Nun hat er es doch geschafft....

@mikefrommuc 

Schlecht für die Glaubwürdigkeit von Herrn Merz und der CDU/CSU. So vergraulen sie noch mehr ihrer Wähler.

Es findet jetzt aber keine Wahl statt. Viel entscheidender ist, was jetzt für eine Politik gemacht wird.

Wenn die Politik gut ist, dann wird in vier Jahren keiner mehr sagen: "Ja, OK, Merz ist ein guter Kanzler... aber wisst ihr noch, wie er damals gelogen hat...?"

Da werden andere Dinge wichtiger sein.

Und wenn er jetzt kein guter Kanzler ist... dann spielt es auch keine Rolle mehr...

@jack-black 

Eben im DLF, als das Thema "Neues Kabinett" mit Hörerbeteiligung diskutiert wurde, kam eine Hörerin zu Wort, die das, was da gestern ablief, für eine Sternstunde der deutschen Demokratie befand.

Ich sehe es auch nicht so negativ und katastrophal wie in den Medien dargestellt. Tatsächlich ist es ja eher normal, dass ein Kanzler nicht von allen Mitgliedern der Koalitionsparteien gewählt wird - da gab es praktisch immer Abweichler.

Nur war es selten so knapp wie jetzt, und deshalb hat es beim ersten Wahlgang nicht gereicht. Also eigentlich nicht wirklich überraschend.

Dennoch hat es mich verwundert, weil ich eigentlich gedacht hätte, dass das auch den Abgeordneten hätte klar sein müssen, dass es bei einem so knappen Vorsprung auf jede Stimme ankommt. Ob man das jetzt bewusst auf ein Scheitern anlegte werden wir wohl nie erfahren. Denn spätestens nächste Woche spricht da eh keiner mehr drüber... da gibt es Wichtigeres. 

Veröffentlicht von: @jack-black

@lucan-7 Aber war das nun gut oder schlecht für Deutschland?

Eben im DLF, als das Thema "Neues Kabinett" mit Hörerbeteiligung diskutiert wurde, kam eine Hörerin zu Wort, die das, was da gestern ablief, für eine Sternstunde der deutschen Demokratie befand. Ich fand ihre Beurteilung sehr interessant und klug, auch, weil mein sich inzwischen verfestigt habender Pessimismus da hinterfragt wurde. Sie fand sowohl den Umstand, dass Merz in der ersten Runde nicht gewählt wurde, gut und richtig, weil dem Mann damit gleich mal signalisiert wurde, dass ein "Durchregieren", ohne sich um die Meinungen Andersdenkender zu scheren, so nicht drin sein werde. Und sie fand es gut, dass die Grünen und die Linken halfen, die Tagesordnung zu ändern, weil sie da nicht ihre Parteiinteressen, sondern das Wohl Deutschlands als ihre Handlungsmaxime wählten. Vor allem lobte sie, dass eben da alles nach den verfassungsgemäßen Regeln ablief, unser System also seine Funktionstüchtigkeit unter Beweis stellte.

Diese optimistische Gesamtbetrachtung fand ich irgendwie erfrischend und erfreulich; ich hätte mir gewünscht, dass die Gesprächsmoderation ihr noch mehr Zeit eingeräumt hätte.

Stimmt. Es war ein Signal, dass er eben keine volle Zustimmung hat, aber es wurde dann zusammengearbeitet, um das Thema abschließen zu können. 
Welche Schlüsse der Herr Merz daraus zieht, wird sich zeigen.

@mikefrommuc es gibt halt keine andere konservative Partei momentan mit Chancen auf einen Einzug. Und falls die jenigen stattdessen AfD wählen wollen: Die Chancen stehen ja nicht schlecht dass es diese zur nächsten Wahl nicht mehr gibt.

@mikefrommuc 

Beim Wähler kommt an: Erneut wird getrickst, gemogelt, geschummelt, um die eigene Macht zu erhalten.

Eigentlich nur bei solchen Wählern, die sich nicht für demokratische Prozesse und notwendige Kompromisse interessieren, sondern an "starke Männer" glauben.

