Quo vadis*, Olaf Scholz?

@goodfruit 

Das muss ja nicht so sein.

So ist es defacto, u.a. bei Atomkraft. Niemand würde auf die Idee kommen ein AKW zu bauen, wenn er selbst die Risiken und die Müllentsorgung zahlen müsste. 

Auch sonst ist es so. Die Unternehmen machen riesige Gewinne und versuchen zeitgleich jeden Cent an Steuern zu sparen mit teils sehr grenzwertigen Tricks; aber wenn es mal schlecht läuft wird auf kosten des Steuerzahler Kurzarbeit gemacht.

(Sozialismus funktioniert halt nicht ...).

Klar, die Ampel ist am Sozialismus zerbrochen ... nicht etwa an der FDP, die jede zweite Woche damit gedroht hat die Ampel zu verlassen. /s

dass Europa nicht mehr so abhängig ist von Staaten mit denen man besser nicht abhängig ist.

Ja, das geht mit EE sehr gut. Da braucht man weder Uran aus dem Ausland, noch Gas aus Russland oder den USA. Dafür müssen wir auch keine weiteren 30 Jahre auf eine angebliche Marktreife warten.

@goodfruit 

Das muss ja nicht so sein. Ich denke, dass der Wähler schon irgendwann mal wieder ein Gespür für politischen Anstand entwickeln wird.

Weiss ich nicht... hatten wir das denn jemals?

Ich finde, das oft wegen jeder Kleinigkeit ein Aufstand gemacht wird und Rücktritte gefordert werden. Es ist halt schwer, über all die gleichen Maßstäbe anzusetzen, nicht nur bei politischen Gegner.

Was den Wahlkampf angeht, so läuft der ja bereits und da dürften wir uns auch bald auf dem Niveau der USA bewegen.

Glaube ich nicht. Zwar gibt es auch hier Möchtegern-Trumps, aber die werben doch etwas subtiler.

Nun ist die unsere Regierung ja durchaus mit ehrenwerten Zielen an den Start gegangen, die sie halt nur auf Grund einer falschen Methodik nicht zum Ziel frühen könnten (Sozialismus funktioniert halt nicht ...).

Es ist sicher viel falsch gelaufen... Sozialismus war es sicher nicht. Das gehört zu den Dingen, die immer mal wieder unterstellt wurden. So wie ja immer wieder das Gerücht aufkommt, die Grünen wollten die Menschen hier enteignen und was da nicht alles kommt...

@goodfruit Nun ist die unsere Regierung ja durchaus mit ehrenwerten Zielen an den Start gegangen, die sie halt nur auf Grund einer falschen Methodik nicht zum Ziel frühen könnten (Sozialismus funktioniert halt nicht ...)

Sozialismus?! Hahaha. Dass es gerade mit Deutschland "bergab" geht, hat damit zu tun, dass das Credo, nach welchem der "freie Markt" schon alles richten werde, in den vergangenen zwanzig, dreissig Jahren verhindert hat, rechtzeitig wichtige staatliche Vorgaben durchzusetzen, die absehbare Entwicklungen antizipierten. Ich empfehle dazu mal wieder "Wohlstand für alle", wo Wolfgang und Ole sich zu dem VW-Desaster und Lindners Thesenpapier positionieren. Und die beiden sind meiner Ansicht nach sogar noch zu wenig radikal ehrlich in ihrer Analyse...

Mit "Sozialismus" hatten die Projekte der Ampel (das Heizungsgesetz wird ja stets als Beispiel genannt) wenig zu tun, was da als Sozialismus gelabled wird, soll mir mal jemand als Sozialismus demonstrieren. Dass wir jetzt volkswirtschaftlich tatsächlich in einer unguten Richtung unterwegs sind, hat damit zu tun, dass man seitens der "freien Wirtschaft" sowohl die Energiewirtschafts-Transformation (Solaranlagen...) als auch die Verkehrswirtschafts-Transformation hin zur E-Mobilität* verpennte. Obwohl man doch - Exportweltmeister und so.... - täglich die Zahlen auf den Schreibtisch bekam: China, der zentrale Absatzmarkt für die deutschen Autos stellte seit fünfzehn Jahren auf Elektromobilität um. Und wer ein bißchen weiter in die Zukunft schaut, als es die beiden Jungs von WfA in ihrem Beitrag tun, wird auch erkennen können, dass die Elektromobilität auf längere Sicht nicht dazu führen wird, dass haufenweise private Unterhaltungscenter autonom durch die Gegend fahren werden, sondern dass die nächste Transformationsstufe darin bestehen wird, den Verkehr zu integrieren - weg vom viel zu teuren und viel zu ressorcenhungrigen (egal ob Verbrenner oder E-Mobil) Privatwagen hin zu intelligenten Sharing-Systemen. Beide Technologiebereiche wurden hierzulande nicht staatlich nennenswert gefördert - und da sitzen wir nun, wir Exportweltmeister mit unseren Bestsellern des letzten Jahrhunderts, weil unsere Politiker sich von den Konzerncheffen einspannen ließen, da ja der freie Markt es schon regeln werde. Und nun kommt die super schlaue Idee, die billigen E-Autos aus China mit so hohen Import-Zöllen zu belegen, dass unsere mittelalterlichen Verbrenner noch ein bisserl konkurrieren können. Weil die staatliche Förderung der Chinesen ja sooooooo unfair wider die heiligen freien "Marktregeln" stattfand...

