Benachrichtigungen
Alles löschen

Neue Sanktionsliste


der_alte
Themenstarter
Beiträge : 1616

Hallo, wovon ich schon ein paar Tage gelesen hatte ist nun fix, d.h. zwei deutsche Staatsbürger/innen sind nun auf der Sanktionsliste, u.a. der Autor Röper:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100729128/putins-infokriegerin-alina-lipp-eu-belegt-erstmals-deutsche-mit-sanktionen.html

Beim schnellen schauen sieht aus als wenn der Verlag der seine Bücher verlegte keine davon nun mehr im Angebot hat.

Wird interessant ob in Zukunft auch deutsche Staatsbürger/innen die noch im Inland leben sanktioniert werden, wenn sie dazu Anlass bieten. Die Sanktionen schränken m.W. weitgehend die Person ein.

 

Antwort
19 Antworten
Helmut-WK
Beiträge : 8905

@der_alte 

Die Sanktionen schränken m.W. weitgehend die Person ein.

Na ja, wer seit 20 Jahren in Russland lebt, der wird dadurch nur marginal eingeschränkt.

Und Sanktionen sind so was wie eine Bestrafung. Mit dem Nebenzweck, dass der Sanktionierte reagiert und in Zukunft anders handelt. Strafen engen immer ein: Eine Geldstrafe die finanziellen Möglichkeiten (bei geringer Strafe nur marginal), eine Gefängnisstrafe wesentlich mehr. Dass also Sanktionen einengen, entspricht ihrem Zweck.

hkmwk antworten
15 Antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@hkmwk mein weitgehend bezog sich darauf wenn Personen sanktioniert würden die noch im Inland leben.

der_alte antworten
Meriadoc
(@meriadoc)
Beigetreten : Vor 2 Monaten

Beiträge : 143

@der_alte

#

wäre sehr zu begrüßen.

 

Nur müsste man das auch bei Linksextremisten und Palästinenser in D tun. 

meriadoc antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@meriadoc wobei zu bedenken ist dass man jemandem der im Inland lebt damit jede Lebensgrundlage entzieht, er kann keiner Arbeit mehr nachgehen, keinen Besitz haben.

Habe mal recherchiert, da dies doch etwas "Neues" ist, ist es nichtmal klar ob der Person eine Art Existenzmnimum bleben muss. Das Land verlassen kann sie nicht, sie kann keine Tickets kaufen und sie müsste andere Länder i.d.R.durchreisen. Alle Kreditkarten etc. sind blockiert.

Rechtlich gesehen wird sie streng genommen nicht mal mehr die Kleider am Leib behalten dürfen.

Sie darf ja keine wirtschaftlichen Transaktionen im Inland mehr machen, sie kann maximal noch mit Bargeld Lebensmittel einkaufen, wobei das Bargeld ggf. auch ein Verstoss gegen die Sanktionen ist.

Da das wie gesagt eine neue Entwicklung ist (gegen EU-Staatsbürger*innen) findet sich da noch wenig im Netz.

der_alte antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 25575

@der_alte 

wobei zu bedenken ist dass man jemandem der im Inland lebt damit jede Lebensgrundlage entzieht, er kann keiner Arbeit mehr nachgehen, keinen Besitz haben.

Weshalb so etwas auch nicht gemacht wird... wo nimmst du nur solche Ideen her?

Hast du jemals gehört, dass jemandem von staatlicher Seite auf diese Weise die Lebensgrundlage entzogen wurde?

 

lucan-7 antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@lucan-7 es sind keine Ideen es wäre die Folge wenn jemand im Inland auf die Liste käme. Würden diese beiden deutschen Staatsbürger*innen im Inland das gemacht haben und auf die Liste gekommen sein, dann wären das exakt die Folgen.

der_alte antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1401

@der_alte 

mein weitgehend bezog sich darauf wenn Personen sanktioniert würden dienochim Inland leben.

Inländer werden nicht sanktioniert. 

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@derelch und wo "steht" dass das da nicht gehen kann? Es gibt da meines Wissen nichts kodifiziertes wie genau das abläuft. Das sind Beschlüsse auf EU-Ebene in Absprache mit den Ländern m.W. Es sind politische Entscheidungen der Exekutive, keine der Rechtssprechung. Habe bisher nirgends gesehen welche genauen Kriterien es gibt, wohl einfach weil man es auf rein politischer Ebene beschliesst.

der_alte antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1401

@der_alte 

und wo "steht" dass das da nicht gehen kann?

Wo steht, dass man Inländern insbesondere deutschen Staatbürgern ohne Gerichtsverfahren, ihre staatsbürgerlichen Rechte entziehen kann? Da braucht man wahrscheinlich noch nicht mal durch alle Instanzen gehen um diesen Nonsens zu Fall zu bringen.

Es sind politische Entscheidungen der Exekutive, keine der Rechtssprechung.

