Politik, Wirtschaft & Soziales

Da ja in einem Parallelthread die Wogen hoch hergehen und einige die These aufstellen, dass Religionen sich sozusagen daran gewöhnen müssen beleidigt und verunglimpft zu werden möchte ich mal zur Disskussion stellen ob sich Frankreich da nicht mal zur Abwechslung Deutschland zum Vorbild zu nehmen. Wir schützen nämlich religiöse Menschen vor Beleidigungen und Verunglimpfungen Blasphemieparagraph

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

https://de.wikipedia.org/wiki/Beschimpfung_von_Bekenntnissen,_Religionsgesellschaften_und_Weltanschauungsvereinigungen#Gesetzestext Und ich finde das gut und richtig.

Ich dachte immer, hier passiert sowas nicht. Hier ist tiefste Provinz, hier ist die Welt noch in Ordnung. Heute nachmittag ist meine Welt aus den Fugen geraten. Ein 51jähriger Deutscher aus dem Landkreis ist mit seinem SUV durch die Fußgängerzone gefahren und hat wahllos Leute umgenietet. 2 Tote, einer davon ein Säugling. Zig Schwer- und Schwerstverletzte. Was geht in solchen Menschen vor sich? Was erhoffen die sich dadurch?

Hallo zusammen, wie soll unsere Gesellschaft mit dem Islamismus umgehen - diese Frage beschäftigt mich seit diesen unsäglichen Attacken in Frankreich. Und dabei meine ich nicht nur die Morde, sondern auch die Hassreden von Erdogan und anderer Islamangehöriger. Um erst einmal zu verdeutlichen, was für mich Islamismus bedeutet: Hierbei handelt es sich um den politischen Islam, der Andersdenkende ausrotten bzw. mundtot machen will. Dazu gehört zurzeit m. E. auch die Türkei. Wie gehen wir damit in der BRD um? Ich würde alle gemäßigten Kräfte (Aleviten und liberale Moslems) staatlicherseits unterstützen, alle anderen islamischen Kräfte die Rechtsstaatlichkeit spüren lassen. Es darf kein Tabu sein, bekannte militante Moscheevereine o. Ä. öffentlich bekannt zu machen und sie auch zu beobachten, den türkisch gelenkten Staatsislam hier in unserem Land nicht zu dulden und ihm auch die finanzielle Grundlage zu entziehen. Keine Imame tätig werden zu lassen, die kein deutsch verstehen bzw. sprechen. Und auch in den Schulen den wachsenden Antisemitismus zu begegnen und die Schüler für die Freiheit des Andersdenkenden zu sensibilisieren. Wie sehen Eure Vorschläge aus?

Dann haben die _Unvernünftigen es ja geschafft uns einen weiteren Lockdown zu bescheren. Wer meint das wäre eh gekommen, wenn sich alle so verhalten hätten wie ich, ganz sicher nicht. Was meint ihr, gibt es im Dezember Lockerungen oder treffen sich die Unvernünftigen jetzt heimlich und es gibt noch Verschärfungen?

Es dauert nicht lange und in denn Staaten wird gewählt. Durch einen Vorschlag bin ich auf Youtube auf diese Seite gestoßen. https://www.youtube.com/watch?v=iq1e8s-rZr4 Sicherlich so mancher hat auf der Seite gedacht, kein Versprechen hat er eingehalten. Oder der Orangsaya macht mal wieder Werbung für Trump. Obwohl ich gar kein Fan von ihm bin. Aber in den USA sind die Bürger, die, die Trump wählen. Deswegen gilt hier die Frage in der Bewertung, wie es die Amerikaner sehen und nicht wir wir in Europa/Deutschland. Das entscheidet nicht die Wahlen in Amerika! In diesen Clip wurden sechs Wahlversprechen aufgezählt, die er eingehalten hat. Falls jemand das Video sehen will, gibt es hierzu nähere Informationen. Mindestens sechs Punkte, die er vor den Wahlen versprochen hat, hat er eingehalten: 1. Umfangreiche Steuerreform 2. Ende von Billigimporten 3. Rückgängig machen von Obamacare 4. Austieg von den Pariser Umweltabkommen 5. Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran 6. Effektive Bekämpfung der IS Zum Ende des Videos werden einige Misserfolge, die Trump erzielte genannt, bzw. die Teilmisserfolge.

