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IS-Heimkehrer

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KarinHugo
Themenstarter
Beiträge : 390

Solche Einlassung von ES-Heimkehrern werden wir wohl jetzt am laufenden Band kriegen:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/deutscher-is-dschihadist-lemke-im-interview-bestreitet-folter-und-mordvorwuerfe-100.html

PtL
Karin

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512 Antworten
Anonymous
 Anonymous
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Ich denke die Leute sollten wie allgemein üblich dort bestraft werden wo sie straffällig wurden.
Es gibt keinen vernünftigen Grund sich da für eine Rückkehr stark zu machen.

Anonymous antworten
10 Antworten
KarinHugo
(@karinhugo)
Beigetreten : Vor 2026 Jahren

Beiträge : 390

Sehe ich auch so!...
..Wenn ich in den USA einen Mord begehe, werde ich auch dort vor Gericht gestellt..

PtL
Karin

karinhugo antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

Und wenn die USA dich wieder freilassen, kannst du jederzeit nach Deutschland einreisen, so wie jeder andere deutsche Staatsangehörige auch.

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Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

Natürlich kann man das. Allerdings nur, wenn man einen Pass hat. Ich denke die IS-Leute sollten der syrischen Regierung übergeben werden, wenn die Kurden sie nicht durchfüttern wollen.

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

Natürlich kann man das. Allerdings nur, wenn man einen Pass hat.

Und wenn man keinen Pass hat, lässt man sich von einer deutschen Auslandsvertretung einen neuen ausstellen. Dass es momentan in Syrien keine deutsche Auslandsvertetung gibt, verkompliziert das ganze, macht es aber bei Weitem nicht dauerhaft unmöglich.

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Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @ebenezerd

Und wenn man keinen Pass hat, lässt man sich von einer deutschen Auslandsvertretung einen neuen ausstellen. Dass es momentan in Syrien keine deutsche Auslandsvertetung gibt, verkompliziert das ganze, macht es aber bei Weitem nicht dauerhaft unmöglich.

Es gibt schon diplomatische Beziehungen zu Syrien. Schließlich hat Syrien seine Vertretung in Berlin. Sollte Deutschland wegen dem Kriegszustand keine Vertretung in Syrien haben, dann gibt es eine EU Vereinbarung. Schließlich sind wir EU-Bürger. Jeder EU-Staat ist verpflichtet, einen EU-Bürger im nicht europäischen Ausland zu vertreten, wenn ein Konsulat seiner Nation dies nicht kann.

orangsaya antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954

du hast immer noch was zu melden, selbst wenn du keine ahnung hast.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Es gibt schon diplomatische Beziehungen zu Syrien.

das hat ja auch niemand in abrede gestellt. die deutsche botschaft in damaskus ist wegen des bürgerkriegs seit jahren geschlossen. zuständig für rechts- und konsularangelegenheiten von in syrien ansässigen deutschen ist die vertretung in beirut. nach jordanien kann man auch. kein problem, wenn man legal in syrien ist. nur wenn man bei einer kurdischen miliz gefangen ist, wird das schwierig.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Jeder EU-Staat ist verpflichtet, einen EU-Bürger im nicht europäischen Ausland zu vertreten, wenn ein Konsulat seiner Nation dies nicht kann.

die stellen trotzdem keine ausweisdokumente für deutsche aus.

mrb-ii antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @mrb-ii

das hat ja auch niemand in abrede gestellt. die deutsche botschaft in damaskus ist wegen des bürgerkriegs seit jahren geschlossen. zuständig für rechts- und konsularangelegenheiten von in syrien ansässigen deutschen ist die vertretung in beirut. nach jordanien kann man auch. kein problem, wenn man legal in syrien ist. nur wenn man bei einer kurdischen miliz gefangen ist, wird das schwierig.

So ein Pech aber auch. Wenn man im Krieg gekämpft hat und gefangen wurde, kann man nicht ins Nachbarland zum Konsulat gehen. Ist ja nichts neues. Die deutsche Regierung hat beste Kontakte zur Miliz. Sie könnte hier Verhandlungen aufnehmen. Die Kurden selbst haben sich hier kooperativ gezeigt. Offensichtlich ist das Interesse Deutschlands, sehr bescheiden. Woran das wohl liegen mag.

Veröffentlicht von: @mrb-ii

die stellen trotzdem keine ausweisdokumente für deutsche aus.

Weiß ich nicht, ob sie sie ausstellen können, oder nur weiterreichen.

orangsaya antworten
Buecherwand
(@buecherwand)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 151

Das wäre eine wunderbare Idee, wenn es in den von Kurden beherrschten Gebieten Syriens so etwas wie einen Staat mit einer funktionierenden Gerichtsbarkeit gäbe. Das ist aber leider nicht der Fall.

Und selbst wenn Assads Schergen das Kurdengebiet unter Kontrolle bekommen sollten und dann dort vermutlich erst einmal einen Genozid verüben würden wären das keine Richter, die man deutschen Bürgern wünschen sollte - ganz gleich, was sie getan haben.

buecherwand antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @buecherwand

Und selbst wenn Assads Schergen das Kurdengebiet unter Kontrolle bekommen sollten und dann dort vermutlich erst einmal einen Genozid verüben würden wären das keine Richter, die man deutschen Bürgern wünschen sollte - ganz gleich, was sie getan haben.

