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Verhandlungsabbruch mit der EU


Arcangel
Themenstarter
Beiträge : 3509

Die Schweiz zieht sich aus den Verhandlungen mit der EU zurück weil sich aus der Sicht der Schweiz in den für sie kritischen Punkten die EU kein bischen bewegt hat, und die Verhandlungen hier zu lande beinahe als Nötigung betrachtet werden.

Wie seht ihr das ihm in grossen Kanton 😉

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Herbstrose
Beiträge : 14193

Um welches Thema ging es denn?

herbstrose antworten
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Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-05/schweiz-beendet-verhandlungen-ueber-neues-abkommen-mit-der-eu

Um das Institutionelle Rahmenabkommen.

arcangel antworten
Gelöschtes Profil
(@deleted_profile)
Beigetreten : Vor 6 Monaten

Beiträge : 327

Hauptpunkt sind wohl die Zahlungen an die Länder, die mal grad so noch zu Europa gehören und von denen kaum ein westeuropäisches wirtschaftliches, als auch politisches Knowhow und Verständnis erwartet werden kann.

Habe ich das so richtig verstanden?

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Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

nein die kohesionsmiliade ist nicht das Problem, es wurde zwar zum Politschen Spielbar, aber so ne miliarde ist keine herrausforderung.

Es geht um Lohnschutz, die gerade Billiglohnländer wie Ungarn, Polen und co nicht akzepieren wollen.

Ob wir unsere KMU's mit Vertrag oder ohne Vertrag kaputmachen ist wohl egel, denn hiesige Handwerker können dicht machen wenn der Billigkonkurenz, die schon jetzt spürbar auf den Markt tätig ist, auch noch die letzten Hürden genommen werden. Kein Wunder kommt die grösste Oppostion gegen die Vorschläge der Schweiz aus dem Osten. Gerade die Musterdemokratien im Osten benutzen die EU für ihre zwecke. Das diese Kröte nicht geschluckt wird ist nachvollziebar.

arcangel antworten
Herbstrose
(@herbstrose)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 14193

Ok, danke.

herbstrose antworten
Gelöschtes Profil
(@deleted_profile)
Beigetreten : Vor 6 Monaten

Beiträge : 327

OKay, dann verstehe ich jetzt die Schweiz besser.

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ALF.MELMAC
(@alf-melmac)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2154

Da gibt es fast nur Verlierer, Schwarzarbeit und geschädigte Sozialkassen

alf-melmac antworten
Merkava
(@merkava)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 24

Wie schon geschrieben wurde, die Kohäsionszahlungen sind kein Problem. Hauptpunkt ist die Unionsbürgerrichtlinie ... will heissen, die Schweiz ist nicht dazu bereit das Sozialamt Europas zu werden. Denn das wäre die Folge, wenn Unionsbürger in die Schweiz einreisen und dort Sozialhilfe beantragen können ohne selbst jemals eingezahlt zu haben.

merkava antworten


Orangsaya
Beiträge : 2928

Ich denke, die Schweiz muss sich endscheiden, was sie will. Will sie voll im EU-Binnenmarkt sein, aber politisch, man könnte auch national sagen, möchte die Schweiz unabhängig bleiben. Ich denke, dass ein EU-Beitritt in der Schweiz nicht durchsetzungsfähig ist. Ein Rahmenabkommen könnte dies kompensieren. Doch was bedeutet das für die Schweiz. Das Land der Basisdemokratie, könnte über künftige Entwicklungen nicht, wie gewohnt mitmachen.

Die EU befindet sich ja selbst in einer Krise. Länder wie Polen, Ungarn, usw. wollen nicht, dass die EU ihnen dazwischenfunkt. Die reichen Staaten im Norden, verfolgen ganz andere Interessen als der Süden.
Was ist, wenn bei de nächsten Wahlen in Frankreich die Richtung die Mehrheit bekommt, die ihre nationale Identität in den Mittelpunkt steht? Macron wurde schließlich nicht gewählt, weil die Franzosen ihn wollten, sondern, weil sie Marine Le Pen nicht wollten. Mit seiner Vision, dass die EU den französischen Haushalt saniert, ist er ja nicht weit gekommen. Die Wahlen in Frankreich könnten zu einer Zäsur für die EU werden.

