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Was nun, SPD?

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Tertullian
Themenstarter
Beiträge : 413

Sie haben es getan...

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-als-neue-spd-spitze-a-1299104.html

Kommt jetzt der GroKoxit? Oder gar die Spaltung? Das neue Duo sieht für mich jedenfalls nicht so aus, als dass es künftig Wahlen gewinnen könnte. Wobei auch die Alternative nicht besonders vielversprechend war. Abgesang oder doch ein Neuaufbruch? Was meint ihr?

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97 Antworten
Tojak
 Tojak
Beiträge : 402

Selbstfindungsprozess geht weiter

Veröffentlicht von: @tertullian

Sie haben es getan...

Veröffentlicht von: @tertullian

Abgesang oder doch ein Neuaufbruch? Was meint ihr?

Kein Anlass für große Worte. Die SPD hat wochenlang (wie lange eigentlich noch mal genau?) gebraucht, um ihren Parteivorsitz neu zu besetzen, hat dies mit der m. E. suboptimalen Konstruktion einer Doppelspitze getan, hier ein Duo installiert, das nur mit knapper Mehrheit gewonnen hat, d. h. die andere Seite ist auch noch stark vertreten. Ist das Präsidium jetzt nicht auch noch aufgestockt worden, damit alle zu ihrem Recht kommen?

Mein Vater hat immer gesagt: Die SPD ist die Partei für'n Arbeiter, und hat sie konsequent gewählt. Ich habe den Eindruck, inzwischen ist die SPD eine Partei von und für Lehrer und Beamte. Ihre angestammte Klientel muss Sie sich mit der Linken und der AfD teilen, Leute, die ein Land regieren können wie Schmidt oder Schröder, haben es immer schwerer in der SPD. Die SPD muss sich neu erfinden, und sie ist damit noch nicht weit.

Ich warte mal ab, was die SPD mir jetzt als Wähler anbietet.

Tojak

tojak antworten
4 Antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0

Ich meine die haben die zum aktuellen Zustand der Partei passenden Vorsitzenden gewählt.
Die beiden sind Garanten dafür, dass die Presse praktisch immer ordentlich gefüttert wird.

Veröffentlicht von: @tojak

Ich warte mal ab, was die SPD mir jetzt als Wähler anbietet.

Garantiert jede Menge Material für den nächsten Karneval.

Anonymous antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @tojak

Ich warte mal ab, was die SPD mir jetzt als Wähler anbietet.

Was würdest du dir wünschen?

Anonymous antworten
Tojak
 Tojak
(@tojak)
Beigetreten : Vor 10 Jahren

Beiträge : 402
Veröffentlicht von: @jadwin

Was würdest du dir wünschen?

Ohne jetzt hier viel Zeit zu investieren für ein Parteiprogramm, das eh andere ausarbeiten müssen, hier ein paar Stichpunkte:

- ökologische und soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform,
- Förderung technischer Innovation zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit,
- Bildungsförderung: Zugang zu Abitur und Studienabschlüssen auch für Arbeiter- und Migrantenkinder, nicht durch Herabsetzung von Standards, sondern durch bessere Aufklärung und Förderung, damit auch,
- Förderung gesellschaftlicher Durchlässigkeit,
- Förderung sozialen Wohnungsbaus,
- Finanztransaktionssteuer
- Bekämpfung von Korruption und Interessenverflechtungen,
- Bekämpfung von Terror und organisierter Kriminalität,
- Bekämpfung rechtsradikaler Umtriebe und Geschichtsklitterungen,
- klare Trennung von Kirche und Staat, u.a. Abschaffung der Kirchensteuer.

Thomas

tojak antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2894

-

ökologische und soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform,

Soziale Marktwirtschaft haben wir bereits. Das Problem ist, man kann sich nur so viel soziale Marktwirtschaft leisten, wie Geld da ist. Unser Kerngeschäft ist der Export. Man kann eine Periode gut verdienen, aber die Geschäftsform unterliegt Schwankungen. Wie weit soll der Sozialstaat gehen und wie soll Geld für den Sozialstaat gesichert werden.

