Ein Knöllchen wegen Corona
In der gesamten Bundesrepublik wurden die Grundrechte eingeschränkt. Ohne Zweifel ist das sinnvoll und wichtig.
NRW ist noch weiter gegangen und hat ein Bußgeldkatalog zusammengestellt, der es in sich hat.
Besuch in einem Einkaufszentrum: 400 €
Teilnahme an einer öffentlichen 'Veranstaltung, Lesung, Infoveranstaltung: 400 €
Grillen an einem öffentlichen Platz: 250 €
Teilnahme an einer Sportveranstaltung: 250 €
Speisen außerhalb des Hauses. 200 € Usw.
Ohne Zweifel, dass es solche Einschränkungen gibt, ist sinnvoll und voraussichtlich werde ich kein Bußgeld zahlen müssen. Trotzdem stößt es in mir sauer auf, dass bei einer Ausübung der Grundrechte, die wir irgendwo noch haben, ein Bußgeld zahlen müssen. Es gibt auch andere Möglichkeit, wie z.B. ein Platzverweis.
Nichtgewähren von Besuchen bei gebotenen Ausnahmen vom Besuchsverbot (z. B. auf Kinder-, Geburts- oder Palliativstationen)
Das ist gut zu lesen. Ich las die letzten Tage von einigen Frauen, die ohne ihren Partner oder einer anderen vertrauten Person ihr Kind gebären mussten. Oder schreckliche Angst davor hatten.
Das kann das Krankenhaus vermutlich durchaus noch einschränken. Auch in Normalsituationen können sie Männer bei der Geburt mittels Hausrecht "rauswerfen".
Der Söder hat gestern garantiert, dass die Väter bei der Geburt auf jeden Fall dabei sein dürfen. Das gilt aber nur für Bayern.
Veröffentlicht von: @orangsayaIn der gesamten Bundesrepublik wurden die Grundrechte eingeschränkt.
Das nehme ich durchaus nicht auf die leichte Schulter. Das ist nur in absoluten Ausnahmesituationen und zum Schutz höherrangiger Rechtsgüter zulässig. Aber genau eine solche Situation ist jetzt gegeben.
Veröffentlicht von: @orangsayaOhne Zweifel ist das sinnvoll und wichtig.
Ja.
Veröffentlicht von: @orangsayaNRW ist noch weiter gegangen und hat ein Bußgeldkatalog zusammengestellt, der es in sich hat.
Ich halte auch das für sinnvoll und wichtig. Die meisten Bundesbürger verstehen die Notwendigkeit der jetzigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der persönlichen Freiheit (95% Zustimmung) und halten sich daran. Aber leider gibt es immer noch einige Vollpfosten, die entweder den Ernst der Lage nicht verstehen oder ihren Spaß wichtiger finden als alles andere. Und die sich nur dann an die Regeln halten, wenn Verstöße richtig teuer werden.
Veröffentlicht von: @orangsayaEs gibt auch andere Möglichkeit, wie z.B. ein Platzverweis.
Halte ich für nicht ausreichend. Damit Regeln von allen (also auch von denen, die deren Sinn nicht einsehen) ernst genommen und befolgt werden, sind Sanktionen für den Fall der Nichtbefolgung nötig.
Das sind schon krasse Bußgelder, wenn man damit mal vergleicht was ein Autofahrer zahlt, wenn er schwächere Verkehrsteilnehmer gefährdet...
Fahrradfahrer und Fußgänger sind nicht ansteckend.
Aber der Ellenbogenegoismus von motorisierter Gewalt ist es wohl schon...
Es geht um den Schutz, klar. Aber irgendwie ist doch was verrutscht.
Auf der einen Seite, darf ich laut BVG bald selbstbestimmt sterben und es ist zu erwarten, dass es die gleiche Erosion nimmt wie in anderen Ländern z.B Belgien, auf meine Art mich durchseuchen darf ich aber nicht.
