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Selenskyj entlässt wichtige Behördenchefs

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Helmut-WK
Themenstarter
Beiträge : 4942

Meldung im BR - steht aber auch an vielen anderen Stellen.

Sind die Vorwürfe berechtigt, oder ist das der Beginn einer Säuberung, an deren Ende was Anderes als Demokratie steht?

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85 Antworten
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Blackhole
(@blackhole)
Beigetreten : Vor 17 Jahren

Beiträge : 988

@hkmwk Bei Bakanow sehe ich das so nicht.

Der abgesetzte Geheimdienstleiter Bakanow ist ein enger Weggefährte Selenskyjs aus dessen Zeiten als Fernsehkomiker und ein ehemaliger Geschäftspartner Selenskyjs. Er leitete den Geheimdienst seit 2019. Medien verwiesen allerdings auch darauf, dass der 47-jährige Bakanow als Fachfremder nur wenig Autorität unter seinen Angestellten genossen habe.

Das klingt im Gegenteil eher danach, daß Selenskij einen gemachten Fehler korregiert hat.
Er hatte einen guten Freund zum Geheimdienstchef gemacht, und der hat nichts getaugt. Bei uns wäre das ein ziemlicher Skandal gewesen.

blackhole antworten
Deborah71
Beiträge : 16784

@hkmwk 

Könnte es mit den Auflagen der EU,der Korruption an den Kragen zu gehen, zu tun haben?

deborah71 antworten
2 Antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 18 Jahren

Beiträge : 4942

@deborah71 

Ich dachte immer, die jetzt entlassene Oberste Staatsanwältin wäre bis jetzt konsequent gegen Korruption vorgegangen. Die Vorwürfe (nichts dagegen zu tun, dass Untergebene nach der Besetzung mit den Russen kollaborieren) haben auch nichts mit Korruption zu tun.

hkmwk antworten
Deborah71
(@deborah71)
Beigetreten : Vor 18 Jahren

Beiträge : 16784

@hkmwk 

In den Nachrichten hatte ich wohl nur einen Teil gehört. Dann passt meine Frage nicht.

deborah71 antworten


Lucan-7
Beiträge : 15956

@hkmwk 

Sind die Vorwürfe berechtigt, oder ist das der Beginn einer Säuberung, an deren Ende was Anderes als Demokratie steht?

Nichts gegen die User von jesus.de... da gibt es wirklich kompetente Leute auf diversen Gebieten. Aber ich wäre dennoch überrascht, wenn diese Frage hier in diesem Forum fundiert beantwortet werden könnte... (aber ich lasse mich gerne überraschen).

Fest steht für mich allerdings, dass die Ukraine nicht unbedingt ein demokratischer Vorzeigestaat ist und ich daher von diversen Verwicklungen einschließlich massiver Korruption nicht unbedingt überrascht bin.

Viel mehr gibt meine Kompetenz an dieser Stelle auch nicht her...

 

lucan-7 antworten
Goldapfel
Beiträge : 788

@hkmwk 

Ich denke, das wird auf Spekulation herauslaufen. Wobei das 

Es gebe 651 Strafverfahren gegen Mitarbeiter von Staatsanwaltschaft und anderen Strafverfolgungsbehörden wegen Hochverrats und Kollaboration mit russischen Diensten. 

aus dem von dir verlinkten Artikel mir schon recht hoch vorkommt. Obwohl es natürlich sein kann. Eine Bekannte, die noch bis vor kurzem dort war, sagte, die Ukraine sei offen korrupt gewesen und jeder wusste das. Da kann es ebenso gut, wenn es sich auszahlt, Kollaboration geben.

Selensky ist ja erst durch den Krieg zum "Guten" geworden. Seine Versprechen, der Korruption Einhalt zu gebieten, scheint er zuvor nicht besonders energisch angegangen zu sein. Als Fürsprecher für die Ukraine jetzt, macht er eindeutig eine bessere Figur. 

Ich denke, man wird es erst hinterher sehen. 

goldapfel antworten
3 Antworten
DerElch
(@derelch)
Beigetreten : Vor 20 Jahren

Beiträge : 122

@goldapfel 

aus dem von dir verlinkten Artikel mir schon recht hoch vorkommt.

Der SBU hat über 30.000 Mitarbeiter, da sind 600 "Verräter" eigentlich eher eine tiefe Zahl.

Da kann es ebenso gut, wenn es sich auszahlt, Kollaboration geben.

