Wir laden ein zum Gespräch: https://www.jesus.de/eu-streicht-posten-des-sonderbeauftragten-fuer-religionsfreiheit/
Ich vermisse einen Aufschrei.
Verfolgten, religiösen Minderheiten wird hier eine elementare Stimme genommen.
Wieso regt sich hier keine auf?
Ich finde es skandalös 😠
Passt doch ins Bild, lieber stromlinienförmig bleiben und mit allen Handel treiben wollen, als sich für die Menschen einsetzen.
Zweischneidig. Grundsätzlich ist Religionsfreiheit ein Menschenrecht, damit spricht dann nicht direkt etwas dagegen, die Zuständigkeit dafür beim Menschenrechtsbeauftragten anzusiedeln.
Andererseits traue ich hier durchaus der Stimme der zitierten NGO's, dass diese Veränderung sich nachteilig auswirken könnte.
Da ich gestehen muss, dass ich von diesem Amt heute zum ersen Mal gehört habe, weiß ich nicht wirklich, wie ich das einzuschätzen habe. Aber ein gutes Gefühl habe ich dabei nicht.
Andererseits: Die EU trieb auch in der Zeit, in der es diese Stelle gab unbegrenzt Handel mit China, ungeachtet der Repressionen in Xinjiang (Muslime), Tibet (Buddhisten) und gegen christliche Kirchen. Es gab also weder eine nennenswerte öffentliche Wahrnehmung noch spürbaren Einfluss. Da ist es am Ende vielleicht ehrlicher, sich den Posten gleich zu sparen.
Nach einer verlorenen Wahl wurde ein Politiker versorgt.
Nach Auslaufen dieser Versorgung wurde sie nicht erneuert.
Im Internet finde ich fast nur wie diese Posten eingerichtet wurde und vier Jahre später, dass diese Posten nicht verlängert werden soll. Im Domradio hat er gesagt, dass sein größer Erfolg war, dass es diesen Posten überhaupt gibt.
Beauftragter für Religionsfreiheit hört sich schön an, es ist schließlich weltweit seid drei Generationen ein Menschenrecht. Nur muss es für einen, der gesondert dafür beauftragt ist, einen Auftrag geben und irgendeine handlungsfähig. Ich kann da wirklich nichts finden, außer dass diese Position für Herrn Figel besteht, gibt es wenig Informationen. Oder ist Herr Figel auf geheimdienstlicher Mission?
