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Ich begreif es nicht ...

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Themenstarter
Beiträge : 18002

Jetzt tönen und tösen die Politiker über die Vorfälle am Reichstag.

Dabei hatte die Polizei gewarnt und die Demonstrationen untersagen lassen. Das Verwaltungsgericht kippte das Verbot und nun haben wir den Salat.
Es war doch voraussehbar, dass sich diese Demonstranten nicht an Abstand und MNS halten würden.

Was sollen dann jetzt dieses Getöse und diese laut-empörten Reden der Politiker? Alles nur Show?

Antwort
139 Antworten
Alescha
Beiträge : 7177

Querdenken hält sich nicht mit der Stürmung von Gebäuden auf
... die planen Größeres:

In den kommenden zwei Wochen wolle man eine eigene Verfassung ausarbeiten.

Ziel sei es, das deutsche Grundgesetz zu ersetzen. Dieses solle künftig nicht mehr gelten, es sei lediglich „Besatzungsrecht“. Über die neue Verfassung solle auf 80 Bühnen im Tiergarten beraten werden, die besten Vorschläge würden dann auf der Hauptbühne ausgearbeitet, so der Querdenken-Sprecher.

In der Vergangenheit hatte der Mann bereits rassistische Inhalte auf Facebook verbreitet.

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/querdenker-beklagen-besatzungsrecht-als-naechstes-moechten-sie-das-grundgesetz-abschaffen/26145162.html

Vielleicht hilft das mal, die Truppe einzuordnen.

alescha antworten
18 Antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

... die planen Größeres:

In den kommenden zwei Wochen wolle man eine eigene Verfassung ausarbeiten.

Eine Falschaussage von Dir.

Querdenken 711 plant in der Hinsicht garnichts.

Veröffentlicht von: @alescha

Vielleicht hilft das mal, die Truppe einzuordnen.

Nee, hilft es nicht.
In dem Tagesspiegel Artikel wird in unseriöser Weise 2 unterschiedliche Demonstrationen einfach in eine Topf geworfen.

Es hilft vielleicht eher den Tagesspiegel richtig einzuordnen.

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177

Falschausssage?

Veröffentlicht von: @an-ja

Querdenken 711 plant in der Hinsicht garnichts.

Nicht?
Dann schau Dir mal an, was Michael Ballweg ausruft: https://youtu.be/AYpTb-2rwnY?t=345
Falls Du es nicht anschauen kannst oder willst:

Und es gibt im Grundgesetz einen wichtigen Artikel, der bezeichnenderweise auch der letzte Artikel im Grundgesetz ist. Es ist Artikel 146: 'Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Deshalb starten wir heute damit, uns eine eigene Verfassung zu geben, die diese Schwächen behebt und die Macht an uns, die Menschen, zurückgibt. Die Verfassung soll sich der Souverän geben und nicht Bundestag und Bundesrat. Ich habe das noch nie gemacht. Ich habe in den letzten Wochen gelernt, dass meine Stärke darin liegt, Menschen zu vereinen. Deshalb bin ich frohen Mutes, dass wir das gemeinsam hinbekommen. Ihr steht heute hier, weil ihr nicht mehr wollt, dass euch jemand sagt, wie ihr zu leben und zu denken habt. Und wir sind die verfassungsgebende Versammlung. Ich rufe alle Menschen bundesweit auf, nach Berlin zu kommen und gemeinsam mit uns an einer neuen Verfassung zu arbeiten. Wir haben hier ideale Voraussetzungen geschaffen. Es gibt mehr als 60 Lkw-Bühnen, auf denen wir den Debattenraum öffnen und frei von Vorurteilen diskutiert und gesprochen werden darf. Das Querdenken-Camp ist für 14 Tage angemeldet. Und auf der Hauptbühne wird es dann immer wieder eine Tag-Zusammenfassung der Ergebnisse geben. ... Und ich rufe hiermit die Polizei auf, unsere verfassungsgebende Versammlung zu schützen.

(hier rauskopiert, aber man kann ja die Korrektheit der Wiedergabe anhand des Videos überprüfen)

Inwiefern habe ich jetzt eine Falschaussage getätigt? Weise mir das bitte nach.

Das Camp findet übrigens nicht statt. Sagt das Bundesverfassungsgericht.

Veröffentlicht von: @an-ja

In dem Tagesspiegel Artikel wird in unseriöser Weise 2 unterschiedliche Demonstrationen einfach in eine Topf geworfen.

Wo?

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

Nicht?
Dann schau Dir mal an, was Michael Ballweg ausruft:

Du hattest nur den Tagesspiegel als Quelle gehabt, darauf bezog ich mich.
Und was Stephan Bergmann betrifft, den "Pressesprecher" so sind viele Aussagen von ihm seine Privatmeinung - so Michael Ballwig.

Ansonsten, gebe ich die recht. Aber das Video fehlte als Beleg.

