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Ruth Bader Ginsburg ist gestorben...

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MrOrleander
Themenstarter
Beiträge : 2133

... was an sich schon ein Grund zur Trauer ist.
Mehr noch aber spielt ihr Tod Donald Trump in die Hände. Für diejenigen, die Trump für eine bloße Farce auf dem Stuhl des Präsidenten halten, ist das wahrlich ein Jammer.

Antwort
62 Antworten
Plueschmors
Beiträge : 3738

Wer ist das?

Ruth Bader Ginsburg ist gestorben...

Sicher geht es mir hier wie den meisten Usern: "Wer - zum Donnerwetter - ist Ruth Bader Ginsburg?"

Ich habe zuerst an die Witwe von Andreas Baader gedacht.

Und sonst weiter nix.

Zu weit weg.

P.

plueschmors antworten
17 Antworten
mmieks
(@mmieks)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 902

Die oberste Richterin der US-Justiz. Hat sich sehr für die Gleichstellung der Frauen eingesetzt.

Ich habe allerdings auch wild herumgesucht, wer das ist 😊

mmieks antworten
BeLu
(@belu)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 4117

Ab und zu ein bisschen über den deutschen Tellerrand zu gucken kann manchmal nicht schaden.

Mein erster Gedanke bei der Meldung war irgendwas in die Richtung "Na toll. Dann kann Trump noch einen ihm genehmen Richter für den Supreme Court nominieren." Hoffentlich wird die Ernennung eines Nachfolgers bis nach der Wahl aufgeschoben. Aber ich glaube nicht so recht daran.

Möge sie in Frieden ruhen.

belu antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @belu

Dann kann Trump noch einen ihm genehmen Richter für den Supreme Court nominieren."

Madame Justice Ginsburg hatte es, angesichts ihrer multiplen schweren Erkrankungen 1999, 2009 und 14, selber in der Hand, durch einen ehrenvollen Rücktritt rechtzeitig Platz zu machen, damit Obama einen Nachfolger bestimmen kann.

Nun sind die Dinge wie sie sind

Veröffentlicht von: @belu

Möge sie in Frieden ruhen.

ja

Veröffentlicht von: @belu

Ab und zu ein bisschen über den deutschen Tellerrand zu gucken kann manchmal nicht schaden.

Kennst Du ad hoc, ohne bei Wikipedia nachzusehen die restlichen Mitlgieder?
Oder die des An Chúirt Uachtarach?

Anonymous antworten
Eldarion
(@eldarion)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 526
Veröffentlicht von: @scylla

Madame Justice Ginsburg hatte es, angesichts ihrer multiplen schweren Erkrankungen 1999, 2009 und 14, selber in der Hand, durch einen ehrenvollen Rücktritt rechtzeitig Platz zu machen, damit Obama einen Nachfolger bestimmen kann.

Da ist natürlich viel Wahres dran. Eine gewisse Sturheit kann man der Dame nicht absprechen.
Mir wäre es am liebsten, wenn Trump tatsächlich noch mal einen Kandidaten (tin) durchsetzt, und die Wahl trotzdem verliert.

eldarion antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @eldarion

und die Wahl trotzdem verliert.

Ich würd mich schon alleine ob der ganzen Trump Hater und spötter über seinen Wahlsieg freuen.

Die verzweifelten Gesichter eines Claus Kleber, Jan Böhmermann, einer Dunja Hayali bei einer guten Tasse Kaffe zum Frühstück. Dazu Pancakes mit viel Ahornsirup.

Und sollte doch Biden gewinnen? Er ist in meinen Augen eine Zwischenlösung. Ich wette zwar nur selten aber in diesem Falle würde ich auf einen Rücktritt von Biden innerhalb der ersten Hälfte der Amtszeit setzen.
Wer Biden wählt, wählt am Ende des Tages meines erachtens Kamala Harris ins Weisse Haus

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @scylla

Und sollte doch Biden gewinnen? Er ist in meinen Augen eine Zwischenlösung. Ich wette zwar nur selten aber in diesem Falle würde ich auf einen Rücktritt von Biden innerhalb der ersten Hälfte der Amtszeit setzen.
Wer Biden wählt, wählt am Ende des Tages meines erachtens Kamala Harris ins Weisse Haus

Das wäre aber schlußendlich immer noch besser für die ganze Welt, als nochmal vier Jahre mit diesem unberechenbaren Politclown namens Donald Tr. ............