Es geht hier nicht um Wünsche. Es war deren freie Wahl in ein Gebiet zu gehen, um fremde Menschen auf mehr oder weniger grausame Weise zu töten. Nun müssen solche Leute eben auch mit den Konsequenzen leben. Sie unterscheiden sich ja auch in keiner Weise von Assads Schergen, von daher befinden sie sich dort in bester Gesellschaft.

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Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @buecherwand

Das wäre eine wunderbare Idee, wenn es in den von Kurden beherrschten Gebieten Syriens so etwas wie einen Staat mit einer funktionierenden Gerichtsbarkeit gäbe. Das ist aber leider nicht der Fall.

Was aus dem syrischen Kurdengebiet wird, ist ein offene Frage, die möglicherweise sehr lange anhalten wird. Die Türkei ist hier auch noch ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor.

Veröffentlicht von: @buecherwand

Und selbst wenn Assads Schergen das Kurdengebiet unter Kontrolle bekommen sollten und dann dort vermutlich erst einmal einen Genozid verüben würden wären das keine Richter, die man deutschen Bürgern wünschen sollte - ganz gleich, was sie getan haben.

Vermutlich wird es eine internationale Vereinbarung geben, die den Krieg beenden soll und darin werden solche Fragen geregelt. In der Vergangenheit waren es Dinge für eine Amnestie, bzw. unter welchen Bedingungen diese einem Gericht zugeführt werden. An diesem Punkt sind wir im Moment nicht. Die IS Terroristen sind sind für die Kurden ein Balast. nicht nur die Deutschen. Aber es handelt sich hier um irreguläre Kombattanten und diese können, wie die regulären auch, nach internationalem Recht ohne richterlichen Beschluss eingesperrt werden. Nenne mir mal ein Land in der Welt, dass Kriegsgefangene nur mit richterlichen Beschluss einsperrt. 😊

orangsaya antworten


mrb-II
 mrb-II
Beiträge : 954

ich bin in dem punkt ein hoffnungsloser fall. 😊

mrb-ii antworten
Anonymous
 Anonymous
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Es ist so eine Sache. Mein Mitgefühl mit diesen Menschen hält sich in eng überschaubaren Grenzen. Und doch gibt es Standards, die auch gegenüber diesen Menschen eingehalten werden müssen, wenn sie deutsche Staatsbürger sind.

Dazu gehört konsularischer Beistand, der natürlich nur möglich ist wenn sich diese Menschen in der Haft eines regulären Staates (ergo Irak oder offizielle syrische Regierung, also Assad-Regime) befinden. Dazu gehört, dass die Bundesrepublik Deutschland sich sowohl gegen Folter als auch gegen in Deutschland unübliche Strafen (Todesurteile) verwenden müsste. Und aus nichtstaatlichen Gefängnissen (kurdische Milizen oder Ähnliches) müsste man diese Leute wohl ohnehin zu befreien versuchen, wenn man nicht doch irgendwann einen Staat Kurdistan anerkennen möchte.

Ob IS-Kämpfer noch deutsche Staatsbürger sind kann man freilich offenbar kritisch sehen. Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung, der nun wirklich nicht als rechter Scharfmacher verschrien ist folgert jedenfalls:

Haben die Kämpfer mit Eintritt in den IS ihre deutsche Staatsbürgerschaft verloren - gemäß Paragrafen 28 und 25 StAG? Das wäre dann so, wenn man den "Islamischen Staat" nicht nur als Terrorverband, sondern als ausländischen Staat betrachtet. Und zweitens dann, wenn der IS-Terrorist die Staatsbürgerschaft dieses Staates besitzt.

Der IS ist jedenfalls als Staat aufgetreten; und die IS-Kämpfer sind in diesen Staat eingetreten. Zumindest Sinn und Zweck der Vorschriften über den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit sind damit erfüllt. Mit der Söldnerschaft im fremden Dienst wäre dann die deutsche Staatsangehörigkeit verloren gegangen.

siehe hier

Anonymous antworten
7 Antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756
Veröffentlicht von: @uli76

Ob IS-Kämpfer noch deutsche Staatsbürger sind kann man freilich offenbar kritisch sehen.

Damit ein Staat als Staat gesehen werden kann, muss er zumindest von Deutschland als Staat anerkannt sein. Das ist allerdings nicht passiert und auch die Vereinten Nationen haben das nicht gemacht. Deswegen ist dieser Weg wohl nicht möglich.

Darüberhinaus sollten wir deutsche Straftäter "zurücknehmen", da wir das auch von anderen Ländern, in Bezug auf nichtanerkannte Flüchtlinge, erwarten.