Veröffentlicht von: @alescha

Inwiefern habe ich jetzt eine Falschaussage getätigt? Weise mir das bitte nach.

Deine Aussage, spiegelte deine Quelle nicht wieder, da der Pressesprecher nicht unbedingt im Namen der Querdenker spricht. Ich bin dem Link von Stephan Bergmann gefolgt.

Veröffentlicht von: @alescha
Veröffentlicht von: @an-ja

In dem Tagesspiegel Artikel wird in unseriöser Weise 2 unterschiedliche Demonstrationen einfach in eine Topf geworfen.

Wo?

Der gesamte Artikel handelt sowohl von den Querdenkern, als auch von den Rechtsextremisten, die eine eigene Demo veranstaltet haben.
Das hat ja einen Grund, nämlich den Eindruck zu erwecken, dass es sich um die ein- und die selbe Gruppierung handelt.

Und was die Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes betrifft, so steht dieses Vorhaben ausdrücklich auf dem Boden des Grundgesetzes.

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

Du hattest nur den Tagesspiegel als Quelle gehabt, darauf bezog ich mich.

Wieso hast Du dann mich der Falschaussage bezichtigt?
Und ist der Tagesspiegel per se unglaubwürdig? Warum?

Ich finde es unangemessen, irgendwen der Falschaussage zu bezichtigen ohne das zu begründen.

Veröffentlicht von: @an-ja

da der Pressesprecher nicht unbedingt im Namen der Querdenker spricht

Äh, was ist denn die Aufgabe eines Pressesprechers?

Zum Pressesprecher Bergmann habe ich noch das gefunden: https://www.zvw.de/lokales/rems-murr-kreis/einmal-reichsb%C3%BCrger-immer-reichsb%C3%BCrger-was-querdenken-711-sprecher-stephan-bergmann-mit-den-rechts_arid-238637 Der Typ steht offenbar nach wie vor den Reichsbürgern nahe.

Auch alles Falschaussagen?

Veröffentlicht von: @an-ja

Der gesamte Artikel handelt sowohl von den Querdenkern, als auch von den Rechtsextremisten, die eine eigene Demo veranstaltet haben.
Das hat ja einen Grund, nämlich den Eindruck zu erwecken, dass es sich um die ein- und die selbe Gruppierung handelt.

Veröffentlicht von: @an-ja

Der gesamte Artikel handelt sowohl von den Querdenkern, als auch von den Rechtsextremisten, die eine eigene Demo veranstaltet haben.

Belege?

Veröffentlicht von: @an-ja

Und was die Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes betrifft, so steht dieses Vorhaben ausdrücklich auf dem Boden des Grundgesetzes.

Naja:

Das Grundgesetz ist keine Verfassung auf Abruf - wenn man unter Abruf versteht, dass es praktisch jederzeit, aus banalen Gründen und womöglich allein aufgrund der Entschlossenheit einer aktivistischen Minderheit aus dem Weg geräumt werden könnte.

https://www.bpb.de/apuz/32023/das-grundgesetz-eine-verfassung-auf-abruf?p=all
M.E. ist Querdenken 711 eine aktivistische Minderheit. Die versucht, aus banalen Gründen einen Umsturz herbeizuführen.

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

Wieso hast Du dann mich der Falschaussage bezichtigt?

Das gebe ich zu, dass ich zu vorschnell war.
Und bitte um Entschuldigung.

Veröffentlicht von: @alescha

Äh, was ist denn die Aufgabe eines Pressesprechers?

Nicht alles was ein Mensch, auch als Pressesprecher sagt, muss mit seiner Organisation abgesprochen sein. So zumindest die Aussage von Michael Ballweg.

Veröffentlicht von: @alescha

Belege?

Verstehe ich nicht. Habe ich doch belegt.
2 Demos, mindestens 2 Initiatoren und trotzdem nur ein Artikel, in dem die Rechtsverstöße unsortiert kommentiert werden.

oder soll ich jetzt Satz für Satz durchgehen? Das ist mir zu aufwendig.
Erst recht mit der Vorahnung, dass du am Schluss mir lapidar sagst, dass du das trotzdem anders siehst. 😌

Veröffentlicht von: @alescha

M.E. ist Querdenken 711 eine aktivistische Minderheit. Die versucht, aus banalen Gründen einen Umsturz herbeizuführen.

Auch wenn ich dieses Vorhaben für Unsinn halte, muss man Michael Ballweg zugute halten, dass er alle Menschen aus Deutschland dazu eingeladen hat.
Und wenn er mit friedlichen Mitteln schafft, dass die Mehrheit der Deutschen einem neuen Grundgesetz zustimmen, dann ist das doch ganz im Sinne des aktuellen Grundgesetzes.

an-ja antworten
JohnnyD
(@johnnyd)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1421
Veröffentlicht von: @an-ja

Nicht alles was ein Mensch, auch als Pressesprecher sagt, muss mit seiner Organisation abgesprochen sein. So zumindest die Aussage von Michael Ballweg.