Anonymous antworten
Eldarion
(@eldarion)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 526
Veröffentlicht von: @christosfilios

Das wäre aber schlußendlich immer noch besser für die ganze Welt, als nochmal vier Jahre mit diesem unberechenbaren Politclown namens Donald Tr. ............

Sehe ich auch so. Biden ist sicherlich - leider - ein leicht greiser Dinosaurier. Aber er verfügt über gesunden Menschenverstand und Charakter. Harris wäre auch kein Weltuntergang.
Alle beide sind durchaus moderat.
Mir macht die statuenstürzende, vergenderte, die Polizei hassende, brandschatzende, alle Grenzen einreissende, radikale Linke auch große Sorgen.
Aber Trump als einzige Alternative anzusehen, ist einfach nur falsch.
Trump bestärkt mit seinem Wir-oder-die-Kurs die radikale Linke nach Kräften, weil er weiß, dass ihm die Angst der besorgten Bürger vor eben jenen Chaoten Stimmen einbringt.
Dabei ist er die Quelle der Radikalen, die er zu bekämpfen vorgibt.
Trump verfolgt keine konservative Agenda, wie Roosevelt, Reagan oder Bush ( alle beide).
Trump sieht sich selbst als GröPaZ.
Es scheint ihm in allen Belangen nur um sich selbst zu gehen.
Seit Mussolini und Bokassa ( ohne vergleichen zu wollen) scheint mir kaum ein Staatschef so eogzentrisch gewesen zu sein.
Auch wenn er durchaus ein paar Erfolge vorzuweisen und gelegentlich Recht hat - er ist und bleibt eine Schande. Möge er vom Wähler einen
gewaltigen Tritt bekommen.
Das er im Grunde eine Marionette Putins ist, ist noch ein ganz eigenes Thema.

Nachtrag vom 20.09.2020 1246

eogzentrisch

Ihr wisst, was ich meine 😊

eldarion antworten
Plueschmors
(@plueschmors)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 3738

Joseph Robinette „Joe“ Biden, Jr.

Veröffentlicht von: @scylla

Und sollte doch Biden gewinnen?

Das fände ich witzig. Die vergreiste Version von Heinrich Lübke und Wolfgang Lippert bzw. Bill Clinton in einer Person. Der ist bestimmt genauso gut als Entertainer wie Donald. Und genauso unfreiwillig...

Freue mich jetzt schon auf legendäre Versprecher und grenzwertige Grabbeleien.

😉

plueschmors antworten
Pankratius
(@pankratius)
Beigetreten : Vor 8 Jahren

Beiträge : 1322
Veröffentlicht von: @plueschmors

Freue mich jetzt schon auf legendäre Versprecher und grenzwertige Grabbeleien.

Das wird ihm schon in den TV-Duellen die letzten Chancen auf die Präsidentschaft kosten.

pankratius antworten
Tinkerbell
(@tinkerbell)
Beigetreten : Vor 2024 Jahren

Beiträge : 1477

Das war ja...
...ihr letzter Wunsch, glaube ich, den sie ein paar Tage vor ihrem Tod äußerte - Neubesetzung erst nach der Wahl. Aber das wird sicher nicht so laufen, man hat ja schon verlauten lassen, dass man bereit sei für Kandidaten.

tinkerbell antworten
MrOrleander
(@mrorleander)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @plueschmors

Sicher geht es mir hier wie den meisten Usern

Ich hoffe nicht! 😀

Veröffentlicht von: @plueschmors

Zu weit weg.

Naja... dann ist für Dich aber auch die amerikanische Politik sehr weit weg, hm?

mrorleander antworten
Plueschmors
(@plueschmors)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 3738

Was ist "Politik"?...

Veröffentlicht von: @mrorleander

Naja... dann ist für Dich aber auch die amerikanische Politik sehr weit weg, hm?

Stimmt. Eigentlich Politik an sich.

Aber als ich Deinen Beitrag nach fünfeinhalb Stunden immer noch unkommentiert sah, dachte ich mir: "Mensch, das geht doch nicht, daß der Orli ein Thema aufmacht und keiner kommentiert. Wie unhöflich!"

Und so kam das eigentlich. Ist jetzt ja auch angelaufen.

Viel Spaß Euch weiterhin beim Diskutieren! Ich geh dann mal wieder in die Unpolitik.