Nehmen wir an, ich will an einer Corona Party teilnehmen. Nein, es geht nicht um feiern. Ziel ist es sich anzustecken , um es rum zu haben. Wenn man weder ein super Immunsystem hat noch einer Risikogruppe angehört, steht die Chancen sehr gut, keine schwere Symptomatik zu bekommen. Wenn man direkt nach der Party heim geht, 14 Tage nicht aus dem Haus geht, steckt man keinen an und hat es - hoffentlich - bewiesen ist es ja noch nicht, final hinter sich. Dieses Vorgehen würde aber bestraft, denn da hätte man gegen diverse Beschränkungen verstoßen.
Wie wäre das wohl in Belgien. Wenn ich sage, ich bin über 80, habe eine geschädigte Lunge und Herzprobleme, gehöre also aus drei Gründen der Risikogruppe an. Man kann mir doch nicht zumuten in einem Krankenhaus elend und einsam zu verrecken. Also möchte ich jetzt gehen, in Würde, im Kreise meiner Familie. Wenn man der Logik folgt, dass es schon reicht sich einsam und alt zu fühlen, um Sterbehilfe beantragen zu können, könnte man es diesem Menschen doch nicht verweigern oder? Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Wenn du auf die Corona-Party gehst und dein Sterben in Kauf nimmst - ok.
Aber dann blockiere bitte im Fall des Falles nicht ein Intensiv-Bett das gerne eine anderer hätte der nicht sterben möchte.
Da ich mir ziemlich sicher bin, dass du diese Konsequenz nicht in Kauf nimmst und die anderen Party-Gäste eher auch nicht, ist es verboten. Ganz einfach, es geht um Kapazitäten!
Ich gehe auf keine Corona Party, weil ich das mutwillig finde. Nicht weil ich es nicht verantwortbar finde, sondern weil es heißt du sollst Gott deinen Herrn nicht versuchen. Ich hoffe dass er mein Leben führt, und dann treffe ich keine einseitigen Entscheidungen, es sei denn ich hätte eine deutliche Inspiration.
Intensivmedizin habe ich nicht vor in Anspruch zu nehmen. Vielleicht sollte man eine Patientenverfügung diesbezüglich treffen.
Das ist schön, dass du das nicht machst.
Aber man kann Kontaktsperre und Sterbehilfe immer noch nicht vergleichen ...
Veröffentlicht von: @sacredAber man kann Kontaktsperre und Sterbehilfe immer noch nicht vergleichen ...
Vergleichen nicht, aber beim einen schießt bei den Persönlichkeitsrechten sehr übers Ziel und im anderen Fall sind die Persönlichkeitsrechte plötzlich nichts mehr wert.
Das eine betrifft eine Einzelperson, das andere die Gemeinschaft.
Ehrlich, mir fehlt der echte Aufschrei! Corona hin, Corona her .. wer jetzt noch nicht kapiert hat wie das Spiel mit Gesetzen läuft, der wird es nie verstehen, sie können alle jederzeit gekippt und verändert werden.
Hab heute einen guten Kommentar gelesen ... Anstelle die zu strafen die sich nicht an die Regeln halten, sollte man Prämien an die verteilen, die zu Hause bleiben, das Probelm wäre in einer Woche gelöst!
Ich habe das Gefühl, dass sich eine Minderheit langsam deinem Gedanken anschließt.
Ich merke auch immer mehr, wie die Kritik in mir wächst gegen die strengen Ausgangsbeschränkungen und die Freiheitseinschränkungen. Anfangs dachte ich noch, das muss halt so sein, aber je mehr ich mich damit beschäftige, desto mehr bin ich der Meinung dass das in eine ganz ungute Richtung verläuft...
Ich hoffe und bete, dass unsere Regierung die Kurve noch kriegt - für die Freiheit und die Demokratie...
Schönen Abend
Bubu
Veröffentlicht von: @bububaerAnfangs dachte ich noch, das muss halt so sein, aber je mehr ich mich damit beschäftige, desto mehr bin ich der Meinung dass das in eine ganz ungute Richtung verläuft...