Darüberhinaus gehören wir, bis jetzt noch, zu den sicheren Herkunftsländern. 😌

an-ja antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

Ich muss gestehen dass ich keine abgeschlossene Meinung dazu habe. Das hier

Veröffentlicht von: @an-ja

Damit ein Staat als Staat gesehen werden kann, muss er zumindest von Deutschland als Staat anerkannt sein.

sehe ich im Grunde genauso. Es gibt allerdings zumindest solche Grenzfälle wie Taiwan oder die palästinensischen Autonomiegebiete, die wir offiziell nicht als eigenständige Staaten anerkennen, bei denen Deutschland die Verletzung der territorialen Integrität durch die VR China odef Israel aber zumindest deutlich kritisieren würde. Trifft auf den IS bzw. "Das Kalifat" nicht zu, schon klar. Allerdings haben sich unsere Auswanderer zumindest so geriert, als würden sie eine Staatsmacht vertreten, solange sie sich im Herrschaftsbereich des IS bewegt haben. Die Frage ob sich Staatsangehörigkeit nur durch staatliche Anerkennung durch die BRD oder nicht auch durch persönliche Manifestation ergibt wäre da schon etwas, das man vielleicht höchstrichterlich abklären könnte/sollte/müsste.

Was die Rücknahme deutscher Straftäter angeht: Natürlich. Sobald sie am Ort ihrer Verbrechen ihre Strafe verbüßt haben.

Anonymous antworten
an.ja
 an.ja
(@an-ja)
Beigetreten : Vor 15 Jahren

Beiträge : 1756

Eine Staatsangehörigkeit kann grundsätzlich nur von einem souveränen Staat im Sinne des Völkerrechts vermittelt werden.
Dazu gehören:
1. eine Bevölkerung (Staatsvolk),
2. einen geographisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche (Staatsgebiet),
3. eine stabile Regierung, die effektive Gewalt ausübt (Staatsgewalt).
Quelle: Wikipedia)

2. + 3. war wohl nicht gegeben. (bezogen auf stabil)

Veröffentlicht von: @uli76

Was die Rücknahme deutscher Straftäter angeht: Natürlich. Sobald sie am Ort ihrer Verbrechen ihre Strafe verbüßt haben.

Das ist ja keine Bedingung, die wir bestimmen können. Egal auf welchem Staatsgebiet sie sich jetzt befinden, eine Rücknahme ist unausweichlich, wenn wir selber das gleiche Recht anwenden wollen.

an-ja antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954
Veröffentlicht von: @uli76

eribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung, der nun wirklich nicht als rechter Scharfmacher verschrien ist folgert jedenfalls:

seiner folgerung nach ist er aber auch nicht als rechtsexperte bekannt. seine ideen sind schlicht hanebüchen.
wenn es so einfach wäre, hätten wir weder ein problem mit reichsbürgern oder mit deutschen die für russland in der ostukraine kämpfen.

mrb-ii antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @mrb-ii

seiner folgerung nach ist er aber auch nicht als rechtsexperte bekannt. seine ideen sind schlicht hanebüchen.

So, wie ich es in Erinnerung habe, war er, bevor er als Journalist tätig wurde ein Staatsanwalt. Er ist ein Jurist und somit ein Rechtsexperte.

Nachtrag vom 02.03.2019 1643
Es hat aber nur als Teilaspekt mit der Frage zu tun, ob man das Staatsgebilde der IS anerkennt. In Nordzypern ist die Haltung anders es gibt kein Interesse, dass der türkische Teil anerkannt wird. Trotzdem werden mit diesem Land Verträge abgeschlossen. z.B mit dem Ziel die Sperre zwischen Nord- und Südzypern zu entschärfen. Das ist mindestens eine indirekte Anerkennung von Nordzypern.

orangsaya antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954
Veröffentlicht von: @orangsaya

So, wie ich es in Erinnerung habe, war er, bevor er als Journalist tätig wurde ein Staatsanwalt.

und richter. ist aber 30 jahre her. professor ist er auch noch. ändert aber nichts daran, dass ich die rechtsauffassung, die er ins spiel bringt irrig finde.

mrb-ii antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @mrb-ii

und richter. ist aber 30 jahre her. professor ist er auch noch. ändert aber nichts daran, dass ich die rechtsauffassung, die er ins spiel bringt irrig finde.

Selbstverständlich kannst du dich über die Fachwelt stellen, das bleibt dir angenommen. Macht ja die AfD teilweise auch.

orangsaya antworten


Orangsaya
Beiträge : 2983

Als die Twittermeldung von Trump durch die Medien ging haben Frankreich, GB, neben Deutschland viele IS-Kämpfer.
Hat eigentlich jemand über die Grenze geschaut und beobachtet, wie diese Länder auf die Forderung reagieren. Sind sie bemüht, ihre Staatsbürger in ihr Land zu holen?

orangsaya antworten
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Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 2 Sekunden

Beiträge : 0

GB hat wohl schon 2014
reagiert und seien Gesetze geändert

2014 wurden die Gesetze dahingehend verändert, dass es leichter wird, einem Bürger die britische Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Diese Änderungen zielten zunächst auf Personen ab, die eine doppelte Staatsbürgerschaft innehaben und wegen terroristischer Aktivitäten eine Gefahr für das Vereinigte Königreich darstellen. Diese Regelung wurde später weiter gefasst und auch auf organisiertes Verbrechen ausgeweitet.[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/Britische_Staatsb%C3%BCrgerschaft

Aktuell wird wohl die Ausbürgerung eienr ISlerin vorbereitet

https://www.welt.de/politik/ausland/article189084919/Shamima-Begum-Briten-leiten-Ausbuergerung-von-IS-Ueberlaeuferin-ein.html

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RalfsImbissbude
(@ralfsimbissbude)
Beigetreten : Vor 11 Jahren

Beiträge : 732

Frankreich...

