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Sonntag wird in der EU gewählt.

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Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 3016

Voraussichtlich werden sich bei der nächsten Wahl die Machtverhältnisse ändern und somit auch die Kommission. Selbst wenn im Kern die Kommission der jetzigen ähnlich sein sollte, wird die Kommission andere Kompromisse schließen müssen, weil sich das europäische Parlament ändert.

Für mich, mit den Füßen unterm normalen Küchentisch, ist die EU teils schwer durchschaubar. In der Berichtserstattung werden viele Dinge, die von der EU angestoßen wurden, als wäre es eine nationale Frage. Meine grundsätzliche Meinung ist, ja ich bin für eine EU, aber sie sollte für den einfachen Bürger transparenter sein, Die EU kann nur gut funktionieren, wenn sie vom Bürger getragen wird.

 

Mich überrascht nicht das, was die Demoskopen vorhersagen. Allerdings hätte ich mit solchen Verschiebungen erst bei den nächsten Wahlen gerechnet. Meloni, in deren Vita man einen Postfaschismus nachsagt, ist bereits in der EU ein integrierter Gast. Le Pen strebt scheinbar an, in eine ähnliche Rolle zu rutschen. In Frankreich wir bei den nationalen Wahlen Macron nicht mehr antreten. Le Pen war bist zum entscheidenden Wahlgang immer nur die Nummer zwei. Gewinnt Le Pens Partei für die EU Wahlen und ist ihre Partei ein harmonisch etablierter Teil der EU, steigern sich die Chancen, dass sie Macron ablöst. Es ist kein Zufall, dass ihr Vorzeigekandidat einen Migrationshintergrund hat. Das sind meine Gedanken dazu. Das Verhältnis der der EU zu Le Pen wird sich ändern und falls es ihr gelingt, Macron abzulösen, wird das Gemeinsame des deutsch französische Verhältnis anders. Wie es dann auch immer aussehen mag.

 

Wenn ich frei Wählen könnte, würde ich die VVD Wählen. Ich habe über Jahre die nationale Politik dieser Partei verfolgt und sie ist liberal, wie ich es mir wünschen würde. Sie ist liberal und ging offene Probleme, die ich auch sehe, an. Es gibt nur ein Problem, sie ist nicht in diesem Land. In ihrem Land hat sie lange Geerd Wilders verhindert. Geerd Wilders Kritik teile ich in vielen Bereichen, aber seinen Weg halte ich für falsch und schlimmsten Fall für demokratiegefährdend. Wilders wird von hinten einen Einfluss auf die EU haben. 

 

Die FDP in Deutschland ist von ihrer Liberalität soweit abgewichen, dass sich ihre Stammwähler irritiert fühlen. Auf der anderen Seite sind VVD und FDP in derselben EU Fraktion.

 

Was denkt ihr zu den EU-Wahlen?

Wie und wie weit wird sich die EU nach den Wahlen ändern? Egal ob ihr es begrüßt, oder nicht, was wird anders?

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32 Antworten
Jigal
 Jigal
Beiträge : 3901

@orangsaya Zuerst  ich habe gewählt.  In Baden-Württemberg sind gleichzeitig Kommunalwahlen und somit erreicht man eine hohe Wahlbeteiligung für die Europawahl, da in der Regel  Wahlen für Gemeinderäte bzw. Stadträte auf Interesse stoßen.

Bei uns ist das dann so viel Arbeit, dass wir auch am Montag noch auszählen und hoffen an diesem Tag auch fertig zu werden. Wenn die Technik mitmacht.

Dieses Jahr ist es für mich bedeutend anders, da meine Stadt meinte ich wäre eine vertrauenswürdiger Mensch und ich solle im Wahllokal und bei der Auszählung aktiv sein.

 

jigal antworten


Helmut-WK
Beiträge : 7735

@orangsaya 

Wenn ich frei Wählen könnte, würde ich die VVD Wählen

Meinst du die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie in den NL? Ich weiß zu wenig über die, um eine echte Meinung dazu zu haben.

Wilders halte ich für nicht gut, rechter Populist.

Auf der anderen Seite sind VVD und FDP in derselben EU Fraktion.

So was ist oft rein historisch bedingt. Bisher war Orbans Partei Teil der christdemokratischen Fraktion im EU, im nächsten Parlament wird sie zu den Rechten gehören (vermutlich in der Fraktion von Meloni & Co.). Einer der Gründe, warum die Rechten auf jeden Fall stärker werden.

Wie und wie weit wird sich die EU nach den Wahlen ändern?