Grade habe ich gelesen, dass der journalistische Nachwuchs der ARD folgendes Wahlverhalten hat: 57,1 % wählen Grüne 23,4 % wählen Linke 11,7 % wählen SPD und nur 3 % wählen andere Parteien. Was bedeutet da aus eurer Sicht für Fernseh-Journalismus? Wird es überhaupt noch neutrale Berichterstattung geben? Im Sinne von "Ich berichte, was ich sehe." und nicht "Ich deute, was ich sehe." Wird das nicht zu noch mehr Skepsis gegenüber Medien führen?

In einem anderem Thread aufgeschnappt. Ab wann ist man „rechts“? Beispiele und...wenn keine Mühe es macht. Erklärung. Zoffen ist erlaubt. M.

... was an sich schon ein Grund zur Trauer ist. Mehr noch aber spielt ihr Tod Donald Trump in die Hände. Für diejenigen, die Trump für eine bloße Farce auf dem Stuhl des Präsidenten halten, ist das wahrlich ein Jammer.

ich beziehe mich hier auf einen Artikel aus der Berliner Zeitung. Folgender Satz ist mir dabei ins auge Gesprungen.

„Aber mit Sexismus in der Sprache konnte ich nichts anfangen.“ Vielleicht lag es daran, dass sie sich selbst nie diskriminiert gefühlt hat. „Ich hab mich gefragt: Was wollen die denn?“

Kann es sein das Feministen ihre gefühlte Diskrimination herrbeireden? Das es Sexismus gibt, und das Frauen auch diskriminiert werden ist klar, und gehört abgeschafft. Aber mich beschleicht das gefühl das sich so maches Gefühl der Diskrimiation selbst eingeredet ist.

Die Bundeswehr gibt es nun 65 Jahre. Damit gehört die Bundeswehr zu dem am längsten bestehenden Militär in Deutschland. Nur in der Reichswehr des Kaiserreichs gab es ein Militär, welches zu verschiedenen Ländern gehörte und länger bestand. Ihre aktivste Zeit hat die Bundeswehr in der Gegenwart. Es gibt Auslandseinsätze, aber auch im Inneren übernimmt die Bundeswehr Aufgaben, wie nie zuvor. Während der ersten Coronawelle konnte keine Organisation aufstellen, die so viele freiwillige zur Verfügung stellte und somit besonders für die Alten eine große Hilfe war. Trotzdem habe ich den Eindruck, dass in der Öffentlichkeit die Bundeswehr so wenig. wie nie zuvor von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Sollte der Bundeswehr mehr Beachtung geschenkt werden?

Hallo Ihr Lieben In Frankreich wurde mutmaßlich ein Gesichtslehrer enthauptet, weil er seinen Schülern die Mohammed-Karrikaturen aus der Zeitschrift 'Charlie Hebdo' zeigte. (https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/conflans-saint-honorine-mann-bei-paris-enthauptet-17006155.html) Wie wirkt diese Nachricht auf Euch? Insbesondere auf Euch als Christen? Sehr Ihr darin einen drohenden Religionskrieg? Die irre Tat eines Einzelnen? Das Schicksal, welches wir als Christen auszuhalten haben? Die Entfaltung eines Klimas der Angst? ....? Persönlich tue ich mich schwer damit, diese Nachricht einzuordnen. Einerseits gibt es in Frankreich rund 5 Millionen Muslime, die ganz offenkundig nicht dazu bereit sind, Geschichtslehrer zu ermorden. Andererseits zeigt nicht zuletzt der aktuelle Charlie Hebdo Prozeß, wie einschneidend die Terroraktionen einzelner Muslime die freie Medienlandschaft Frankreichs (und anderer europäischer Nationen) beeinflußen und dazu führen, Muslime und die Praxis ihres Glaubens lieber nicht mehr zu kritisieren. Seht Ihr diese 'Schere im Kopf' auch in Deutschland oder ist das eher ein französisches Problem? Beste Grüße Orleander