Die "sozialistische Planwirtschaft" Chinas, also die staatliche Lenkung der Wirtschaft in die gewünschte und vermutlich auch (unter ökologischen Gesichtspunkten) einzig das Überleben sichernde Richtung funktioniert (hoffentlich... - aber sie ist jedenfalls momentan schon mal erfolgreicher als der neoliberale Kapitalismus). Funktioniert jedenfalls offenbar besser als das Freier-Markt-Prinzip, welches uns daran hinderte, die sich seit Jahrzehnten abzeichnenden Entwicklungen konzertiert als Staat anzugehen.

Während das "marktwirtschaftlich" orientierte Deutschland die Förderung von Solartechnologie schon beendete, bevor der Fördereffekt sich richtig auswirken konnte, und somit seinen einstigen technologischen Vorsprung verlor und in ein hoffnungsloses Abgehängtsein eintauschte, zog das planwirtschaftliche China die Sache in großem Stil durch. Und dominiert nun diesen Teil des Weltmarkts. Das wiederholt sich nun hinsichtlich der E-Mobilität. Mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass Deutschland ja auf dem Solarenergie-Markt damals noch keine so riesigen Umsätze machte, als dass der Untergang unserer heimischen PV-Produktion richtig spürbar hätte sein können. Während es sich bei der E-Mobilität deutlich anders verhält: die Autoproduktion war und ist ja immer noch das Rückgrat unserer Volkswirtschaft und insbesondere auch unseres Exports. Das wird nun brechen und zwar, weil "die Wirtschaft", also die großen Auto-Konzerne aus Profitinteressen die rechtzeitige Transformation vom Verbrenner zum E-Auto mit ihrer Lobbyarbeit verhinderten.

Freie (d.h. von staatlicher Lenkung unbehinderte) Marktwirtschaft funktioniert also nicht, und jede einzelne Werkschließung von VW, BMW und Co, die wir in den nächsten Monaten und Jahren hierzulande erleben werden, ist empirischer Beleg dafür.

By the way: Die Entwicklung zum integrierten, auf Fahrzeugsharing basierenden Verkehr wird Deutschland umso sicherer auch verschlafen, je länger versucht wird, vorzugsweise mit dem Bau von Fahrzeugen zu verdienen, statt mit der Schaffung der benötigten (digitalen) Infrastruktur.

Solche integrativen, auf Jahrzehnte hin ausgelegten Projekte "den Privaten" zu überlassen, die stets nur die nächsten zwei Quartalsergebnisse im Fokus haben, kann m.A.n. kaum gut gehen, eine solche Infrastruktur zu schaffen wäre eigentlich Staatsaufgabe.

Aber was weiß ich schon. ^^

Im übrigen bin ich der Ansicht, dass das Alignmentproblem gelöst werden muss.

*Private Anekdote dazu: Ich konnte meine Mutter vor zwei, drei Jahren davon überzeugen, aus ihrem Eigenheim die Ölheizung rauszuschmeissen, sich eine PV-Anlage auf's Dach und eine Wärmepumpe installieren zu lassen. Die entsprechenden Kostenvoranschläge wurden vom Betrieb unseres Vertrauens zugeschickt, da erfuhr ich aus den Nachrichten, dass es wohl für Leute, die sich für die Anschaffung einer von PV-Anlagen und einer Ladestation entschieden, eine Förderpauschale von ~ 10.000 Euro gäbe. Voraussetzung: man weise nach, dass man ein E-Auto führe oder eines bestellt habe. Da meine Mutter ohnehin befürchtete, mit ihrem alten Verbrenner die nächste TÜV-Prüfung nicht mehr zu überstehen, schlug ich ihr vor, doch die Neuanschaffung eines Autos jetzt ein paar Monate vorzuziehen und im Rahmen der energetischen Sanierung ihres Hauses einfach noch ein paar zusätzliche PV-Panels und die Einrichtung einer Ladestation mitzubestellen - die Mehrkosten dafür würden so gut wie komplett durch die Förderpauschale gedeckt und... Es hätte sich wirklich gerechnet und meine Mutter hätte vermutlich sogar ein E-Modell von VW bestellt... Doch wie ältere Damen so sind - die wägen ein bißchen ab und fragen erstmal bei anderen älteren Damen nach, ob die ihnen ein bestimmtes E-Mobil empfehlen könnten, und diese älteren Damen habe natürlich keine Ahnung, versprechen aber, nächstes Wochenende mal ihren Schwiegersohn zu fragen, der sich damit besser auskennt... Als sie sich - für ihre Verhältnisse rasend schnell - entschieden hatte und ich mit ihr dann zu dem Betrieb fuhr, wo die ganzen Umbaumaßnahmen besprochen werden sollten und wir die Version mit den zusätzlichen Panels und der Ladestation in Auftrag geben wollten, erfuhren wir, dass die in Rede stehende staatliche Förderung schon nicht mehr aktuell sei - der entsprechend "Finanzierungs-Topf" wurde innerhalb zweier Tage ausgeschöpft, die drei Tage, die meine Mutter für ihre Entscheidung brauchte, waren zu lang gewesen.

Also fährt sie nun weiter ihren alten Verbrenner (den sie jetzt doch nochmal über'n TÜV brachte) und in ihrem Haus befindet sich keine Ladestation an welcher - das hatte sie eigentlich schon so abgesprochen - auch ihr Nachbar sein E-Auto hätte laden können. Dies fiel mir jetzt wieder ein, als ich das WfA-Video sah, in welchem darauf Bezug genommen wird, um wieviel besser China mit Ladestationen ausgestattet ist, welche ja die Voraussetzung dafür sind, dass die Wende hin zur Elektromobilität funktionieren kann.