Ich möchte den Teufel nicht an die Wand malen, aber die EU kann ganz schnell so bedeutend werden, wie die Donaumonarchie für uns heute ist.

Ich habe Verständnis für die Schweiz. Eine Lösung wüsste ich allerdings nicht, wenn die Schweiz von den Vorteilen der EU profitieren will, aber ihre Eigenständigkeit behalten möchte.

orangsaya antworten
5 Antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509
Veröffentlicht von: @orangsaya

Ich habe Verständnis für die Schweiz. Eine Lösung wüsste ich allerdings nicht, wenn die Schweiz von den Vorteilen der EU profitieren will, aber ihre Eigenständigkeit behalten möchte.

Na ja ein gewissen mass ein eigenständigkeit ist man in der schweiz schon bereit aufzugeben.

Aber eben nicht alle, einer der Kritischen Punkte ist ja das die letzte Gerichtsbarkeit in der EU ist und nicht von einem gemischen Gerichtsbarkeit im Vertrag mit UK.

Die EU würde nie ein Freihandelsabkommen mit den USA Akzeptieren wenn die Gerichtsbarkeit in den USA liegt. Aber von der Schweiz wird das verlangt, das hat nicht nichts mit verhandlungen auf Augenhöhe zu tun sondern ist doch reine Machtpolitik. Das interssante dabei ist das unsere Nachbarländer durchaus für so eine gemischte Gerichtsbarkeit zu häben währen die Querulanten liegen weiter im osten und westen.

Auch der Lohnschutz ist so ein Thema. Wo ich die EU nicht verstehe, die forderungen töten fast so als wolle man die hochlohninsel Schweiz austrocken und zu einem zweiten Deutschland machen. Und auch hier sind die Protagonisten im Osten zu finden.

Mit der unionsbürgerrichtlinie habe ich persönlich keine sonderliche mühe, die wird hier von der SVP dermassen breitgetreten, aber na ja.

arcangel antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2928
Veröffentlicht von: @arcangel

Die EU würde nie ein Freihandelsabkommen mit den USA Akzeptieren wenn die Gerichtsbarkeit in den USA liegt.

Das Problem ist eher umgekehrt, denn die USA akzeptieren kein Gericht, dass über die nationalen Gerichte steht. In Asien haben sie Abkommen geschlossen, wodurch ein Gericht durch eine Schiedsstelle ersetzt wird. Das funktioniert gut und beim Abkommen mit der EU sollte auch abgeschlossen werden. Na ja, die TTIP ist ja bekanntlich gescheitert. Aber auch in der EU selbst, sind die europäischen Gerichtshöfe umstritten. Polen und Ungarn haben mit der Akzeptanz so ihre Probleme.

Veröffentlicht von: @arcangel

Aber von der Schweiz wird das verlangt, das hat nicht nichts mit verhandlungen auf Augenhöhe zu tun sondern ist doch reine Machtpolitik.

Seit die EG zur EU wurde, ist auch der hegemone Anspruch gestiegen. Das sehe ich mit einem kritischen Auge.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Schweiz ihren eigenen Weg geht. Was das für Auswirkungen in der Zukunft haben wird, kann man nicht sagen. Zur Zeit des II Weltkriegs, war die Schweiz eine wichtige Brücke da, wo es keine diplomatischen Beziehungen gab.

orangsaya antworten
ALF.MELMAC
(@alf-melmac)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2154
Veröffentlicht von: @orangsaya

Ich möchte den Teufel nicht an die Wand malen, aber die EU kann ganz schnell so bedeutend werden, wie die Donaumonarchie für uns heute ist.