Geld ist das eine, Überzeugung das andere und dann sind da noch die Leute, die von Russland platziert wurden.

Seine Versprechen, der Korruption Einhalt zu gebieten, scheint er zuvor nicht besonders energisch angegangen zu sein.

Seine Möglichkeiten sind ja auch begrenzt. Jahrzehntelang gewachsene Strukturen kann man nicht einfach abstellen. Obama wollte Guantanamo auch schliessen. 2 Präsidenten später sitzen da immer noch Leute ein.

Als Fürsprecher für die Ukraine jetzt, macht er eindeutig eine bessere Figur.

Eine zu gute. Fast schon beängstigend, wie sind die EU und die NATO treiben lassen.

derelch antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 12 Jahren

Beiträge : 15956

@derelch 

Eine zu gute. Fast schon beängstigend, wie sind die EU und die NATO treiben lassen.

Die Zustimmung zur Ukraine liegt ja vor allem in der Gegnerschaft zu Russland begründet. Da würde ich nicht alles wörtlich nehmen.

 

lucan-7 antworten
Goldapfel
(@goldapfel)
Beigetreten : Vor 8 Monaten

Beiträge : 788

@derelch 

Der SBU hat über 30.000 Mitarbeiter, da sind 600 "Verräter" eigentlich eher eine tiefe Zahl.

Danke für die Zahlen.

Jahrzehntelang gewachsene Strukturen kann man nicht einfach abstellen.

Es geht ja gar nicht darum, dass irgendjemand ein sofortiges Ende erwartet. Aber etwas mehr Engagement nach seinen Wahlversprechen hätte es schon sein können. Wobei außer den gewachsenen Strukturen auch Selenskys Politikstil hinderlich gewesen sein dürfte.

Anfang März 2020 feuerte Selenskij die Regierung Hontscharuk, diesem zufolge ebenfalls nach Beschwerden des Oligarchen Kolomoiskij. Ex-Reformer Werlanow hat seitdem keinen Willen Selenskijs mehr gesehen, das korrupte System aufzubrechen. Stattdessen habe der Präsident sogar noch Reformen zurückgedreht und etwa offene Wettbewerbe für Regierungspositionen abgeschafft. "In den letzten acht Monaten ist das Land um acht Jahre zurückgefallen", so Werlanow bitter.

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-oligarchen-korruption-selenskij-1.5249388

Oder hier 

Doch so leicht dürfte Selenskyj die Kritik nicht abtun können. Denn schon seit März sei die Korruption in der Ukraine wieder auf dem Vormarsch, sagen Experten. Der Präsident wechselte damals nicht nur den Ministerpräsidenten aus, sondern auch den Generalstaatsanwalt. Seitdem torpediere er die Arbeit der bislang unabhängigen Ermittlungsbehörden.

...

Auch in den eigenen Reihen stößt Selenskyj damit auf Widerstand. Deshalb muss er im Parlament inzwischen auf die Stimmen der Russland freundlichen Opposition zurückgreifen, um Mehrheiten zu bekommen. Und mit dieser Opposition gewinnen auch die ostukrainischen Oligarchen wieder an Einfluss.

https://www.deutschlandfunk.de/korruptionsbekaempfung-in-der-ukraine-praesident-selenskyj-100.html

Hab zu seiner Politik der letzten Jahre etwas bei Stiftung Wissenschaft und Politik gelesen. Ich fand es für mich recht informativ. Wobei dieser Text wiederum Helmuts Befürchtung nicht ganz so abwegig erscheinen lässt.

https://www.swp-berlin.org/publikation/die-ukraine-unter-praesident-selensky

 

goldapfel antworten


DerElch
Beiträge : 122

@hkmwk 

Wenn die Mannschaft schlecht spielt, wird der Trainer entlassen. Finde ich jetzt nicht so ungewöhnlich. Obs was bringt, wird sich zeigen.

an deren Ende was Anderes als Demokratie steht?

Eine Demokratie nach westlichem Verständnis brauchen wir bei der Ukraine auch nicht erwarten. Solange Krieg ist (und wenns nach den Beteiligten geht, dauerte er noch sehr lang) sowieso nicht.

derelch antworten
Orangsaya
Beiträge : 2924
Veröffentlicht von: @hkmwk

Sind die Vorwürfe berechtigt,

Um das zu wissen, müsste man die Hintergründe genauer wissen. Selinskij wäre schön dumm, wenn er das zu Kriegszeiten völlig offen legen würde. Es kann auch sein, dass die oberen Behördenleiter nicht persönlich involviert sind, aber betreffende Geschennisse entgleisten und sie in ihrer Position die Verantwortung dafür tragen.