Veröffentlicht von: @orangsaya

Sind sie bemüht, ihre Staatsbürger in ihr Land zu holen?

Aaaalso wegen Frankreich...

Ich hab eine kleine Google-Recherche auf französisch gemacht, weil ich das mit Frankreich zwar schon mal irgendwann im Le Monde gelesen hatte aber nicht mehr auswendig weiß.

Bin dabei über einen krassen Artikel, ins Französische übersetzt vom Wall Street Journal aus dem Jahre 2017 gestoßen. Hab ihn nicht in allen Details durchgelesen, aber Frankreich scheint da um einiges "robuster" vorzugehen als Deutschland. Halt dich fest: Demnach haben französische Spezialkräfte irakische Soldaten dafür angeheuert, ganz gezielt möglichst viele der französischen Dschihadisten in Mossul abzuknallen. Die Iraker mit Fahndungsfotos und pipapo versorgt, damit sie diese Typen aufspüren. Ziel: um jeden Preis vermeiden, dass später Dschihadisten nach Frankreich zurückkehren. (Ohne dabei diese Figuren dem Irak und Syrien aufzuhalsen, find ich gut!)

Hier der Text (auf französisch):
https://www.courrierinternational.com/article/enquete-comment-la-france-elimine-ses-ressortissants-membres-de-letat-islamique

Ganz ehrlich, ich find das klasse auch wenn das einen Hauch von "Wilder Westen" hat (WANTED: dead). Und eh wieder einer um die Ecke hergerast kommt im Forum und Aber der Rechtsstaat! der Rechtsstaat!!! 😨 😨 schreit: dort ist/war eh Krieg, dann geht das auch in Ordnung Landesfeinde gezielt durch Kopfjäger abknallen zu lassen. Da geht wenigstens der Schutz der Zivilisten vor den Schutz übler Kriegsverbrecher. Frankreich setzt da die richtigen Prioritäten. Hach, ich liebe mein Land und Deutschland könnte sich da echt ne Scheibe von abschneiden, das ist mir da zu verzärtelt und täterverhätschelnd bei solchen Themen. 😌

Leider haben sie die nicht alle erwischt. Ich hab hier einen aktuellen Artikel aus Le Monde, der eine Übersicht bringt wie verschiedene Länder mit dem Thema IS-Rückkehrer bzw. Rücknahme kriegsgefangener IS-Krieger umgeht. Zu Frankreich steht da, dass sie bislang sehr zurückhalten gewesen waren überhaupt irgendwelche zurückzunehmen weil sie keine Dschihadisten im Land haben wollen, aber jetzt tröpfchenweise welche zurücknehmen, wobei das Einzelfall-Entscheidungen sind.

https://www.lemonde.fr/international/article/2019/02/18/l-europe-divisee-sur-le-sort-de-ses-ressortissants-partis-rejoindre-l-etat-islamique-en-syrie_5424926_3210.html

Ja, Frankreich ist bei dem Thema nicht lieb und ganz furchtbar böse. Aber Frankreich hat auch schon ein paar mehr Erfahrungen mit dschihadistischem Terror machen "dürfen" als Deutschland, und aus Erfahrung wird man klug und packt das Thema und solche Täter dann auch härter an. Denke in Frankreich werden dir auch die meisten Leute den Vogel zeigen wenn du denen auf die Tour kommst mit: "ach diese armen Dudus, die tun mir so leid, haben sich verführen lassen und Fehler macht doch jeder mal oder?"