Das wir ein Sozialstaat sind leitet sich aus dem GG ab. Ein Mindeststandard ist Staatsziel.
Worauf soll der Ökostaat Wurzeln? Wie soll der aussehen? Wie kann man ökologische Ziele von der aktuellen Stimmungslage trennen?
Ich nehme mal den Landwirte als Beispiel. Der Landwirte sind gehört zu der Berufsgruppe mit der höchsten Suizidquote. Die Ursachen sind wirtschaftlicher Druck und mangelnde gesellschaftliche Anerkennung. Das trifft auch die Kinder, die in der Schule gemobbt werden. Landwirte werden für tatsächliche und mögliche ökologische Probleme verantwortlich gemacht. Bio ist keine Lösung, weil der Markt gesättigt ist. Im Moment bin ich in Dortmund, aber da wo ich sonst bin, gibt es im ganzen Kreis eine Biomolkerei. Die läuft sehr gut und glücklich kann der Bauer sein, dem die Biomilch abgenommen wird. Die Bauern, die gerne verkaufen würden und Biomilch haben, stehen Schlange. Das Problem ist, es wird als Regionalprodukt verkauft und der Markt gesättigt. Würde die Molkerei mehr produzieren, würde sie sich den Preis kaputt machen. Die Biobauern verkaufen ihre Milch zu einem schlechten Preis an die konventionelle Molkerei und vielleicht landet diese Überproduktion in Afrika als Jogurtpulver. Wie soll das reguliert werden?

- Förderung technischer Innovation zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit

,

Hört sich gut an, doch wer entscheidet, was für den Wettbewerb innovativ ist? Es ist der Markt, oder nicht. Das E - Auto ist bedingt für den Wettbewerb geeignet. Der Verbrennungsmotor ist auf dem Weltmarkt das Auto für die kurzfristige Zukunft.

- Bildungsförderung: Zugang zu Abitur und Studienabschlüssen auch für Arbeiter- und Migrantenkinder, nicht durch Herabsetzung von Standards, sondern durch bessere Aufklärung und Förderung, damit auch,

Der Zugang zur Bildung ist gegeben. Bayern ist das Land, das die meisten Menschen mit Hauptschulabschluss über die berufliche Entwicklung zum Studium führt. Wir vernichten unser Handwerk. Chancengleichheit erreicht man nicht, indem wir möglichst viele Akademiker schaffen, sondern wenn Beruf eine Wertschätzung hat. Der Hauptschulabschluss galt früher mehr als der Volksschulabschuss. Doch heute ist er er weniger wert, als ein Sonderschulabschluss. Doch zur Zeit als der Volksschulabschuss normal war, waren für die Absolventen die Türen bis zum Studium möglich. Vom Angebot her ja, von der wirtschaftlichen Seite blieb der Weg verschlossen. Wir müssen uns fragen, ob der bisherige Weg der Chancengleichheit nicht auch eine Sackgasse ist. Unser Arbeitsmarkt wird nicht gedeckt, wenn man mindestens den Realschulanschluss braucht und fast alle nur noch im Büro arbeiten wollen. Unser Gesundheitssystem wird nicht besser, wenn Hebamme und Krankenschwester ein akademischer Beruf wird, sondern ist aus ganz anderen Gründen krank.

- Förderung sozialen Wohnungsbaus

,
Ich bin für Förderung, das wurde die letzten Jahre verschlafen. Aber zum sozialen Wohnungsbau gehört auch die Förderung der Familien. Sozialer Wohnungsbau soll nicht die Förderung eines Überstaates sein, sondern das Individuum soll gefördert werden.

,
- Bekämpfung von Terror und organisierter Kriminalität,

Wird gemacht! Bund und Länder haben gemerkt, dass die Einsparung der Polizei zu weniger Sicherheit führt. Zum Thema Bildung, als ich in der Schule war, reichte der Hauptschulabschluss um Polizist zu werden.

- Bekämpfung rechtsradikaler Umtriebe und Geschichtsklitterungen,

Ist ja gut gemeint, aber dieses Ansinnen, steht im Spannungsfeld zwischen frei Meinungsäußerung und staatlich vorgegebener Meinung. Wir haben unsere Grenze und das ist Volksverhetzung. Hier noch weiter zu gehen ist problematisch,denn das macht unseren freiheitlichen Staat aus. Das die NPD nicht verboten wurde, halte ich für einen Fehler. Aus meiner Sicht ist die Verwandtschaft zum Nationalsozialismus gegegeben. Extremismus betrifft nicht nur rechts. Wir haben auch einen Linksextremismus. Jetzt hatten wir wieder einen Aufmarsch für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Das waren keine Demokraten, sondern sie kämpften für einen Sozialismus nach dem Muster der Sowjetunion. Wie soll eine Demokratie mit solchen Menschen umgehen? In Thüringen wird gefordert, dass die CDU mit Liebknechts Enkel koaliert??

