"Reiche erschiessen" und Arbeitslager

Ist mir nicht entgangen. Glaube ich ihm sogar. Aber die Linkspartei gehört meiner Meinung nach nicht in eine Regierung. Schon gar nicht ohne Mehrheit.
Folglich würde ich mir sein Scheitern wünschen.

Veröffentlicht von: @ungehorsam

Ramelow hat sich

Veröffentlicht von: @ungehorsam

distanziert

Spielt das eine Rolle? Setze ich die selbe Elle an wie bei der AfD .. ich denke nein

das seine Trickserein

Was für Tricksereien?

Hallo Scylla,
man sollte doch nun wirklich die Kirche im Dorf lassen.
Auf die Situation im Thüringer Landtag bezogen will ich damit sagen,
dass es doch zu begrüßen ist, dass der alte Regierungschef Bodo Ramelow nach dem unseligen "Hickhack der vergangenen Wochen" jetzt wieder gewählt wurde. Und man darf auch konstatieren, dass die Demokraten im Erfurter Landtag dazu gelernt hat!
Jetzt kann dort wieder normal gearbeitet werden, weil alle Verantwort-lichen das getan haben, was getan werden muss. Die FDP hat sich zu-rückgehalten. Die CDU hat am Wahlmorgen Zeichen gegeben, die zukünftige Regierung, wenn sie es für richtig hält, zu unterstützen.
Jetzt können alle ihr wahres (demokratisches) Gesicht unter Beweis stellen. Am 25. 04. 2021 finden dann vorgezogene Neuwahlen statt.
Dann hat der Wähler das Wort!
Ich hoffe auf eine gute und erfolgreiche Regierungs- und Oppositions-arbeit.
Die sollen mit ihrer guten Arbeit die AfD zumindest deutlich in Frage stellen und im Idealfall sogar überflüssig machen........

....Die Hoffnung stirbt zuletzt.........

C.F.

Nachtrag vom 05.03.2020 1854
Thüringen hatte eine demokratische Wahl und die Partei DIE LINKE hat mit 28% die meißten Stimmen.

Aufgrund einer Amtsrechteüberschreitung der agierenden Bundeskanzlerin, die völlig ausserhalb ihres zuständighkeits udn Reglungsbereiches agiert hat

Soweit ich weiß war die Kanzlerin gerade im fernen Südafrika. Und ja, es war außerhalb ihres Zuständigkeits- und Regelungsbereiches. Sie hat nur ihre Meinung kundgetan. Das ist ihr Recht.
Schließlich war es Bundes-FDP-Chef Lindner höchstselbst, der nach Erfurt eilte. Und der war zuständig für sein Parteimitglied Kemmerich.

Veröffentlicht von: @scylla

Dir sei versichert .. bei Dir hab ich auch seltenst den Eindruck das es Dir um Sachdiskussion geht ..

Woran machst Du das fest?

Veröffentlicht von: @scylla

Hein, habe ich denn das Gegenteil behauptet ?

Nein, deswegen frage ich ja.

Veröffentlicht von: @scylla

Gegen welchen Paragraphen der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages, gegen welchen Artikel der Thüringer Verfassung bzw des Grundgesetzes hat die Wahl von Hr Kemmerich von der FDP noch mal verstossen?

Ich sowie einige andere haben Dir erklärt, daß das Problem der Wahl Kemmerichs nicht in einem Gesetzesverstoß bestand. Im Gegensatz zu Dir hat damals niemand behauptet, daß sich Kemmerich unter Mißachtung von Recht, Gesetz und Landesverfassung in das Amt eines Ministerpräsidenten getrickst hätte.

Und jetzt willst Du meine Frage nicht beantworten. Belege doch bitte Deine Behauptung, daß gegen Recht, Gesetz und Landesverfassung verstoßen wird. Kommt da noch was?

Veröffentlicht von: @scylla

Warum wurde er aus dem Amt genötigt ?

Aus Gründen einer "höheren Moral" die an sich völlig Verfassungs-und Gesetzesirrelevant ist.

Richtig. Und? Aber immerhin hat im Gegensatz zu Dir niemand behauptet, daß gegen Recht, Gesetz und Landesverfassung verstoßen wird.

Veröffentlicht von: @scylla

Aufgrund einer Amtsrechteüberschreitung der agierenden Bundeskanzlerin, die völlig ausserhalb ihres zuständighkeits udn Reglungsbereiches agiert hat

Wie gut, daß die AfD gleich mal Strafanzeige nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches gestellt hat. (Ist das eigentlich noch aktuell?)
Mehrere Rechtswissenschaftler gehen aber nicht von einem Verstoß aus
Aber wenn es doch ein entsprechendes Urteil geben sollte wirst Du es uns sicher nicht vorenthalten. 😊

[z.T. gestrichen - MfG Orleander]

Veröffentlicht von: @scylla

Aufgrund einer Amtsrechteüberschreitung der agierenden Bundeskanzlerin, die völlig ausserhalb ihres zuständighkeits udn Reglungsbereiches agiert hat

[Mutmaßung gestrichen - MfG Orleander]

der vollständige zitats stützt deine und anderer leute unterstellung nicht im mindesten.

Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat. Und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass dies in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein."

Für mich ist die wirre Antwort, dass sie es wohl nicht so schlimm heißt, oder gar befürwortet. Keine Ahnung, die AfD lebt schließlich auch von Assoziationfehlern ...