ralfsimbissbude antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983

Danke für die Antwort. Bei meiner Frage habe ich gehofft, dass sich User melden, die nicht mal schnell Google benutzen, sondern länger das Geschehen verfolgten. Da ist der Hintergrund ganz anders.
Ob Deutschland da weniger robust ist, oder immer weniger robust unsere Republik in seiner Geschichte war, weiß ich nicht. Besser gesagt ich bin mir da nicht sicher. Wir haben nicht nur eine Parlamentsarmee, sondern wir haben eine Polizei, die paramilitärische Strukturen. So kann man ohne, wie bei der Bundeswehr, das Parlament vorher fragen zu müssen, im Ausland Einsätze machen. Ich habe mal einen gesprochen, der bei der GSG 9 war, aber nicht durchgehalten hat. Er meinte, dass darüber, was sie machen absolut nicht gesprochen werden darf. Ich habe allerdings mal einen deutschen Theologieprofessor, der aus dem Libanon von der GSG 9 geholt wurde. Die standen unerwartet vor seiner Tür, erklärten, dass er sofort den Libanon verlassen muss. Er musste alles stehen und liegen lassen und mit einem schwer bewaffneten Konvoi wurde er im Auto auf dem Boden gedrückt zum Flughafen gebracht. Wenige Tage später ging durch die Medien, dass ein anderer deutscher Staatsbürger entführt wurde. Er meinte, dass dieser anstelle seiner als Geisel genommen wurde.
Auch die Bundeswehr hat eine Eliteeinheit. Donald Rumsfeld hatte die deutschen Bürger darüber informiert, wie zufrieden die USA mit den Kampfeinsätzen der KSK sei und was für mutige Kämpfer es wären, usw. Vermutlich hatte er sich, weil Schröder auf Kosten der amerikanischen Regierung Wahlkampf machte, gerächt. Bis dahin wussten die meisten gar nicht, dass es eine KSK bei der Bundeswehr überhaupt gibt. Die Bundesregierung war damals entsetzt und beschwerte sich, dass die KSK geheim sei. Vielleicht kann sich so mancher daran errinnen. Ob es auch gezielte Tötungen gibt, weiß ich nicht- Das ist für den Punkt auf dem ich hinaus will, nicht wichtig. Wenn ich das mit Frankreich vergleiche, geht hier Frankreich allem Anschein nach offener und ehrlicher damit um.

orangsaya antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983

Vorweg mir ist es egal, ob es Ausbürgerung, oder Verlust des deutschen Pass genannt wird. Wesentlich ist, dass es dasselbe ist.
Wie auf N-TV berichtet wird, soll ein neues Gesetz geschaffen werden, welches zum Verlust des deutschen Passes führt. Wie sich die Regierung dazu durchringen konnte, weiß ich nicht. Ich vermute es liegt daran, dass wir ein Wahljahr haben. Ein wichtiges Wahljahr, denn neben den Europawahlen, geht es um den Bundesrat. Wenn sich die GroKo in den letzten Jahren vernünftigerweise mal einig war, wurde die Umsetzung durch den Bundesrat verschleppt und blockiert. Z.B. die Abschiebung von Menschen, die hier Asyl wollten, aber keinen Anspruch haben, nach Nordafrika abzuschieben.
Nun hat sich nach langem Streit die Regierung darauf geeinigt, dass IS-Kämpfer, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben, den deutschen Pass verlieren. Die Konsequenz, sie sind Ausländer und wenn es keine EU-Bürger sind, brauchen sie eine Aufenthaltsgenehmigung. Dafür hätten sie keine Chance. Leider soll der Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft nur die betreffen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben. Meine Meinung ist, es sollte unabhängig von der Herkunft allen der Pass genommen werden. Es sind Staatsfeinde, die sich Kämpfern angeschlossen haben, die grausame Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübte, oder sie waren gar direkt daran beteiligt. Sie kämpfen gegen unsere verfassungsgemäßen Freiheitswerte und von der Seite halte ich sie für Staatsfeinde.
46 Prozent der IS-Terroristen die aus Deutschland kommen, haben eine doppelte Staatsangehörigen. Die größte Gruppe davon sind mit 21 Prozent Türken. Gefolgt von Marokko das sind 17 Prozent und das erstaunt mich. Türken leben in großer Zahl schon lange in Deutschland. Marokkaner waren schon seltener. Erstaunlich, wie schnell in großer Zahl, sie eingedeutscht wurden.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/806812/umfrage/staatsangehoerigkeit-der-aus-deutschland-kommenden-is-kaempfer/

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/806851/umfrage/zweite-staatsangehoerigkeit-deutscher-is-kaempfer-in-syrien-und-im-irak/

Ich bin mit der Entscheidung zufrieden, doch ich sage ehrlich, ich traue dieser Regierung nicht mehr. Hat sie in den letzten Jahren doch zu fahrlässig Entscheidungen getroffen, die aufkosten der Sicherheit und der Stabilität diesen Landes ging. Die Quittung hierfür hat die Regierung bei den letzten Bundestagswahlen bekommen. Ich denke, die Regierung setzt sich in Sicherheitsfragen zu halbherzig für ihre Bürger ein. Das wird so wohl solange bleiben, bis sie abgewählt wird. Sie liegt ja bereits jetzt quasi in den letzten Zügen.