Ich hoffe und bete, dass unsere Regierung die Kurve noch kriegt - für die Freiheit und die Demokratie...
Die Voraussetzungen haben sich allerdings nicht geändert. Wenn es letzte woche richtig war, dann wird es auch noch in zwei weiteren Wochen richtig sein.
Veröffentlicht von: @lucan-7Die Voraussetzungen haben sich allerdings nicht geändert. Wenn es letzte woche richtig war, dann wird es auch noch in zwei weiteren Wochen richtig sein.
Abwarten, was die Politik entscheiden wird, abwarten was die Gerichte entscheiden werden.
Veröffentlicht von: @jadwinAbwarten, was die Politik entscheiden wird, abwarten was die Gerichte entscheiden werden.
Weder die Gerichte noch die Politik können darüber befinden, wie sich ein Virus verhält.
Veröffentlicht von: @lucan-7Weder die Gerichte noch die Politik können darüber befinden, wie sich ein Virus verhält.
Du tust so, als gäbe es nur eine Möglichkeit auf das Virus zu reagieren, das ist aber nicht so, es ist alles immer eine Abwägungsfrage.
Veröffentlicht von: @jadwinDu tust so, als gäbe es nur eine Möglichkeit auf das Virus zu reagieren, das ist aber nicht so, es ist alles immer eine Abwägungsfrage.
Ich sehe hier nur einen extrem begrenzten Spielraum, sofern wir es nicht einfach drauf ankommen lassen wollen.
Veröffentlicht von: @lucan-7Die Voraussetzungen haben sich allerdings nicht geändert. Wenn es letzte woche richtig war, dann wird es auch noch in zwei weiteren Wochen richtig sein.
Mir ist durchaus klar, dass wir noch mit einer längeren Zeit der Einschränkungen rechnen müssen. Solang man die Einschränkungen noch sinnvoll erklären kann, lasse ich mir das eingehen. Inzwischen ist man in Bayern zum Glück vom Verbot des Sitzenbleibens auf einer Parkbank wieder abgewichen.
Dennoch gibts Dinge, die mir etwas Sorgen machen, das sind Diskussionen zum Thema Handy-Standortüberwachung, angeblich freiwillige Aufforderung um Menschen nach Viren untersuchen zu dürfen (wozu gehen da Polizisten mit von Haus zu Haus?), das Aushebeln von Gesetzen und Grundrechten, hohe Strafen, die polizeilich extrem konsequent durchgesetzt werden (wenn das mal bei Falschparkern so gemacht werden würde....), einsetzende Blockwartmentalität bei manchen Menschen.
Schönen Abend
Bubu
Das betrifft zwar nicht Deutschland, aber in Ischgl bleiben die Saisonarbeiter weitere 2 Wochen eingesperrt, weil auch nach 4 Wochen immer noch 20 % das Virus in sich tragen. Auch in 2 Wochen wird man merken, dass das Virus immer noch da ist. Will man die Leute dauerhaft wegsperren?
Veröffentlicht von: @lucan-7Die Voraussetzungen haben sich allerdings nicht geändert. Wenn es letzte woche richtig war, dann wird es auch noch in zwei weiteren Wochen richtig sein.
Das ist falsch.
Je nachdem an welcher Stelle die größten Schäden auftreten wird die Politik darauf reagieren. Wenn die wirtschaftlichen Schäden, die ja auch mit Menschenleben einhergehen größer werden als jene durch das Virus direkt wird man selbstverständlich zu einer anderen politischen Entscheidung kommen, oder meinst du nicht?
Veröffentlicht von: @qdspielerJe nachdem an welcher Stelle die größten Schäden auftreten wird die Politik darauf reagieren. Wenn die wirtschaftlichen Schäden, die ja auch mit Menschenleben einhergehen größer werden als jene durch das Virus direkt wird man selbstverständlich zu einer anderen politischen Entscheidung kommen, oder meinst du nicht?