- klare Trennung von Kirche und Staat, u.a. Abschaffung der Kirchensteuer.

Meinst du damit, dass die Kirche keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sein soll. Wie sieht es dann mit anderen Institutionen aus, die Körperschaft des öffentlichen Rechts sind? Da gibt es ja mehr hoheitliche Privilegien, als sie Steuer. Ich sehe in der Abschaffung eher einen Nachteil, denn die Körperschaft des öffentlichen Rechts setzt voraus, dass die Kirche loyal zum Staat ist und nicht, dass der Staat loyal zur Kirche ist. Wenn ich bei der evangelischen Kirche manchmal meine Zweifel habe, ob sie es ist.

orangsaya antworten


Orangsaya
Beiträge : 2894

Kommt jetzt der GroKoxit?

Glaube ich nicht. Ich tippe eher auf ein weiter so. Es ist eher so, dass Saskia Esken NorWalBor überhaupt keine Macht dazu haben,darüber zu befinden. Die Bundes
-SPD hat eher mit einem weiteren Absturz zu rechnen. Abgesehen davon was es für die Abgeordneten bedeutet, wäre es für die Partei ein großer Schaden.

Oder gar die Spaltung?

Glaube ich nicht, dann können die Genossen sich nicht mehr gegenseitig bekämpfen. Lauterbach war sauer, dass NorWalBor aufgestellt wurde. Ihm war klar, dass seine Chance dadurch flöten ging. Doch eigentlich kann er dankbar sein, denn NorWalBor wird anstelle seiner geschreddert.

Die SPD will jetzt einen Sozialstaat aufbauen.? Ganz was neues, einen Sozialstaat hatten wir noch nie. Was meint die SPD eigentlich damit? Will sie auf die Zeit vor dem Godesberger Programm zurückfallen und das Bekenntnis zu unserer sozialen Marktwirtschaft ist in der Partei hinfällig, oder wollte die SPD nur glauben machen, dass, wenn sie alleine an der Macht sind, dem Wähler Tauben in den Mund fliegen. Ein Sozialstaat kann nur Bestand haben, wenn wirtschaftlich vernünftige Entscheidungen getroffen werden, doch davon ist diese Regierung weit weg. Auch leider bei dieser CDU. Obwohl es da mahnende Stimmen gibt.

orangsaya antworten
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Helle
 Helle
(@helle)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 772
Veröffentlicht von: @orangsaya

Die SPD will jetzt einen Sozialstaat aufbauen.?

Dazu hatte sie 1998 bis 2005 Zeit. Das sah dann so aus, dass hunderttausende Menschen in soziale Armut gestürzt wurden. Gut, dass die SPD nichts mehr zu wollen hat, da sie ja zur Splitterpartei verkommen ist und spätesten in ein bis zwei Jahrzehnten keine Rolle mehr auf der politischen Bühne spielen wird.

helle antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @helle

Dazu hatte sie 1998 bis 2005 Zeit. Das sah dann so aus, dass hunderttausende Menschen in soziale Armut gestürzt wurden. Gut, dass die SPD nichts mehr zu wollen hat, da sie ja zur Splitterpartei verkommen ist und spätesten in ein bis zwei Jahrzehnten keine Rolle mehr auf der politischen Bühne spielen wird.

Da war kein Geld da. Jetzt leben ja alle in der Illusion, dass beliebig viel für alle möglichen und unmöglichen Projekte da ist.

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Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2894

Da war kein Geld da. Jetzt leben ja alle in der Illusion, dass beliebig viel für alle möglichen und unmöglichen Projekte da ist.