Nachtrag vom 04.03.2019 0056
Den Link habe ich vergessen zu posten.
https://www.n-tv.de/politik/IS-Kaempfer-sollen-deutschen-Pass-verlieren-article20885804.html

orangsaya antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954
Veröffentlicht von: @orangsaya

Vorweg mir ist es egal, ob es Ausbürgerung, oder Verlust des deutschen Pass genannt wird. Wesentlich ist, dass es dasselbe ist.

ja es hat inzwischen jeder begriffen, dass es dir wurst ist, wenn du wahrheitswidrige dinge behauptest.
ausbürgerung und verlust der deutschen staatsangehörigkeit ist mitnichten dasselbe (der pass ist im übrigen egal, der sagt nichts über die staatsangehörigkeit). ausbürgerungen erfolgen aktiv und sind in deutschland nicht möglich. im gegensatz zur ausbürgerung, ist der verlust der staatsangehörigkeit ist kein aktiver vorgang. der staat stellt lediglich einen sachverhalt fest, löst diesen aber nicht selbst aus. es kann jahre oder jahrzehnte dauern, bis es auffällt, dass jemand gar kein deutscher mehr und die deutschen ausweisdokumente eingezogen werden.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Nun hat sich nach langem Streit die Regierung darauf geeinigt, dass IS-Kämpfer, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben, den deutschen Pass verlieren

es betrifft ausschliesslich zukünftige vergehen, eine rückwirkende anwednung wird es nicht geben. ergo geht es hier nicht um den auslöser des threads und sonstige bereits inhaftierte is-kämpfer.
dieses kleine detail war dir mal wieder keine erwähnung wert.

mrb-ii antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @orangsaya

dass IS-Kämpfer, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben, den deutschen Pass verlieren.

Der Doppel Pass an sich gehört bei dieser Gelegenheit auf dem Prüfstand

Wie sang doch "Oktoberklub" in ihrem bekannten Lied
"Sag mir wo Du stehst"
so treffend

Du kannst nicht bei uns und bei ihnen genießen,
denn wenn du im Kreis gehst, dann bleibst du zurück.

Anonymous antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7122
Veröffentlicht von: @scylla

Der Doppel Pass an sich gehört bei dieser Gelegenheit auf dem Prüfstand

Wir hatten schon einen niedersächsischen Ministerpräsidenten mit Doppelpass und derzeit haben wir eine Bundesministerin mit Doppelpass.

Sieht überraschenderweise niemand als Problem.

alescha antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954
Veröffentlicht von: @scylla

Der Doppel Pass an sich gehört bei dieser Gelegenheit auf dem Prüfstand

damit erübrigen sich dann auch eure ausbürgerungsphantasien für deutsche dschihadisten endgültig. 😌

Veröffentlicht von: @scylla

Wie sang doch "Oktoberklub" in ihrem bekannten Lied
"Sag mir wo Du stehst"
so treffend

dass du mal rotfaschisten zitierst und als argument verwurstest, ist echt putzig. 😀😀😀

mrb-ii antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0

Ich kenne eine ganze Reihe Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Verbrecher sind allerdings keine darunter...

Anonymous antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @janemarple

Ich kenne eine ganze Reihe Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Verbrecher sind allerdings keine darunter...

🤨 Sylla hat ja auch zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass es sich dabei um Verbrecher handelt. Wie kommst du auf so eine Antwort?

orangsaya antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0

Ja Du jast recht, ich hätte das wirklich bei dem „Wollblumen“-Thema anhängen sollen.

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @janemarple

Verbrecher sind allerdings keine darunter...

Was willst Du grad diskutieren? Mach doch bitte einen eigen Beitrag dazu.

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0

Danke für Dein statement 😊

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0

Gern geschehen. Ich wünsche Dir einen schönen Tag

Anonymous antworten
JohnnyD
(@johnnyd)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1419
Veröffentlicht von: @scylla

Wie sang doch "Oktoberklub" in ihrem bekannten Lied
"Sag mir wo Du stehst"
so treffend

Meine Kinder stammen nun mal von meiner Frau und von mir ab. Da Frauen mittlerweile genauso wertvoll sind wie Männer, können Frauen mittlerweile ihre eigene Staatsangehörigkeit weitergeben, obwohl sie verheiratet sind.

johnnyd antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @johnnyd

können Frauen mittlerweile ihre eigene Staatsangehörigkeit weitergeben,

Dann müssten sich diese Kinder halt entscheiden. Ich sehe da kein Problem.

Das Staatsbürgerschaftsrecht soll, angesichts der akutellen Probleme, überarbeitet werden. Gut.

Die Ausnahmeregelungen für Doppelstaatsbürgerschaft abzuschaffen, befürworte ich schon seit es sie gibt. Nicht erst Aufgrund der aktuellen Situation.

Na ja, so aktuell ist die ja nicht,. Das Problem hat man halt nur die letzen Jahre "Kohlisiert"... sprich ausgesessen

Anonymous antworten
JohnnyD
(@johnnyd)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1419
Veröffentlicht von: @scylla

Das Problem hat man halt nur die letzen Jahre "Kohlisiert

Was für ein Problem soll das sein?

johnnyd antworten
LittleBat
(@littlebat)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 1813
Veröffentlicht von: @scylla

