Gehaltszahlungen für palästinensische Terroristen
Studie: Autonomiebehörde zahlte 129 Millionen Euro an Terroristen
Auch im vergangenen Jahr hat die Palästinensische Autonomiebehörde Gehälter an Terroristen gezahlt. Das zeigen Recherchen der Beobachtungsgruppe „Palestinian Media Watch“. Insgesamt belaufen sich die Zahlungen auf 3,25 Prozent des Gesamtbudgets der Behörde.
Zur Verschleierung wurden die Zahlungen über die PLO abgewickelt. Deren Budget hat sich von 41 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 170 Millionen Euro im vergangenen Jahr erhöht. Weil die PLO keine internationalen Gelder erhält, hat sie keine Rechenschaftspflicht gegenüber der Staatengemeinschaft bezüglich ihres Budgets.
Also ich finde es nicht gut, wenn meine Steuergelder für so etwas verwendet werden.
Seitdem in der Türkei jeder als "Terrorist" bezeichnet wird, der der Linie des Staates nicht folgt ist die Bezeichnung etwas nichtsagend geworden...
Frage also: Was genau sind das für Leute, und was machen die mit dem Geld?
Die Situation vor Ort ist ja alles andere als übersichtlich, selbst Terrororanisationen finanzieren sowohl Waffen und Sprengstoff wie auch Kindergärten und Krankenhäuser (Aus Gründen der Propaganda).
Nun wenn Palästinenser einen Bus in die Luft sprengen und in Gefängnis sitzen zahlt die PA ein Gehalt. Stirbt der Verursacher bei einem Attentat erhält die Familie ein Gehalt das höher ist als das was er hätte erarbeiten können.
Als die PA letztes Jahr weniger Geld bekamen, die EU gibt z. B. Geld für Beamtengehälter bekamen die Polizisten weniger, die Leute im Gefängnis bekamen nicht weniger.
Das heisst, das Geld geht nachweislich an Attentäter bzw. deren Familien?
Das müsste in der Tat sofort gestoppt werden... woher hast du die Information?
Das ist doch seit Jahren bekannt.
Bereits Anfang September [2016] hatte die Bundesregierung erstmals öffentlich eingeräumt, von den Terror-Renten zu wissen. „Es gibt palästinensische Einrichtungen, die Zahlungen an Familien von in Israel Inhaftierten sowie an Familien von Verletzten und Getöteten leisten. Darunter sind auch Angehörige von Attentätern“, schrieb das Außenministerium damals in der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Volker Beck.
Veröffentlicht von: @miss-piggyDas ist doch seit Jahren bekannt.
Ich weiss auch nicht alles, was in der Welt geschieht... und es ist immer noch ein Unterschied, ob lediglich Angehörige unterstützt werden (Die womöglich sonst gar kein Einkommen hätten), oder die Terroristen selbst.
Und es ist eben auch die Frage, wo genau die deutschen Gelder hingehen und inwiefern damit Terroristen unterstützt werden. Und nicht zuletzt muss man sich fragen, was passieren würde, wenn die Gelder nicht mehr fliessen... je aussichtsloser die Lage für die Bevölkerung, desto mehr profitieren davon wiederum Terroroganisationen.
In diesem Bereich ist gar nichts einfach...
Nun wenn die Zahlungen höher sind als jemand verdienen kann ist es für die Familie lukrativ wenn sich jemand mit ein paar Israelis in die Luft sprengt.
Man kann es jetzt nicht mit Sozialleistungen vergleichen die eine Familie bekommt, weil der Ernährer im Gefängnis sitzt.
Veröffentlicht von: @lucan-7In diesem Bereich ist gar nichts einfach...
Für mich schon: An so ein Regime sollten überhaupt keine Gelder gehen. Wenn dann nur Lebensmittel oder andere konkrete Hilfsleistungen an die Bevölkerung.
Herr Abbas hat die Wahlperiode ja auch schon lange überschritten.
Das muss man der vergangenen Regierung mal positiv anrechnen.
Die haben gefragt was mit den Zahlungen aus den US geschieht und auch Zahlungen gekürzt nachdem keine Auskünfte erteilt wurden.
Veröffentlicht von: @miss-piggyAn so ein Regime sollten überhaupt keine Gelder gehen. Wenn dann nur Lebensmittel oder andere konkrete Hilfsleistungen an die Bevölkerung.
Ja, und mit dem Geld, was die Regierung dadurch einspart, können wiederum Waffen gekauft werden... es hängt ja alles zusammen.