Dann wird er ja die längste Zeit "Pressesprecher" gewesen sein.

johnnyd antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

Das gebe ich zu, dass ich zu vorschnell war.
Und bitte um Entschuldigung.

Angenommen. 😊

Veröffentlicht von: @an-ja

Nicht alles was ein Mensch, auch als Pressesprecher sagt, muss mit seiner Organisation abgesprochen sein. So zumindest die Aussage von Michael Ballweg.

Dazu haben jetzt ja schon andere was gesagt.

Wenn Ballweg groß rumtönt, daß u.a. rechtsradikales und sonstiges extremistisches Gedankengut in der Bewegung keinen Platz habe, sollte er sich seinen Pressesprecher besser aussuchen, wenn er nicht seine Behauptung ad absurdum führen will.

Veröffentlicht von: @an-ja

2 Demos

Es gab sogar mehr Demos:

Es gab jedoch noch mehr Demonstrationen - unter anderem vorm Reichstag, vor der Russischen Botschaft (laut Polizei 3000 Teilnehmer) und die Kundgebung der Initiative "Querdenken 711" an der Siegessäule und auf der Straße des 17. Juni.

SPIEGEL-Faktencheck zur Teilnehmerzahl, da waren deutlich weniger Leute unterwegs als von Deiner Augenzeugin behauptet.

Veröffentlicht von: @an-ja

2 Demos, mindestens 2 Initiatoren und trotzdem nur ein Artikel, in dem die Rechtsverstöße unsortiert kommentiert werden.

Aber nicht alles wird Querdenken zugeschrieben, es wird sogar darauf verwiesen, daß sich Querdenken von der versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes distanziert hat.

Veröffentlicht von: @an-ja

Und wenn er mit friedlichen Mitteln schafft, dass die Mehrheit der Deutschen einem neuen Grundgesetz zustimmen, dann ist das doch ganz im Sinne des aktuellen Grundgesetzes.

Da ist das Bundesverfassungsgericht anderer Meinung.

Der Versuch ist ja nicht neu.
Siehe z.B. ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. März 2000, in dem es heißt:

Der Beschwerdeführer begehrt von der Bundesrepublik Deutschland gesetzgeberische oder administrative Maßnahmen zur Verwirklichung des vermeintlich aus Art. 146 GG neuer Fassung folgenden Verfassungsauftrags, das deutsche Volk über eine Verfassung beschließen zu lassen.

Seine Verfassungsbeschwerde war nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil die Annahmevoraussetzungen aus § 93a BVerfGG nicht gegeben sind. Wie das Bundesverfassungsgericht im Urteil des Zweiten Senats vom 12. Oktober 1993 entschieden hat, begründet Art. 146 GG kein verfassungsbeschwerdefähiges Individualrecht (BVerfGE 89, 155 ). Der Beschwerdeführer könnte allenfalls dann ein Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und 2, Art. 146 GG auf Herbeiführung einer Volksabstimmung über die Verfassung haben, wenn aus Art. 146 GG die Pflicht staatlicher Stellen zur Durchführung einer Volksabstimmung folgte. Weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte dieses Grundgesetzartikels ergibt sich dafür ein Anhaltspunkt.

Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/03/rk20000331_2bvr209199.html

Oder guckst Du hier:

Obwohl Art. 146 GG a. F. mit der Wiedervereinigung gegenstandslos geworden war und deshalb
hätte gestrichen werden können, wurde aus innenpolitischen Gründen die Vorschrift neu gefasst.

Die Neufassung der Schlussbestimmung eröffnet den Weg für eine Verfassungsablösung, worin aber kein entsprechender Auftrag liegt. Auch lassen sich hieraus keine subjektiven Rechte auf
Durchführung einer Volksabstimmung über eine neue Verfassung ableiten. Die Verfahrensvoraussetzungen für eine Verfassungsneubildung sind ebenso wenig abschließend geklärt wie die materiell-rechtlichen Bindungen der verfassunggebenden Gewalt, insbesondere an Art. 79 Abs. 3 GG.

https://www.bundestag.de/resource/blob/412410/dff91dad671d7abcdece29e22d8d4606/wd-3-375-09-pdf-data.pdf

Sprich, der Artikel 146 ist mehr oder weniger schmückendes Beiwerk ohne tatsächliche Relevanz.

Was Herr Ballweg hier von sich gibt ist also populistischen Blabla. Bedient aber Reichsbürger und diverse rechte Gesellen. Man muß sich nicht wundern, daß viele Reichsflaggenschwenker auf diesen Zug aufspringen.

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

Da ist das Bundesverfassungsgericht anderer Meinung.

Was aber nicht bedeutet, dass Ballwig einen Umsturz plant.

