Ruth Bader Ginsburg ist gestorben...

Veröffentlicht von: @belu

Dann kann Trump noch einen ihm genehmen Richter für den Supreme Court nominieren."

Madame Justice Ginsburg hatte es, angesichts ihrer multiplen schweren Erkrankungen 1999, 2009 und 14, selber in der Hand, durch einen ehrenvollen Rücktritt rechtzeitig Platz zu machen, damit Obama einen Nachfolger bestimmen kann.

Nun sind die Dinge wie sie sind

Veröffentlicht von: @belu

Möge sie in Frieden ruhen.

ja

Veröffentlicht von: @belu

Ab und zu ein bisschen über den deutschen Tellerrand zu gucken kann manchmal nicht schaden.

Kennst Du ad hoc, ohne bei Wikipedia nachzusehen die restlichen Mitlgieder?
Oder die des An Chúirt Uachtarach?

Das war ja...
...ihr letzter Wunsch, glaube ich, den sie ein paar Tage vor ihrem Tod äußerte - Neubesetzung erst nach der Wahl. Aber das wird sicher nicht so laufen, man hat ja schon verlauten lassen, dass man bereit sei für Kandidaten.

Was ist "Politik"?...

Veröffentlicht von: @mrorleander

Naja... dann ist für Dich aber auch die amerikanische Politik sehr weit weg, hm?

Stimmt. Eigentlich Politik an sich.

Aber als ich Deinen Beitrag nach fünfeinhalb Stunden immer noch unkommentiert sah, dachte ich mir: "Mensch, das geht doch nicht, daß der Orli ein Thema aufmacht und keiner kommentiert. Wie unhöflich!"

Und so kam das eigentlich. Ist jetzt ja auch angelaufen.

Viel Spaß Euch weiterhin beim Diskutieren! Ich geh dann mal wieder in die Unpolitik.

😊

Liebe Grüße,
Plueschmors.

OT: Wer ist das?

Veröffentlicht von: @zimtkeks

Natürlich, eine weibliche Person in den Medien, noch dazu eine ruhmreiche weibliche Person, kann ja nichts anderes sein als die Ehefrau eines berühmten Mannes 😌

Sehr richtig, was wären z.B. Margaret Thatcher und Angela Merkel ohne ihre weltberühmten Männer geworden, in deren gloriosen Schein sich die Damen baden durften und noch dürfen?

😌

Danke für die Erklärung.

Veröffentlicht von: @meriadoc

Eigentlich sollte man doch nicht über nichtanwesende tratschen oder schlecht reden.

Bei verstorbenen sollte man kein Bashing betreiben. Das Frau Ginsburg in der Frage der Abtreibung eine tragende Rolle hatte, ist kein Geheimnis. Und ob sie lebt, oder verstorben ist, ich finde das kein Ruhmesblatt.

Eigentlich richtig, aber:

Gilt das auch für A. H. oder J. S.?

Blöde Beispiele, aber bei höheren Personen wird ein beurteilen dann schwer.

Was negativ ist, wenn man hintenrum so redet und nach vorne anders

Vg Eddie

Veröffentlicht von: @alescha

Und wer hat im Senat die Mehrheit? Richtig, die Republikaner, Trumps Partei.

Ja und?
Wie die Richterwahlausschuss sich in Deutschland widerspiegelt, ist auch von den Wahlen abhängig. Es wäre auch absurd, wenn im Namen des Volkes gehandelt wird und das Volk noch nicht mal indirekt einbezogen wird. In Amerika haben sie ihre demokratische Ordnung und in Deutschland haben wir unsere. Ich sehe nicht, dass irgendeine Regel etwas schlechtes hat. In Amerika ist sie vielleicht besser, denn das Amt in Amerika ist die Zahl der Richter, quotiert. Ich glaube nach Konfession und Religionszugehörigkeit. Ich finde allerdings, dass Sachfragen und Eignung immer einer Quotenreglung vorzuziehen ist.

Veröffentlicht von: @alescha

Allerdings: Hundertprozentig sicher kann sich Trump nicht sein, seine Kandidatin (er hat ja vor, eine Frau zu nominieren), durchzubringen. Zwei republikanische Senatorinnen haben erklärt, daß sie dagegen seien, den Posten vor der Präsidentschaftswahl neu zu besetzen.

Ohne Collins und Murkowski hätten die Republikaner immer noch eine Mehrheit von einer Stimme im Senat. Sollten sich weitere Mitglieder den beiden Senatorinnen anschließen und es zu einem 50:50-Patt kommen, läge die Entscheidung bei Vizepräsident Mike Pence.

