Es ist wieder soweit - Judenhass in Deutschland!

Der sächs. Innenminister Armin Schuster wünscht sich eine Aktualisierung des AufenthaltsG in Paragraf 54:

Aufgrund der aktuellen Demonstrationen mit Hass u Hetze gegen Israel soll schwerer Landesfriedensbruch als Ausweisungsgrund hinzukommen. 

Er hofft auf das Parlament beim Diskutieren des Gesetzesentwurfs u die MP-Sitzung im.November.

Interview mit Armin Schuster am 25.10.23 im DLF

@der_alte Die taz wird in der Wikipedia als grün-links und linksalternativ beschrieben, ist somit vielleicht nicht gerade als neutrale Quelle zu verstehen. Ich finde den Text auch ziemlich schwer zu lesen. Puh.

Eine Essenz lautet: "Positionen, die den demokratischen Grundkonsens bekämpfen, nicht nur als solche zu benennen, sondern konsequent auszugrenzen."

Vermutlich ist damit die Brandmauer gegen die AFD gemeint, oder?

Aber sind es nicht auch undemokratische Positionen, wenn man Gesetze beschließt, die Freiheit und Gleichheit der Wahl beeinträchtigen (Paritätsgesetz in Thüringen)?

Ich will darauf hinaus: Es ist schwer, festzustellen, wer den "demokratischen Grundkonsens" bekämpft. Die taz ist für mich ebenso wenig hilfreich bei der Antwort wie die AFD. Im Zweifel sollten das unabhängige Gerichte entscheiden. Ebenso die Frage nach der Meinungsfreiheit.

@martha 

Große Teile der Veranstaltung habe ich gehört und gesehen, Teile nur gesehen, weil gleichzeitig das Zoomgebetstreffen von JHOPFAN lief.

Den Namen des Bischofs hatte ich nicht mitbekommen.

Rabbi Ehrenstein strahlte eine liebevolle Würde aus, das war sehr wohltuend. Das Kaddish von ihm war wesentlich in dem Ganzen.

Es gab ansonsten noch einiges bemerkenswerte. Jetzt hat auch campact ein Gesicht für mich. Der Petitionsseite bin ich schonmal online begegnet.

@martha (zum Beitrag)

Eren Güvercin vom muslimischen Verein Alhambra,

Sviw der einzige islamische Verband, der dabei war. Ich habe auch Fahnen des Irans, Version Schah gesehen - das müssen nicht unbedingt Fans des Schahs bzw. seines Sohns sein, aber auf jeden Fall iranische Opposition. Die wissen, warum sie auf Seite Israels stehen.

@hkmwk Nicht nur dies! Anläßlich der Schlacht um Wien lernte ja mein Namenspatron Jack (Shaftoe) per Befreiung aus dem türkischen Harem seine geliebte Eliza kennen. Eine schicksalhaftere Begegnung hat das gesamte Abendland* nie erlebt. 🙂

*Du müsstest diese Romane, insbesondere "Quicksilver", eigentlich lieben.

@martha 

Zum Beitrag

Aber ich weiss nicht, ob dieses blutige Gemetzel tatsächlich vergeben werden kann?

Es ist wohl die einzige Möglichkeit, aus der Anbindung herauszukommen und innerlich frei zu werden und mMn ein Schritt in ein Nebeneinander, wenn Versöhnung nicht möglich ist.

Die Geschichte von Corrie ten Boom ist mir da prägend, als nach einer Evangelisation, die sie gehalten hat, ein Mann auf sie zukam und sie ihren Peiniger im KZ erkannte, der um Vergebung bat.

Im aktuellen Geschehen stelle ich mir das wesentlich schwieriger vor, denn die Vorstellung von Vergebeung ist im Islam sicher eine andere, als bei Christen.

Es gibt ja Ansätze seit langem: https://musalaha.org/

Musalaha ist eine glaubensbasierte Organisation, die auf der Grundlage biblischer Versöhnungsgrundsätze vor allem Israelis und Palästinenser unterschiedlicher ethnischer und religiöser Herkunft sowie internationale Gruppen unterrichtet, ausbildet und die Versöhnung fördert.

Es gibt auch viele arabische Israelis, die kein Problem haben.

Sie alle können zusammenwirken und es gibt ja schon friedliche Koexistenz, wenn da kein Extremist reingrätscht.

@hkmwk 

Ich hatte gestern bei Sid Roth It's Supernatural reingeschaut, was er gerade so an Interviews produziert hat. Da findet man oft erstaunliche Zeugnisberichte.