Der Doppel Pass an sich gehört bei dieser Gelegenheit auf dem Prüfstand

Ohja, das ist total wichtig, dass wir uns um die etwa 2 Millionen Leute kümmern, die auch Staatsbürger der USA, Polens, Großbritanniens oder der Russ. Föderation sind. Riesiges Problem! 😀
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/254191/doppelte-staatsangehoerigkeit-zahlen-und-fakten?p=all

littlebat antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @scylla

Der Doppel Pass an sich gehört bei dieser Gelegenheit auf dem Prüfstand

Der doppelte Pass ist aus meiner Sicht eines der größten Integrationshemmnisse und wird auch Thema bleiben, denn es wurde nur eingeführt, weil es für die vorherige GroKo ein fauler Kompromiss war. aber selbst in der SPD haben im Bundestag einige gemerkt, dass die doppelte Staatsbürgerschaft der Integration eher schadet, als nützt. Buschkowsky, Gabriel sind da Beispiele. Wenn jemand Deutscher werden will, der sollte sich auch innerlich der deutschen Kultur und den Freiheitswerten anpassen. Die IS Kämpfer, sind nur ein Gipfel, der aufzeigt, wie falsch es ist, die Staatsbürgerschaft als reine Formalie zu betrachten. Der Vorschlag von Boley, der die Ausbürgerung nur auf Staatsbürger mit doppelten Pass beschränken will, zeigt, dass Menschen mit doppelten Pass auch vom Justizministerium nicht als gleichwertige Bürger betrachtet. Aber vermutlich tut sich noch nicht mal da etwas, sondern es handelt eher um ein Wahlkampfmanöver. Die SPD kann man verdient nicht mehr Volkspartei nennen. Das tut man so, als ob man anders wäre. Danach riecht das Ganze. Zumal eine Anwendung der Gesetze, zwar nicht richtig sicher, bereits die Möglichkeit einer Ausbürgerung (umgangssprachlich) zulässt.

orangsaya antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7122
Veröffentlicht von: @orangsaya

Der Vorschlag von Boley, der die Ausbürgerung nur auf Staatsbürger mit doppelten Pass beschränken will, zeigt, dass Menschen mit doppelten Pass auch vom Justizministerium nicht als gleichwertige Bürger betrachtet.

Boley heißt übrigens Barley und hat selber den sog. Doppelpass oder - richtiger - zwei Staatsbürgerschaften.

Da müßte sie sich ja selbst nicht als gleichwertigen Bürger betrachten. 😀

alescha antworten
JohnnyD
(@johnnyd)
Beigetreten : Vor 23 Jahren

Beiträge : 1419
Veröffentlicht von: @alescha

sog. Doppelpass oder - richtiger - zwei Staatsbürgerschaften.

Psst, das ist ein hervorragendes Indiz, ob die Person sich mit dem Thema beschäftigt hat oder nur daherredet.

Einen Doppelpass haben alle Deutschen, da durch ihre deutsche Staatsangehörigkeit die Unionsbürgerschaft vermittelt wird.

johnnyd antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7122

Würde ich jetzt nicht so eng sehen. Laut Duden ist Doppelpass der umgangssprachliche Begriff für die doppelte Staatsbürgerschaft.

alescha antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @alescha

zwei Staatsbürgerschaften.

Sie könnte hat noch mindestens drei Staatsbürgerschaften. Ein Bayer könnte in so einer Situation sogar vier haben.
Im Grunde wissen wir, weil du das ja zu diesem Thema gebetsmühlenartig wiederholst, alle. Das änder aber nicht das Problem.
Grundsätzlich kann es sogar gut sein, wenn man mehrere Staatsbürgerschaften hat, oder in einer Gemeinschaft man einen ergänzenden Status bezüglich der Staatsbürger erhält. Die EU, wie gut, oder schlecht weiß ich nicht, hat diese Frage ja multilateral geregelt. Beim Brexit sieht man schon die Problem. Was ist am Stichtag. Die Betroffenen , verlieren ihre EU-Staatsbürgerschaft und, wenn vermutlich die Länder nicht großzügig und tolerant reagieren, brauchen eine Aufenthaltsgenehmigung und dürfen zunächst nicht arbeiten, wie ist es mit der Krankenversicherung, usw. Was die britische Staatsbürgerschaft betrifft, so kann es durchaus sein, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht mehr möglich. Schließlich ändert sich ohne Reglung, der Status, als sei es ein fremdes afrikanisches Land, Fernost, usw.
Dia alte Einbürgerung ist auch so ein Problem. Die alte war insofern besser, dass die typischen Probleme, wie Loyalitätskonflikte begegnet. Die USA auf die sich gerne berufen wird, vereidigen bei der Einbürgerung sogar. Sie werden auf die Loyalität zu den Staaten vereidigt. Dabei wird explizit betont auch dann, wenn sich die USA in einem Krieg mit ihrem Ursprungsland befindet.
Barley ist Politikerin und die Aufgabe eines Politikers ist die Interessen des Landes zu vertreten. Da kann eine doppelte Staatsbürgerschaft eine Interessenkollision mit sich führen. Die USA hat da Problem erkannt und deswegen, kann niemand, der eingebürgert wurde, Präsident werden.
Ich habe nichts, gegen Einbürgerung. Im Gegenteil, wenn jemand hier lebt, sich mit dem Land und der Kultur, die auch ohne Multikutlur pluralistisch ist, identifiziert und es an nimmt, soll auch eingebürgert werden. Das war schon immer möglich. Doch die Änderungen, der Einbürgerung, die mit der Rot-Grünen Regierung, anfing und von der SPD weiter versucht wurde, ist für unser Land ein schlechter Plan, wie es der Morgentauplan ein schlechter war und unserem Land geschadet hätte.. Die doppelte Staatsbürgerschaft, ist im Übrigen, keine eingesessene Selbstverständlichkeit. Die kam nur zustande, weil dies zur Bedingung für eine GroKo gemacht wurde. Die CDU hat den Fehler gemacht, dass sie für eine Regierung, ihre eigenen Werte verkaufte. Den Preis hierfür zahlt sie intern, wie auch bei den Wahlen. Selbst in der SPD gab es kritische Stimmen, die zweifelten, ob so eine doppelte Staatsbürgerschaft richtig ist.

