Koalitionen in Thüringen
Bei den Sendungen zur Wahl wurde gestern Abend im Fernsehen gesagt, dass ein Ministerpräsident in Thüringen nur mit absoluter Mehrheit gewählt werden kann, aber als ich heute einen Blick in die Landesverfassung tat, sah ich, dass es in Thüringen wie im Bund (und den (meisten?) anderen Bundesländern ist: Am Ende (in Thüringen im dritten Wahlgang) reicht die einfache Mehrheit:
Art 70,3:
Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Trotzdem werd ich erst mal nach Mehrheiten "suchen".
Zuweilen wird die Analyse möglicher Koalitionen einfacher, wenn man sich Kombinationen anschaut, die keine Koalitionen sind.
AfD und Linke haben zusammen eine Mehrheit, für eine Regierung mit Mehrheit muss also eine der beiden in der Regierung sein. Da niemand mit der AfD koalieren will, wird demnach Ramelow Ministerpräsident werden.
Und da CDU, AfD und FDP zusammen eine Mehrheit haben, muss eine der drei Parteien ebenfalls in der Regierung sein. realistischerweise bleiben da nur die CDU-Links-Koalition, oder die breite (um das Wort "große" zu vermeiden) Koalition von Linke, SPD, Grünen und FDP.
Bleibt die Möglichkeit einer Minderheitskoalition. Sollte die AfD mit der CDU stimmen, könnte Mohring vor der Frage stehen, b er die ungefragte Hilfe "akzeptiert" oder ob er die Wahl ablehnt. Die FDP könnte das verhindern, indem sie für Ramelow stimmt, oder die CDU, indem sie nicht für Mohring stimmt.
Was mich irritiert hat, waren die Äußerungen von Mohring in heute journal und tagesthemen: Einerseits will er nicht mit der Linkspartei koalieren, andererseits sprach der davon, dass sich die CDU um eine stabile Regierung bemühen wird. Aber ohne Linke geht das doch nur mit der Afd? Hat er wirklich so etwas vor, oder wie war das gemeint?
Helmut
Ich denke, das wird sich mindestens so lang hinziehen wie nach der BTW 2017. Außer einer Fortsetzung von RRG als Minderheitsregierung gibt es ja kaum eine Lösung, bei der alle Parteien ihr Gesicht wahren können. Da die AfD jetzt auch noch stärker als die CDU ist wird vermutlich auch der rechteste CDUler keine Koalition mit denen ernsthaft befürworten wollen. Links-Schwarz würde jedenfalls die Fantasien eines Rezo deutlich beflügeln.
Veröffentlicht von: @tertullianLinks-Schwarz würde jedenfalls die Fantasien eines Rezo deutlich beflügeln.
Daran musste ich auch denken... die FAZ würde den Schritt womöglich noch verteidigen, aber was sind noch 225.000 Leser gegen Rezos 15 Millionen 😀.
Die Zeiten sind vorbei wo man Wortbruch begehen kann und man von der Mehrheit der Medien eventuell verteidigt wird.
Veröffentlicht von: @stefantweeetysDie Zeiten sind vorbei wo man Wortbruch begehen kann und man von der Mehrheit der Medien eventuell verteidigt wird.
und das ist auch gut so! Ich hoffe, dass die Parteien diesen Warnschuss gehört haben und sich darauf besinnen, auf Lügen und falschen Versprechungen verzichten und wieder erkennbare klare Linien in ihrer Politik erkennen lassen!
Alternativen bedenken!
Veröffentlicht von: @stefantweeetysDie Zeiten sind vorbei wo man Wortbruch begehen kann und man von der Mehrheit der Medien eventuell verteidigt wird.
Die CDU hat versprochen, weder mit AfD noch mit Linkspartei ein Bündnis einzugehen. Aber da beide zusammen eine rechnerische Mehrheit haben, lassen sich beide Versprechungen nur einhalten, wenn entweder die FDP "Wortbrüchig" wird oder das Land eine Minderheitsregierung ohne tolerierende Mehrheitsbeschaffer bekommt. Oder eben ein Bündnis von AfD und Linke - wie wahrscheinlich ist das (Thüringen liegt nicht in Griechenland).
Und so wie die Fraktionsgrößen sind, käme auch bei der AfD nur die Tolerierung einer AfD-Minderheitsregierung durch die CDU oder gar ne Koalition mit CDU als Juniorpartner in Frage. Also dann lieber was mit der Linken.