MUST WATCH! God Protects Israel! [Miraculous Stories]

https://www.youtube.com/watch?v=CEFFsBaP59U

Der Filmproduzent war im Interview und er hatte von seiner Recherche berichtet bzgl der existenszbedrohenden Kriege Israels und was da zwischen den Zeilen passierte und nie in den Medien erscheint. Dazu wurden kleine Filmausschnitte eingespielt, die Suche nach den Zeitzeugen beschrieben... 

@hkmwk Wer könnte die Rolle des gemeinsamen Feindes spielen?

Niemand. Man tut der Analogie eigentlich schon zu viel der Ehre, wenn man länger als ein, zwei Minuten darüber nachdenkt.

Aber wo Du den "gemeinsamen Feind" in's Spiel bringst: der wird ja nirgendwo gesehen/erkannt - weder in Israel/Gaza, noch hier in Deutschland. Vorhin hörte ich im DLF zwei Leute - einen deutschen Juden und eine deutsche Palästinenserin, die momentan irgendwelche Angebote in deutschen Schulen machen, wo "betroffende SchülerInnen" über die Thematik reden dürfen und wo ihre "Gefühle akzeptiert" werden und so weiter und so fort. Wo "beide Seiten" Gehör finden und "in ihrer Lebenswirklichkeit wahrgenommen" werden - was natürlich alles "dankbar angenommen" wird und "manche echt weinen können". Und so weiter und so fort.

Der eigentliche "gemeinsame Feind", den diese Schüler - mögen sie einem jüdischen oder einem muslimisch-arabischen Familienhintergrund entspringen - in ihrer großen Majorität haben, ist ihnen vermutlich nicht bekannt: die finanzkapitalistischen Eliten, deren Reichtum und Macht beispielsweise auf der rücksichtslosen Ausbeutung der modernen Gold- pardon! -  Ölreserven in Nahost beruht und damit nicht nur eine praktische Beendigung des bewaffneten Konflikts in der Region verunmöglicht (denn das würde ja bedeuten, mal Big Business der Friedenspolitik unterzuordnen), sondern die Zukunftsperspektiven auf ein glückliches Leben dieser jungen Leute einfach ausradiert.

Tatsächlich interessiert mich das längerfristige Schicksal von Israel und Palästina inzwischen gar nicht mehr so großartig, weil die Gegend in dreissig, vierzig oder sechzig Jahren (der Konflikt schwelt schon länger!) eh nicht mehr für normale Menschen bewohnbar sein wird. Ob sie da jetzt schon alles mit Raketen und Bomben platt machen oder ob sie's dem ganz normalen Klimawandel überlassen, das gelobte Land in eine unbewohnbare Zone zu verwandeln - who cares? Ich jedenfalls nicht mehr.

Und auch unser deutsches Judenhass-Brauchtum ist mir inzwischen relativ wurscht. Jetzt haben wir da halt eine Re-Import-Konjunktur, wo mal unser guter alter deutscher Judenhass im muslimisch geprägten Ausland ein bisserl generalüberholt wurde und dann per Arbeits- und Kriegsflüchtlingsemigranten wieder zurück kam. So what? Wen sollte das überraschen? Wer glaubt jetzt irgendwelchen Beteuerungen von Politik-Darstellern, dass alles getan werde, um eine "Wiederholung" zu verhindern? Gewalt und Ausschreitungen gegenüber Juden sind ebenso das Werk krimineller Idioten, wie Gewalt und Ausschreitungen gegenüber Ausländern es waren. Wenn man keine kriminellen Idioten haben will, dann muss man halt verhindern, dass die Leute idiotisiert werden. Erstens per Bildung beispielsweise und insbesondere per Bildungsförderung für Menschen aus den unteren und somit regelmäßig bildungsfernen Schichten. Zweitens: dass ihre Motive für kriminelles Verhalten ab- statt zunehmen. Stichwort: Arm-Reich-Schere. (<-- Michael Hartmann hält einen Vortrag darüber, wie die Konjunktur des Nazi-Wesens - euphemistisch: zunehmende Wahlerfolge und Zustimmungsraten für die AgD - mit dem Agieren der Eliten zusammenhängt. Ich hab durch diesen Vortrag zum ersten Mal überhaupt verstehen können, warum die Blaunen von derart vielen Leuten gewählt werden, woher kausal die letztlich halt in die faschistoide Blödsinnigkeit führende Wut in manchen Bevölkerungskreisen stammt: sie hat handfeste ökonomische Ursachen).