Das Machtgefüge. Bisher waren die Liberalen in der Mitte, also im Zweifelsfall das Zünglein an der Waage zwischen links und rechts. Nach der Wahl könnten es die (geschwächten) Christdemokraten sein. Bei den Rechten habe viele ihre Ausstiegsträume begraben (der Brexit war abschreckend genug), wenn die dann auch noch di9e Ukraine unterstützen (wie Meloni), sind sie offenbar für v.d.Leyen akzeptabel.

So ein Politikwechsel wird erfahrungsgemäß die radikalen Rechten stärken, in 5 Jahren könnte Europa davor stehen, von Rechtspopulisten regiert zu werden. Natürlich von solchen, die einen Europa-Nationalismus propagieren, bzw. ein »Europa der Vaterländer« (nur ob der Urheber dieses Ausdrucks damit einverstanden wäre, dass der auf diese Art benutzt wird, wage ich zu bezweifeln).

hkmwk antworten
1 Antwort
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

Ich habe den Wahl-o-mat benutzt, um mich auch über Kleinparteien zu informieren. Da es keine Sperrklausel gibt, hat man mehr Auswahl, ohne Gefahr zu verlaufen, seine Stimme zu »verschenken«.

Der sollte allerdings intelligent benutzt werden. Beim ersten Durchlauf lag die »Letzte Generation« vorne - aber da Themen nur begrenzt gewichtet werden können (einfach oder doppelt), spielte die Rangfolge nicht unbedingt meine Präferenzen. Am Ende war es die Partei auf Platz 6, die ich jetzt wählen will.

Aber wer den Wahl-o-mat nicht schematisch benutzt, sondern mitdenkt, für den kann der ne echte Entscheidungshilfe sein.

hkmwk antworten
Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 3016
Veröffentlicht von: @hkmwk

Ich habe den Wahl-o-mat benutzt, um mich auch über Kleinparteien zu informieren.

Für mich war der Wahlautomat meistens nur Unterhaltung, weil, wie wohl bei den Meisten auch, nicht nur was die Partei über sich sagt, auch die Partei an sich bewerte. Ein Beispiel bei dem mir wohl die Meisten zustimmen werden. Die Partei AfD hat sich zu einer schlimmeren Partei entwickelt, als sie selber von sich gibt. Oder, das neue Grundsatzprogramm der CDU hätte sich spielend leicht mit dem alten Programm machen lassen, weil es mit dem alten Programm glänzend harmonieren würde. Wichtiger sind für mich Fragen, welche Leute sind in der Partei maßgebend.

 

Veröffentlicht von: @hkmwk

Da es keine Sperrklausel gibt, hat man mehr Auswahl, ohne Gefahr zu verlaufen, seine Stimme zu »verschenken«.

Das ist ein guter Hinweis. Ich habe mit kleinen und neuen Parteien allerdings das Problem, dass sich sie schlecht bewerten kann, weil sie im Gegensatz zu den gängigen Parteien wenig in meinen Alltag einfließen. 

 

Veröffentlicht von: @hkmwk

Beim ersten Durchlauf lag die »Letzte Generation« vorne - aber da Themen nur begrenzt gewichtet werden können (einfach oder doppelt),

Unabhängig vom Inhalt und der Tat der letzten Generation. Für mich käme grundsätzlich eine Partei, die aus dem Hintergrund wenig durchschaubar finanziert wird, nicht in Frage. Egal wie ich der Partei inhaltlich zustimmen würde.

Veröffentlicht von: @hkmwk

Aber wer den Wahl-o-mat nicht schematisch benutzt, sondern mitdenkt, für den kann der ne echte Entscheidungshilfe sein.

Ja, denn der Wahlautomat selbst kann nur schematisch arbeiten. 

orangsaya antworten
2 Antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

@orangsaya 

weil, wie wohl bei den Meisten auch, nicht nur was die Partei über sich sagt

Beim Wahl-o-mat geht es nicht darum, was eine Partei über sich sagt, sondern was im Wahlprogramm steht. Über 30 Fragen aus der politischen Diskussion bzw. worin sich Parteien voneinander unterscheiden, und dazu die Stellungnahmen der Parteien dazu. Verglichen mit den eignen Antworten hast du dann einen ersten Eindruck, welchen Parteien du nahe stehst.