Helmut
Veröffentlicht von: @hkmwkOder eben ein Bündnis von AfD und Linke - wie wahrscheinlich ist das (Thüringen liegt nicht in Griechenland).
Verwechselst du das nicht mit Italien? Da haben doch die Links- und Rechtspopulisten koaliert.
Bei der FDP muss man noch ein paar Tage oder Wochen warten, ob die überhaupt im Landtag ist.
Veröffentlicht von: @hkmwkdas Land eine Minderheitsregierung ohne tolerierende Mehrheitsbeschaffer bekommt
Naja, gab es wirklich die Aussage keine Zusammenarbeit oder gab es die Aussage keine Koalition. Die CDU wird sich aus der Affäre ziehen, wir arbeiten ja nicht mit den Linken zusammen, sondern wir führen Gespräche mit dem Ministerpräsidenten. Dann können sie ihn ohne Gesichtsverlust wählen und was die Gesetze betrifft, da können sie dann von Fall zu Fall entscheiden.
Veröffentlicht von: @jadwinVerwechselst du das nicht mit Italien? Da haben doch die Links- und Rechtspopulisten koaliert.
Ach ja, da auch. In Griechenland waren die Rechten, die mit der linken Syriza koalierten, noch weiter rechts als AfD oder Lega, jedenfalls wenn die Medirten hier das richtig erzählt haben.
Veröffentlicht von: @jadwinBei der FDP muss man noch ein paar Tage oder Wochen warten, ob die überhaupt im Landtag ist.
Muss man nicht. In Niedersachsen wurde mal ein SPD-Ministerpräsident mit einer Stimme Mehrheit gewählt, obwohl die SPD/FDP-Koalition eighentlich drei Stimmen Mehrheit hatte (eioner hatte gegen ihn gestimmt). Dann kam das endgültige Wahlergebnis, und die CDU forderte, dass die Wahl widerjholt werden müsse. Passierte aber nicht.
Pikant war, dass ca. 2 jahre später bei einem geplanten Wechsel des MPs der neuie dann keien Mehrheit bekam, und nach einigem Hin und her wurde dann Albrecht von der CDU gewählt ...
Also kann doch wohl der Tgüringische Landtag normal arbeitzen, mit den FDP-Kollegen. Und wenn dann die FDP doch noch unter 5% rutscht, wird man weitersehen 😉
Veröffentlicht von: @jadwinNaja, gab es wirklich die Aussage keine Zusammenarbeit oder gab es die Aussage keine Koalition. Die CDU wird sich aus der Affäre ziehen, wir arbeiten ja nicht mit den Linken zusammen, sondern wir führen Gespräche mit dem Ministerpräsidenten. Dann können sie ihn ohne Gesichtsverlust wählen und was die Gesetze betrifft, da können sie dann von Fall zu Fall entscheiden.
Der Parteibeschluss war keien Zusdammenarbeit (außer auf kommunaler Ebene). Nach der Wahl waren die Aussagen der CDU dann schon verwirrender ...
Helmut
Helmut, für wie wahrscheinlich hältst Du denn eine Neuwahl in absehbarer Zeit in Thüringen? Oder eine Schwarz-rosa Koalition? Ich glaube, dass die CDU bald Koalitionsgespräche führt und es dann zu einer Koalition kommt.
Gruß Helle
Veröffentlicht von: @helleIch glaube, dass die CDU bald Koalitionsgespräche führt und es dann zu einer Koalition kommt.
Ich denke, es wird bei ner Tolerierung bleiben. Möglicherweise erst nach einer Schamfrist.
Neuwahlen wird es wohl erst geben, wenn die AfD sich entzaubert hat und weniger Stimmen bei Umnfragen erhält als zur Zeit.
Dann gibt wes nochn die Opütion, dass die CDU am Ende doch noch was mirt der AfD macht. Hoffentlich nicnt.
Helmut
Veröffentlicht von: @hkmwkIch denke, es wird bei ner Tolerierung bleiben. Möglicherweise erst nach einer Schamfrist.
Ich sehe nicht, dass eine Tolerierung zunächst notwendig ist. Den MP kann man laut Landesverfassung mit einfacher Mehrheit wählen. Der Haushalt für 2020 ist gemacht.