Das heisst konkret: Es sollte genau festgelegt werden, welchen Zielen die überwiesenen Mittel dienen, es sollte klar nachgewiesen werden, ob diese Ziele auch erreicht wurden... und die Mittel sollten in dem Moment gestoppt werden, wo dies nicht mehr nachzuvollziehen ist.
Veröffentlicht von: @lucan-7je aussichtsloser die Lage für die Bevölkerung, desto mehr profitieren davon wiederum Terroroganisationen.
Manchmal denke ich genau andersherum: Der durch Europa und die UN finanzierte Terrorismus macht die Lage aussichtslos.
Veröffentlicht von: @lucan-7Veröffentlicht von: @lucan-7Das ist doch seit Jahren bekannt.
So ist es. Das ist schon durch viele Medien gegangen.
Nur, wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen schmeißen:
Karl Roland Freisler, Vorsitzender des Volksgerichtshofes, starb am 03.02.1945 bei einem Luftangriff während des Dienstes.
Seine Frau Marion Freisler, geb. Rusegger erhielt bis zu ihrem Lebensende 1997 die monatliche Witwenrente der Kriegsopferversorgung. 1985 wurde bekannt, dass die monatliche Witwenrente der Kriegsopferversorgung von Marion Freisler im Jahr 1974 um 400 DM erhöht worden war. Das zuständige Versorgungsamt begründete diese Erhöhung mit dem Umstand, dass ihr verstorbener Mann aufgrund seiner fachlichen Qualifikation im Erlebensfall nach dem Krieg vermutlich als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes tätig geworden wäre. Dies entsprach, trotz der moralischen Zweifelhaftigkeit, dem Recht. Die Entscheidung des Versorgungsamtes wurde damals von einem Mitglied des Bayerischen Landtags aufgegriffen, doch die von der CSU geführte Landesregierung wiegelte ab, es kam nicht zu Konsequenzen.
Erst 1997 – in Marion Russeggers Sterbejahr – wurde durch eine Änderung des Bundesversorgungsgesetzes für Kriegsgeschädigte, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hatten, sowie für deren Hinterbliebene eine Versorgung ausgeschlossen. Auch Altfälle waren von dieser Novellierung betroffen. Bei diesen Fällen entfiel der Anspruch auf Versorgung mit Wirkung für die Zukunft bei einer besonderen Schwere der Taten.
Kursiv, weil Zitat aus dem Wikipedia-Artikel.
Und bevor wir jetzt wieder auf Araber eindreschen:
Siehe Wikipedia "King David Hotel". Weltweit bekannt wurde das Hotel durch den Bombenanschlag am 22. Juli 1946 durch die von Menachem Begin geführte radikal-zionistische Terrororganisation Irgun. Das Hotel beherbergte damals einige Abteilungen der britischen Mandatsregierung und Büros des Generalstabs der britischen Armee für Palästina. Opferzahl zwischen 91 und 176.
Menachim Begin war Außenminister und israelischer Ministerpräsident und erhielt 1978 den Friedensnobelpreis für den Friedensschluss mit Ägypten, was ihn nicht daran hinderte 1982 den ersten Libanon-Krieg zu starten. Wie man hört bekommt auch die Witwe Begin eine Witwenrente...
Und so moralisch sich die Neufassung des Bundeversorgungsgesetzes für Kriegsgeschädigte sich auch anfühlt: Frau Freisler hatte mit den Taten ihres Mannes nichts zu tun. Frau Begin hat keine Panzer in den Libanon geschickt und auch keine Bombe im King David Hotel gezündet. Das waren die Taten ihrer Männer. Sollen die Witwen nach dem Tod ihrer Ernährer von der Sozialhilfe leben oder unter Brücken schlafen, nur damit wir uns für moralisch sauberer halten?
Zwei Beispiele aus demokratischen Ländern.
Das Beispiel aus nicht ganz so demokratischen Autonomiegebieten:
Das Sprengen von Bussen mit oder ohne Passagiere ist keine Heldentat, sondern in der Tat schlimmster Terror. Und wahrscheinlich (das nehme ich stark an) ist die Versorgung der Familie nach dem Tod eines Selbstmordattentäters auch ein Anreiz solche Taten überhaupt zu begehen.
Es ist aber zu kurz gegriffen, wenn wir den Nahostkonflikt nur an Hinterbliebenenrenten beurteilen. Da gibt es eine ganze Menge mehr zu beachten.
Das ist der Knackpunkt. Wenn die Familie durch Terrorismus besser versorgt ist als es mit normaler Arbeit möglich wäre.
