Dann ist Angela M nicht mehr im Amt, nach 16 Jahren
Wer erobert die neue alternativlose Kanzlerschaft?
Was denkt ihr?
Hab heute gewählt
per Briefwahl und hab mich dabei nicht sehr wohl gefühlt. Aber gut, wählen ist Bürgerpflicht und ich hab noch nie gekniffen.
Der Wahl-o-Mat ist online
https://www.tagesschau.de/inland/btw21/wahlomat-bundestagswahl-101.html
Wer testen möchte, welche Partei den eigenen Vorstellungen am Ehesten entspricht, kann sich da ausprobieren.
So. Fertig.
Ich habe bereits gewählt. Per Briefwahl. Der Brief ist abgeschickt. Nichts geht mehr.
Wir fordern die Auflösung der NATO und
ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands,
das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat.
Wir fordern, Verhandlungen über einen
deutsch-Russischen Vertrag aufzunehmen,
um Versöhnung und Freundschaft zwischen
Deutschland und Russland zu erreichen
und zu verstetigen.
Auflösung der Nato? 😊 Deutsch-Russlandvertrag? 🙄
Deutschland hat neben der Nato bereits einen anderen Vertrag mit anderen Ländern und das sind alle EU Länder. Wird ein EU Land angegriffen, dann ist es, als wäre jedes einzelne Land angegriffen. Hierzu gehört auch das eigentlich neutrale Österreich. Die Grundsätze sind gut, die Umsetzung ist leider schlecht.
Interessant ist, dass hier die Linke die EU, auch außen vor lassen will. Das schließe ich daraus, dass dieses bestehende Bündnis bei den Linken keine Rolle spielt. Das liegt wohl auch daran, dass EU Länder wie das Baltikum, Polen, Ungarn usw. überhaupt kein Interesse haben, wieder in den Gestank des Warschauer Packtes zu kommen, und auf Moskau basierend, die Freiheit des Landes zu verteidigen. Die sind ja vor Moskau weggelaufen.
Es gibt auch nach meiner Meinung einen weiteren Grund, warum die EU hier keine Erwähnung finden. Sie wollen einen Systemwechsel und hierzu gehört ein demokratischer Sozialismus. Bei Lenin hieß es demokratischer Zentralismus, glaube ich. Die EU sichert nach innen den Frieden dadurch, dass sie ihr demokratisches System mit dem System der EU Länder verflochten hat, aber auch das wirtschaftliche System ineinander verflochten ist. Das wollen die Linken nicht, denn ihre Basis ist ein Sozialismus und deswegen ist in einigen Zügen die EU von der Logik her zwangsläufig der Systemfeind. ...
Aber schauen wir doch mal auf Russland. Ist Russland denn das friedliche Paradies? Da denke ich zuerst an Syrien und ihren Luftkrieg, bei denen Syrien selbst Fassbomben höchstwahrscheinlich als Chemiewaffe einsetzte. Ist Russland antiimperialistisch? Da denke ich an Georgien, bei dem Russland völkerrechtswidrig einen Teil besetzte, um Russen zu schützen, die die Russland dort zwangsweise angesiedelt hat. Da denke ich an die Ukraine, bei dem der Bürgerkrieg ohne Russland nicht möglich war und es inhaltlich ohne das Thema Russland kaum möglich wäre. Ganz zu Schweigen von der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim. Russland ist alles andere als antiimperialistisch, weder historisch, noch gegenwärtig. Putin selbst ist ja "parteilos", aber in Russland selbst, ist de Verherrlichung Stalins eine starke Strömung.
Die Linke in Deutschland ist ja auf dem Weg hin zur Mikropartei. Doch täuschen sollte man sich nicht. Selbst, wenn sie bei den nächsten Wahlen unter fünf Prozent liegt, können noch ein paar Abgeordnete der Linken in den Bundestag gewählt werden und sind es mehr als zwei, haben sie das Recht eine Fraktion zu sein.
Deswegen bin ich von Scholz enttäuscht. Ich zweifle nicht seine persönliche Gesinnung an. Er steht meiner Meinung nach auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung. Doch hier zeigt er nicht von Anfang an klare Kante. Das die Linken mit ihrer Gesinnung keinen Platz bei einer politischen Verantwortung haben. Ich denke, die Linken sind nicht in erster Linie zur Mehrheitsbeschaffung da. Dafür auch. Aber ich denke er bleibt so verschlossen, weil er Angst vor seiner eigenen Partei hat. Von drei Bundeskanzlern der SPD, sind genau drei SPD Kanzler von der SPD, oder durch Stimmen aus der eigenen Partei gestürzt worden. Er weiß, auf welchem dünnen Eis er steht und er deswegen die Linken als Koalitionspartner nicht ausschließen kann. Das ist sein Dilemma und aus dem Dilemma kann es schnell zum Drama werden.