mit ihren Kernstaaten von damals

und dann auf ein Neues 😊

alf-melmac antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2928

Dann müssen wir die EWG wieder einführen

Veröffentlicht von: @alf-melmac

mit ihren Kernstaaten von damals

Ich denke nicht, dass man mit einer gemeinsamen Europapolitik von vorne anfangen müsste. Doch ich sehe ein potentielle Bruchstelle in der EU und ich weiß nicht, ob eine Fortsetzung der EG beständiger gewesen wäre. Die EU kann zu viele Eingriffe in die nationalen Interessen, der einzelnen Länder machen. Die Hegemonie von Frankreich und Deutschland, war für kleinere Ländern schon damals ein Problem. Die Erfahrung, dass die europäischen Gerichtshöfe in landesinternen Angelegenheiten eingreifen kann, ist nicht nur für die Schweiz ein Problem.

Veröffentlicht von: @alf-melmac

und dann auf ein Neues 😊

Einiges von den alten Beständen ist doch noch heute da. Nur momentan überfällig. So ist die Zollunion zwischen Belgien, Luxemburg und den Niederlanden nie aufgelöst worden. Zwischen Belgien und Luxemburg gab es sogar eine Art Währungsunion. Soweit ich weiß, sind die Verträge noch da und könnten theoretisch von heute auf morgen, wieder gültig werden.
Dann gibt es politisch schwierig noch den Zusammenschluss der Anrainerstaaten im Mittelmeer. Letztlich können die EU Staaten nicht ohne einander. Doch ob die EU, so wie sie jetzt ist, bestand haben wird, werde ich mir immer unsicherer.

orangsaya antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

Ich bin eigentlich Pro Europa
Nur nicht in der aktuellen Form. Die EU müsste mMn. Föderalistischer, Basisdemokratischer, und auch mächtiger werden (imm sinne das Block Intressen auch gegen den Willen von Einzelstaaten durchgesetzt werden können)

In der Aktuellen form sehe ich einfach nur das einzelstaaten die EU gebrauchen um Geld zu erhalten und ihre Politik durchzusetzen versuchen.

arcangel antworten
ALF.MELMAC
Beiträge : 2154
Veröffentlicht von: @arcangel

Wie seht ihr das ihm in grossen Kanton 😉

War hier nie ein Thema in der Presse

Wir wußten gar nicht, dass die da seit Jahren herumverhandeln und wegen was

alf-melmac antworten
13 Antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2892

Die sollten sich mal darüber Gedanken machen den Mindestumsatz für Mehrwehrtsteuerrückerstattungen für Schweizer auf 150 Euro zu erhöhen. Es kann doch nicht sein dass Schweizer günstig bei Aldi und Co einkaufen und die Mehrwertsteuer ein deutscher Beamter zurückerstattet. Manche machen das sogar für die Pizza die sie im Restaurant gegessen haben. Das ist ein großer Arbeitsaufwand.

jigal antworten
ALF.MELMAC
(@alf-melmac)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2154
Veröffentlicht von: @jigal

Mehrwehrtsteuerrückerstattungen

sind ein übliches Verfahren im Grenzüberschreitenden Verkehr

So wird in Grenznahen Gebieten die Konsumgüterwirtschaft gefördert

Der Schweizer Steuersatz liegt nur bei 6% oder so, glaube ich

alf-melmac antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

ja und es gibt genug Deutsche die in Deutschland wohnen aber aus ihrgendwie geschafft haben an einen schweizer aufenhaltsgenemigung zu kommen und sich die Mehrwehrtsteuerrückerstattungen an der Grenze abhohlen ohne in die Schweiz zu gehen.

Da läuft sicher als sauber ab 😎

arcangel antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

konsumationen in deutschland sind nicht rückerstattbar, wer so was macht macht sich strafbar. Habe schon persönlich miterlebt wie ein deutscher Grenzbeamte eine Mutter zusammengestaucht hat und ihr die Mehrwehrtsteuerrückerstattungen verweigert hat weil ihr junior an einem Brödchen gemampft hat, das sie in EDK gekauft hat.