Wenn die Mehrheit der Deutschen für eine Verfassungsänderung nicht
ausreicht, weil ein anderes Prozedere nötig wäre, würde es sich bei
einer Volksabstimmung nicht um einen Umsturzversuch handeln,
sondern um eine rechtmäßige Willensentscheidung der Bürger.

Schließlich ist das der Grundsatz einer Demokratie, dass die Mehrheit
bestimmt und nicht irgendein Gericht.

Veröffentlicht von: @alescha

Aber nicht alles wird Querdenken zugeschrieben, es wird sogar darauf verwiesen, daß sich Querdenken von der versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes distanziert hat.

Das sehe ich anders.

Es wird zwar zitiert, was Querdenken geäußert hat. Aber es wird nicht
weiter darauf eingegangen, in dem Sinne, hier ausdrücklich nur die
anderen Rechts-Demos der Gewalt und Rechtspropaganda zu bezichtigen.

Es erfolgt in der Berichtserstattung keine weitere Trennung, die aber nötig
wäre, wenn man vermeiden wollte, Rechtextremisten und Querdenker in
einen Topf zu werfen.

Veröffentlicht von: @alescha

Was Herr Ballweg hier von sich gibt ist also populistischen Blabla. Bedient aber Reichsbürger und diverse rechte Gesellen. Man muß sich nicht wundern, daß viele Reichsflaggenschwenker auf diesen Zug aufspringen.

ich bin kein Fürsprecher für diese Vereinigung,
aber trotzdem sehr froh darüber, dass es in Deutschland auch viele
Stimmen gibt, die eben kritisch sind gegenüber den Entscheidungen
der Regierung oder den staatlichen Behörden.

Wenn es solche nicht gäbe, wäre unsere Demokratie auch gefährdet.
Selbst rechtes Gedankengut im weitesten Sinne, ist nicht per se
verfassungswidrig und wir sollten tunlichst in der Hinsicht sensibel
damit sein, Menschen unnötig oder aus oberflächlichen Gründen in eine Ecke zu drängen, wo sie uns wirklich gefährlich werden können.

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

Was aber nicht bedeutet, dass Ballwig einen Umsturz plant.

Wie bewertest Du denn den Aufruf, sich eine neue Verfassung zu geben?

Jedenfalls wird klar, daß es nicht nur um diese sofortige Beendigung aller Corona-Maßnahmen geht.
Und wenn das Motto "Wir für das Grundgesetz" lautet, warum will man dieses dann durch eine neue Verfassung ersetzen?

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

Wie bewertest Du denn den Aufruf, sich eine neue Verfassung zu geben?

Ja, nicht im Sinne eines gewaltsamen Umsturzes des Staates. Schließlich hat er ausdrücklich alle Bürger zum Gespräch darüber eingeladen.

Veröffentlicht von: @alescha

Und wenn das Motto "Wir für das Grundgesetz" lautet, warum will man dieses dann durch eine neue Verfassung ersetzen?

So, wie ich ihn verstanden habe, möchte er wohl alle Freiheiten, also ohne sich von einem Parlament bestimmen zu lassen.

Ob das besser ist, als das jetzige, bezweifel ich, aber vielleicht kommt noch der gaaanz große Wurf, wer weiß?

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

Ja, nicht im Sinne eines gewaltsamen Umsturzes des Staates. Schließlich hat er ausdrücklich alle Bürger zum Gespräch darüber eingeladen.

Gewaltsam vielleicht nicht. Aber mal angenommen, das Querdenken-Camp wäre nicht verboten worden und es hätten sich ein paar Tausend Leute eingefunden, um eine neue Verfassung auszuarbeiten - was dann?
Das ist jetzt freilich Spekulation, die aber angesichts dessen, was so in den sozialen Netzwerken kursiert, ja nicht ganz haltlos ist: Ist auszuschließen, daß sich nicht gewaltbereite Truppen gefunden hätten, um dem vermeintlichen Volkswillen mit Gewalt Nachdruck zu verleihen?

Ballweg kann noch so oft auf friedliche Absichten verweisen und sich von rechten Elementen und deren Aktivitäten distanzieren, aber er bereitet ihnen mit sowas weiteren Boden.

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756

Auch wenn ich dir recht gebe, dass man immer wachsam sein muss, was von rechts oder links oder sonstwoher unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedrohen könnte, sage ich mal zu den Querdenkern, dass diese Gruppierung viel zu klein und zu friedlich ist, um auch nur ansatzweise eine gefahr für Deutschland zu sein.

Veröffentlicht von: @alescha

Ist auszuschließen, daß sich nicht gewaltbereite Truppen gefunden hätten, um dem vermeintlichen Volkswillen mit Gewalt Nachdruck zu verleihen?

Mit Sicherheit passiert so etwas nicht! Zu klein, zu friedlich, zu wenig radikal, zu leise.

Da habe ich vor einem freien Wirtschaftskapitalismus viel mehr Angst.