Man stelle sich mal vor, die Wut, die sich jetzt da auch hier in Deutschland entlang des Juden-vs.-Palästinenser-Grabens Luft schaft, würde auf die echten Feinde der jungen Leute fokussiert: auf diejenigen, die im Interesse der Finanzeliten und des finanzkapitalistischen Systems jeden Tag herumlügen und ablenken und nichts auch nur ansatzweise Erfolgversprechendes gegen die großen drei Gefahren für die Menschheit tun:

1. Nichts gegen die himmelschreienden und Demokratie praktisch verunmöglichenden Reichtumsunterschiede*.

2. Nichts gegen den Klimawandel*.

3. Und nichts gegen die existentielle Bedrohung durch die KI.

*Jüngstes Beispiel: Verbilligter Industriestrom in Deutschland: wenn schon mit Unweltsauereien Aktien-Dividenden erwirtschaftet werden können, dann doch bitte hier in Deutschland. Nicht, dass die Kapitalisten noch Arbeiter im Ausland statt bei uns ausbeuten können...

@martha das eine ist eine Ideologie, das andere ist eine religiöse Überzeugung, die kann man nicht ausrotten und dass die NS-Ideologie in Deutschland nicht verschwunden ist sieht man ja.

Im Baden-Württembergischen Landtag war jetzt der Antisemitismus ein Thema. Eine Partei hat nur den importierten Antisemitismus gesehen, der natürlich durch Schulbildung in den arabischen Ländern.

@mrorleander 

Vielleicht dachte er eher an die Versöhnung bspw. zwischen Deutschland und Frankreich. Der Wandel von der Erbfeinschaft zu einem gedeihlichen Miteinander war ja auch ein längerer Prozeß, getragen von staatlichen wie zivilgesellschaftlichen Projekten, die (erst) 1963, also fast 20 Jahre nach Kriegsende, dann in einen Freundschaftsvertrag mündeten. 

Wie du selber sagst: so ganz passt es halt nicht. Die Kriege zwischen Deutschland und Frankreich waren immer begrenzt, mit einem klaren Beginn und einem klarem Ende. Am Ende ging es dabei und wirtschaftliche und machtpolitische Interessen.

Das ist auch bei den Palästinensern der Fall - nur dass die wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen auf deren Kosten gehen, weil sie von ihren eigenen Anführern betrogen werden.

Würden sie das erkennen wäre schon viel gewonnen....

@mrorleander Vielleicht dachte er eher an die Versöhnung bspw. zwischen Deutschland und Frankreich.

Vielleicht - aber warum dann der Hinweis auf die Zeit nach dem 2. WK? Dieses deutsch-französische Versöhnungsprojekt wurde ja schon in der Zeit zwischen den Kriegen mit Locarno in die Wege geleitet (Friedensnobelpreis ging damals an Stresemann und Briand - wer erinnert sich noch? 😉 ).

stimmt schon: So wirklich paßt der Vergleich nicht.

Darum ging es mir.

Ich bin ja nicht gegen "Völkeraussöhnung" - einer meiner großen literarischen Helden, Kurt Tucholsky, war ja sehr stark in genau dieser deutsch-französischen Aussöhnung involviert, man lese seine journalistischen Beiträge für die Weltbühne aus der Zeit, wo er in Frankreich/Paris lebte. Und der von Dir angesprochene Élysée-Vertrag von 63 war eine tolle Sache. Aber nur, weil mal irgendwann in der Geschichte einst in innigster Feindschaft verbundene Völker die Kurve kriegten und "zueinander" fanden, taugen solche erfreulichen Ereignisse ja nicht automatisch als Blaupause.

Wenn jemand in einer Krisensituation abwegige Vorschläge macht, dann hilft derjenige nicht, sondern vergrößert nur die Kakophonie des allseitigen aufgeregten Durcheinanderredens. Jeder hat natürlich seine Meinung zu dem Palästina-Israel-Konflikt, und je mehr man sich da emotional reinsteigert, desto fester wird die Gewißheit, dass die eigene Meinung die richtige sei und entsprechend die Ad-hoc-Vorschläge, die man sich aus dem Ärmel schüttelt, unbedingt diskutiert werden sollten.

Das lenkt aber eben dann unnützlich ab und trägt zur allgemeinen Verwirrung bei, wenn man eigentlich überhaupt keine Kompetenz in der Sache hat, aber irrig annimmt, man sei kompetent.

Ich möchte das mal an einer eigenen Analogie erläutern. Angenommen,  ein Dutzend Leute wurde von bösen grönländischen Terroristen festgenommen und in einer Eishöhle auf einer Eisinsel eingesperrt, vermutlich "für immer". Nun hocken die Gefangenen da mit kaltem Hintern und beratschlagen: Wie kommen wir aus dieser schrecklichen Situation wieder heraus?!