Stimmt, da hatten wir andere Probleme. Auf der anderen Seite hatte man da such den Staatshaushalt mit einer Erhöhung der Umsatzsteuer auffrischen können.

orangsaya antworten
Vigil
 Vigil
(@vigil)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 386

Nicht vergessen!
Die gesamte Hartzerei war ein GroKo-Handeln, obwohl es keine GroKo gab, denn nur mit den Stimmen von CDU/CSU im Bundestag und in den Ländern wurde diese Gesetz.

vigil antworten
Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2894

Die Agenda ist ja schon lange her. Ich antworte mal aus der Erinnerung.
Peter Harz, der das Konzept in Auftrag erarbeitete, kommt soweit weiß aus einer Familie, in der Sozialdemokratie und Gewerkschaften schon fast genetisch dazu gehört.
Er hatte schon damals eng mit Schröder, als er noch Ministerpräsident war eng zusammen gearbeitet. Damals hatte er Konzepte entwickelt, die Arbeitsplätze und Ausbildung möglich machten. Der VW Toura soll eines seiner Kinder sein, oder besser das Konzept, wie er gebaut wurde. Hier haben junge Menschen die Chance gehabt, überhaupt einen Beruf zu lernen. Bewerten kann und will ich das nicht.

Schröder, der ein Reformkanzler sein wollte, hatte ihn zu sich geholt. Und er hat das Konzept entwickelt.

Zu hart IV habe ich folgende Haltung. Solche Überlegungen, wie Arbeitslosengeld und Sozialhilfe in eine Hand zu legen, sind von der Theorie her gar nicht mal so falsch. Die Kommune hatte Mitarbeiter des Sozialamt mit dem Arbeitsamt zusammengelegt. Vorher hatten zwei Stellen getrennt gearbeitet. Das kostete unnütz mehr Geld. Das Problem war, es handelte sich nicht um ein Unternehmen, sondern um eine unbewegliche Behörde.
Ein weiterer Fehler ist, dass Leistungen des Sozialamt als Pauschale zusammengelegt wurde. Hierfür lag der monatliche Satz um pauschal 50 Euro höher. Dafür bräuchte man keinen gesonderten Antrag auf Kleidergeld stellen braucht. Rechnerisch war es richtig, nur ein Teil des Klientel hat nie gelernt zu Haushalten. Das heißt, das Geld ist weg, wenn sie neue Unterhosen brauchen.
Ich will nicht über Harz IV diskutieren. Kurz es gab schon Überlegungen die richtig waren, aber, ob es eine Lösung war, ist eine andere Frage.

Wie es politisch umsetzbar war, weiß ich nicht. Im Bundestag hatten Grüne und SPD die Mehrheit. Im Bundesrat kann es schon sein, dass die CDU die Mehrheit hatte.

Schröder, den ich eigentlich nicht verteidigen will, hatte das Problem, in einer Phase der Rezession Regierungschef zu sein. Das lässt sich, egal welche Partei an der Macht ist, nur bedingt politisch lösen. Die wirtschaftliche Eigendynamik ist meist stärker als die politische Macht. Einige Chancen wurden verpasst. Der Transrapid ist da so ein Beispiel. Fast ohne Reibung, könnten heute die Züge mit wenig Energie durch unser Land fahren und wäre eine echte Konkurrenz zum Flugverkehr. Da wurde aus ideologische Gründen Chancen vertan. Doch ich denke unter Merkel, wäre es auch nicht besser geworden.

orangsaya antworten
Tertullian
(@tertullian)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 413
Veröffentlicht von: @orangsaya

Schröder, den ich eigentlich nicht verteidigen will, hatte das Problem, in einer Phase der Rezession Regierungschef zu sein.

Das trifft hauptsächlich auf das Kabinett Schröder II zu. In den Jahren zwischen 1998-2002 gab es durchaus einen gewissen Aufschwung, der dann allerdings mit der New-Economy-Blase im Tandem mit dem 11. September 2001 geplatzt ist. Die CDU konnte sich in der Opposition unverhofft schnell regenerieren und der Parteispenden-Skandal war relativ schnell vergessen. Andererseits hatte Merkel 2005 praktisch die gleichen Prozente wie Kohl 1998. Der eigentliche Absturz der SPD im Bund kam erst bei der Bundestagswahl 2009. Die vorzeitige Neuwahl 2005, die im Nachhinein aus SPD-Sicht ein Fehler war, resultierte aus den Wahlniederlagen der SPD in den Ländern, letztlich aus Anlass des Machtverlusts ausgerechnet in Niedersachsen, wo Schröder zuvor Ministerpräsident war.

tertullian antworten
Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @jadwin

Da war kein Geld da. Jetzt leben ja alle in der Illusion, dass beliebig viel für alle möglichen und unmöglichen Projekte da ist.