Die Frage ist, was das Ziel der Maßnahmen war. Wenn das Ziel die Eindämmung des Virus war, so dass es sich nicht mehr weiter verbreiten kann, dann ist dieses Ziel bisher nicht erreicht worden.
Und wenn wir jetzt einfach die Wirtschaft wieder laufen lassen, dann wären auch alle bisherigen Kosten umsonst gewesen. Im schlimmsten Fall müsste man die Wirtschaft dann in Kürze ein weiteres Mal stoppen - mit noch verheerenderen Folgen.
Es ist daher völlig sinnlos zu sagen, so, jetzt reicht es mal, die Sache wird zu teuer, lass' uns mal die Wirtschaft wieder hochfahren.
Wenn das Ziel nicht erreicht wurde, dann hätte man sich die Sache gleich sparen können. Dann können wir auch kapitulieren, die Wirtschaft einfach wieder anschmeissen und beten, dass es nicht allzu viele Tote gibt.
Veröffentlicht von: @lucan-7Die Frage ist, was das Ziel der Maßnahmen war. Wenn das Ziel die Eindämmung des Virus war, so dass es sich nicht mehr weiter verbreiten kann, dann ist dieses Ziel bisher nicht erreicht worden.
Das erreichen dieses Zieles halte ich für völlig ausgeschlossen.
In China werden wir beobachten können wie sich das Ganze weiterentwickelt.
Veröffentlicht von: @qdspielerDas erreichen dieses Zieles halte ich für völlig ausgeschlossen.
Es ist nicht ausgeschlossen. Südkorea hat gezeigt wie es geht. Es erfordert allerdings einiges an Disziplin.
Wenn wir die nicht aufbringen werden wir nicht nur unsere Wirtschaft ruinieren, es wird auch völlig umsonst gewesen sein und es werden ganz viele Leute sterben. So einfach ist das.
Veröffentlicht von: @lucan-7Es ist nicht ausgeschlossen. Südkorea hat gezeigt wie es geht. Es erfordert allerdings einiges an Disziplin.
Wenn du eine Glaskugel hast ist das schön. Ich halte es für nahezu ausgeschlossen, dass die Lage in Südkorea so bleibt.
Oh, jetzt bist aber du der mit der Glaskugel.
Veröffentlicht von: @lucan-7Wenn das Ziel nicht erreicht wurde, dann hätte man sich die Sache gleich sparen können.
Das denke ich nicht.
Zu Beginn wußte man doch kaum, was überhaupt zu erreichen ist. Mittlerweile verbessert sich die Datenlage, wenn sie auch noch einiges davon entfernt zu sein scheint (meines Wissens), eine auf wissenschaftlichen Fakten beruhende Politik zu ermöglichen.
Zur Wissenschaft gehören nicht nur Virologen. Wie lange die Bevölkerung die bislang ergriffenen Maßnahmen mitmacht, wie lange die Wirtschaft (die ja Voraussetzung für das Handeln der deutschen Politik ist) mitmacht, das betrifft Wissenschaftszweige, über die Virologen nichts zu sagen wissen.
Was wir durch "die Sache" in jedem Fall erreicht haben, ist ein nach wie vor handlungsfähiges Gesundheitssystem und Zeit. Ob es aber so weitergeht, wie gehabt, ist nicht ausgemacht.
Ich sage ja immer noch, dass der shutdown aufgrund der fehlenden Datenlage richtig war, aus der damaligen Position heraus.
Trotzdem ist es aus jetziger Perspektive so, dass wir uns das hätten sparen können, wenn wir jetzt einfach wieder zur Normalität übergehen bzw. kein konkretes Ziel verfolgen. Dann hätten wir die Katastrophe lediglich ein wenig nach hinten verschoben.
Was trotzdem einen Vorteil haben könnte... so wie wir jetzt Patienten aus dem Ausland aufnehmen können hätten Frankreich, Spanien oder Italien in einigen Wochen möglicherweise ihrerseits wieder Kapazitäten frei, um Deutsche zu behandeln wenn es uns dann mit voller Wucht trifft.
