vom 19.10.2019 1631
Es sollte in der Überschrift gestimmt, und nicht beantragt stehen.

orangsaya antworten


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