Da meldet sich Jack, seines Zeichens Illustrator und leidlicher Kenner der europäischen Literaturklassiker: "Wir sollten es so wie einst Daedalus und später Wieland der Schmied machen: wir basteln uns aus Vogelfedern und Wachs Flügel und fliegen einfach weg. Und im Gegensatz zu Ikarus vermeiden wir es, allzu hoch zu fliegen, damit die Sonne nicht das Wachs in unseren Flügeln zum Schmelzen bringt! Na, was denkt ihr?!"

"Super Idee!", befinden die anderen. "Bräuchten wir also nur noch genügend Wachs und Vogelfedern und irgendwelche Befestigungen für die von dem gerade durch Abwesenheit glänzenden Superhandwerker hergestellten Flügel." Und dann knebeln sie Jack, damit er die Erwachsenen nicht mit seinem dämlichen Gelaber zur Weißglut treibt...

Wenn ich nach historischen Konstellationen in der Geschichte suche, die Parallelen zu dem Israel-Palästina-Konflikt aufweisen, dann werde ich kaum fündig. Am ehesten kommen mir dann der Nord-Irland-Konflikt oder Spanien unter den Mauren in den Sinn: Konflikte zwischen Parteien mit grundsätzlich unterschiedlicher religiös-ideologischer Identität. Wie wurden diese Konflikte gelöst - falls überhaupt?

Die Mauren wurden aus Spanien im Rahmen der Reconquista mit Gewalt vertrieben. Nix mit Zwei-Staatenlösung. Es gab die Gewinner und es gab die Verlierer.

Historisch näher an uns dran ist der Nordirland-Konflikt (typischer Bruchlinienkonflikt) zwischen den englischen Protestanten und den irischen Katholiken. Wir haben da dann mit der IRA auch eine Parallele zur Hamas insofern, als die eben auch sich für die "assymetrische Kriegsführung" entschlossen.

Ist der Nordirland-Konflikt überaupt schon gelöst? Da darf man skeptisch sein, zwar hat die Gewalt, mit der man sich traditionell entlang der Gemarkungslinien das Leben sauer machte, in den letzten Jahren fast gegen Null tendiert, aber das Gezerre um den Grenz-Status zwischen Irland und Nordirland im Zusammenhang mit dem Brexit wurde stets vor dem Angst-Hintergrund, die Gewalt könne wieder ausbrechen, diskutiert.

Aber nehmen wir mal als gegeben an, dass dieser Konflikt inzwischen hinreichend befriedet ist und also als Vorbild für eine Konfliktlösung im Nahost dienen könnte. Was ließe sich da von Nordirland her lernen? In beiden Fällen handelt es sich um Bruchlinienkonflikte: Hier die Bruchlinie zwischen katholisch und protestantisch/anglikanisch, dort die Bruchlinie zwischen jüdisch und islamisch.

Wie stark ist diese Parallelität? Wenn man meint, dass es sich im Nordirlandkonflikt doch genaugenommen auf beiden Seiten um Christen gehandelt hätte, kann man diese Parallelität kaum erkennen: Religionskriege zwischen unterschiedlichen christlichen Konfessionsgruppen? Sind die nicht seit geschlagenen fünfhundert Jahren ausser Mode gekommen? Aber ich würde darauf antworten: wenn man die ideologisch-kulturelle Bruchlinie zwischen den irischen Katholiken und den englischen Anglikanern solcherart wegdiskutieren will, kann man auch die ideologisch-kulturelle Bruchlinie zwischen den Juden und den Muslimen wegdiskutieren, indem man sagt: Letztlich sind das doch beides abrahamitische Monotheismen...

Wenn man mit also soweit folgt, dass man konzediert: Ja, in beiden Fällen handelt es sich um Bruchlinienkonflikte - dann kann man dazu übergehen zu untersuchen: warum war eine Befriedung des Nordirland-Konflikts möglich? Und da kann man sich dann mal anschauen, wie sich die "Kernstaaten" da verhielten, bzw. die mächtigen Player in den jeweiligen Kulturblöcken. Die IRA konnte zwar einige Terror-Angst verbreiten - aber wurden ihre führenden Köpfe beispielsweise aus dem katholischen Südamerika, aus Spanien, Italien, Frankreich oder Bayern tatkräftig unterstützt? Lieferten katholische Länder der IRA, von kulturellen Solidaritätsmotiven getrieben, Raketen, Panzerfäuste, leichte Artillerie und so fort? Stellten sich umgekehrt die USA und Brandenburg auf die Seite der protestantischen Unionisten und schickten schon mal, wenn die IRA es zu krass trieb, zur Abschreckung Kriegsschiffe in die nordirische See?