Aber wie gesagt: Das ist kein »objektives Computerergebnis« oder so, dem man blindlings folgen sollte. Ich hatte bei einer früheren Wahl doch tatsächlich die NPD auf dem (»gefühlt« laut Erinnerung) dritten Platz - da habe ich auch mal nachgeschaut woran es lag, aber die zu wählen wär mir natürlich nie in den Sinn gekommen.

hkmwk antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

@orangsaya 

weil, wie wohl bei den Meisten auch, nicht nur was die Partei über sich sagt

Beim Wahl-o-mat geht es nicht darum, was eine Partei über sich sagt, sondern was im Wahlprogramm steht. Über 30 Fragen aus der politischen Diskussion bzw. worin sich Parteien voneinander unterscheiden, und dazu die Stellungnahmen der Parteien dazu. Verglichen mit den eignen Antworten hast du dann einen ersten Eindruck, welchen Parteien du nahe stehst.

Aber wie gesagt: Das ist kein »objektives Computerergebnis« oder so, dem man blindlings folgen sollte. Ich hatte bei einer früheren Wahl doch tatsächlich die NPD auf dem (»gefühlt« laut Erinnerung) dritten Platz - da habe ich auch mal nachgeschaut woran es lag, aber die zu wählen wär mir natürlich nie in den Sinn gekommen.

hkmwk antworten


Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 3016
Veröffentlicht von: @jigal

Dieses Jahr ist es für mich bedeutend anders, da meine Stadt meinte ich wäre eine vertrauenswürdiger Mensch und ich solle im Wahllokal und bei der Auszählung aktiv sein.

Das finde ich gut und den Ablauf der Auszählung direkt zu erleben ist auch interessant. Bei uns wird im Wesentlichen die Arbeit von der Stadt erledigt. Sie gibt ihren Mitarbeitern Urlaubssperre und die Mitarbeiter müssen zur Verfügung stehen. Ein kleiner Teil der Mitarbeiter macht es regelmäßig freiwillig und der größere Teil duckt sich und hofft, dass sie für diesen Sonntag nicht verpflichtet wird. Eine Demokratie lebt dadurch, dass sie von den Bürgern mit Wahl und Tat getragen wird. Wobei nicht Wählen auch eine Wahl ist. Ich habe mal aus den AT einen Spruch auf den Zettel geschrieben. Der ging so: "Ihr seid nichts und euch zu wählen ist mir eine Qual." So gab es im Kleinen wenigstens ein Rückmeldung. Das ist auch demokratisch. 

orangsaya antworten
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Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

@orangsaya 

Ich habe mal aus den AT einen Spruch auf den Zettel geschrieben.

So was kann eine Stimme ungültig machen. War das deine Absicht?

In der Lutherbibel heißt der Vers:

Jes 41,24 Siehe, ihr seid nichts und euer Tun ist auch nichts, und euch erwählen ist ein Gräuel.

hkmwk antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 3901

@hkmwk   Jeder Spruch macht daraus eine ungültige Stimme.  Wenn du Partei x wählen willst und dahinter schreibst : Weiter so, oder Klasse .. also auch zustimmendes macht die Stimme ungültig.

jigal antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

@jigal 

Ich weiß. Aber gut dass du das für andere klargestellt hast.

hkmwk antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 4 Jahren

Beiträge : 3901

@orangsaya  Nach der Wahlhelferschulung kann ich nun sagen ein Stimmzettel mit dem Jesaja Zitat gilt als ungültige Stimme.

Städtische Mitarbeiter sind auch aktiv, aber auch andere Bürger und der Arbeitgeber gibt mir am Montag frei.

 

jigal antworten
Scylla
 Scylla
(@scylla)
Beigetreten : Vor 9 Monaten

Beiträge : 351

@orangsaya 

Den Wahlzettel ungültig machen ist keine gute Idee, da dies unter Umständen nur den  extremistisch/nichtdemokratischen Parteien  B90/DieGrünen oder Die Linken hilft

scylla antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 7735

@scylla 

den extremistisch/nichtdemokratischen Parteien B90/DieGrünen oder Die Linken hilft

Extremistisch/nichtdemokratisch sind AfD und Linkspartei (nach dem Auszug des Wagenknechts ist die Linkspartei weniger extremistisch geworden, in Thüringen kann man sie schon demokratisch nennen), die Grünen sind jedenfalls nicht extremistisch.

hkmwk antworten
Orangsaya
Themenstarter
Beiträge : 3016
Veröffentlicht von: @orangsaya

"Ihr seid nichts und euch zu wählen ist mir eine Qual."

Der Spruch ging so: "...und euer tun ist nicht, ...

orangsaya antworten


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