Veröffentlicht von: @hkmwkNeuwahlen wird es wohl erst geben, wenn die AfD sich entzaubert hat und weniger Stimmen bei Umfragen erhält als zur Zeit.
Eine Partei entzaubert sich in der Opposition nur schwer. Kann sein, dass die Zustimmung fällt, wenn andere Themen anstehen, die Wut zurück geht, oder sich ein Gefühl der Ohnmacht breit macht, wir können ja wählen wen wir wollen, es ändert sich eh nichts.
Veröffentlicht von: @hkmwkDann gibt wes nochn die Opütion, dass die CDU am Ende doch noch was mirt der AfD macht. Hoffentlich nicnt.
Im Höcke Land kann ich mir das schwer vorstellen.
Veröffentlicht von: @jadwinann sein, dass die Zustimmung fällt, wenn andere Themen anstehen, die Wut zurück geht, oder sich ein Gefühl der Ohnmacht breit macht, wir können ja wählen wen wir wollen, es ändert sich eh nichts.
Was dann belegt, dass längst nicht alle rechtsradikal sind, die die AfD gewählt haben. Ich halte sehr viele davon immer noch für Protestwähler. Das hat auch der DLF festgestellt.
Veröffentlicht von: @hkmwkDann gibt wes nochn die Opütion, dass die CDU am Ende doch noch was mirt der AfD macht. Hoffentlich nicnt.
Dann hat Rezo sein Ziel schon fast erreicht...
Ich finde es ja beruhigend, dass sowohl AfD als auch die Linke (meist aus unterschiedlichen Gründen) nicht mit jemanden zusammenarbeiten, der "Mohr" im Namen trägt. 😀
😢
Noch ein paar unkonventionelle Lösungen...
https://www.der-postillon.com/2019/10/thueringen-regierung.html#more
Reporter haben schon vorher gesagt, dass es verschiedene Meinungen im Umgang mit der AfD gibt. Es geht um ergebnisoffene Gespräche. Nicht um eine Koalition. Selbst in der Opposition ist es sinnvoll, wenn man sich abstimmt. Die hohe Zahl der Wähler, gibt dem eine demokratische Legitimation. Warum sollte man mit Neomarxisten reden und der AfD eine Absage machen.
Langfristig sind Gespräche nicht auszuweichen. Es zeigt sich, dass weder mit den Grünen und der SPD eine Mehrheit zu schaffen ist. Die CDU muss ihren Kurs korrigieren, denn sie die SPD geht beim Schaufeln des eigenen Grabes voran. Besser wäre eine Rückkehr zu ihren alten Werten, denn das würde die AfD schwächen.
Veröffentlicht von: @orangsayaLangfristig sind Gespräche nicht auszuweichen.
ich erinnere mich noch gut daran als "Die Grünen" neu waren. Die Altparteien wollten auch nichts damit zu tun haben. Später dann das selbe mit "Die Linken" als Nachfolgepartei der SED.
Einzige Partei die es in letzter Zeit nicht geschafft hat, waren die Piraten. Auch dort waren die Medien strickt gegen diese Partei.
Die Grünen sind schon lange salonfähig, "Die Linken" auch wieder, es gibt immerhin 4 Landesregierungen wo sie an der Spitze sind, inklusive Bremen als westliches Bundesland.
Die AfD bekommt bei allen Wahlen seit 2013 immer Zuwächse in der Stimmenanzahl. Wenn sich der Trend fortsetzt und davon kann man ausgehen, dann werden die Altparteien mit der AfD reden müssen.
Nächstes Jahr wird es etwas ruhiger werden, da nur zwei westdeutsche Landeswahlen stattfinden, 2021 sieht es anders aus. Dort sind fünf Wahlen und die AfD hat dort bereits zwischen 14,2 und 24,3% der Stimmen. Wenn der Stimmenzuwachs "nur" 10% beträgt, was für die AfD durchaus realistisch ist, dann ja...
