Mich wundert, dass es noch keinen Thread dazu gibt 😉Â
Gestern Abend hat unser Kanzler Olaf Scholz mit einem Paukenschlag die Ampel-Regierung "zu Grabe getragen", indem er Christian Lindner als Finanzminister entlassen hat.
"Die Wahl von Donald Trump hĂ€tte schon gereicht, um diesen 6. November zu einem denkwĂŒrdigen Tag zu machen. Doch dann folgt am Abend in Berlin noch das Ende der Ampelkoalition. Und das mit einem Paukenschlag: Bundeskanzler Olaf Scholz tritt vor die Presse und Ă€uĂert sich mit einer Leidenschaft, die oft an ihm vermisst wurde. Seinem bisherigen Koalitionspartner Christian Lindner wirft er Vertrauensbruch vor. Lindner habe keinerlei Bereitschaft gezeigt, VorschlĂ€ge zum Wohle des Landes umzusetzen. "Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht lĂ€nger zumuten."
Quelle und mehr dazu: Bruch der Ampelkoalition: Ende mit einem lauten Knall | tagesschau.de
Das bleibt natĂŒrlich nicht ohne Folgen fĂŒr die FDP und den Bundestag.Â
Scholz wird am 15.12. die Vertrauensfrage stellen und will so den Weg fĂŒr Neuwahlen spĂ€testens im MĂ€rz freimachen, GesprĂ€che mit der CDU werden aufgenommen. Dieses hat Lindner ebenso angekĂŒndigt.
Wer sich noch besser informieren will: interessant dazu die Rechtfertigung Scholzes zu diesem drastischen Schritt und Lindners Sicht der Dinge:
Kanzler Olaf Scholz: "Es gibt keine Vertrauensbasis fĂŒr die weitere Zusammenarbeit" | tagesschau.de
Lindner: Scholz schuld an Scheitern der "Ampel" - ZDFheute
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Des weiteren schreibt die Tagesschau:
"UnabhĂ€ngig davon, wann tatsĂ€chlich neu gewĂ€hlt wird: FĂŒr die Parteien stehen in den kommenden Wochen wichtige Entscheidungen an. Bei der SPD dĂŒrfte nach dem heutigen Tag kein Zweifel mehr daran bestehen, dass sie mit Scholz in den Wahlkampf zieht - so viel FĂŒhrungsstĂ€rke war selten. Die GrĂŒnen wiederum dĂŒrften spĂ€testens bei ihrem Bundesparteitag in gut einer Woche Habeck offiziell zum Kanzlerkandidaten ausrufen. FĂŒhrende Liberale schlieĂlich lassen keinen Zweifel daran, dass Lindner auch nach diesem Abend die unangefochtene Nummer eins der Partei ist und dass man mit ihm in den nĂ€chsten Wahlkampf ziehen wird."
Ich bin jetzt keine Politik-Expertin, aber meine BefĂŒrchtung ist, dass der Zerbruch der Ampel - Koalition sowohl die AfD, als auch Sahra Wagenknecht stĂ€rken und ihre Position als zukĂŒnftige Mitregierer stĂ€rken wird. Dabei ist es ja das, was alle auf jeden Fall vermeiden wollten.Â
Wie seht ihr das?Â
*quo vadis (lat.) = wohin wird das fĂŒhren?; wer weiĂ, wie das noch werden wird?
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MĂ€rz
Wann sind denn eigentlich die Neuwahlen?
Etwa im... Merz?
oT *quo vadis ist zwar lateinisch, heiĂt aber wörtlich ĂŒbersetzt: wohin gehst du?
Das Zitat entstammt den apokryphen Petrusakten, da Petrus auf seiner Flucht aus Rom der Auferstandene erscheint. Petrus fragt ihn: "Domine, quo vadis?"Â Herr, wohin gehst du? Und er bekommt zur Antwort: "Nach Rom, um mich erneut kreuzigen zu lassen." Petrus bricht daraufhin seine Flucht ab, geht wieder nach Rom, wird dort verurteilt und gekreuzigt.Â
Ende oTÂ
Man mag von Olaf Scholz halten, was man will, aber einen Vergleich mit dem im Original angesprochenen Jesus Christus wĂŒrde er wohl nicht aushalten.Â
Was das Ende der Koalition angeht, gibt es natĂŒrlich von allen Seiten die BemĂŒhungen möglichst unbeschĂ€digt aus der Sache rauszukommen, aber das gelingt den meisten nicht. Am Wenigsten dem Bundeskanzler.Â
Die FDP mit Herrn Lindner wird bei der nĂ€chsten Wahl die Quittung fĂŒr das Rumgeeiere seines Vorsitzenden bekommen. Königsmörder sind nicht unbedingt beliebt. Herr Scholz demonstriert mit dem Rauswurf zwar StĂ€rke steht aber am Ende doch wie eine Jammergestalt ohne Mehrheit da. Und das Hickhack von Herrn Merz um den frĂŒheren Termin der Neuwahl, das ihn am Ende genau 4 Wochen beschert hat, finde ich ziemlich unwĂŒrdig. Die Einzigen, die in dieser Posse eine gute Figur machen, sind wohl die GrĂŒnen, aber das auch nur dadurch, weil sie als Juniorpartner in der Rumpfkoalition sich besser wegducken können, als der Frontman Olaf Scholz.   Â
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