Wir hatten mal zwei Volksparteien, die immer mit einer Mindestzahl an Stimmen bei den Wahlen hatte. Heute ist es anders. Die Parteien fallen in ein historisches Tief. Ob die SPD noch eine Volkspartei ist? Es ist müssig darüber zu befinden.
Nahles wollte Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende werden. Sie hatte es geschafft. Sie stand damals für die GroKo und ließ darüber alle Mitglieder abstimmen. Sie hatte es geschafft. Die Bevölkerung war genervt, weil sich die Bildung einer Regierung schleppte. Der Versuch einer Jamaika-Regierung ist gescheitert und es gab nur noch eine Mehrheit für eine GroKo. Sonst stand nur noch eine Minderheitsregierung an. Dazu war Merkel nicht bereit. Neuwahlen wäre auch eine Möglichkeit gewesen, aber damals war eher Absehbar, dass sich für eine Regierung keine neue Mehrheit bildet. Nahles glaubte wohl, dass durch "gute Regierungsarbeit" der Abwärtstrend zu stoppen sei. Doch die Wahlergebnisse zeigen ehr das Gegenteil. Historische Tiefstände sind die Antwort des Wählers. Im Bremen ist sie zum ersten Mal nicht mehr die größte Partei. Es ist die CDU, allerdings nicht, weil die Wähler dachten, auf fein, diesmal wähle ich die CDU, sondern weil der Stimmenverlust etwas geringer ist. Nahles geht nun und das ist die richtige Konsequenz, wenn sie den politischen Druck nicht aushält.
Bei der CDU sieht es auch nicht viel besser aus. Seit 2015 ist bei den Wahlen ein Stimmenverlust zu verzeichnen. Bei den letzten Bundestagswahlen erreichte sie das zweit schlechteste Ergebnis. Merkel zog keine Konsequenzen aus diesem Desaster. Sie wollte Kanzlerin und Parteivorsitzende bleiben. Der Abwärtstrend blieb stabil und sie gab den Parteivorsitz auf. AKK war ihr Wunschkandidat und sie wurde gewählt. Doch der Abwärtstrend ist geblieben. Nun stehen noch weitere Wahlen in den neuen Bundesländern an. Der Abwärtstrend ist absehbar, allerdings ist unklar, wie sich das auf die kleineren Parteien auswirkt. Wer wird der Gewinner in den neuen Ländern?
Klar Parteien wollen regieren und stellen sich deswegen in den Wahlkampf. Sie wollen nachhaltig an der Macht sein. Doch es stellt sich die Frage, ob die beiden einst großen Parteien sich derartig zerstören, dass ihre Zukunftsperspektive eine Rolle als Juniorpartner wahrscheinlicher ist. Wird in diesem Jahr sich AKK halten können, oder wird sie im Herbst nach den Wahlen in den neuen Ländern gehen müssen. Werden diese Wahlen einen Einfluss auf das Bestehen der GroKo haben? Möglich, aber nicht wahrscheinlich wäre anstelle von Neuwahlen auch ein Kanzlerwechsel. Eine neues Gesicht und eine neue glaubwürdige Politik könnte auch helfen. Doch wer sollte es sein. Merz steht ja schon im Startloch. Vielleicht wäre er glaubwürdig, aber ich ist unwahrscheinlich, dass die SPD da mitmacht. Sie könnte auch neue Gesichter aus dem Seeheimer Kreis nehmen und vielleicht wäre ein Richtungswechsel in der Politik dann glaubwürdig.
Eigentlich wollen wohl die meisten keine GroKo. Die GroKo muss es nur geben, weil sonst keine halbwegs stabile Regierung geben würde. Doch der Wähler dankt es nicht, ganz im Gegenteil. Er wendet sich ab. So kann man aus meiner Sicht positiv konditioniert von Selbstaufopferung reden. Ich würde eher von einem Selbstmord der SPD und CDU reden. Wird diese Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode bestehen, oder löst sie sich vorher auf. Was sollten SPD und CDU machen, um wieder eine starke Partei zu werden?
in jedem Fall ist sie hochgefährdet
nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und nun auch als Fraktionschefin weiß man sowieso nicht mehr, wie es weitergeht.
Selbst die Kanzlerin hat sich dazu zu Wort gemeldet, obwohl das gar nicht ihre Partei ist. Aber es ist irgendwie ihre groKo und damit auch ihr Chaos.
Und Heiko Maas fordert eine "SPD-Doppelspitze mit Urwahl" - was daran auch immer eine "Urwahl" sein soll:
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-schwesig-dreyer-schaefer-guembel-1.4472245
Frau Merkel hält trotzdem fest an der groKo - aber Olaf Scholz (SPD) schließt bei Neuwahlen eine weitere groKo völlig aus (ich wäre gespannt, wie er das im Ernstfall umsetzen würde). Aber wie auch immer - im Moment steht wieder alles auf "Anfang" 😀
Grüssle
Die GroKo an sich ist m. E. kein politischer Selbstmord, solange sie nur
eine oder zwei Legislaturperioden dauert.
In diesem Fall ist nicht die GroKo das Problem, sondern die SPD. Sie hat sich von einer Arbeiterpartei zu einem Intrigantenstadtl gewandelt; es geht der Partei im Bund nur noch um Personalfragen statt um Sachfragen. So demontiert sich die SPD selbst.
Nein, kein politischer Selbstmord. Aber jeder Mensch sollte das im Leben tun, was sie/er am besten kann. In der Opposition war Frau Nahles stark, im anklagen, es besser können usw..............
Nur ist sie keine Führungskraft, diese Gabe hat sie nicht. Und es war nur eine Frage der Zeit, bis sie aufhört.
Wenn die SPD wieder eine Führungskraft findet, dann kann es auch wieder mit der GroKo klappen. Wenn alle versuchen vernünftig zu handeln, und nicht nur ihre Karriere im Kopf haben...........................
Das ist der Knackpunkt, alle wollen an die Macht, egal wie..............
Ganz so viel besser bin ich aber auch nicht.............
liebe Grüße,
Gnadenmann
Irgendwann ...
... wird die GroKo nicht mehr von CDU / SPD gebildet, sondern von AfD / Grüne.
Möglicherweise beruht der Untergang ja auch einfach nur auf intrigantem Verhalten der Führungspersonen untereinander. Wenn man sich da überlegt wie viele Führungsmitglieder schon auf üble und hinterlistige Art und Weise aus ihrem Amt gedrängt wurden, dann scheint die Entwicklung eher ein Glaubwürdigkeitsproblem zu sein. Wie wollen die den Leuten bei solcherlei Gebaren Glaubwürdigkeit verkaufen.
Solidarität und Loyalität zum Führungspersonal ist dort nicht so gegeben, wie es nötig wäre für eine Partei mit diesem Anspruch.
Die absolute Krönung wäre jetzt noch, wenn der Kühnert auch noch ein Parteiamt bekäme. Da ist der SPD dann auch nicht mehr zu helfen.
Es fehlen zudem programmatische Inhalte mit denen sich alle Teile der Bevölkerung identifizieren könnten. Stattdessen wird parteipolitisch taktiert und gegen einzelne Bevölkerungsgruppen geschossen, die man eher nicht zur Wählerschaft rechnet.
Wie das die Grünen in BW machen, davor habe ich großen Respekt. Die zeigen wie man auf Gruppen zugeht, die nicht zur Stammwählerschaft gezählt werden.
