Mich wundert, dass es noch keinen Thread dazu gibt 😉
Gestern Abend hat unser Kanzler Olaf Scholz mit einem Paukenschlag die Ampel-Regierung "zu Grabe getragen", indem er Christian Lindner als Finanzminister entlassen hat.
"Die Wahl von Donald Trump hätte schon gereicht, um diesen 6. November zu einem denkwürdigen Tag zu machen. Doch dann folgt am Abend in Berlin noch das Ende der Ampelkoalition. Und das mit einem Paukenschlag: Bundeskanzler Olaf Scholz tritt vor die Presse und äußert sich mit einer Leidenschaft, die oft an ihm vermisst wurde. Seinem bisherigen Koalitionspartner Christian Lindner wirft er Vertrauensbruch vor. Lindner habe keinerlei Bereitschaft gezeigt, Vorschläge zum Wohle des Landes umzusetzen. "Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten."
Quelle und mehr dazu: Bruch der Ampelkoalition: Ende mit einem lauten Knall | tagesschau.de
Das bleibt natürlich nicht ohne Folgen für die FDP und den Bundestag.
Scholz wird am 15.12. die Vertrauensfrage stellen und will so den Weg für Neuwahlen spätestens im März freimachen, Gespräche mit der CDU werden aufgenommen. Dieses hat Lindner ebenso angekündigt.
Wer sich noch besser informieren will: interessant dazu die Rechtfertigung Scholzes zu diesem drastischen Schritt und Lindners Sicht der Dinge:
Kanzler Olaf Scholz: "Es gibt keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit" | tagesschau.de
Lindner: Scholz schuld an Scheitern der "Ampel" - ZDFheute
Des weiteren schreibt die Tagesschau:
"Unabhängig davon, wann tatsächlich neu gewählt wird: Für die Parteien stehen in den kommenden Wochen wichtige Entscheidungen an. Bei der SPD dürfte nach dem heutigen Tag kein Zweifel mehr daran bestehen, dass sie mit Scholz in den Wahlkampf zieht - so viel Führungsstärke war selten. Die Grünen wiederum dürften spätestens bei ihrem Bundesparteitag in gut einer Woche Habeck offiziell zum Kanzlerkandidaten ausrufen. Führende Liberale schließlich lassen keinen Zweifel daran, dass Lindner auch nach diesem Abend die unangefochtene Nummer eins der Partei ist und dass man mit ihm in den nächsten Wahlkampf ziehen wird."
Ich bin jetzt keine Politik-Expertin, aber meine Befürchtung ist, dass der Zerbruch der Ampel - Koalition sowohl die AfD, als auch Sahra Wagenknecht stärken und ihre Position als zukünftige Mitregierer stärken wird. Dabei ist es ja das, was alle auf jeden Fall vermeiden wollten.
Wie seht ihr das?
*quo vadis (lat.) = wohin wird das führen?; wer weiß, wie das noch werden wird?
wenn du schon so fragst... *quo vadis (lat.) = wohin wird das führen?; wer weiß, wie das noch werden wird?
Gott weiß! 😉 😀
Ich habe die Reden schon gestern abend gehört und erstmal ne Nacht drüber geschlafen.
So wie ich die Aussagen gehört habe (kann mich ja auch verhört haben), wollte Linder den ganzen Sozialbereich kürzen einschließlich Rentenabsenkung. Wie soll die Reduzierung der Kaufkraft denn die Wirtschaft ankurbeln, wenn keiner mehr was auf der Naht hat von der breiten Bevölkerung. Und das wäre natürlich Wasser auf die Mühlen von AfD und Wagenknecht geworden.
Ich bin gespannt auf die anderen Meinungen.
Gestern Abend hat unser Kanzler Olaf Scholz mit einem Paukenschlag die Ampel-Regierung "zu Grabe getragen", indem er Christian Lindner als Finanzminister entlassen hat.