Das wäre dann aber der einzige Punkt an dieser Stelle.
Volle Wucht
hätten Frankreich, Spanien oder Italien in einigen Wochen möglicherweise ihrerseits wieder Kapazitäten frei, um Deutsche zu behandeln wenn es uns dann mit voller Wucht trifft.
Genau diese "volle Wucht" soll verhindert werden. Die aktuellen Maßnahmen sollen dazu dienen, die Ansteckungsfolge zu verlangsamen, so dass nicht (zu) viele Erkrankte gleichzeitig stationäre bzw. intensivmedizinische Betreuung benötigen.
Veröffentlicht von: @herbstroseGenau diese "volle Wucht" soll verhindert werden. Die aktuellen Maßnahmen sollen dazu dienen, die Ansteckungsfolge zu verlangsamen, so dass nicht (zu) viele Erkrankte gleichzeitig stationäre bzw. intensivmedizinische Betreuung benötigen.
Das bedeutet allerdings, die jetzigen Maßnahmen noch einige Monate aufrecht zu halten... und das wird kaum möglich sein.
Das bedeutet allerdings, die jetzigen Maßnahmen noch einige Monate aufrecht zu halten... und das wird kaum möglich sein.
Das ist die falsche Schlussfolgerung. Die richtige Schlussfolgerung lautet, die Situation regelmäßig neu zu bewerten, wie es ja aktuell auch passiert.
Veröffentlicht von: @herbstroseDas ist die falsche Schlussfolgerung. Die richtige Schlussfolgerung lautet, die Situation regelmäßig neu zu bewerten, wie es ja aktuell auch passiert.
Diese Neubewertung kann aber auch bedeuten, dass die jetzige Einschätzung immer wieder bestätigt wird. Und dann wären es tatsächlich noch etliche Monate.
Kann, muss aber nicht. Deshalb ist aktuell Geduld angesagt statt Panik.
Veröffentlicht von: @lucan-7Das bedeutet allerdings, die jetzigen Maßnahmen noch einige Monate aufrecht zu halten... und das wird kaum möglich sein.
Nein, davon gehe ich nicht aus - das sehe ich genauso wie du, dass das nicht möglich ist.
Es geht auch nicht darum, die "volle Wucht" zu verhindern, denn es ist völlig klar, dass die kommt, sobald sich das Leben wieder einigermaßen normalisisiert.
Es ging und geht darum. dem Gesundheitswesen Zeit zu verschaffen, um auf die "volle Wucht" gut genug vorbereitet zu sein.
Veröffentlicht von: @lucan-7Ich sage ja immer noch, dass der shutdown aufgrund der fehlenden Datenlage richtig war, aus der damaligen Position heraus.
Man könnte ja fast meinen, dir kommen Zweifel....
Veröffentlicht von: @qdspielerMan könnte ja fast meinen, dir kommen Zweifel....
Wenn du irgendwelche Erkenntnisse hast... immer her damit.
Wenn wir die Katastrophe eh nicht verhindern können, dann hätten wir natürlich auch die Wirtschaft nicht runterfahren müssen.
Aber bislang kann noch niemand sagen, ob das wirklich unvermeidlich ist - und daher war es immer noch richtig.
Veröffentlicht von: @lucan-7Wenn du irgendwelche Erkenntnisse hast... immer her damit.
machsteallesvollgut!
Abbasowwasvonn!
Was meinst du denn zu Schweden? Mit weit weniger Aktionismus haben die doch ganz ähnliches erreicht. Von einem exponentiellen Zuwachs kann dort inzwischen ja auch keine Rede mehr sein.
Nächste Woche muss auch in Deutschland was passieren, sonst macht doch die Bevölkerung das nicht mehr mit. Die Südeuropäer öffnen alles wieder mit höheren täglichen Neuinfektionen als bei uns. Ich denke da kommen unsere Politiker in Erklärungsnot.