Veröffentlicht von: @alescha

Ballweg kann noch so oft auf friedliche Absichten verweisen und sich von rechten Elementen und deren Aktivitäten distanzieren, aber er bereitet ihnen mit sowas weiteren Boden.

Merkels "Wir schaffen das", hat auch die Rechten gefördert.

Ich glaube, die Rechten brauchen keinen, der ihnen den Boden bereitet. Der ist schon gelegt.

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

Auch wenn ich dir recht gebe, dass man immer wachsam sein muss, was von rechts oder links oder sonstwoher unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedrohen könnte, sage ich mal zu den Querdenkern, dass diese Gruppierung viel zu klein und zu friedlich ist, um auch nur ansatzweise eine gefahr für Deutschland zu sein.

In der Querdenker-Gruppe allein sehe ich auch keine Gefahr für die Demokratie.

Veröffentlicht von: @an-ja

Mit Sicherheit passiert so etwas nicht! Zu klein, zu friedlich, zu wenig radikal, zu leise.

Ich habe jetzt auch nicht behaupten wollen, daß eine Querdenker-Gruppe losgezogen wäre. Wobei, auch das würde ich nicht mal ausschließen.
Aber rechtsextremen Schlägertrupps könnten sowas zum Anlaß nehmen.

alescha antworten
Tinkerbell
(@tinkerbell)
Beigetreten : Vor 2026 Jahren

Beiträge : 1552

Der Pressesprecher...
...spricht nicht im Namen der Gruppe? Was genau ist dann seine Funktion? Warum darf er sich Pressesprecher nennen?

tinkerbell antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @tinkerbell

...spricht nicht im Namen der Gruppe? Was genau ist dann seine Funktion? Warum darf er sich Pressesprecher nennen?

Ein Pressesprecher kann auch seine Privatmeinung äußern - oder nich' ?

an-ja antworten
Deborah71
(@deborah71)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 23013
Veröffentlicht von: @an-ja

Ein Pressesprecher kann auch seine Privatmeinung äußern - oder nich' ?

Dann sollte er sie kenntlich machen.

deborah71 antworten
Tinkerbell
(@tinkerbell)
Beigetreten : Vor 2026 Jahren

Beiträge : 1552

Wenn er halbwegs professionell ist - nein. Stell dir bitte mal für eine Sekunde vor, dass Steffen Seibert zu irgendwelchen hoch explosiven Themen seine Privatmeinung äußert...wenn er morgen sagt, dass alle Flüchtlinge eigentlich umgehend zurück in ihr Heimatland geschickt werden sollten, wäre der Aufschrei groß und Frau Merkel würde sich höchstwahrscheinlich nicht mit "Das war seine Privatmeinung!" aufhalten, sondern ihn entlassen. Er könnte das Zuhause im Kreise seiner engsten Freunde machen, aber mit Sicherheit niemals in der Öffentlichkeit. Das muss man nicht gut finden, aber es ist so.

Das, was ein Pressesprecher vor Medien oder Publikum äußert, wird als Meinung der von ihm vertretenen Gruppe gewertet. Vielleicht ist es sogar die Meinung der Gruppe, wer weiß? Dass man das dann allerdings dementieren und alles als "Privatmeinung" deklarieren muss, ist ja nur logisch. Der Schaden muss ja klein gehalten werden.

Wer sich so groß aufstellt, dass er einen Pressesprecher hat, und folglich ernstgenommen werden will, sollte professioneller agieren. Das jedenfalls war ein großer Schnitzer und dem Ansehen der Gruppe definitiv nicht förderlich.

tinkerbell antworten
Groffin
(@groffin)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1873
Veröffentlicht von: @tinkerbell

und Frau Merkel würde sich höchstwahrscheinlich nicht mit "Das war seine Privatmeinung!" aufhalten, sondern ihn entlassen.

Das ist Integrität zwischen Amt und Person.
Als Privatperson kann Herr Seibert zwar anders denken, aber durch deren öffentliche Äußerung kann Schaden für seinen Arbeitgeber entstehen.

Veröffentlicht von: @tinkerbell

Das, was ein Pressesprecher vor Medien oder Publikum äußert, wird als Meinung der von ihm vertretenen Gruppe gewertet.

Richtig. Das gilt auch für alle anderen Mitarbeiter, die sich öffentlich als Mitarbeiter zu erkennen geben. Wir haben dafür z.B. Social Media Guidelines ausgearbeitet. In Fachforen wird da nicht zwischen Privatmeinung und Unternehmensmeinung unterschieden - wer dort auftritt ist auch Botschafter des Unternehmens.
Privatmeinungen sind daher auch als solche zu kennzeichnen. Was nicht bedeutet, dass auch Privatmeinungen Konsequenzen haben können, wenn sie dem Ansehen der Firma schaden.