Die Grünen waren damals Exoten für unser Land. Die, die ins Parlament kamen, hatten eine radikale Gewaltbereite Vergangenheit, die bis zur Unterstützung teristischer Vereinigungen ging. Als Fischer wegen Klein als Zeuge bestellt wurde, kochte es zuletzt hoch. Ich denke mir, dass die Gewalt und der Terror mehr gewesen wäre, wenn sie, aus welchen Motiv auch immer, nicht durch die Institution des Parlament gegangen wären. Auch denke ich, dass die Friedensbrwegung eine Rolle spielte. Ohne diese hätten sie die fünf Prozent Hürde nicht erreicht. In der Friedensbewegung sind zu einem Teil ja harmlose Socken. Die können keiner Fliege was tun, waren in der Kirche aktiv und wechselten wegen der Rüstungspolitik der SPD zu den Grünen. Das hatte wohl anfänglich auch dazu beigetragen, sich mäßigen zu müssen.
Bei den Linken sehe ich es etwas anders. Die sind tatsächlich die Nachfolge der SED und waren gegen die Wiedervereinigung. Die WASG wurde zum Zweck der Fusion mit der PDS gegründet. Man versuchte erfolgreich eine PDS im Westen aufzubauen, die mit einem anderen Namen für ein anderes Image sorgte. Nach der Fusion gab sich die PDS einen neuen Namen, hat aber ihre alte Haltung nicht revidiert. Aber das neue Image funktionierte und sie konnte sich als eine etwa linkere SPD verkaufen. So haben sie überlebt, denn selbst im Osten hatte die PDS keine fünf Prozent mehr. Auch heute noch haben die Linken ein Vertrauensproblem. Ramlow tut so, als sei er eigenständig und von der Partei unabhängig. Tatsächlich stoßen sie aus ein Horn. Wäre er so gelöst von den Linken, wie er tut, dann hätte er im Parlament keine Mehrheit, denn er braucht die Stimmen seiner Partei.
Einzige Partei die es in letzter Zeit nicht geschafft hat, waren die Piraten. Auch dort waren die Medien strickt gegen diese Partei.
Da sehe ich die Medien wenig als Grund. Die AfD lebt quasi von den schlechten Meldungen über ihre Partei. Die Piraten hätten auch davon profitieren können. Ich denke, dass sich die Partei nach innen erbarmungslos gestritten hat und für den Durchschnitt nicht immer leicht zu erkennen was sie wollen, hat ihnen den Kopf gekostet.
Die Grünen sind schon lange salonfähig, "Die Linken" auch wieder, es gibt immerhin 4 Landesregierungen wo sie an der Spitze sind, inklusive Bremen als westliches Bundesland.
Ich mache einen Unterschied zwischen den Grünen und den Linken. Salonfähig, was heißt das? Weil SPD und Grüne mit den Linken koalieren? Das spricht eher gegen die Grünen und die SPD. Die SPD sollte lieber aufpassen, daß sie mit dieser Koalition nicht in die Bedeutungslosigkeit verschwindet. Sie war mal in Bremen stark, für eine SPD ziemlich links, aber gemäßigt.
Die AfD bekommt bei allen Wahlen seit 2013 immer Zuwächse in der Stimmenanzahl. Wenn sich der Trend fortsetzt und davon kann man ausgehen, dann werden die Altparteien mit der AfD reden müssen.
Die AfD unter Lucke ist nicht die AfD von heute. Die alte AfD war bei den Europawahlen stark, sonst war bis 2015 ein langsames Wachstum. Erst nach 2015 schossen die Zahlen in die Höhe und sie haben ein Wachstum hingelegt, wie keine andere junge Partei. Das hat schon seine Gründe, die nicht unbedingt mit ihrer Politik so zu erreichen ist.
Nächstes Jahr wird es etwas ruhiger werden, da nur zwei westdeutsche Landeswahlen stattfinden, 2021 sieht es anders aus. Dort sind fünf Wahlen und die AfD hat dort bereits zwischen 14,2 und 24,3% der Stimmen. Wenn der Stimmenzuwachs "nur" 10% beträgt, was für die AfD durchaus realistisch ist, dann ja...
Ohne jetzt zu suchen. Ich habe nur die Wahlen in Hamburg im Kopf. Da bin ich gespannt drauf. Ich denke nicht, daß die AfD noch mehr gewinnt. Bestenfalls erreichen sie, dass ohne sie sich keine Mehrheit findet.
