Euer Tipp für die nächsten Wochen: Wie geht es weiter mit dem Brexit?

Veröffentlicht von: @scylla

51,89 Prozent derer die zur Wahl gegangen sind, haben für den Brexit gestimmt. das ist die einzige Hausnummer die zählt.

Um es noch mal zu verdeutlichen, das Referendum fand, nach den dortigen demokratischen Regeln statt und das ist auch der Grund, warum es anerkannt werden muss.
Trotzdem bin ich so frei zu sagen, dass es in der Bevölkerung keine Mehrheit gab. Eine Tatsache, die vielleicht in GB mal ein Gewicht sein wird..

Veröffentlicht von: @scylla

Also ich wüsste nicht, das in der Schweiz "Randgruppen" die direkten Plebeszite dominieren.

Ja, du hast Deutschland, falls es zu einer Volksabstimmung kommt vergessen. Solche Abstimmungen finden ja auf kleinerer Eben statt.

Ich nehmen den Ort in dem ich lebe als Beispiel. Vor ungefähr fünf Jahren, wurde darüber abgestimmt, ob Windkrafträder aufgestellt werden sollte. Die Kleinstadt hat, wie so oft mehrere Dörfer, die zur Gemeinde gehören. Ein Dorf wurde ausgesucht. Dieses Dorf leistete heftigen Widerstand. Die Stadtväter erzählten dem Volk, wie viel Geld die klamme Kommune bekommt und das praktisch Milch und Honig fließt. Es wurde abgestimmt und außer dem Dorf der Betroffenen gab es eine Mehrheit für diese Geldquelle.
Nun Jahre später sollte ein neuer Windpark errichtet werden. Weil das eine Dorf schon voll ist, wurde ein anderes Dorf erwählt und was passiert, dass Dorf, dass mehrheitlich beim anderen Ort für einen Windpark stimmte, leistet Widerstand und will die lauten Dinger nicht haben. Die in dem Dorf, die schon die Windkraftwerke vorgesetzt bekamen, sagen, die haben wegen Geld gegen unsere Interessen gestimmt. Ich werde (allein aus Rache) für ja stimmen. Wie man sieht, es man kann bei einem Referendum auch taktieren und das Volk hintergehen.

Veröffentlicht von: @tamaro

Da Randgruppen in aller Regel keine Mehrheiten hinkriegen, ist die Gefahr äusserst klein, dass sich eines ihrer Anliegen durchsetzen kann.

Veröffentlicht von: @tamaro

Was die Schweiz betrifft stimmt das überhaupt nicht. Hier gibt es allerhöchstens einige Randgruppen, welche die direkte Demokratie nicht wollen und ich wüsste nicht mal wer das sein soll.

Nehmen wir doch nur das letzte Jahr. Man kann bei einer Beteiligung von 43,7 Prozent nun wirklich nicht vom Volkes Wille reden.
Halten wir dagegen, wie es in einer parlamentarischen Demokratie aussieht. Die Regierung braucht im Parlament eine Mehrheit. Damit noch nicht alles. Sie braucht eine Mehrheit im Bundesrat. Einmal, wie die Bevölkerung im ganzen Bundesgebiet gewählt hat und feiner differenziert, kommt hinzu, was die Wähler in den einzelnen Bundesländern gewählt haben. Damit noch nicht alles, dann geht das neue Gesetz zum Bundespräsidenten und er prüft die Konformität mit der Verfassung. Ist alles gut, kann er unterschreiben. Damit noch nicht alles, jeder Abgeordneter des Bundestages, kann gegen die Beschlüsse klagen. Eine indirekte Demokratie heißt nicht, dass die Politik weiter weg vom Volke ist, wenn man es, im Hinblick der schwachen Beteiligung betrachtet, mit einer direkten Demokratie vergleicht. Handelt in einer direkten Demokratie eine Regierung gegen das Volk, dann bekommt die Regierung bei einer höheren Wahlbeteiligung die Quittung. Wie man es gerade in Deutschland beobachten kann. Großer Verlust bei den etablierten Parteien und das Parlament wird tendenziös von Links-, wie Rechtsextremismus flankiert.

Veröffentlicht von: @tamaro

Aber oftmals bringen den "Randgruppen" schon alleine die mediale Aufmerksamkeit durch lancierte oder verlorene Initiativen wesentliche Verbesserungen.

Man kann sagen, je extremistischer sie ist, desto kreativer wird, sie, um in den Medien aufzutauchen. Das ist in Deutschland mit Demos, und Bürgerinitiativen auch oft der Fall. Dabei gelinkt es den Extremistin teils, Menschen mit hineinzuziehen, die im Grund gar nichts mit dem Geist, der politischen Bewegung zu tun haben will.
Ein Beispiel ist der Hambacher Forst. Natürlich wollen viele den Wald erhalten haben, die Landschaft in einem schönen grünen gepflegten Zustand. Hinter der Initiative stehen aber Extremisten, bei denen die Polizei regelmäßig ihr Rüstungsgut einsammeln muss, mehrfach wurden sie dabei aus der Höhe mit Eimern voller Kacke überschüttet. Eine Frau, die ihre Personalien nicht preis gibt, wurde verurteilt. Sie wird deswegen Eule genannt. Die taz regt sich fürchterlich dar´über auf, dass sie für ihre Straftaten verurteilt wurde und spricht von Gesinnungsjustiz, was dich an einem Vorwurf, der Richter sei ein Roland Freisler vorbeigeht. Ja, Minderheiten verstehen es Öffentlichkeit herzustellen, dass ist ihre einzige Chance, weil sie im Ganzen nie eine Mehrheit finden würden. Es gehört auch in einem gesunden Rahmen zu einer Demokratie.

Veröffentlicht von: @scylla

Es mag ja durchaus vereinzelt Menschen gegeben haben die *aus dem Bauch heraus* entschieden haben. Aber mit einer pauschalen Unterstellung verunglimpfst Du alle (Befürworter udn Ablehner des Votums) die sich vor ihrer Wahl ernsthafte Gedanken gemacht und sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Dieses "sich Gedanken machen" sieht häufig aber so aus, dass die Leute nach Argumenten suchen, die das eigene Bauchgefühl bestätigen - und andere Argumente ignorieren. Mit Vernunft hat das oft wenig zu tun - genau deshalb sind ja Populisten so erfolgreich.

Grundsätzlich ist es schon richtig, dass das Volk als Souverän eine gewisse Richtung vorgeben sollte. Wie dieses Ziel aber erreicht wird - darüber sollten Fachleute entscheiden. Dafür ist eine Regierung da.
Alles andere endet im Chaos.

Veröffentlicht von: @scylla

Menschlich verständlich aber letzendlich egal.

Wenn ich "aus Protest" etwas wähle was ich garnicht will (hier bei uns zB meinetwegen AFD oder die Linken) "nur" um den Etablierten eins auszuwischen, muss ich ich mir trotzdem zurechnen lassen wenn sie an die Macht kommen und bin mitverantwortlich für die Folgen

Richtig.

Veröffentlicht von: @scylla

„Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“
Helmut Kohl am 31.8.84

Ja, und das ist in dem Fall extrem ärgerlich. So hat sich das ein großer Teil derjenigen, die da abgestimmt haben, sicherlich nicht vorgestellt.

Es ist ja nicht nur der Brexit an sich, sondern die Chaostage in London.
Man steht dabei und schaut fassungslos zu.