Veröffentlicht von: @qdspielerWas meinst du denn zu Schweden? Mit weit weniger Aktionismus haben die doch ganz ähnliches erreicht. Von einem exponentiellen Zuwachs kann dort inzwischen ja auch keine Rede mehr sein.
Mit solchen Aussagen wäre ich vorsichtig... wenn du dir die schwedische Kurve ansiehst, dann fallen da regelmäßige Knicke auf. Ich vermute, das hat etwas mit der Datenerfassung am Wochenende zu tun. Man sollte hier also weniger die tägliche, sondern besser die wöchentliche Entwicklung sehen. Und die steigt weiter exponentiell:
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/sweden/
Die Schweden haben ihr Modell ja auch inzwischen aufgegeben und setzen jetzt auch verstärkt auf Einschränkungen.
Veröffentlicht von: @lucan-7Die Schweden haben ihr Modell ja auch inzwischen aufgegeben und setzen jetzt auch verstärkt auf Einschränkungen.
Nein, sie haben bisher keine weiteren Einschränkungen erlassen. Sie haben nur Vorbereitungen getroffen dies eventuell tun zu können, allerdings bisher nichts gemacht.
Ich denke die haben nur einfach ihre Seniorenheime noch besser geschützt als es andere tun.
Veröffentlicht von: @lucan-7Ich sage ja immer noch, dass der shutdown aufgrund der fehlenden Datenlage richtig war, aus der damaligen Position heraus.
Auf jeden Fall! Auch wenn sich wohl kein Mensch darüber freut - aber man sieht doch, dass die Maßnahmen wirken.
Veröffentlicht von: @lucan-7Trotzdem ist es aus jetziger Perspektive so, dass wir uns das hätten sparen können, wenn wir jetzt einfach wieder zur Normalität übergehen bzw. kein konkretes Ziel verfolgen.
Zwischen dem jetzigen Zustand und der Vor-Corona-Normalität ist ja vieles möglich.
Das Letztere kann es m.E. erst geben, wenn entweder so viele Menschen sich infiziert und immunisiert haben, dass ein "Herdenimmunität" erreicht ist oder ein Impfstoff für alle verfügbar ist.
So weit ich das mitverfolgt habe, ist an eine schrittweise Lockerung der jetzigen Beschränkungen gedacht.
Veröffentlicht von: @suzanne62Auf jeden Fall!
Nein, ich finde es gibt durchaus Fälle, die nicht auf jeden Fall richtig sind. Siehe hier.
Veröffentlicht von: @stundenglasNein, ich finde es gibt durchaus Fälle, die nicht auf jeden Fall richtig sind.
Sicher. Ich habe gerade eben in einem anderen Thread geschrieben, dass es einzelne Regelungen gibt, deren Sinn und Nutzen hinsichtlich des Infektionsschutzes ich fraglich finde.
Dazu gehört u.a. das (so weit ich weiß nur in Bayern bestehende) Verbot allein(!) auf einer Parkbank zu sitzen.
Meine Äußerung "auf jeden Fall!" bezog sich auch nicht auf jede einzelne Vorschrift, sondern auf den derzeitigen Shutdown insgesamt.
Veröffentlicht von: @suzanne62Dazu gehört u.a. das (so weit ich weiß nur in Bayern bestehende) Verbot allein(!) auf einer Parkbank zu sitzen.
Das ist inzwischen glücklicherweise Geschichte. (Wobei ich nicht weiß, wie das inzwischen in Berlin ist, die haben das auch verfolgt).
Veröffentlicht von: @stundenglasDas ist inzwischen glücklicherweise Geschichte.
Das ist doch mal eine gute Nachricht. Die Einschränkungen, die aus Gründen des Infektionsschutzes notwendig sind, sind ja schon belastend genug - da ist es echt nicht nötig, noch eins drauf zu setzen.
