Mögliches AfD-Verbot
Hallo,
kann ja nun sein dass es darauf rausläuft. Mich würden da praktische Aspekte interessieren, dazu steht wenig in der Presse. Und der KI vertraue ich da nicht so hundertprozentig, schon weil das letzte erfolgreiche Verfahren nahezu 70 Jahr eher ist.
Wenn eine Partei verboten wird, wird ja alles an Eigentum beschlagnahmt, d.h auch die EDV und damit die Mitgliederlisten. Werden die dann systematisch ausgewertet?
Wie gesagt konkret finde ich da wenig, habe nur zur SRP gelesen, dass die gar keine Listen hatte (mit Absicht) und nur Mitgliederbücher ausgab.
Jemand eine Idee/Ahnung?
Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD.
(Es gibt wohl keine geheimdienstlichen Quellen, die es zu schützen gälte.)
Cicero.de, 13.05.25
Gericht
Guten Morgen,
ja, das geht jetzt seinen Gang.
Inhalte der Zitatensammlung gehen jetzt bei, z.B., x 'rauf und 'runter, werden relativiert und es wird "humorig" kommentiert.
Das Beste, das der Alternative passieren konnte. So wird sie hoffähig gemacht.