😊

Liebe Grüße,
Plueschmors.

plueschmors antworten
MrOrleander
(@mrorleander)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @plueschmors

Aber als ich Deinen Beitrag nach fünfeinhalb Stunden immer noch unkommentiert sah, dachte ich mir: "Mensch, das geht doch nicht, daß der Orli ein Thema aufmacht und keiner kommentiert. Wie unhöflich!"

Na, dann verneige ich mich doch artig. 😊

mrorleander antworten
Zimtkeks
(@zimtkeks)
Beigetreten : Vor 16 Jahren

Beiträge : 73

Natürlich, eine weibliche Person in den Medien, noch dazu eine ruhmreiche weibliche Person, kann ja nichts anderes sein als die Ehefrau eines berühmten Mannes 😌

zimtkeks antworten
Plueschmors
(@plueschmors)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 3738

OT: Wer ist das?

Veröffentlicht von: @zimtkeks

Natürlich, eine weibliche Person in den Medien, noch dazu eine ruhmreiche weibliche Person, kann ja nichts anderes sein als die Ehefrau eines berühmten Mannes 😌

Sehr richtig, was wären z.B. Margaret Thatcher und Angela Merkel ohne ihre weltberühmten Männer geworden, in deren gloriosen Schein sich die Damen baden durften und noch dürfen?

😌

plueschmors antworten
Zimtkeks
(@zimtkeks)
Beigetreten : Vor 16 Jahren

Beiträge : 73

Dass du Margaret Thatcher kennst und Ruth Bader Ginsburg nicht, wundert mich tatsächlich.

zimtkeks antworten
Plueschmors
(@plueschmors)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 3738
Veröffentlicht von: @zimtkeks

Dass du Margaret Thatcher kennst und Ruth Bader Ginsburg nicht, wundert mich tatsächlich.

Zu Thatchers Zeiten war ich noch ein Kind, neugierig und weltoffen. Ich habe mich für die Welt interessiert. Das hat sich ziemlich stark gelegt, würde ich sagen...

😉

plueschmors antworten


Anonymous
 Anonymous
Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @mrorleander

Mehr noch aber spielt ihr Tod Donald Trump in die Hände.

Bezeichnend, das selbst der Tod eines Menschen als Vorlage zum Trump Bashing auf´s Tablett gebracht wird.

Wie ich schon an anderer Stelle schrieb.

Madam Justice Ginsburg hatte es selber in der Hand, angesichts ihrer persönlichen Situation, rechtzeitig ehrenvoll zurückzutreten und Platz zu schaffen für einen ideologsich "passenden" Kandidaten, durch Trumps Vorgänger im Amt, ernannt.

Möglich ist es ja offensichtlich
Siehe David Souter oder Sandra Day O’Connor. Um mal bei aktuellen Beispielen zu bleiben

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Richter_am_Obersten_Gerichtshof_der_Vereinigten_Staaten

Grade erster (Justice Souter, zeigt ja, das sich die politische Orientierung über die Zeit durchaus verschieben kann. In diesem Fall von "Konservativ" zu "linksliberal"

Anonymous antworten
1 Antwort
MrOrleander
(@mrorleander)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @scylla

Bezeichnend, das selbst der Tod eines Menschen als Vorlage zum Trump Bashing auf´s Tablett gebracht wird.

😀
Die Republikaner haben ihren 'rechtzeitigen' Tod herbeigesehnt. Ihn nicht politisch zu sehen, wäre naiv. Möchtest Du das sein?

Veröffentlicht von: @scylla

Madam Justice Ginsburg hatte es selber in der Hand, angesichts ihrer persönlichen Situation, rechtzeitig ehrenvoll zurückzutreten

Ja, so mögen manche Politker denken. Sie hat sich offenbar als Juristin verstanden, die solange ihren Dienst erfüllen wollte, wie es ihr möglich war. Auch dafür gebührt ihr Respekt.

mrorleander antworten
frischebrise
Beiträge : 266

Ich habe mal nachgeschaut und ihr hohes Alter gesehen.
Ist es normal dass die Richter dort in dem Alter noch tätig sind?

frischebrise antworten
3 Antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0

Die Berufung an den Obersten Gerichtshof der USA durch den PotUS erfolgt auf Lebenszeit.
Ein Rückzug/ die Niederlegung der Betufung ist nur auf eigenen Wunsch möglich.