Ich weiß nicht, was ihr immer mit Trump hat. Ob Obama, es war, oder Trump, oder der künftige Präsident. Es ist immer ein Prozess bei dem der gewählte Präsident mitwirkt. Man kann doch nicht die Demokratie über den Haufen werfen, wenn die Wirkung des Wahlergebnisses nicht dem Geschmack entspricht

Veröffentlicht von: @alescha

Wie sich Pence dann wohl entscheiden würde? 🤔

Das interessiert mich nicht. Amerika ist weit weg und Pence wurde nicht zum Präsidenten gewählt. Wesentlich ist, dass der Richter aufgrund der dortigen Ordnung bestimmt wird und diese Ordnung ist im Kern verwandt mit unserer freiheitlichen Ordnung. Der Name und Sympathie spielt eher eine untergeordnete Rolle. Gerade für uns in Deutschland, da die richterlichen Entscheidungen unser Leben selten berühren. Es ist Sache der Amerikaner.

Veröffentlicht von: @mrorleander

Meines Wissens schlägt der Präsident den künftigen Richter vor.

Ja, das ist der normale Weg, der Präsident schlägt vor der Congress wählt, der Präsident ernennt, nach dem was der Congress festgelegt hat.

Veröffentlicht von: @mrorleander

Jep. Weil es sich für ihn nicht auszahlen würde, anders über sie zu sprechen.

Es ist wirklich erfrischend, wie schnell die Unabhängigkeit der Richter angezweifelt wird. Ich frage dich zu dieser allgemein gehaltenen Äußerung. Wo zahlt sich das konkret für Donald Trump aus? Was das amerikanische Gericht betrifft, finde ich es schon erstaunlich, wie leichtfertig prophylaktische Mechanismen der Verschwörungstheorien gesponnen werden. Um Missverständnisse von Anfang an auszuschließen. Ich gehe davon aus, dass alle Menschen an sich für Verschwörungstheorien anfällig ist und mehr ist, als die absurden Spitzen ist, als das was gerade als besonders absurd an die Fahnenstange gehängt wird.

Veröffentlicht von: @mrorleander

Je nun: In vergleichbarer Situation, allerdings mit Montaten und nicht nur Wochen vor der Präsidentenwahl, verweigerten die Republikaner die Ernennung eines Richters für dieses Gremium, eben mit Hinblick auf die kurze Zeit vor einem möglichen Wechsel. Nun aber ist das auf einmal kein Problem mehr...

Um welchen Richter handelt es sich hier ganz konkret?

Ich finde die amerikanische Herangehensweise, wer Richter wird besser, denn sie ist mit dem Konflikt, der die Ernennung eines Richters ergibt, öffentlich. In Deutschland sind bei der Ernennung der Richter, auch Politiker und Parteien involviert, aber das wird eher im geschlossenen Kämmerchen gemacht. Was für ein Richter es sein wird, wissen wir nicht. Auch nicht welche Abstimmung es mit dem Congress gibt. Das einzige was ziemlich sicher ist, dass der gewählte Richter ein Jude sein wird, denn die Zahl der Richter ist auf Katholiken, Protestanten und Juden quotiert. Ich halte solche Regeln für falsch, denn eine Quotierung sollte so was von einer gut begründetet Ultima Ratio sein. Auf jeden Fall, sollte so eine Regel nicht dafür dienen, dass politisch sich so ein Vorteil verschafft sein, den die Chancengleicht gilt unabhängig von Rasse und Geschlecht. Das müssen aber, die Amerikaner selber wissen, wie sie sich organisieren. Was die Richter betrifft, ist die USA kein Bananenstaat. Der es ist ein demokratischer Rechtsstaat, der seiner Verfassung verpflichtet ist. Das haben in der Geschichte die Richter bewiesen, denn die Urteile waren in großen strittigen Fragen vom Wunsch der Regierung unabhängig. Ich finde es waghalsig, wie locker die die Unabhängigkeit des Richters strittig machst, bevor wir überhaupt wissen, wer wird der Richter und wie wird er seine Entscheidungen überhaupt treffen.
Ich kann es ja verstehen, dass es einigen gut tut, wenn man sich auf Trump festbeißt und gerne negatives über ihn hört und verbreitet, aber deine Bedenken, sind doch wohl eher dem allgemein schmutzigen Wahlkampf in den USA hinterhergelaufen.

Ja, es wird ein neuer Präsident gewählt. Deswegen ist nicht der Präsident gehalten, sich nicht form und fristgerecht, Personen auszusuchen, die dem Congress vorgeschlagen werden. Aber unabhängig davon, die Wahl trifft derselbe Congress, der auch nach den Wahlen genauso besetzt ist.