Vor allem führt es nur dazu, dass die Akzeptanz der Maßnahmen insgesamt schwindet.
Vielleicht in einer Bananerepublik. Klar ändert sich vieles aber einfach so nach Lust und Laune? Nö! Und überhaupt: ein Spiel? Ja ne ist klar, der Rechtsstaat ist Monopoly. Klar wird er gebeugt und das viel zu oft... aber ein Spiel? An der Rechtssicherheit hängt viel zuviel und das ist jedem allein aus Eigeninteresse auch bewusst.
Und auch die Prämienlösung erscheint sympathisch. Doch jeder, der es sich leisten kann auf die Prämie zu verzichten bekommt einen Freibrief. Und ich denke es gibt genug Leute, die dann darauf pfeifen, es sich geradezu zum Sport machen öffentlichkeitswirksam auf die Prämie zu verzichten und ihr "Standing" zu zelebrieren.
Anstelle die zu strafen die sich nicht an die Regeln halten, sollte man Prämien an die verteilen, die zu Hause bleiben, das Probelm wäre in einer Woche gelöst!
Dann hätte ich gern die doppelte Prämie. Ich darf nämlich nicht zu Hause bleiben. Der Staat sieht meinen Job als systemrelevant an.
Veröffentlicht von: @kamikaEhrlich, mir fehlt der echte Aufschrei! Corona hin, Corona her .. wer jetzt noch nicht kapiert hat wie das Spiel mit Gesetzen läuft, der wird es nie verstehen, sie können alle jederzeit gekippt und verändert werden.
Die Gefahr sehe ich auch. Allerdings sehe ich unsere Regierung nicht als ein Organ an, dass man sich ständig vor einen Überwachungsstaat, oder Polizeistaat schützen muss, denn das Gegenteil ist durch unsere Verfassung das Staatsziel.
Bei meinem Thread, bei dem ich bei der Eröffnung NRW im Visier hatte, war der Beweggrund, dass die Gefahr von Corona einen gesellschaftlichen Zusammenhalt bewirkte. Das Verhalten der Menschen, nur geringfügig mussten ein Bußgeld bekommen, die Umfragen zeigen, dass gut über neunzig Prozent es richtig finden und vierzig Prozent bereit wären, sogar ihre Smartphonedaten zu öffnen. Die Menschen, die am Strand sich nicht an die Regeln halten gibt es nicht. Selbst in den Niederlanden, bei den man die Regeln, soweit wie möglich als Empfehlung halten will, wird sich daran gehalten. Hier beidem die Bevölkerung einen derartig starken Konsens gibt, repressiv zu handeln, ist aus meiner Sicht einfach fehlt am Platz.
Das es nicht dabei bleibt, sieht man auch daran, dass Laschet versuchte, eine Gesetz auf den Weg zu bringen, welches die Menschen zwangsweise rekrutiert, oder Eigentum beschlagnahmt werden soll. Hier wird über das Ziel hinaus geschossen.
Veröffentlicht von: @kamikaHab heute einen guten Kommentar gelesen ... Anstelle die zu strafen die sich nicht an die Regeln halten, sollte man Prämien an die verteilen, die zu Hause bleiben, das Probelm wäre in einer Woche gelöst!
Die Prämie ist, dass man nicht nur die Gesundheit und das Leben des anderen schützt, sondern das eigene auch, den die Gemeinschaft ist auf gegenseitige Rücksichtnahme angewiesen.
Die Gefahr zu unterschätzen, dass die Demokratie darunter leiden kann, sollte man im Auge behalten. Deutschland ist nicht so gefährdet, aber ich nehme mal als Beispiel Orban. Da haben einige mit ihm noch eine politische Rechnung offenen. Deswegen wundert es mich nicht, dass ein Politiker Ungarn als erste Diktatur in der EU bezeichnete. Orban hat nun die Möglichkeit außerhalb der parlamentarischen Kontollmechanismen per Dekret zu regieren. Wenn man das Land und den Politiker nicht explizit vor Augen hat, dann ist das im Grundsatz auch ohne Zweifel ein bedenklicher Vorgang. Es wird gerne ein Vergleich mit Hitler angedeutet. Geschichte wiederholt sich, aber sie wiederholt sich nicht programmatisch. Es gibt bei derartigen vergleichen, einige Unterschiede.
