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DUH: Sollen Söder (CSU) und Kretschmann in Haft?


Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2875

In den Nachrichten haben es einige wohl schon gehört. Das Gericht hat nicht ausgeschlossen, dass Beugehaft möglich ist. Etwas ähnliches könnte auch Kretschmann ebenfalls treffen.
Wie steht ihr dazu? Sollen Politiker in Beugehaft kommen? Ob es nach deutschen Recht ohne weiteres möglich ist, sei dahingestellt. Ich meine auf jeden Fall. Es wäre nützlich, dass sie ihre eigenen Entscheidungen reflektieren.

https://taz.de/Dieselfahrverbot-fuer-Muenchen-ignoriert/!5619498/

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4 Antworten
Alescha
Beiträge : 5960
Veröffentlicht von: @orangsaya

Wie steht ihr dazu? Sollen Politiker in Beugehaft kommen?

Nicht für diesen Blödsinn. Die Wirksamkeit der Fahrverbote ist ja umstritten, soweit ich weiß bringen die nichts. Landesregierungen für die Erzwingung einer Maßnahme, deren Nutzen fraglich ist, lahmzulegen halte ich für völlig unverhältnismäßig.

Die DUH gehört m.M.n. eh mal eingebremst.

alescha antworten


Banji
Beiträge : 3581

Die Römer spinnen.

banji antworten
2 Antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 5960

Oder, wie der Lateiner sagt: Delirant isti Romani.

(Außerdem heißt es: "Die spinnen, die Römer")

alescha antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2875

Die Römer spinnen.

Es würde mich nicht wundern, wenn diese Organisation gerichtlich durchsetzt, dass in Großstädten bei schlechten Luftwerten im Winter das Heizen verboten wird.
Ich finde den Verein (nicht seine Arbeit) interessant. Sie versuchen demokratische Prozesse durch juristische Prozesse zu ersetzen. Wobei die Rechtsgrundlage demokratisch gewählte Vertreter schaffen. Der Grenzwert für die Stickstoffdioxidkonzentration (NO2) in der Außenluft beträgt 40 µg/m³ – der Arbeitsplatzgrenzwert ist mit 950 µg/m³ wesentlich höher. Die hätten den Wert nicht so hoch setzen dürfen. Sie ist reine Willkür und bei der Abstimmung haben sie vermtlich selber nicht gewusst, was sie da machen. Das der Wert über 20 mal niedriger liegt, als am Arbeitsplatz lässt sich nicht so lapidar erklären.
Von der Seite finde ich es gut dass es möglicherweise Politikern an den Kragen gehen kann und nicht, wie sonst dem gemeinen Bürger.
Wen ein Bundestagsmittglied im Ausland eingesperrt wird, dann gibt es diplomatische Verwicklungen. So wie es mit Abgeordneten der Linken war, weil sie im Ausland mit Rechtsextremisten eine gemeinsame Aktion machten. Wie das nun wäre, wenn Politiker intern eingesperrt werden können, ist eine spannende Frage.

orangsaya antworten
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