Aber wenn ihr wollt das wir jährlich unsere 2 Miliaden Franken lieber im innland als in deutschland ausgeben, da werden sich wohl einige Firmen in deutschland nicht freuen. Gerade in Konstanz wird es wohl zum grossen Beizen- und Ladensterben kommen wenn die Schweizer nicht mehr auftauchen.

arcangel antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2892

Wenn wir 500.000 Euro für Zollbeamte ausgeben rechnet sich das nicht was bei deutschen Firmen hängen bleibt.

jigal antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509

mag sein das es für den Staat kein sonderlich gewinnbringedes geschäft ist, ich kenn da die Zahlen nicht. für den Detailhandel und der Menschen die damit ihr Geld verdienen oder beschäftigt sind, ist der schweizer Kunde Match entscheident.

Veröffentlicht von: @jigal

Wenn wir 500.000 Euro für Zollbeamte ausgeben rechnet sich das nicht was bei deutschen Firmen hängen bleibt.

Aber ich wage jetzt doch mal zu behaupten das für den deutschen Staat bei 2'000 Milionen Umsatz mehr Steuern anfallen werden als die von dir erwähnten Ausgaben von 0,5Milionen Euro.

Und es ist ja nicht so das nur Deutschland Steuern entgehen dem schweizer Steuervogt entgehen knapp ne halbe Miliade Franken, ohne das der Detailhandel davon Provitiert, deutschland hat hier definiv den Vorteil.

Und was soll von all den deutschen Grenzgängern gehalten werden, die als biliglohnarbeitern den schweizern die Arbeit wegnehmen (der polemisch O-Ton ist durchaus sarkastisch zu verstehen).

Ich bin der Meinung es ist ein Geben und nehmen, hier rumzuheulen und mit den Fingern auf ein Partikularproblem zu zeigen ist nicht hilfreich.

arcangel antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2892

Jetzt rechen wir eimal. Ein Schweizer kauft für 69,90 Euro bei Lidl ein.
Es sind nicht nur Lebensmittel und für die 10 Euro Steuer sitzt ein Beamter mindestens 20 Minuten um die Erstattung auszurechnen.
Dann isst er noch eine Pizza 2 Personen 20 Euro, den Kleingruscht lässt er sich auch erstatten, sogar wenn er nur diesen Beleg hat.
Der Verwaltungsaufwand ist hoch. Daher sollte man nicht solchen Kleingruscht abrechnen können, sondern eine Mindestgrenze von 100 oder 150 Euro pro Einreichung machen.

jigal antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509
Veröffentlicht von: @jigal

Es sind nicht nur Lebensmittel und für die 10 Euro Steuer sitzt ein Beamter mindestens 20 Minuten um die Erstattung auszurechnen.

rofl

wart ich muss mal mich eben vom Lachkrampf erholen.

Warst du jemals auch nur im gleichen Landkreis wo sowas statfindet.

Erstens rechnet der Beamte null komma garnichts aus, das steht bei den Lidl und co bereits auf dem Kassenzettel, und dort wo noch ein Ausfuhrschein von Hand ausgefüllt wird, macht das die oder der Verkäuf*er*inn.

Der oder die Beamte hat Schaut sich nur die ID an, kukt ob man auch tatsächlich Waren ausführt, und stempelt mit hilfe eines Stempelmaschine die Belege ab, das ganze dauert ca 20 Sekunden.

In 20 Minuten fertigt ein Beamter ca 60 Personen ab.

Und wie gesagt die gegessene Pizza fällt nicht unter diese Ausfuhrbestimmungen.