Anonymous antworten
frischebrise
(@frischebrise)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 266

Danke für die Erklärung.

frischebrise antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Ja, das ist normal, denn die Berufung erfolgt "auf Lebenszeit".

herbstrose antworten


Pankratius
Beiträge : 1322

Möge sie in Frieden ruhen.

Es wundert mich jedoch, dass hier in einem christlichen - eher evangelikalen - Forum so gar keine Kritik an ihren Positionen und Entscheidungen kommt.

Aber vermutlich halten sich hier alle respektvoll an das nil nisi bene.

Als Favoriten für ihre Nachfolge gilt ja Amy Coney Barrett, eine Katholikin mit klar christlichem Profil und ehemalige Mitarbeiterin des legendären Antonin Scalia.

Das wäre eine sehr gute Wahl.

pankratius antworten
3 Antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

Eigentlich sollte man doch nicht über nichtanwesende tratschen oder schlecht reden.

M.

Anonymous antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871
Veröffentlicht von: @meriadoc

Eigentlich sollte man doch nicht über nichtanwesende tratschen oder schlecht reden.

Bei verstorbenen sollte man kein Bashing betreiben. Das Frau Ginsburg in der Frage der Abtreibung eine tragende Rolle hatte, ist kein Geheimnis. Und ob sie lebt, oder verstorben ist, ich finde das kein Ruhmesblatt.

orangsaya antworten
DerNeinsager
(@derneinsager)
Beigetreten : Vor 3 Jahren

Beiträge : 1449

Eigentlich richtig, aber:

Gilt das auch für A. H. oder J. S.?

Blöde Beispiele, aber bei höheren Personen wird ein beurteilen dann schwer.

Was negativ ist, wenn man hintenrum so redet und nach vorne anders

Vg Eddie

derneinsager antworten
Orangsaya
Beiträge : 2871
Veröffentlicht von: @mrorleander

Mehr noch aber spielt ihr Tod Donald Trump in die Hände.

Ginsburg machte Wahlkampf für die Demokraten. Ich weiß nicht, ob sie jemanden davon abbrachte Trump zu wählen, oder ihre Worte nur die gerne gehört haben, die das gerne hören wollen. Was Trump betrifft, so hat er, von dem man sonst nur deftige Sprüche gewohnt ist, erstaunlich würdevoll über Ginsberg gesprochen. Wo siehst du das Problem.
Wer Richter wird, bestimmt nicht Trump, sondern der Senat. Es ist ein etwas andere Weg, als in Deutschland. Aber es ist sehr verwandt, der entscheidende Unterschiede ist, dass jeder der das 35. Lebensjahr erreicht hat und deutscher Staatsbürgerschaft besitzt Richter werden kann. In den USA muss es wohl ein Jurist sein. Juristen sind es in beiden Fällen, dass ist nur theoretischer Natur. Ähnlich wie bei Papst. Da reicht nur die Firmung und man muss katholisch sein. Trotzdem kann man davon ausgehen. dass es sich bei einer Ernennung um einen ausgebildeten Priester handelt.
Der Senat entscheidet, der Präsident ernennt den Richter. Es ist dann Trump, weil Trump vom amerikanischen Volk zum Präsidenten gewählt ist. Das ist alles. Wäre es ein Demokrat gewählt und derselbe Senat, dann würde ein ein demokratischer Präsident, den vom Senat gewählten Richter, ernennen.

orangsaya antworten
6 Antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 5960
Veröffentlicht von: @orangsaya

Wer Richter wird, bestimmt nicht Trump, sondern der Senat.

Und wer hat im Senat die Mehrheit? Richtig, die Republikaner, Trumps Partei.

Allerdings: Hundertprozentig sicher kann sich Trump nicht sein, seine Kandidatin (er hat ja vor, eine Frau zu nominieren), durchzubringen. Zwei republikanische Senatorinnen haben erklärt, daß sie dagegen seien, den Posten vor der Präsidentschaftswahl neu zu besetzen.

Ohne Collins und Murkowski hätten die Republikaner immer noch eine Mehrheit von einer Stimme im Senat. Sollten sich weitere Mitglieder den beiden Senatorinnen anschließen und es zu einem 50:50-Patt kommen, läge die Entscheidung bei Vizepräsident Mike Pence.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-lisa-murkowski-stellt-sich-gegen-donald-trumps-plaene-a-7b1e78e8-d4ca-4fa1-8a8b-d1a2d032ab9e

Wie sich Pence dann wohl entscheiden würde? 🤔

Da müßten schon mehr republikanische Senatoren abspringen - für wie wahrscheinlich hältst Du das?

alescha antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871
Veröffentlicht von: @alescha

Und wer hat im Senat die Mehrheit? Richtig, die Republikaner, Trumps Partei.