Mit der AfD und den Linken sollte ggf. die CDU reden. Es gibt ja auch Inhalte die sind, oder waren mit der CDU verwandt. Allerdings sollten sie eine klare Trennlinie ziehen. Wenn die überschritten ist, kann es kein Miteinander geben. Mit den Linken, hat die CDU noch weniger gemeinsam. Aber Gespräche mit den "roten Socken. " sollte es schon geben und wenn am Ende dabei rauskommt, dass eine Gemeinsamkeit nicht möglich ist.
Veröffentlicht von: @orangsayaDa sehe ich die Medien wenig als Grund. Die AfD lebt quasi von den schlechten Meldungen über ihre Partei. Die Piraten hätten auch davon profitieren können.
Die Piraten hatten aber den Nachteil, dass sie die erste Gruppe war über die die Medien so schlecht hergezogen haben. Die Grünen waren anfangs keine Freunde der Medien, aber auch keine Feinde. Zumindest nicht in dem extremen Ausmaß wie eben die Piraten oder die AfD.
Die Spitze wird das genau beobachtet haben, kannte die Reaktion der Medien im Vorfeld.
Die Medien sind schön in die Falle getappt. Je mehr und einseitiger die Medien kämpfen umso mehr Werbung machen sie für die AfD. Ist zumindest meine Einschätzung, die aber auch falsch sein kann. Zumindest gab es gestern einen Artikel im Spiegel über Störenfriede an der Uni und ein Prof hat sie zum Gespräch eingeladen und nicht die Security gerufen... Die Störer wollten aber die Security und hatten sogar Fake-Securitys zum abführen vorbereitet, damit sie ihre Story über Einschränkung der Meinungsfreiheit schreiben können. Die Störer wurden nach Plan abgeführt, dabei hat das der Prof weder gewünscht noch initiiert und sie sogar gebeten zu bleiben 😀.
Der Prof hat richtig gehandelt und die "Darsteller" bloßgestellt... die Medien sind nicht so schlau, sie treschen nur gedankenlos ein.
Die Grünen waren anfangs keine Freunde der Medien, aber auch keine Feinde. Zumindest nicht in dem extremen Ausmaß wie eben die Piraten oder die AfD.
Ich denke die Grünen wurden anfangs als vorübergehende Erscheinung betrachtet. Es war eine Chaotenpartei und was die Gewaltbereitschaft betraf, stimmte es auch. Erinnern wir uns, WAA, Starbahn West, Westend (Frankfurt), usw..
Eine Wende kam erst nach der Wiedervereinigung. Und es war ein schmerzhafter Prozeß für die Partei. Zuvor haben prominente Fundamentisten die Partei verlassen, sie waren gegen die Wiedervereinigung, oder hatten so viel Kritik daran, dass keine Wiedervereinigung nötig war, sie flogen aus dem Bundestag, Petra Kelly wollte Deutschland verlassen und in Irland Politiker werden, aber Bastian und Kelly haben sich lieber erschossen. Erst dann kam eine Veränderung in die Partei. Die Realos haben sich durchgesetzt und wenn ich es richtig in Erinnerung habe kam auch erst dann der Zusammenschluss mit Bündnis 90.
Ohne dem wären sie untergegangenen.
Die Piraten hatten zuviel das Internet als Thema. Was Freiheit und Gefahren im Internet sein kann, beschäftigt wenige. Sie haben Fehler gemacht, als sie erfolgreich waren. Hatten sich von innen zerstritten und der Mord von Claus-Brunner gab der sinkenden Partei den letzten Todesstoß. Anfänglich war es eine Partei, die ein Potential hatte. Auch wenn man mir heftig widerspricht, sie hatte Ansätze die was Liberalität betrifft, die mir der FDP vergleichbar war. Nur nicht angepaßt und als Schablone verwendbar.
Veröffentlicht von: @orangsayaDie Piraten [...] Auch wenn man mir heftig widerspricht, sie hatte Ansätze die was Liberalität betrifft, die mir der FDP vergleichbar war. Nur nicht angepaßt und als Schablone verwendbar.
Die FDP ist im Lauf der Geschichte so ziemlich alles gewesen, von rechts von der CDU bis links von der SPD, so dass dieser Vergleich mir jetzt wenig sagt.
Die Piraten warten mir eine Zeit lang auch sympathisch, aber sie waren eine Ein-Themen-Partei, und ansonsten völlig profillos (außer man nennt "heillos zerstritten" ein Profil 😉).