Veröffentlicht von: @tinkerbell

Wer sich so groß aufstellt, dass er einen Pressesprecher hat, und folglich ernstgenommen werden will, sollte professioneller agieren. Das jedenfalls war ein großer Schnitzer und dem Ansehen der Gruppe definitiv nicht förderlich.

Hmja - Wobei der Herr Leder vom Tagesspiegel in seiner Berichterstattung auch sehr kontra ist und vielleicht auch manchmal über das Ziel hinausschießt - ist aber nur meine persönliche Meinung.

groffin antworten


Orangsaya
Beiträge : 2985

Was ich da gelesen habe, kam mir komisch vor. Deswegen habe ich kurz gegooglet, was diese Gemeinschaft überhaupt ist. Dieser Verein bestehend aus aktiven und ehemaligen Polizisten gibt es seit 1987. Was ich gelesen habe, handelt es sich um eine erst zu nehmende Organisation. Hier eine Hilfe von Wikipedia.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesarbeitsgemeinschaft_kritischer_Polizistinnen_und_Polizisten

Veröffentlicht von: @banji

Dabei hatte die Polizei gewarnt und die Demonstrationen untersagen lassen. Das Verwaltungsgericht kippte das Verbot und nun haben wir den Salat.

Die Die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten meint hierzu:

Berlin: Verbot des Demonstrationsverbots
.... Die Antwort ist genauso einfach wie erschreckend. Der Innensenator hat sich gemeinsam
mit seiner Polizeipräsidentin und allen, die den beiden beratend zuarbeiten, vergaloppiert.
Das betrifft auch das Landesamt für Verfassungsschutz mit einem in relevanten Zügen
falschen Lagebild; den Staatsschutz Berlins sowieso. Er hat faktisch seine politische
Überzeugung gegen Rechts sowieso, Rechtsextremisten erst recht, aber auch gegen die
allermeisten KritikerInnen des Krisenmanagements von Bundesregierung und
Landesregierungen in eine pseudo-juristische Verbotsverfügung durch seine JuristInnen
wandeln lassen. ... Nochmals: Diese Verbotsverfügung Berlins war genauso peinlich und überflüssig wie
dieser Haus- bzw. Landfriedensbruch am Abend gegen den Reichstag,...

Veröffentlicht von: @banji

Es war doch voraussehbar, dass sich diese Demonstranten nicht an Abstand und MNS halten würden.

Zu diesem Thema lohnt es sich die gesamte Erklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten zu lesen. Vorweg, die Zahl der Demonstranten scheint nicht zu stimmen. Zu politisch geliebten Ansammlungen in diesem Raum, werden nicht 38.000 Menschen angegeben, sondern 1.000.000.000 Menschen. Selbst, wenn der Sicherheitsabstand eingehalten worden wäre, wären es vermutlich mehr als 38.000 gewesen.

„Was schadet meinem Minister am Wenigsten?“
Sie lesen richtig, die DienstleisterInnen – auch in den Innenministerien – sehen weniger
die Bevölkerung als Bezugsloyalität denn Ihre Chefs. Wer das alles nicht begreifen kann
oder will – auch in der causa wie Genesis der peinlichen Niederlagen der Berliner
Innenbehörde – der kommt nicht vom Fleck. ...
Russische Botschaft
Das Brandenburger Tor wurde von der Polizei zugemacht, also abgesperrt. Die
Seitenstraßen in dem dortigen Bereich ebenfalls – Sackgasse. Dann drängten die
BullInnen mit der Schutzbegründung, der Abstand würde nicht eingehalten. Hahaha.
Durch das Drängen kamen alle noch enger zusammen.
Wir haben hier einen Fall dokumentiert. Danach wurde ein Bürger aus dem Münchener
Umland (erfahrener Triathlet) auch von mehreren Robotic-Cops fast überrannt und stark
gestoßen, als er friedlich und mit den Händen in den Hosentaschen auf der Straße stand..
Er wehrte sich reflexartig und versuchte, sich nicht grundlos und gewaltsam durch die
Polizisten wegstoßen zu lassen. Sofort wurde er von zahlreichen PolizeibeamtInnen
eingekreist.
Diesem Mann wurden erhebliche Verletzungen beigebracht. Von schätzungsweise 6-7
PolizeibeamtInnen wurde er sofort zu Boden geworfen. Er wurde mit seinem Gesicht auf
den Asphalt gedrückt, es wurde das Gesicht mit dem Knie eines Polizeibeamten im Genick
brutal auf dem Asphalt fixiert, sodass es hätte brechen können. Er sagte mehrfach, dass
sie das Knie aus dem Gnick nehmen sollten, weil es sonst brechen könnte. Hierauf
reagierten die Polizeibeamten nicht, sondern ganz im Gegenteil, wurde der Druck auf das
Genick erhöht und zudem vielfach massiv auf seine Oberschenkel mit dem Knie eines
anderen Polizeibeamten eingeschlagen – er kann heute aufgrund der massiven
Beinverletzungen nicht mehr richtig gehen. ... Über mehrere Lautsprecher ruft Ballweg seine Mitstreiter von der Bühne neben der
Siegessäule auf, die Hand aufs Herz zu legen. „Mit der Hand auf dem Herzen setzen wir
ein Zeichen für Liebe und Frieden in der Welt“, sagt er. Und viele machen mit.
Zwischendurch gibt es immer wieder eindringliche Ermahnungen, den Sicherheitsabstand
einzuhalten.
Sonst würde die Veranstaltung von der Polizei geräumt. Denn Masken will
hier keiner tragen

