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Ist die GroKo an sich politischer Selbstmord?

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Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2894

Wir hatten mal zwei Volksparteien, die immer mit einer Mindestzahl an Stimmen bei den Wahlen hatte. Heute ist es anders. Die Parteien fallen in ein historisches Tief. Ob die SPD noch eine Volkspartei ist? Es ist müssig darüber zu befinden.

Nahles wollte Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende werden. Sie hatte es geschafft. Sie stand damals für die GroKo und ließ darüber alle Mitglieder abstimmen. Sie hatte es geschafft. Die Bevölkerung war genervt, weil sich die Bildung einer Regierung schleppte. Der Versuch einer Jamaika-Regierung ist gescheitert und es gab nur noch eine Mehrheit für eine GroKo. Sonst stand nur noch eine Minderheitsregierung an. Dazu war Merkel nicht bereit. Neuwahlen wäre auch eine Möglichkeit gewesen, aber damals war eher Absehbar, dass sich für eine Regierung keine neue Mehrheit bildet. Nahles glaubte wohl, dass durch "gute Regierungsarbeit" der Abwärtstrend zu stoppen sei. Doch die Wahlergebnisse zeigen ehr das Gegenteil. Historische Tiefstände sind die Antwort des Wählers. Im Bremen ist sie zum ersten Mal nicht mehr die größte Partei. Es ist die CDU, allerdings nicht, weil die Wähler dachten, auf fein, diesmal wähle ich die CDU, sondern weil der Stimmenverlust etwas geringer ist. Nahles geht nun und das ist die richtige Konsequenz, wenn sie den politischen Druck nicht aushält.
Bei der CDU sieht es auch nicht viel besser aus. Seit 2015 ist bei den Wahlen ein Stimmenverlust zu verzeichnen. Bei den letzten Bundestagswahlen erreichte sie das zweit schlechteste Ergebnis. Merkel zog keine Konsequenzen aus diesem Desaster. Sie wollte Kanzlerin und Parteivorsitzende bleiben. Der Abwärtstrend blieb stabil und sie gab den Parteivorsitz auf. AKK war ihr Wunschkandidat und sie wurde gewählt. Doch der Abwärtstrend ist geblieben. Nun stehen noch weitere Wahlen in den neuen Bundesländern an. Der Abwärtstrend ist absehbar, allerdings ist unklar, wie sich das auf die kleineren Parteien auswirkt. Wer wird der Gewinner in den neuen Ländern?
Klar Parteien wollen regieren und stellen sich deswegen in den Wahlkampf. Sie wollen nachhaltig an der Macht sein. Doch es stellt sich die Frage, ob die beiden einst großen Parteien sich derartig zerstören, dass ihre Zukunftsperspektive eine Rolle als Juniorpartner wahrscheinlicher ist. Wird in diesem Jahr sich AKK halten können, oder wird sie im Herbst nach den Wahlen in den neuen Ländern gehen müssen. Werden diese Wahlen einen Einfluss auf das Bestehen der GroKo haben? Möglich, aber nicht wahrscheinlich wäre anstelle von Neuwahlen auch ein Kanzlerwechsel. Eine neues Gesicht und eine neue glaubwürdige Politik könnte auch helfen. Doch wer sollte es sein. Merz steht ja schon im Startloch. Vielleicht wäre er glaubwürdig, aber ich ist unwahrscheinlich, dass die SPD da mitmacht. Sie könnte auch neue Gesichter aus dem Seeheimer Kreis nehmen und vielleicht wäre ein Richtungswechsel in der Politik dann glaubwürdig.

Eigentlich wollen wohl die meisten keine GroKo. Die GroKo muss es nur geben, weil sonst keine halbwegs stabile Regierung geben würde. Doch der Wähler dankt es nicht, ganz im Gegenteil. Er wendet sich ab. So kann man aus meiner Sicht positiv konditioniert von Selbstaufopferung reden. Ich würde eher von einem Selbstmord der SPD und CDU reden. Wird diese Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode bestehen, oder löst sie sich vorher auf. Was sollten SPD und CDU machen, um wieder eine starke Partei zu werden?

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66 Antworten
Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 2894


tristesse
Beiträge : 17047

Muss ich echt schon wieder deinen eigenen Beitrag zitieren?!

tristesse antworten
tristesse
Beiträge : 17047

Sag mal geht's noch?

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Anonymous
 Anonymous
Beiträge : 0

Der Mitglieder zahl nach sicher noch. Die CDU hat Dumm reagiert wegen diesem Blauhaarigen und der SPD hat der Jusochef geschadet. Leider haben die Grünen profitiert.

Anonymous antworten
1 Antwort
Banji
 Banji
(@banji)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 3583

Kannst beruhigt sein: der Höhenflug der Grünen ist sicher nicht von Dauer ... sagt Ströbele.

banji antworten
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