Helmut
Die FDP ist im Lauf der Geschichte so ziemlich alles gewesen, von rechts von der CDU bis links von der SPD, so dass dieser Vergleich mir jetzt wenig sagt.
Ja es gab Versuche von Altnazis die FDP zu unteewandern. In NRW war sogar ein gewaltsamer Sturz geplant. Dieser Gefahr ist jede Partei ausgesetzt. Ich erinnere an Berlin, die Achtziger und die Grünen. Da wurden die Grünen auch von germanischen /esoterischen Umweltschützen unterlaufen.
Die Piraten warten mir eine Zeit lang auch sympathisch, aber sie waren eine Ein-Themen-Partei, und ansonsten völlig profillos (außer man nennt "heillos zerstritten" ein Profil
Gescheitert waren sie aus meiner Sicht, nicht an einem Thema? Gescheitert sind sie zerstritten waren und einige in der Partei eine Karriere für sich sahen. Sie war als junge Partei unreif und konnte sich von innen her nicht stabilisieren.
Veröffentlicht von: @orangsayaJa es gab Versuche von Altnazis die FDP zu unteewandern.
echt? Wusste ich nicht. Ich dachte eher an das, was ich mal bei Alfred Grosser gelesen habe: Dass die FDP in den 50-er Jahren mit schwarz-weiß-roten Plakaten und z.T. nationalistischen Sprüchen Wahlkampf machte. Der hat sie (1975) mit der Parti radical vergleichen, was wohl für französische Leser ein informativer Vergleich war, die nach seine Worten ähnlich wendig war.
Helmut
Auf dem Lande mit dem Smartphone ist es schwierig. Es zu suchen. Suche mal den Namen Nauman, oder er ist glaube ich Neumann, NRW, Putsch FDP. Da findest Du bestimmt was. Den Namen weiß ich nicht nicht mehr genau. Es ist der N?umann, der bis zuletzt im Fuhrerbunker war. Die FDP hatte in den 59ern ein echtes Problem, nicht von den Altnazis unterwandert zu sein. Es gelang nicht und die FDP war zu keinem Zeitpunkt eine Partei, die mit unserer demokratischen Grundordnung im Widerspruch war. Unabhängig von den Altnazis, gab es auch Menschen, die rechts national waren. Alexander von Stahl war so ein Vertreter. Der stand dabei allerdings nicht neben unserer Demokratie, sondern wurde Bundesstaatsanwalt.
Eins muss ich, damit keine Missverständnisse entstehen sagen. Die FDP ist eine liberale Partei, die nach innen ein breites Spektrum zulässt. Da findest du rechte, linke, konservative Vertreter und fast zu jeder Zeit. Der gemeinsame Nenner ist eben diese Toleranz den Liberalismus zulässt, wenn nicht geradezu einfordert. Sie ist keine Partei des Neoliberalismus, wie einige hetzen. Sie ist mehr als das. Die FDP ist die Partei, die am meisten auch an unserem sozialen System ihren Beitrag geleistet hat. Genscher war es vor ungefähr zwanzig Jahren, der mich zum Wählen der Partei bewegte. Seine Außenpolitik trug eine liberale Handschrift. Die Partei ist mehr, als ein kleiner Haufen, der nur als Mehrheitsbeschaffer dient.
Veröffentlicht von: @orangsayaNamen Nauman,
Werner Naumann eh. Staatsekretär im Reichspropagandaministerium
Namensgeber des "Naumann Kreises"
Einer Sammlung von Altnazis
52/53 versuchte man den Landesvrband NRW der FDP zu *kapern*
Da die Bundesregierung resp. die Westdeutsche Exekutive tatenlos zusah haben die Briten ihre Alliierten Vorbehaltsrechte genutzt udn Mitglieder des Kreises 53 verhaftet
Danke für die Info
Das war mir neu.
Allerdings (@orangsaya):
Die FDP hat bei diversen Kurschwenks auch ihre "Identität" geändert. Ich erinnere mich, wie nach dem Bruch der Sozialliberalen Koalition viele austraten und dafür scharenweise andere eintraten. Da wurde die FDP von einer linksliberalen zu einer nahezu neoliberalen Partei ("Partei der Besserverdiener" war ja ursprünglich eine Serlnstbezeichnung). Seit sie nicht mehr mit der CDU koaliert, hat sich das wieder etwas verschoben (allerdings bin ich nicht so ganz auf dem Laufenden, die Partei interessiert mich nicht mehr wirklich, und ich hatte schon gehofft, sie wär für immer aus dem Bundestag raus).