Die Exekutive wird sich der Kontrolle und Korrektur durch die Judikative nicht entziehen können. Noch ist Deutschland kein totalitärer Staat.
Selbst Einreisesperren gegen deutsche Staatsangehörige, die sich im Ausland aufhalten dürften rechtswidrig sein und keinen Bestand haben.

 

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@derelch die beiden Bloggenden sind deutsche Staatsbürger*innen wie berichtet wird. Nur dass sie momentan ihren Lebenmittelpunkt nicht in DE haben.

Um das Ganze aber rechtssicher zu machen sind Gesetze gegen Desinformation im Gespräch, dann kann auch juristisch einfach(er) vorgegangen werden:

https://www.mimikama.org/anti-luegen-gesetz-im-faktencheck/

Dezails gibt es da noch keine, da im Gespräch, wird m.E. auf staatliche Faktenchecks hinauslaufen, die die Tatsache festlegen und deren Bestreitung dann juristisch geahndet wird. Vielleicht ein Teil des Bundesinnenministeriums das dafür dann eine eigene Abteilung hat, die das dann leistet und an dem sich das Gericht dann orientieren kann.

Dann kann einfach gegen Desinformation vorgegangen werden.

der_alte antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

Im Falle des männlichen Bloggers hat es gewirkt, seine Bücher sind bei seinem Verlag nicht mehr gelistet, die Googlelinks führen ins Leere.

Und es wird sich kein anderer Verlag finden, so bleiben seine Bücher nur noch im Antiquariat erhältlich.

Seine Videosendung hat er umgebaut, da ein Mitstreiter nicht mehr teilnehmen kann, da er in der EU lebt, abzuwarten ob die großen Plattformen, auf denen er ist, seine Kanäle löschen.

der_alte antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

Mimikama (die m.E. bekannteste deutschsprachige Plattform für Faktenchecks, vllt zusammen mit der Seite Volksverpetzer und der Seite Belltower) hat ganz neu einen Artikel dazu, dessen Kernaussagen man frei lesen kann:

https://www.mimikama.org/eu-sanktionen-propagandisten-putin-desinformation/

der_alte antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1401

@der_alte 

Im Falle des männlichen Bloggers hat es gewirkt, seine Bücher sind bei seinem Verlag nicht mehr gelistet, die Googlelinks führen ins Leere.

Dann kauft man den Kram halt bei Amazon.

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@derelch woher soll Amazon diese Bücher bekommen? Der Verlag verlegt diese nicht mehr, sie werden nicht mehr gelistet.

der_alte antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1401

@der_alte 

Um das Ganze aber rechtssicher zu machen sind Gesetze gegen Desinformation im Gespräch, dann kann auch juristisch einfach(er) vorgegangen werden:

Das ist nichts worüber man sich freuen kann.

derelch antworten
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@derelch dann ist es juristisch abgesichert und man hat auch Klarheit welche Dinge eine Tatsache sind und nicht, das kann man nachschlagen und es ist eindeutig.

der_alte antworten


DerElch
Beiträge : 1401

@der_alte 

Nur für den Fall, dass es irgendwen interessiert findet man hier die entsprechende EU-Verordnung.

derelch antworten
Jigal
 Jigal
Beiträge : 4645

Also wenn jemand das Recht der Veröffentlichung von Büchern entzogen wird, entzieht es ja nicht automatisch die Lebensgrunlage.

Irgendwie geht es ja auch darum, zu kapieren welches Risiko man eingeht und sich überlegt  keine Propaganda mehr zu machen.

Ein Recht auf Bürgergeld  wird es vermutlich ja trotzdem geben.  Erinnert mich irgendwie  an Marine Le Pen.  Da habe ein paar Schlümpfe auch ein Video gemacht und so getan sie hätte ein Berufsverbot. Nein, sie hat nur das passive Wahlrecht verloren.kann zu keiner Wahl mehr antreten aber weiter als Politikerin arbeiten.

jigal antworten
1 Antwort
der_alte
(@der_alte)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1616

@jigal das Recht wurde ihm nicht entzogen. Es ist halt mir aufgefallen dass seine Bücher nicht mehr gelistet sind, das muss vor kurzem passiert sein da der Googleindex noch die Seiten im Index hat(te).

Die Frage wird dann interessant wenn in einem weiteren Sanktionspaket Personen sanktioniert werden sollten die in Deutschland leben.

Man denke da auch an das Gebarme der AfD jetzt wegen der Ausschussvorsitzenden. Diese werden aber gewählt und wenn die Kandidaten/innen der AfD nicht gewählt werden ist vollkommen legal.

Dass sie Personen in die Ausschüsse entsenden unterliegt keiner Wahl, wäre theoretisch änderbar, könnte dann aber vor Gericht scheitern.

der_alte antworten


Teilen:

Hey du!

Dieses Forum ist für dich kostenlos.
Das funktioniert nur, weil uns treue Menschen regelmäßig mit ihrer Spende unterstützen.
Bist du dabei?