Nachtrag vom 31.05.2021 1326
und der Praktische Grund warum du die Pizza nicht am Zoll abstempeln lassen kannst, ist der Umstand das dir keine Pizzaria einen Ausfuhrsschein für die Pizza ausfüllen wird.

arcangel antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2892

Für Lidl scheint es lukrativ zu sein.
Negativer fallen die Schweizer auf die meinen sie müssten in Deutschland Rennen fahren und lachen über die geringen Strafen.

Nachtrag vom 31.05.2021 1455
Wie ist das eigentlich im Tessin und bei den Welschen lassen die sich die paar Euro Steuer auch erstatten wenn sie nach Frankreich oder Italien gehen, oder ist das nicht so lukrativ wie Deutschland.
Eigentlich müssten ja Einfuhrumsatzsteuern in der Schweiz anfallen, für die Einfuhr der Lebensmittel aus der EU.

jigal antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509
Veröffentlicht von: @jigal

Negativer fallen die Schweizer auf die meinen sie müssten in Deutschland Rennen fahren und lachen über die geringen Strafen.

aber das ist hier nicht das Thema, und persönlich werden hilft deiner Glaubwürdigkeit und Argumentation nicht im geringsten.

Veröffentlicht von: @jigal

Für Lidl scheint es lukrativ zu sein.

und klar ist es für Lidl und Co lukrativ, das schreibe ich ja die ganze Zeit, ohne den schweizer Kunden würden die nicht einen Bruchtteil des Umsatzes machen.

Im Tessin wird das aus eigener Erfahrung auch gemacht, wie es mit der Welschschweiz aussieht weis ich nich, aber nimm mal an ja.

Unter dem Strich ist es für die betroffenen Grenzregionen ein finanzieller Gewinn, auch wenn damit probleme wie Staus, Menschenmassen und höhere Preise für die Einheimischen einhergehen.

arcangel antworten
Stefantweeetys
(@stefantweeetys)
Beigetreten : Vor 3 Jahren

Beiträge : 426
Veröffentlicht von: @arcangel

Gerade in Konstanz wird es wohl zum grossen Beizen- und Ladensterben kommen wenn die Schweizer nicht mehr auftauchen.

Konstanz eine interesante Stadt, aber ich kann mich noch an die Zeit erinnern wo die D-Mark noch stark war und die Schweiz guenstig war. Wir sind gerne in Schweiz gereist und haben dort getankt.
Dank dem schwachen Euro ist die Schweiz teuer geworden, aber beide Laender gibt es immer noch.
Konstanz mag ueber die Jahre profitiert haben, aber das war nicht immer so.

Die Zeiten aendern sich eben, des einen Freud, des anderen Leid.

stefantweeetys antworten
Arcangel
(@arcangel)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 3509
Veröffentlicht von: @stefantweeetys

Konstanz mag ueber die Jahre profitiert haben, aber das war nicht immer so.

Die Zeiten aendern sich eben, des einen Freud, des anderen Leid.

ja ich mag mich auch noch an den Nudelsonntag errinern als Deutsche in Herrscharen Teigwaren und Kaffee bei uns eingekauft haben.

Auch diese Zeit wird wieder vorbei gehen. Der euro muss nur die kritische Marke von 1.30 überschreiten und schon geht der Konsum der Schweizer in DE spürbar zurück, und ab 1.50 wird es wohl kaum noch einen Schweizer rüber ziehen.

arcangel antworten
Jigal
 Jigal
(@jigal)
Beigetreten : Vor 2 Jahren

Beiträge : 2892

Ich erinnere mich noch zu Zeiten der DM war ein Franken etwas mehr als 1 DM, man hat für eine DM glaube ich etwa 80 Rappen bekommen.
Der Umrechnungskurs für einen Euro liegt bei 1,95583 DM, also grob 1 : 2, wären also 1,50 SFR = 1 EURO. Praktisch ist es jetzt 1 / 1.
Gehe ich an Schweizer Autobahnen auf die Toilette zahlt man 1 SFR bzw 1 EUR.

jigal antworten


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