Genaugenommen hat Lindner die Koalition zu Grabe getragen. Bleibt zu hoffen, dass die FDP die nächsten Jahre in der APO verbringt. Konstruktive Zusammenarbeit ist mit denen offenbar nicht möglich. Jetzt blüht uns erstmal Merz und wir werden sehn, wie lange die CDU der Versuchung widersteht, mit der AFD zu koalieren.
Für die Welt- als auch die deutsche Politik war gestern definitiv kein guter Tag. Auf die Wahl von Donald Trump möchte ich hier nicht eingehen; die Folgen dieser politischen Wählerentscheidung werden jedoch für eine künftige Bundesregierung jedoch eine harte Nuss werden.
Mal abgesehen dass wirtschaftlich gesehen die Ampelkoalition keine Glanzleistung abgegeben hat und aus wirtschaftlicher Sicht vorgezogene Neuwahlen und eine anschließend stabile und handlungsfähige Bundesregierung sowie einen ordnungsgemäßen Bundeshaushalt definitiv begrüßenswert wäre stelle ich mir dennoch die Frage, wie diese Bundesregierung aussehen wird. Die aktuellen Umfragewerte zeigen, dass die AfD bei stabilen 16 - 18% liegen, während die aktuellen Regierungsparteien weit bis knapp darunter fallen: FDP: 3 - 5 %, Grüne: 10 - 11 %, SPD: 14 - 16 %. Die CDU liegt weit vorne mit 31 - 36 % (Quelle: www.wahlrecht.de/umfragen).
Wenn wir nach heutigem Stand davon ausgehen, dass die CDU stärkste Partei bei einer vorgezogenen Wahl werden sollte: Wer wird dann Koalitionspartner? Mit der AfD will keine koalieren, eine große Koalition aus CDU und SPD würde knapp über die notwendigen 50 % kommen, aber wir alle erinnern uns an das Debakel der GroKo unter Merkel. Für Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb langt's net. Allenfalls könnte eine Wiederholung einer Dreiparteienkoalition anstehen (Jamaica ist nach aktuellem Stand rechnerisch das wahrscheinlichste) - aber das könnte zu einem ähnlichen Debakel führen wie wir es mit der derzeitigen Ampelregierung hatten.
Wenn die sogenannten "Altparteien" an dem Grundsatz festhalten, mit einer AfD nicht zu koalieren könnten wir jedoch auch in die Situation kommen, dass es keine koalitionsfähigen Mehrheiten geben könnte. Ein solches Szenario ist m.W. noch nie da gewesen und würde nur die Extremparteien begünstigen.
Da mit der eingangs kurz angesprochenen Wahl von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten und dessen geplante Einführung von Strafzöllen im Rahmen seiner America-First-Mentalität als Exportnation wirtschaftlich nicht zu gering zu bewertende Herausforderungen erwarten können und auf der anderen Seite nach heutigem Stand keine Garantie haben, mit vorgezogenen Neuwahlen tatsächlich eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung zu bekommen können wir das Auseinanderbrechen der Ampelregierung nur mit einem Wort kommentieren, dessen Verwendung einem christlichen Forum ganz und gar nicht entspräche.
Zynisch kann man jedoch sagen, dass Olaf Scholz Wort gehalten hat. Hier ist er - der lang erwartete Doppel-Wumms.
Unsere Herausforderung als Christen ist es jetzt mehr denn je, für unser Land zu beten und den Namen Jesus als Sieger über unser Land zu proklamieren.
Und ich war froh, dass es noch keinen Thread darüber gab ... 🤔
Scholz zeigt seine Führungsstärke ein paar Jahre zu spät. Merz wird vermutlich eine neue GroKo führen, was nicht optimal ist, aber wohl besser als das, was wir hatten. Und die FDP hat meiner Ansicht nach erst mal jeden Anspruch auf Regierungsverantwortung verwirkt und wird wohl wieder völlig verdient aus dem Parlament fliegen... hoffe ich zumindest.
AfD und BSW werden wohl zulegen, hoffentlich aber nicht so weit, dass sie ernsthaften Einfluss bekommen...