Hitler hatte die Ermächtigung erhalten, weil die Opposition zustimmte. Orban hat in Ungarn sowieso die herausragende Mehrheit. Ich glaube sie liegt bei siebzig Prozent. Gäbe es kein derartiges Gesetz, könnte er auch ohne Dekretsvollmacht regieren, denn das Volk hat ihn so gewählt.
Im Reichstag war ein Parlament, doch dass Parlament wurde von Hitler zur Seifenoper gemacht und hat Witzfiguren in die Kroll-Oper verlegt.
Als Indiz wurde gesagt, dass er ein Diktator sein will, oder die Gefahr besteht, dass er ein Diktator wird, sieht man daran, dass dieses Recht ohne zeitliche Befristung besteht. Es hört sich schlüssig an, aber wenn man auf das Ermächtigungsgesetz schaut, dann war der zeitlich befristet. Nur hatte Hitler, der die Ermächtigung dazu hatte per Dekret es verlängert.
Kurz, es ist richtig, dass solche Änderungen gefährlich sind. In Deutschland gibt ja auch Überlegungen, ggf, ein Notparlament zu schaffen. Das ist nicht ganz so hart, aber auch kritisch. Prämienzahlungen hört sich schön an, aber wir dürfen nicht übersehen, dass die Zeit nach Korona eine Zeit ist, in der auf der Agenda konsolidieren stehen muss. Sogar ein Staatsbankrott ist möglich. Das ist etwas, was man vor einem Monat noch ausgeschlossen hätte.
Solche Vorschriften gibt es in Ba.-Wü. schon seit Wochen. 250 Euro-Bußgelder wurden schon haufenweise an uneinsichtige Corona-Party-Teilnehmer verhängt.
An Eisdielen gekauftes Eis darf auch erst in einer Entfernung von mindestens 50m verspeist werden. Andernfalls drohen 200 Euro Bußgeld - pro Person!
Ich kann mir vorstellen, dass die ganze Corona-Maßnahmen auch als Versuch, wie weit man bei der Einschränkung der Freiheitsrechte gehen kann, gilt, auch wenn einige Maßnahmen (aber eben nicht alle) sinnvoll sind.
Ich kann mir auch nur schwer vorstellen, dass die Maskenpflicht jetzt bis in den Herbst dauern soll. Stimmt hier noch der Maßnahmen - Nutzen - Faktor?
Gruß Helle
Veröffentlicht von: @helleAn Eisdielen gekauftes Eis darf auch erst in einer Entfernung von mindestens 50m verspeist werden. Andernfalls drohen 200 Euro Bußgeld - pro Person!
Wie lächerlich ist denn das? Dass man sich um Abstand bemüht ist ja eine Sache, aber wenn es Sommer wird, wird doch jeder mal lecken und nicht erst 50 Meter weg gehen.
Ich finde es schade, dass die Verbote so wenig kommuniziert werden. In Onlinemagazinen noch am besten, aber im Fernsehen weniger. Eigentlich wäre das doch die Chance für die Dritten Programme zu informieren.
Ich möchte z.B. wissen, wer weiß das mit dem Eis und noch schlimmer wissen wirklich alle, dass es strikt verboten ist mit Maske Auto zu fahren?
Viele Grüße
Ralf
In Niedersachsen darf man, wenn was am Eishörnchen zu laufen droht, schlecken - wenn man sich nur weiter zügig fortbewegt, bis die 50 m erreicht sind. Ich nehme an, dass auch andere Bundesländer nicht erwarten, dass man sich total einsaut. Etwas Entspannteheit tut bei aller Vorsicht und Wachsamkeit durchaus gut.