Veröffentlicht von: @hkmwk

oder ist das der Beginn einer Säuberung

Sollte das Beginn einer Säuberung sein, dann bleibt es nicht bei der einen Aktion und wir werden werden wir es erfahren. Die Russen nennen es nicht Säuberung, sondern filtrieren. Sollten wir in einen aktiven Krieg mit Frontnähe geraten, dann werden wir uns wundern, was sich zu dem Thema ändern wird. Die Zügel werden dann ganz schnell kurz, auch wenn du vielleicht darüber lachst, dass das ich schreibe. Wenn Raketen in Berlin einschlagen würden, wäre es ganz schnell anders. Möge so etwas nie passieren. Langfristig laufen wir wohl auf einen andersartigen kalten Krieg hinaus, deswegen besteht auch langfristig eine neue Gefahr. 

Veröffentlicht von: @hkmwk

an deren Ende was Anderes als Demokratie steht?

Meine Gedanken und Wünsche zur Ukraine ist, dass sie nicht am Ende eine Demokratie stehen, sondern vor einer Blüte der Demokratie. Wenn auch vorwiegend in Kiew, aber zeige mir mal ein Land in Europa indem das Volk selbst so für die Demokratie sich einsetzte als die Ukraine. Das Menschen aufgrund der politischen Situation Nachteile haben, gab es bei uns auch. Menschen, die Verwandtschaft in der DDR hatten, hatten im sensiblen Bereich keine, oder nur eingeschränkt eine Chance Staatsdiener zu sein. Man kann es wenn man will kritisch sehen, aber unsere Demokratie war deswegen zu keinem Zeitpunkt gefährdet. 

 

 

orangsaya antworten
4 Antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 18 Jahren

Beiträge : 4942

@orangsaya 

Teile von dem was du schreibt klingen so, als ob es um unserer Demokratie geht. Ich meinte aber die Demokratie in der Ukraine, die viele Defizite hat und deren Verteidigung und Entwicklung offiziell das Ziel der dortigen Politik ist.

hkmwk antworten
Blackhole
(@blackhole)
Beigetreten : Vor 17 Jahren

Beiträge : 988

@hkmwk Interessant, daß hier stets die Demokratie in der Ukraine und der rechtmäßig gewählte Präsident der Ukraine unter Verdacht gestellt werden.

Kein Wort dagegen über die Zustände in Putinstan.

blackhole antworten
Lucan-7
(@lucan-7)
Beigetreten : Vor 12 Jahren

Beiträge : 15956

@blackhole 

Interessant, daß hier stets die Demokratie in der Ukraine und der rechtmäßig gewählte Präsident der Ukraine unter Verdacht gestellt werden.

Die Ukraine hat ein großes Problem mit Korruption, und auch Selinskij selbst scheint davon betroffen zu sein. Wie es um die Ukraine wirklich bestellt ist mag man auch daran erkennen, dass der Verdacht besteht, dass vom Westen gelieferte Waffen anderweitig verkauft werden.

Das kann und sollte man auch so benennen - und es macht die Unterstützung gegen die Aggression Putins nicht weniger notwendig. Aber es gibt keinen Grund, hier in schwarz-weiss Extremen zu denken. Putins Faschismus macht die Ukraine noch nicht zu einem demokratischem Musterstaat. Aber die Unterstützung bringt die Chance mit sich, die Demokratie in der Ukraine zu stärken - wenn man hier nicht allzu naiv agiert.

Und das bedeutet, dass Fehler klar angesprochen werden müssen.

 

lucan-7 antworten
Helmut-WK
(@hkmwk)
Beigetreten : Vor 18 Jahren

Beiträge : 4942

@blackhole (zum Beitrag)

Kein Wort dagegen über die Zustände in Putinstan.

Ich habe auf jesus.de schon darauf hingewiesen, dass Putin Faschist ist, habe erst vor kurzem gesagt, dass es in Russland zwar mehrere Wahllisten gibt, aber eben echte Opposition verhindert wird.

Das muss ich nicht wiederholen, wenn es darum geht, dass die Ukraine keine lupenreine Demokratie ist.

hkmwk antworten


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