Ich denke gerade in der SPD sind viele, die meinen man müsste das Geld einfach drucken und verteilen. So wie das viele Sozialistische Staaten machen oder jetzt auch die Türkei. Erst druckt man Geld und anschließend verbietet man die Inflation. So einfach funktioniert das System in solchen Kreisen.😀

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Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2894

Das was ich von der SPD höre, ist noch schlimmer. Sie will ihre Vorstellungen mit Schulden finanzieren. Das würde eine Bürde für die künftige Genaration. Was den Euro betrifft, so haben wir fast eine Schwundwährung. Sparen lohnt sich nicht...

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Anonymous
 Anonymous
(@Anonymous)
Beigetreten : Vor 1 Sekunde

Beiträge : 0
Veröffentlicht von: @orangsaya

fast

Fast?

Im Jänner 2002 betrug der Wechselkurs Euro zu CHF 1 zu 1,47, jetzt sind wir bei eins zu 1,08

Die kontinuierliche Niedrig, jetzt Nullzinspolitik der EZB ist eine, grungesetzwiedrige, gegen Art. 14 GG verstossende, Zwangsenteignung von Kleinsparern und Anlegern

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Anonymous
 Anonymous
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Genossen, Gestern standen wir am Abgrund ..
heute sind einen Schritt weiter

Nach dem Ralf Stegner um Weihnachten rum offen den mittelfristigen Zusammeschluss von SPD und der SED-FO aka "Die Linke" forderte

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-12/spd-linke-ralf-stegner-partei-fusion-zusammenschluss ,

nachdem sich die neue Mit-Parteivorsistende Eskens zu Zwangsenteigungen und " "demokratsichem" Sozialismus" bekennt

https://www.n-tv.de/politik/Esken-setzt-auf-Demokratischen-Sozialismus-article21501894.html

empfindet der Wähler offensich die SPD weiterhin nicht als erste oder 2. Wahl.
Noch mehr wie sonst

https://www.welt.de/politik/deutschland/article205000518/Insa-Umfrage-SPD-faellt-unter-13-Prozent.html?fbcli

Ob man dieses Jahr, das (aus SPD sicht) Desaster einer bundesweit einstelligen SPD in Wahlumfragen erleben wird?

Bei solchen Tendenzen würde ich dann allerdings als SPDler an der GroKo festhalten auf T...l komm raus
Alles andere, wie platzen lassen, wäre politischer Seppuku

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Orangsaya
(@orangsaya)
Beigetreten : Vor 5 Jahren

Beiträge : 2894

Für Stegner hätte es den Vorteil, dass seine innerparteilichen Gegner in die defensive gerieben würden. Wenn man auf die SPD im letzten Jahrhundert schaut, gehört zur positiven Seite der SPD, dass sie maßgeblich für Demokratie stand. Unser Republik ist aus der Weimarer Republik gewachsen. Hier hat die SPD, auch mit Kompromissen einen Beitrag geleistet. Alternativ stand ja ein faschistische, oder ein sozialistisches System im Raum. Im Hinblick der Ermächtigung, war die SPD die Partei, die sich dagegen stark machte. In Westdeutschland hat sich nach der Gründung die SPD selber an den Rand gestellt, sie hat sich aber mit Parteiprogramm berichtigt und hat sich sechzig Jahre bewehrt. Die SPD ist eine verfassungskonforme und demokratiefeindlich Partei. Das kann man von den Linken nicht behaupten. Sie ist aus der SED gewachsen, bekennt sich nicht verbindlich zu ihrer Erblast, hat keine Beschlüsse zu ihrer menschenverachtenden Vergangenheit und mimt den Menschenfreund. Wenn sie auf ihre Vergangenheit angesprochen wird, gibt die sich lieber angepisst, als klare Kante zu zeigen. In den neuen Bundesländern hat sie auf kommunale Ebene verhindert, wenn die Opfer gewürdigt werden sollen und verhindert, dass die Täter öffentlich gemacht werden
Von der Seite gehört Stegner vielleicht zu den Linken, aber die SPD nicht. Die Linken passen eher zur DKP. Schließlich haben die Linken, als sie ihre heile sozialistische Welt hatten, diese Partei finanziert

orangsaya antworten


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