Veröffentlicht von: @banji

Was sollen dann jetzt dieses Getöse und diese laut-empörten Reden der Politiker? Alles nur Show?

In dem Text ist von einem "staatlich inszenierten Theater" die Rede. Dies Auswahl der Zitate, waren noch moderat. Interessant ist auch, was über den "Reichstagssturm" geschrieben wurde.
Hier der ganze Text:
https://www.kritische-polizisten.de/wp-content/uploads/2020/09/PM-29.-8.-pdf.pdf

orangsaya antworten
9 Antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @orangsaya

In dem Text ist von einem "staatlich inszenierten Theater" die Rede.

Ja, und genau das macht mir Kopfschmerzen. Sowas bedient doch auch wieder Verschwörungstheorien.

Von den kritischen Polizisten hätte ich sowieso einen sachlicheren Beitrag erwartet als einen, der so von abwertenden Bezeichnungen für alle möglichen Personen und Gruppen strotzt.

Und zur Teilnehmerzahl: Da hat der SPIEGEL mal nachgerechnet: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-proteste-in-berlin-faktencheck-zur-teilnehmerzahl-a-bed7b31e-53ab-48da-8643-16f368d4dec3
Da kommt man für die Querdenken-Kundgebung auf 43000 Teilnehmer.

Was soll uns dieser Beitrag der kritischen Polizisten nun sagen?

alescha antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2985
Veröffentlicht von: @alescha

Was soll uns dieser Beitrag der kritischen Polizisten nun sagen?

Vielleicht sagt dein Beitrag auch, dass du den Beitrag kritischer Polizisten anders bewertest hättest, wenn der Inhalt deinem Gusto entsprochen hätte.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten hat wohl berechtigt gesagt, dass zu anderen Veranstaltungen auf dieser Platzfläche erheblich höhere Zahlen angenommen. Ob nun die unglaublich höhere Menge, die bei geliebten Veranstaltungen angegeben werden stimmt, weiß ich nicht. Auf jeden Fall ist da eine erheblicher Untersichied in der Schätzung.

Was soll dein Bericht über den Spiegel nun sagen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten ist erblich komplexer, über die Veranstaltung und deren Abläufe eingegangen als der Spiegel. Die Fotos vom Spiegel zeigen doch nur, dass in der Masse, die Sicherheitsabstände eingehalten wurden, mehr nicht.
In der Presseerklärung steht:

Dieser Berufsverband der Polizei schreibt:

Die Luftaufnahmen des Veranstalters "Querdenken 0711" belegen, dass es zumindest auf dem Platz an der Siegessäule kein dichtes Gedränge gab.

Das bestätigt auch das Foto im Spiegelartikel.
Ansonsten ist es geübte Praxis – zu Silvester und anderen Ereignissen – die geschätzte Teilnehmerzahl von Veranstaltungen in Berlin, wenn das Branden-burger Tor mit der sechsspurigen Straße von der „Straße des 17. Juni“ bis zur Siegessäule mit Menschen gefüllt ist, von rund einer Million TeilnehmerInnen auszugehen.

Hier ein Beispiel, der das bestätigt:
https://www.berliner-silvester.de/feiern/992578-990341-silvesterambrandenburgertor.html
Es gibt also keinen Anlass, die Info der kritischen Polizei zu bezweifeln und die Fragen, die sie deswegen stellt, ist durchaus berechtigt.

orangsaya antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177

Ich habe nichts gegen sachliche Kritik an der Polizei.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Ansonsten ist es geübte Praxis – zu Silvester und anderen Ereignissen – die geschätzte Teilnehmerzahl von Veranstaltungen in Berlin, wenn das Branden-burger Tor mit der sechsspurigen Straße von der „Straße des 17. Juni“ bis zur Siegessäule mit Menschen gefüllt ist, von rund einer Million TeilnehmerInnen auszugehen.

Ach so, deswegen ist jedesmal, wenn sich Leute da versammeln, von einer Million TeilnehmerInnen auszugehen. 😀

Gilt das auch dann, wenn sich da, sagen wir, 5000 Leute versammeln? Weil es in Berlin üblich ist, grundsätzlich von einer Million auszugehen?
Ernsthaft jetzt?