Ja und?
Wie die Richterwahlausschuss sich in Deutschland widerspiegelt, ist auch von den Wahlen abhängig. Es wäre auch absurd, wenn im Namen des Volkes gehandelt wird und das Volk noch nicht mal indirekt einbezogen wird. In Amerika haben sie ihre demokratische Ordnung und in Deutschland haben wir unsere. Ich sehe nicht, dass irgendeine Regel etwas schlechtes hat. In Amerika ist sie vielleicht besser, denn das Amt in Amerika ist die Zahl der Richter, quotiert. Ich glaube nach Konfession und Religionszugehörigkeit. Ich finde allerdings, dass Sachfragen und Eignung immer einer Quotenreglung vorzuziehen ist.

Veröffentlicht von: @alescha

Allerdings: Hundertprozentig sicher kann sich Trump nicht sein, seine Kandidatin (er hat ja vor, eine Frau zu nominieren), durchzubringen. Zwei republikanische Senatorinnen haben erklärt, daß sie dagegen seien, den Posten vor der Präsidentschaftswahl neu zu besetzen.

Ohne Collins und Murkowski hätten die Republikaner immer noch eine Mehrheit von einer Stimme im Senat. Sollten sich weitere Mitglieder den beiden Senatorinnen anschließen und es zu einem 50:50-Patt kommen, läge die Entscheidung bei Vizepräsident Mike Pence.

Ich weiß nicht, was ihr immer mit Trump hat. Ob Obama, es war, oder Trump, oder der künftige Präsident. Es ist immer ein Prozess bei dem der gewählte Präsident mitwirkt. Man kann doch nicht die Demokratie über den Haufen werfen, wenn die Wirkung des Wahlergebnisses nicht dem Geschmack entspricht

Veröffentlicht von: @alescha

Wie sich Pence dann wohl entscheiden würde? 🤔

Das interessiert mich nicht. Amerika ist weit weg und Pence wurde nicht zum Präsidenten gewählt. Wesentlich ist, dass der Richter aufgrund der dortigen Ordnung bestimmt wird und diese Ordnung ist im Kern verwandt mit unserer freiheitlichen Ordnung. Der Name und Sympathie spielt eher eine untergeordnete Rolle. Gerade für uns in Deutschland, da die richterlichen Entscheidungen unser Leben selten berühren. Es ist Sache der Amerikaner.

orangsaya antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 5960
Veröffentlicht von: @orangsaya

Ja und?

Ich zitiere mal eine der republikanischen (!) Senatorin, die sich jetzt gegen die Besetzung vor der Wahl ausspricht. Also niemand von diesen Trump-Bashern oder jenen, von denen Du nicht weißt, was sie immer mit Trump haben.

Lisa Murkowski, Senatorin aus Alaska, hat nun mitgeteilt, sie unterstütze Trumps Vorstoß nicht, die Stelle am Obersten Gerichtshof so kurz vor der Wahl zu besetzen. Sie sagte, sie glaube, dass derselbe Standard gelten müsse wie 2016. Damals hatten Republikaner unter Verweis auf das Wahljahr die Versuche der Demokraten und von Präsident Barack Obama blockiert, über einen Nachfolger für den verstorbenen Verfassungsrichter Antonin Scalia abstimmen zu lassen.

Hat sie Unrecht, und wenn ja, warum, Deiner Meinung nach?

alescha antworten
MrOrleander
(@mrorleander)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @orangsaya

Wer Richter wird, bestimmt nicht Trump, sondern der Senat.

Meines Wissens schlägt der Präsident den künftigen Richter vor.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Was Trump betrifft, so hat er, von dem man sonst nur deftige Sprüche gewohnt ist, erstaunlich würdevoll über Ginsberg gesprochen.

Jep. Weil es sich für ihn nicht auszahlen würde, anders über sie zu sprechen.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Wo siehst du das Problem.

Je nun: In vergleichbarer Situation, allerdings mit Montaten und nicht nur Wochen vor der Präsidentenwahl, verweigerten die Republikaner die Ernennung eines Richters für dieses Gremium, eben mit Hinblick auf die kurze Zeit vor einem möglichen Wechsel. Nun aber ist das auf einmal kein Problem mehr...

mrorleander antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2871
Veröffentlicht von: @mrorleander

Meines Wissens schlägt der Präsident den künftigen Richter vor.