Begin war ein Extremfall. Man kann der Stern Gang zu gute halten, die Briten gewarnt zu haben und das Hotel nicht wie gewünscht leer war.
Es gab gleich mit der Staatsgründung auch Kämpfe zwischen der Truppe von Ben Gurion die zur israelischen Armee wurde und den "rechten" Kämpfern. Es ging im Hafen von Jaffa um Waffen des Irgun. Erst als Juden auf Juden geschossen haben lenkte der Irgun ein.
In Deutschland ist auch wenig bekannt, dass Begin massiv gegen Zahlungen aus Deutschland protestierte, es "Blutgeld" nannte und ein Attentat auf Ben Gurion nicht ausgeschlossen war.
Als die Partei von Begin gewählt wurde ging ein Schock durch Israel.
Ein Land schon vor der Gründung durch Politiker geprägt die aus Europa stammten und linksdemokratisch waren, ob mit der SPD vergleichbar oder noch etwas linker ist mir egal. Die Kibbuzim sind ja Sozialismus in Idealform. Gewählt wurde Begin hauptsächlich von den Sefardim. Juden aus dem arabischen Sprachraum, die sich von den Juden aus dem jiddischen Sprachraum (Deutschland, Österreich-Ungarn, Polen, Ukraine) nicht vertreten gefühlt haben.
Veröffentlicht von: @love-israelErst 1997 – in Marion Russeggers Sterbejahr – wurde durch eine Änderung des Bundesversorgungsgesetzes für Kriegsgeschädigte, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hatten, sowie für deren Hinterbliebene eine Versorgung ausgeschlossen. Auch Altfälle waren von dieser Novellierung betroffen. Bei diesen Fällen entfiel der Anspruch auf Versorgung mit Wirkung für die Zukunft bei einer besonderen Schwere der Taten.
Kursiv, weil Zitat aus dem Wikipedia-Artikel.
Danke für die Information. Dann wurde das bei uns also geändert. Ein bisschen spät, aber immerhin.
Veröffentlicht von: @love-israelSollen die Witwen nach dem Tod ihrer Ernährer von der Sozialhilfe leben oder unter Brücken schlafen, nur damit wir uns für moralisch sauberer halten?
Nach der Gesetzesänderung von 1997 ist es ja anscheinend so, dass sie keine Witwenrente mehr bekommen, oder?
Natürlich soll für Bedürftige gesorgt werden. Aber die Verhältnismäßigkeit muss stimmen. Laut diesem Artikel bekommen palästinensische Attentäter ein Gehalt von 329 bis 2.823 Euro. Nicht für irgendeine Arbeit, sondern als Entschädigung für das, was die Israelis ihnen "angetan" haben. Je höher die Haftstrafe, desto höher die Zahlung. Da geht es doch nicht nur darum, dass Witwen nicht verhungern müssen.
Meine These: Eine derart gelagerte Situation in einem westlichen Land ist ausschließlich in Deutschland möglich
In Frankreich oder England würde man das nicht akzeptieren. Ich glaube noch nicht einmal das man dort Personal hätte was überhaupt auf solche Gedanken kommt.
Sicher sponsorn reiche Länder arme wenn jene zu Diensten sind. Da wir heute aber pro Israelisch sind ist das eher unwahrscheinlich in dem Fall?
Und genau aus diesem Grund darf es niemals eine Zwei-Staaten-Lösung geben. Nur die Israelis können die Terrorgefahr, die vor ihrer Haustür lauert, bannen. Würde das Gebiet Judäa und Samaria unabhängig vom israelischen Gebiet, wäre es für die Israelis viel schwerer, gegen den Terror vorzugehen.
Veröffentlicht von: @1-ichthysUnd genau aus diesem Grund darf es niemals eine Zwei-Staaten-Lösung geben. Nur die Israelis können die Terrorgefahr, die vor ihrer Haustür lauert, bannen. Würde das Gebiet Judäa und Samaria unabhängig vom israelischen Gebiet, wäre es für die Israelis viel schwerer, gegen den Terror vorzugehen.
Eine Zweistaatenlösung gibt es im Grunde bereits. Das ist Jordanien. Jordanien wurde den Palästinensern zugestanden. Transjordanien war ein Gebiet, dass vorwiegend von Palästinensern bewohnt wurde und ein Staat wurde ihn als Palästinenser zugestanden. Das der König eigentlich aus Saudi Arabien kommt, liegt daran, weil nur ein Nachfahre von Mohammad König sein kann. Das löst unter den Jordaniern Spannungen aus. Die Leibwache von König Hussein durfte nicht aus Palästinensern bestehen.