Nein. Dieser Bruchlinienkonflikt schwelte zwar über viele Jahrzehnte hinweg (und aus Perspektive der Involvierten über Jahrhunderte) - aber er eskalierte nicht und zwar, weil sich die Kernstaaten der entsprechenden Kulturblöcke da raus hielten. Ja, der Konflikt bildete auch seine Metastasen, beispielsweise in die USA hinein, wo sich ja eine große irisch-katholische Community befindet. Aber womöglich war der Umstand, dass in den mehrheitlich protestantischen USA sich so viele irisch stämmige Katholiken befanden, sogar ein positiver Faktor, insofern die USA so ein geringeres Interesse hatten, sich auf die eine (unionistische) Seite zu schlagen.

Was sich am Nordirland-Konflikt vielleicht "lernen" läßt, ist dies: keine Eskalation, sondern eher eine Ermüdung führte zu seiner (vorläufigen) Beendigung. Die Bevölkerung auf beiden Seiten der ideologischen Grenze bekam immer mehr "die Schnauze voll". Und dann war da die Sache mit der ökonomischen Integration beispielsweise von Irland und Großbritannien in die EG (heute EU): weder in GB noch in Irland bestand da noch ein objektives Interesse daran, diese (identitäts-) profilneurotische Zankerei weiter zu befeuern oder auch nur zu perpetuieren.

Aber wenn man sich so anschaut, wie der Nordirlandkonflikt "befriedet" werden konnte, fällt einem halt neben einigen Parallelen zum Nahostkonflikt auch ein Haufen Unterschiede auf: war die religiöse Identität in den letzten fünfzig Jahren in Nordirland überhaupt noch ein so wesentlicher Faktor, also weltanschauungsmäßig und nicht nur brauchtumsmäßig?  Ohne mir jetzt sonderlich viel Expertise anmaßen zu wollen, würde ich sagen: nein: die religiösen Differenzen spielen im Nahostkonflikt eine wichtigere Rolle als in Nordirland. Dann: wäre überhaupt eine mit der EG vergleichbare, beide Seiten zu kooperativem Verhalten motivierende Struktur für den Nahost-Raum in Sicht? Da hab ich grad keine Idee, aber ich bin ja auch kein Polit-Ökonom.

Der gravierendste Unterschied scheint mir darin zu bestehen, dass sich die "Kulturblöcke" und deren Kernstaaten aber mal so überhaupt nicht aus dem Nahostkonflikt heraushalten. Darüber hinaus gibt es eigentlich gar keinen über Israel hinaus reichenden "jüdischen Kulturblock". Genaugenommen hat der US-geführte Westen kein objektives Interesse an Israel, welches doch gerade erst deswegen entstand, weil die kulturelle Integration der Juden in der christlichen Welt nicht funktioniert hatte: es gäbe heute überhaupt keine jüdische Kultur mehr, wenn sie sich integriert/assimiliert hätten.

In diesem grundsätzlichen Unterschied zu allen anderen Konflikten, die man als Vegleich zum Nahostkonflikt heranziehen wollte, hakt es immer, wenn man sich nach Konfliktlösungs-Vorlagen umschaut: Israel gehört zu keinem großen Kulturblock, es ist gewissermaßen ähnlich kulturell allein wie Japan, dessen tradierte Identität ja ebenfalls in einer nationalreligiösen und somit notwendig alle anderen Nationen exkludierenden Melange (was die Eroberungskriege Japans im Rahmen des 2. WK angeht, hab ich bis heute keinen Schimmer, warum oder wozu die überhaupt initiiert wurden: hatte man vor, über die eroberten Gebiete zu herrschen wie weiland Rom über seine Provinzen? WTF?!) besteht. Nur, dass es eben noch eine ganze Menge mehr Japaner als israelische Juden gibt.

Naja, langen Gelabers kurzer Sinn: mir fielen bessere Analogien zum Palästina-Konflikt ein als der 2. Weltkrieg oder auch nur die "Erbfeindschaft" zwischen Deutschland und Frankreich. Aber selbst diese besseren Analogien bringen mich nicht auf die Idee, aus ihnen konstruktive Problemlösungsvorschläge für den hier diskutierten Krieg ableiten zu können.

Mein Dank gilt allen, die an dieser Stelle immer noch nicht eingeschlafen sind, für ihre Aufmerksamkeit. 😀