Ja, das ist der normale Weg, der Präsident schlägt vor der Congress wählt, der Präsident ernennt, nach dem was der Congress festgelegt hat.

Veröffentlicht von: @mrorleander

Jep. Weil es sich für ihn nicht auszahlen würde, anders über sie zu sprechen.

Es ist wirklich erfrischend, wie schnell die Unabhängigkeit der Richter angezweifelt wird. Ich frage dich zu dieser allgemein gehaltenen Äußerung. Wo zahlt sich das konkret für Donald Trump aus? Was das amerikanische Gericht betrifft, finde ich es schon erstaunlich, wie leichtfertig prophylaktische Mechanismen der Verschwörungstheorien gesponnen werden. Um Missverständnisse von Anfang an auszuschließen. Ich gehe davon aus, dass alle Menschen an sich für Verschwörungstheorien anfällig ist und mehr ist, als die absurden Spitzen ist, als das was gerade als besonders absurd an die Fahnenstange gehängt wird.

Veröffentlicht von: @mrorleander

Je nun: In vergleichbarer Situation, allerdings mit Montaten und nicht nur Wochen vor der Präsidentenwahl, verweigerten die Republikaner die Ernennung eines Richters für dieses Gremium, eben mit Hinblick auf die kurze Zeit vor einem möglichen Wechsel. Nun aber ist das auf einmal kein Problem mehr...

Um welchen Richter handelt es sich hier ganz konkret?

Ich finde die amerikanische Herangehensweise, wer Richter wird besser, denn sie ist mit dem Konflikt, der die Ernennung eines Richters ergibt, öffentlich. In Deutschland sind bei der Ernennung der Richter, auch Politiker und Parteien involviert, aber das wird eher im geschlossenen Kämmerchen gemacht. Was für ein Richter es sein wird, wissen wir nicht. Auch nicht welche Abstimmung es mit dem Congress gibt. Das einzige was ziemlich sicher ist, dass der gewählte Richter ein Jude sein wird, denn die Zahl der Richter ist auf Katholiken, Protestanten und Juden quotiert. Ich halte solche Regeln für falsch, denn eine Quotierung sollte so was von einer gut begründetet Ultima Ratio sein. Auf jeden Fall, sollte so eine Regel nicht dafür dienen, dass politisch sich so ein Vorteil verschafft sein, den die Chancengleicht gilt unabhängig von Rasse und Geschlecht. Das müssen aber, die Amerikaner selber wissen, wie sie sich organisieren. Was die Richter betrifft, ist die USA kein Bananenstaat. Der es ist ein demokratischer Rechtsstaat, der seiner Verfassung verpflichtet ist. Das haben in der Geschichte die Richter bewiesen, denn die Urteile waren in großen strittigen Fragen vom Wunsch der Regierung unabhängig. Ich finde es waghalsig, wie locker die die Unabhängigkeit des Richters strittig machst, bevor wir überhaupt wissen, wer wird der Richter und wie wird er seine Entscheidungen überhaupt treffen.
Ich kann es ja verstehen, dass es einigen gut tut, wenn man sich auf Trump festbeißt und gerne negatives über ihn hört und verbreitet, aber deine Bedenken, sind doch wohl eher dem allgemein schmutzigen Wahlkampf in den USA hinterhergelaufen.

Ja, es wird ein neuer Präsident gewählt. Deswegen ist nicht der Präsident gehalten, sich nicht form und fristgerecht, Personen auszusuchen, die dem Congress vorgeschlagen werden. Aber unabhängig davon, die Wahl trifft derselbe Congress, der auch nach den Wahlen genauso besetzt ist.

orangsaya antworten
MrOrleander
(@mrorleander)
Beigetreten : Vor 19 Jahren

Beiträge : 2133
Veröffentlicht von: @orangsaya

der Präsident schlägt vor der Congress wählt

Meines Wissens wählt der Senat.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Es ist wirklich erfrischend, wie schnell die Unabhängigkeit der Richter angezweifelt wird.

🤨 Wir sprechen an dieser Stelle doch von Trump, nicht von der Unabhängigkeit von Richtern.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Um welchen Richter handelt es sich hier ganz konkret?

Um die Nachfolge von Antonin Scalia im Jahr 2016.

mrorleander antworten


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