Veröffentlicht von: @orangsaya

Es gibt also keinen Anlass, die Info der kritischen Polizei zu bezweifeln

Doch. Wenn die Bilder zeigen, daß es kein großes Gedränge kam halte ich es für legitim zu fragen, wieso man da jetzt zwingend auf Hunderttausend oder gar eine Million kommen muß, nur weil da an Silvester vielleicht so viele da rumstehen.

Die Logik mußt Du mir jetzt mal erklären.

alescha antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2985
Veröffentlicht von: @alescha

Ach so, deswegen ist jedesmal, wenn sich Leute da versammeln, von einer Million TeilnehmerInnen auszugehen. 😀

Du hast nicht begriffen, um was es geht, Es hat auch niemand behauptet eine Millionen wären dort gewesen, aber wenn ein Platz auf einmal so viele Menschen weniger füllen soll dann ist schon etwas anderes als die dürftige Erklärung nötig. Das sind die berechtigten Fragen, die sich daraus ergeben.

orangsaya antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177

Und eine naheliegende Erklärung ist: Es haben halt doch nicht so viele Leute für die Abschaffung der Corona-Maßnahmen demonstriert. Für diese These sprechen offenbar Fotoaufnahmen sowie der Umstand, daß die überwiegende Mehrheit (laut Forsa 91 Prozent) kein Verständnis für solche Demos hat und die Mehrheit sowieso die Corona-Maßnahmen befürwortet und sogar für strengere Kontrollen ist:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-coronavirus-kontrollen-100.html

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

... sowie der Umstand, daß die überwiegende Mehrheit (laut Forsa 91 Prozent) kein Verständnis für solche Demos hat und die Mehrheit sowieso die Corona-Maßnahmen befürwortet und sogar für strengere Kontrollen ist:

Du bist lustig.

Was hat denn die Umfrage damit zu tun, wieviele Leute an der
Demonstration teilgenommen haben? Hört sich an, wie eine
Glaskugel zu befragen. 😊

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177

Vielleicht kannst Du mir erklären, was die Teilnehmerzahl bei anderen Veranstaltungen mit der der aktuellen zu tun haben soll.

Zu sagen: Da hat es doch für mehr Leute Platz, und sonst kommen da doch auch mehr, folglich stimmen die offiziellen Angaben bestimmt nicht, ist weniger Glaskugel?

alescha antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @alescha

Vielleicht kannst Du mir erklären, was die Teilnehmerzahl bei anderen Veranstaltungen mit der der aktuellen zu tun haben soll.

Das hatte glaube ich, Peter Hahne mit dem Vergleich zur
Weltmeisterschaftsübertragung (?) in Berlin auf den entsprechenden
Straßen begründet, wo die Medien von 1 Millionen Zuschauer gesprochen
haben, aber bei der Berlin Demo, Anfang August, wo ähnlich viele
Menschen auf den gleichen Straßen standen, dann nur noch von 17.000
die Rede war.

Obwohl ich noch nicht verstanden habe, was an dieser Zahl so wichtig ist.
Komischerweise sind die inhaltlichen Themen der Vorträge auf der
Kundgebung überhaupt nicht von Bedeutung.

Wenn mich die Demo interessieren würde, was sie bisher noch nicht
wirklich tut, würden mich doch die inhaltlichen Beiträge auf den Demos
interessieren und nicht die Anzahl der Demonstranten?

an-ja antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7177
Veröffentlicht von: @an-ja

ähnlich viele
Menschen

Und das kann eben bezweifelt werden.

Veröffentlicht von: @an-ja

Das hatte glaube ich, Peter Hahne mit dem Vergleich zur
Weltmeisterschaftsübertragung (?) in Berlin auf den entsprechenden
Straßen begründet, wo die Medien von 1 Millionen Zuschauer gesprochen
haben, aber bei der Berlin Demo, Anfang August, wo ähnlich viele
Menschen auf den gleichen Straßen standen, dann nur noch von 17.000
die Rede war.

An einer Weltmeisterschaft haben schlicht mehr Leute Interesse als an eine Anti-Corona-Demo. Könnte ja sein.

Ich habe ja früher viel von Peter Hahne gehalten. Aber dieser Artikel in Tichys Einblick, auf den Du Dich offenkundig beziehst, ist, mit Verlaub, Bullshit. Schon allein die Nutzung des Begriffs Gesinnungsmedien, wenn auch in Anführungszeichen, zeigt m.E., in welchen Gefilden er sich inzwischen offenbar bewegt.
Er beklagt "den unfaßbaren Niedergang des deutschen Journalismus", aber sein Artikel ist auch kein Musterbeispiel. Er haut einfach Behauptungen raus ohne sie zu belegen. Ganz schlechter Stil. Aber ein gefundenes Fressen für die, die ohnehin behaupten, daß die von ihnen so genannten "Systemmedien" oder eben "Gesinnungsmedien" einen hinters Licht führen.

alescha antworten
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