Wie seht ihr das. Sind die Linken bei euch in einer künftigen Regierung willkommen?
Von meiner Kindheit angefangen, bis in die Achtziger hinein, habe ich die Wahlkämpfe vereinfacht so kennengelernt. Die Parteien und die Spitzenkandidaten beschimpfen und beleidigen sich nach Herzenslust und der, der im falschen Moment wegen der Beleidigungen die Fassung verliert hat verloren. Das hat sich etwas geändert. Vielleicht, weil uns die Bilder aus den USA abschreckten. Vielleicht, weil eine GroKo Normalität wurde und die Gegensätze eh weniger sind.
Es gibt allerdings einen Punkt, der für mich unerträglich ist und da weiß ich nicht, wie man einen golden Schnitt macht.
Es geht um mögliche schwerkriminelle Handlungen, die durch den Griff in die Trickkiste, juristisch schwer als krimineller Straftatbestand nachweißbar sind.
Zwei Beispiele.
Der Dritte Weg.
Der Dritte Weg hat Plakate aufgehängt, Darauf seht im grünen Hintergrund "hängt die grünen". Zu dieser Aussage gibt es noch Kleingedrucktes. Das ist für mich mehr als unständig, sondern ein Aufruf zu Mord. Das paradoxe daran ist, wenn ich die Probleme nebeneinander halte, weiß ich nicht, wie man so etwas mit dieser Klarheit (kriminell) unterbinden kann.
Der zweit Punkt ist die Partei
Die Partei hat Plakate auf rotem Hintergrund mit der Aufschrift "Nazis töten" aufgehängt. Auch hier eine Doppeldeutigkeit, die in einer Bedeutung ein Aufruf zum Mord sein kann.
Wie seht ihr das? Muss ein "scheinbarer" Aufruf zum Mord mit grünem Hintergrund verboten werden, aber auf rotem Hintergrund der Aufruf zum Mord erlaubt werden?
Wie gesagt, einfach so verbieten hebt neue Probleme zutage.
Der andere Punkt ist nicht so gravierend. Es ist der propagandistische "Enkeltrick". Wir wissen es wohl alle. Alte Menschen, werden emotional durcheinandergebracht, damit man an ihr Geld kommt. Das funktioniert und die, die darauf reingefallen sind, sind nicht dumm, sondern die, die so etwas behaupten, sind die Ersten, die auf so so etwas reinfallen.
Es gibt eine Homepage gerichtet an Kinder und Jugendliche. Diese sollen nach einer Mustervorlage einen Brief an ihre Großeltern schreiben. Der persönliche Brief an Opa und Oma hat folgenden Tenor. Lieber Oma, mein Leben, meine Zukunft ist in Gefahr, deswegen wählt für mein Wohl künftig die Grünen. ....
Das nächste hat sich in einem privaten Sender ereignet. Ich kenne mich mit den privaten Unterhaltungssendern nicht aus und weiß nicht, wie sie heißen und was sie machen.
Es gab ein Sender, da gab es einen Dialog mit Armin Lauschet und einem Kind, welches sich im Kindergarten-, oder im Grundschulalter befand.
Auszug aus den Fragen. Würden sie einen Georg Maaßen Wählen verbunden mit vermeintlichen rechtsextremistischen Strömungen in der Partei.
Ist das schon Kindesmissbrauch? Ich meine Ja und Laschet hat leider falsch regiert. Sicherlich war es leicht, zu zeigen, dass das Kind über die Hintergründe gar nichts weiß. Das ist für die Altersklasse ja auch normal. Er hätte aus meiner Sicht die Unwissenheit des Kindes nicht entblößen sollen, sondern die Sendung verlassen. Das wäre aus meiner Sicht richtig. Wobei ich eingestehen muss, hätte ich in einem Wahlkampf in einer ähnlichen Situation das gemacht, was im nachhinein richtig wäre.
Ich weiß nicht genau, was das war. Ich glaube es war RTL Late Night. Gibt es diesen Sender? War das schon Kindesmissbrauch. Wäre es kein Kindesmissbrauch, wenn die Indoktrination dem Zweck der Satire dient?
Eure Prognosen?
Meine lautet:
Scholz gewinnt, warum weiß keiner
Für RotRotGrün reicht es nicht