Helmut
Es ist sehr unwahrscheinlich, dass es zur Koalition kommt.
Absprachen wird es offiziell auch kaum geben.
Man kann auch unausgesprochen sich abstimmen. Beispiel, die Tankstellen dürfen keinen Preis absprechen, aber sie dürfen die Preis sich gegenseitig anschauen.
Ähnlich kann es auch in der Politik vorgehen. Ich gehe davon aus, dass sich die AfD moderat verhält. Wenn sie dann als Nazis beschimpft werden, dann profitieren sie nur. Vielleicht wird es Gespräche zwischen Abgeordneten geben.
Die CDU kommt aus ihrem tief nur raus, wenn sie ihren Kurs korreliert.
https://www.tagesschau.de/inland/hoecke-angebot-duldung-101.html
Veröffentlicht von: @orangsayaBesser wäre eine Rückkehr zu ihren alten Werten, denn das würde die AfD schwächen.
Ganz meiner Meinung! Denn viele Wähler sind zur AfD abgewandert, diese kann nur durch ehrliche bürgernahe Politik zurückgeholt werden. Ich glaube nicht, dass die Wähler, die von allen Parteien zur AfD abgewandert sind, plötzlich Nazis geworden sind.
Durch Fifty Shades of Grey (das ich weder gelesen noch angeschaut habe) ist das ganze salonfähig geworden
.
Auch die SPD würde davon profitieren. Es muss wieder Kontrast zwischen den "Volksparteien" in den Bundestag. Bislang profitieren kleine und extrem Parteien von der Regierung.
Die CDU lehnt die Gespräche mit Ramelow ab. Er möchte ja die CDU als Mehrheitsbeschaffer.
Ich finde es falsch die Gespräche abzulehnen. Auch eine Ablehnung mit der AfD ist ist falsch. Gesprochen muss werden. Ob es einen passt oder nicht, beide Parteien haben ein Mandat vom Volk. Notfalls sollte Tacheles geredet. Heute im Bundestag hat wieder ein Leugner des Unrechtstaates DDR gesprochen. Gregor Gysi ist hier ein Wiederholungstäter.
Dein Überschrift ist ein wenig missverständlich. Ich finde es richtig Druck und Verlockung zu widerstehen und bei den Wahlversprechen zu bleiben. Alles andere würde die CDU zerreißen.
Vor ein paar Jahren hätte es sich die CDU überlegen können mit der AfD zu koalieren. Vielleicht hätte Petry dann niemals Lucke entmachten können und die AfD wäre niemals so weit rechts abgerutscht.
Die Absage an die Linke wird auch diejenigen zum Schweigen bringen, die Gespräche mit der AfD vorschlagen. Dann ist wieder Ruhe im Karton.
Dein Überschrift ist ein wenig missverständlich. Ich finde es richtig Druck und Verlockung zu widerstehen und bei den Wahlversprechen zu bleiben. Alles andere würde die CDU zerreißen.
Ich glaube, gestern habe ich die Überschrift aus der Süddeutschen kopiert.
Was Lucke betrifft, so war damals die Partei eine andere. Das Menschenbild passte eher zur CDU. Aber der politische Inhalt stimmte zum Thema Europa nicht. Sicherlich es gab für den Euro einen Vorläufer, den ecu. Doch der Euro war Kohls Kind. Der Vertrag von Maastricht sollte Europa zusammen wachsen. Der war aus meiner Sicht nicht fehlerfrei. Kohl hätte auf die Warnungen von Wirtschaftsexperten hören sollen. Er hatte es ohnehin mehr mit Idealen und Emotionen, als mit Wirtschaft. Hatte die CDU mit Lucke koaliert, so hätte die CDU ein Stückchen die eigene Arbeit infrage gestellt.
Petry hat ihren Erfolg bei der AfD nicht ihrer Arbeit zu verdanken, sondern der Beachtung! Ihre Partei die blauen ist im Bundestag vertreten. Doch sie findet keine Beachtung, obwohl sie eine Meisterin der Provokation ist. Ich habe es getestet. Selbst politisch interessierte wissen wenn, dann wage, dass die blauen im Bundestag vertreten ist.