Ob die PLO, oder die Hamas beide haben eins gemeinsam. Ihre Charta schreibt keine Zwei-Staaten-Lösung vor, sondern eine Ein-Staaten-Lösung. Zwei Staaten als Lösung ist eher ein europäischer Wunsch, als ein palästinensischer Wunsch.
Veröffentlicht von: @orangsayaEine Zweistaatenlösung gibt es im Grunde bereits. Das ist Jordanien.
Das ist richtig.
Veröffentlicht von: @orangsayaZwei Staaten als Lösung ist eher ein europäischer Wunsch, als ein palästinensischer Wunsch.
Eben, ein unausgegorener Wunsch.
Es scheint, dass wir hier eine Meinung sind. Der Fehler lief aus meiner Sicht damals unter Shamir. Die Vereinbarung in Madrid, dass die PLO hinzugezogen wies. Deswegen mussten ja praktisch die Ergebnisse in Oslo scheitern. Die PLO war damals nicht nur eine terroristische Gefahr für Israel, sondern auch für uns. In Deutschland und Österreich war sie aktiv und nutzte die Deckung von Ost-Berlin und der Tschechoslowakei aus. Arafat und die PLO hätte besser von der EG aus weiterhin als terroristisch eingestuft bleiben sollen. So ist de Botschaft, dass Terror sich lohnen kann.
Man darf mit der PLO weder verhandeln noch sie hofieren.
Veröffentlicht von: @1-ichthysMan darf mit der PLO weder verhandeln noch sie hofieren.
So sehe ich das auch. Wenn man nicht nur im hier und jetzt denkt, sondern die Geschichte der Organisation berücksichtigt. Dann ist der "Friedensprozess" kein Weg, der aus Terrorismus führ, sondern zu Terrorismus führt. Die PLO hat im Übrigen auch die RAF kampftauglich gemacht. Da muss man einen roten Faden, der nicht überschritten werden darf ziehen. Sonst fördert man nur den Terrorismus. Arafat stand auf einer Seite, die nicht die freie Welt bedeutet.
Die Einstaatenlösung der Hamas und Fatach ist ein Staat ohne Juden und Christen vom Jordan bis zum Meer.
Das ist nicht neu, dass unter Palästinensern Geld für Terror fließt. Auch die Hinterbliebenen eine Shahid bekommen viel Geld.
Wenn das selbst der Bundesregierung bekannt ist frage ich mich warum man den Fluss der Zahlungen nicht kontrolliert.
Man unterstützt die PA ja schon direkt über Fahrzeuge, oder die Bundesdruckerei.
Veröffentlicht von: @jigalWenn das selbst der Bundesregierung bekannt ist frage ich mich warum man den Fluss der Zahlungen nicht kontrolliert.
Man unterstützt die PA ja schon direkt über Fahrzeuge, oder die Bundesdruckerei.
Es ist noch schlimmer. Europäische Beamte, die im Auftrag der EU dort sind, werden auch von einem privaten Wachdienst beschützt Auch Deutsche. Es sind meist Firmen in GB und Frankreich. Diese Firmen spannen in ihren Auftrag gerne Palästinenser ein. Das ist einerseits sinnvoll, weil sie Informationen haben, die dort Leben retten können. Der Nachteil ist, wenn man an einem Netzwerk über die aktuelle Situation in den Regionen beteiligt ist, dann ist eine Querverbindung zu Terroristen naheliegend.
Es gibt also möglicherweise irgendwo irgendwelche Zahlungen, die irgendjemand als "Gehalt" für "Terroristen" interpretiert. Na toll.
Nun wenn du an einer Bushaltestelle Leute überfährst und hinterher ins Gefängnis kommst. Natürlich bei den "Zionisten" dann bekommst du als Palästinenser von der Autonomiebehörde monatlich Geld.
Fliegst du mit deinem Sprengstoffgürtel im Bus in die Luft erhält deine Familie die Zahlungen. Die sind höher aus du hättest verdienen können, es ist also wirtschaftlich attraktiv.
Ja das kann man schon als Gehalt bzw. Rente interpretieren.
Nun wenn du an einer Bushaltestelle Leute überfährst und hinterher ins Gefängnis kommst. Natürlich bei den "Zionisten" dann bekommst du als Palästinenser von der Autonomiebehörde monatlich Geld.
Wer bekommt Geld? Für was? Und was ist die Gegenleistung?