orangsaya antworten
mrb-II
 mrb-II
(@mrb-ii)
Beigetreten : Vor 21 Jahren

Beiträge : 954
Veröffentlicht von: @orangsaya

Im Grunde wissen wir, weil du das ja zu diesem Thema gebetsmühlenartig wiederholst, alle. Das änder aber nicht das Problem.

man kann es einfach nicht oft genug wiederholen, solange du über das deutsche staatsagehörigkeitsrecht unwahrheiten verbreitest.

mrb-ii antworten
Alescha
(@alescha)
Beigetreten : Vor 22 Jahren

Beiträge : 7122
Veröffentlicht von: @orangsaya

Ein Bayer könnte in so einer Situation sogar vier haben.

Hä?

Veröffentlicht von: @orangsaya

Die Betroffenen , verlieren ihre EU-Staatsbürgerschaft und, wenn vermutlich die Länder nicht großzügig und tolerant reagieren, brauchen eine Aufenthaltsgenehmigung und dürfen zunächst nicht arbeiten, wie ist es mit der Krankenversicherung, usw.

Deswegen beantragen viele Briten die Staatsangehörigkeit des EU-Landes, in dem sie leben. Noch ist das ja möglich, dabei beide Staatsangehörigkeiten zu behalten.

Veröffentlicht von: @orangsaya

Barley ist Politikerin und die Aufgabe eines Politikers ist die Interessen des Landes zu vertreten. Da kann eine doppelte Staatsbürgerschaft eine Interessenkollision mit sich führen.

Und, hast Du das bei ihr festgestellt? Oder bei McAllister?

alescha antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @orangsaya

Wenn jemand Deutscher werden will, der sollte sich auch innerlich der deutschen Kultur und den Freiheitswerten anpassen.

Genau! Und weil ein deutscher Einzelpass diese innere Zuwendung zur deutschen Kultur und den Freiheitswerten forciert, gibt es die AfD, diverse Pegida-Variationen, die Identitären und Menschen, die übers die deutsche Kultur reden, ohne sie definieren zu können.

Anonymous antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 7 Jahren

Beiträge : 2983
Veröffentlicht von: @lavoisine

Genau! Und weil ein deutscher Einzelpass diese innere Zuwendung zur deutschen Kultur und den Freiheitswerten forciert, gibt es die AfD, diverse Pegida-Variationen, die Identitären und Menschen, die übers die deutsche Kultur reden, ohne sie definieren zu können.

Auch, wenn du es nicht merkst, ich rede überhaupt nicht von Pegida, oder der AfD. Teilweise empfinde ich es eher als Hetze, es ist mindestens eine propagandistische Hetze, die fern der Realität ist. Ich bin in dieser Frage, eher auf der Linie von Merz und so, wie sie offenbar mehrheitlich auch in der CSU vertreten wird. Das hat null und nichts mit deinen Vergleichen AfD und Pegida zu tun.
Der Bogen, was Hetze ist, wird auch teilweise überspannt und vielleicht bricht er deswegen auch mal. Auf FB hat jemand kommentarlos, eine Reihe von Zitaten, die von Helmut Schmidt gesagt wurden, gepostet. Die Folge war, er wurde drei Wochen gesperrt und das Postings wurde, gelöscht. Weil die Betreiber eines öffentlichen Forums nicht alles machen dürfen, wurde dagegen mit guten Aussichten geklagt. Ich denke, man sollte schon darauf Rücksicht nehmen, und auch respektieren, dass in Deutschland in den Parteien anders gedacht wurde. Auch in der SPD war vor Schröder hier noch eine anders Selbstverständnis. Es ist nur allzu billig, die Problematik mit dem Zeitgespenst Pegida usw. zu betiteln.

orangsaya antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 3 Sekunden

Beiträge : 0

Du bemerkst einfach nicht, dass ein deutscher Pass rein gar nichts über die Zuwendung zu deutschen Werten aussagt. Bei niemandem.

Anonymous antworten
Frihet
 Frihet
(@frihet)
Beigetreten : Vor 12 Jahren

Beiträge : 238

Deutsche Werte werden doch allgemein in Euro gemessen seit dem wir die D-Mark nicht mehr haben. Ist doch simpel. Aber ich wusste nicht, dass der vom Ausweis abhängig ist

frihet antworten
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