@deborah71 

Er hat sie doch selbst "bestätigt", indem er große Teile ihres Programms übernommen hat, weil er selbst keins hatte.

Ja, das hoffe ich ja sehr dass er das mal langsam kapiert: Man kann nicht zeigen, dass eine Partei Unrecht hat, indem man genau dasselbe tut. Wenn man behauptet: "Wir sind besser!" - dann muss man etwas anders machen, und nicht einfach alles kopieren.

Jetzt muss er sich beweisen.

Immerhin hat er jetzt erst mal nicht mehr den Druck, unbedingt gewählt werden zu wollen... jetzt kann er erst einmal entspannt das tun, was er für richtig hält.

Und da kann man jetzt nur das Beste hoffen...

@derelch 

Auf Suggestivfragen bekommt man keine schlaue Antwort. Nimme es doch einfach zur Kenntnis, dass es Leute gibt, die Merz scheisse finden und lieber eine andere Kanzlerin hätten.

Sorry, aber im Gegensatz zu dir durchschaue ich Postings, die nur ein paar Schlagworte enthalten, nicht sofort vollständig und bin deshalb auf Nachfragen angewiesen wie etwas gemeint ist.

@derelch 

Immerhin wird nicht jeder Fraktionschef auch Kanzler.

Natürlich nicht. 

Steht der Satz so in dem Spiegelartikel? Dabei heisst es doch die Fraktionsmitglieder wählen den Fraktionsvorsitzenden ...

Ja - nachdem sich Merz und Söder auf ihn als Kandidaten geeinigt hatten. Die Zeit erklärt das so: 

An diesem Montag nun steigt Jens Spahn auf zum zweitwichtigsten Mann der Union im Bund: Die Unionsfraktion hat den Mann aus dem Münsterland zu ihrem Vorsitzenden gewählt, die Mehrheit galt als sicher. Und das auf Vorschlag der beiden Parteichefs, Friedrich Merz und Markus Söder.

Merz hätte Spahn auch in seine Regierungsmannschaft holen können. Dann hätte er Spahn, dem notorisch der Ruf anhängt, stets auch eine eigene Agenda zu verfolgen, im Zweifel zur Räson bringen können. Das geht mit einem Fraktionschef Spahn nicht mehr. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers endet am Kabinettstisch.

Ohne – oder gar gegen – Spahn geht für den neuen Kanzler künftig wenig bis nichts.

Spahn wird als Fraktionschef, anders als die Fachminister, im Koalitionsausschuss sitzen. Also dort, wo im Zweifel alle Richtungsentscheidungen besprochen werden. Und wie wichtig die Fraktionschefs als Veto-Spieler sind, haben die drei Jahre Ampel verdeutlicht: Immer wieder wurden strittige Gesetze von den Abgeordneten noch mal aufgeschnürt, verschleppt oder gleich völlig entkernt. Ein Wink von Spahn reicht künftig aus – Sorry, Friedrich, dieses oder jenes bekommen wir bei unseren Leuten nicht durch – und schon stockt die Gesetzgebungsmaschine des Kanzlers.

Das ist der Grund, warum Kanzler in der Vergangenheit dazu neigten, diesen Posten mit Loyalen zu besetzen. Regierungschefs müssen sich schließlich darauf verlassen können, dass das, was sie im Kabinett oder auf internationaler Bühne ausverhandeln, dann auch durch den Bundestag flutscht. Merkel zählte deshalb lange auf den bis zur Selbstaufgabe ergebenen Volker Kauder.

Die Frage ist deshalb naheliegend: Hat Merz Spahn zum Fraktionschef gemacht aus Überzeugung – oder weil er Spahn, dem Unvermeidlichen, das Machtamt schlicht nicht mehr versagen konnte? Die Antwort kennt wohl Merz allein. Ein Grund dürfte aber sein: Allzu viele Alternativen zu Spahn gibt's in der CDU einfach nicht. Thorsten Frei braucht Merz als Kanzleramtsminister. Carsten Linnemann führt in Merz' Geist die Parteizentrale als Generalsekretär. 

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