Deutschland lässt im Ausland inhaftierte Deutsche auch nicht verrotten; unabhängig vom Tatvorwurf und ob dieselbe Tat in Deutschland strafbar wäre. Das ist dann weder ein Gehalt noch ein Geschenk. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass das Geld letztlich nie beim Empfänger ankommt, sondern lediglich die Umgebung ändert (Bestechung von Wachpersonal, Zugang zu Privilegien).
Fliegst du mit deinem Sprengstoffgürtel im Bus in die Luft erhält deine Familie die Zahlungen. Die sind höher aus du hättest verdienen können, es ist also wirtschaftlich attraktiv.
Dafür, dass das so wirtschaftlich attraktiv sein soll wie du behauptest, passiert das doch erstaunlich selten. Das ist neben der übertreibenden Sprache ein weiterer Hinweis darauf, dass Wahrheit bei deiner Quelle oder dir selbst offenbar nicht wichtig ist.
Sozialhilfe und Hinterbliebenenfürsorge haben wir in Deutschland übrigens auch.
Ja das kann man schon als Gehalt bzw. Rente interpretieren.
Nein, dafür käme es auf den Rechtsgrund der Zahlungen an, soweit es überhaupt solche Zahlungen an die behaupteten Zahlungsempfänger gibt.
Es passiert die letzten 15 Jahre deutlich seltener seit man die Mauer um Jerusalem und den Grenzzaun gemacht hat.
2.800 Euro können die "Sozialleistungen" ausmachen berichtet INN.
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat im vergangenen Jahr umgerechnet etwa 120 Millionen Euro an Terroristen gezahlt. Das hat die Organisation „Palestinian Media Watch“ (PMW) am Donnerstag mitgeteilt. Ihren Berechnungen legte sie öffentlich zugängliche Zahlen zum Budget der Autonomiebehörde zugrunde. Diese glich sie mit Statistiken der israelischen Gefängnisbehörde ab.
Den Angaben zufolge gingen 55 Millionen Euro an inhaftierte Terroristen und 42 Millionen Euro an freigelassene. Bei den restlichen 23 Millionen Euro handele es sich um „zusätzliche Lohnzahlungen und andere Zuwendungen“, die im Einzelnen jedoch nicht genau zugeordnet werden könnten. Wird 2019 berichtet.
In der Regel richtet sich die Höhe der Zahlungen nach der Haftzeit. Die PA addiert frühere Haftzeiten zur aktuellen und berechnet so den Lohn. PMW hat für ihren Bericht jedoch nur die aktuelle Haftzeit berechnet, da sich die Gesamthaftzeit im Einzelfall nicht zweifelsfrei ermitteln lasse. Zudem erhalten Häftlinge, die bei den palästinensischen Sicherheitskräften gearbeitet haben, Zahlungen in Höhe ihres ursprünglichen Lohnes, falls dieser höher war als die Zahlungen, die sie als Häftlinge normalerweise erhalten würden. Auch hier lasse sich nicht ermitteln, ob ein jeweiliger Häftling zu dieser Kategorie gehört.
10 Jahre seit dem Anschlag auf Famile Vogel..
Attentäter hätten gerne mehr Mitglieder der Familie Vogel ermordet
Der Anschlag auf die Familie Vogel vor zehn Jahren mit fünf Todesopfern ist bis heute eine schmerzliche Erinnerung im Bewussstein der Israelis. Die Hinterbliebenen vermuten das Motiv der Attentäter in den „Terrorgehältern“ der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Zur Beerdigung der fünf Mordopfer kamen am darauf folgenden Sonntagnachmittag 20.000 Menschen nach Jerusalem. Ruths in der israelischen Hauptstadt lebende Eltern, Tali und Jehuda Ben-Jischai, nahmen die Enkelkinder bei sich auf.
Doch wie geht es den Überlebenden? Die heute 22-jährige Tamar studiert Soziale Arbeit in Jerusalem. Ihr 18-jähriger Bruder Roi besucht die 12. Klasse einer Jeschiva, macht gerne Musik und ist auf der Suche nach einem geeigneten Vorbereitungskurs für den Wehrdienst.
Der damals zweieinhalbjährige Jischai hat keinerlei Erinnerungen an seine Eltern, er kennt sie nur aus Erzählungen und Bildern. Derzeit bereitet er sich auf die Bar Mitzva vor, die er nach seinem 13. Geburtstag feiern wird. Tamar und Roi kümmern sich um ihn, sagte Großvater Vogel unlängst der Zeitung „Yediot Aharonot“. Überhaupt zeigten die drei Geschwister, wie es bei solchen Erlebnissen oft vorkommt, eine besondere Aufmerksamkeit füreinander. „Das ist schwer zu beschreiben.“
Quelle: Israelnetz