Egal, wie man zu dieser Partei steht, sie ist die erfolgreichste Partei in einen freien Deutschland. Ein Grund dafür ist, dass die Mitglieder ein hohes Maß an Parteiloyalität haben. Innere Konflikte werden zumindest möglichst sparsam nach außen getragen Nun ist es anders und irgendeine Bewegung wird es geben, weil mit Merkels gehen, die Zukunft von ihrem Gefolge auf dem Spiel steht. Nun ist der Parteitag wieder mal verschoben worden. Die Verschiebung wurde beschlossen einen Tag nachdem öffentlich wurde, dass Merz in der CDU-Mitglieder die überragende Unterstützung hat. Was meine These unterstützt, dass die CDU nicht mehr die alte Partei ist und in der CDU viele Mitglieder den neuen Weg nicht gegangen sind. Merkel hat sich von den anderen Mitgliedern der Partei entfernt. Wäre ein neuer Parteitag, würden nicht die einzelnen Mitglieder wählen. Wer den Vorsitz hat, dass hat meistens eher strategische Gründe, als inhaltliche, denn das letzte Ziel ist zu regieren. Friedrich Merz regiert auf den Beschluss des Präsidiums ungehalten. Seine Meinung hierzu ist, der Parteitag wurde nicht wegen Corona verschoben, sondern weil der Favorit des Präsidiums auf einem regulären Parteitag keine Chance hätte. Eine sachliche Begründung von Merz, kann ich allerdings nicht finden. Wird es einen Streit in der CDU geben? Welche Auswirkungen würde so ein Streit auf die Wähler haben? Schließlich werden die künftigen Bundestagswahlen und Landtagswahlen das künftige Parteipräsidium mitformen. Ist unter Corona überhaupt ein Parteitag möglich?

ist in diesen Tagen massiv beschädigt worden. Ein Präsident, der das Ergebnis nicht abwarten kann und mit fragwürdigen Statements versucht, den Wahlausgang als gefälscht darzustellen (obwohl die OSZE als Wahlbeobachterin keine Unregelmäßigkeiten feststellen konnte), Evangelikale wie Graham Trump`s Aussagen über Fälschungen noch teilen und eine Hälfte der Wählerschaft, die sich arrogant und egoistisch gegenüber den Rest der Welt zeigt, haben mich umdenken lassen. Meiner Meinung nach müssen wir uns mehr von den USA abkoppeln und Europa zu einem Gegenpool aufbauen. Am meisten macht mich traurig, dass die meisten Christen in den USA lieber einen Spalter an ihrer Spitze sehen wollen als einen "Versöhner". Dabei übersehe ich aber auch nicht, dass Joe Biden dafür auch nicht gerade die erste Wahl ist. Aber Alternativen waren dort leider rar gesät.

Mich würde ja interessieren ob hier einige auch der Meinung sind die Opfer sind doch selbst schuld, was stehen die denn auch vor einer Synagoge rum, da weiß man doch, dass das gefährlich ist. Wenn Juden keine Synagogen mehr besuchen, werden sie auch nicht davor erschossen? Waren das jetzt eigentlich Islamisten oder Rechtsradikale?

In der Vergangenheit wollte man meistens eine Gleichheit erreichen, indem niemand ausgeschlossen werden sollte. Wurde z.B. die Besetzung einer Arbeitsstelle gesucht, durfte man nicht nur einen Mann, oder nur eine Frau suchen, sondern man musste beide Geschlechter nennen. Nun, wollte Brandburg für die Politik gesetzlich erzwingen, dass die Besetzung der Kandidaten zur Hälfte aus Männer und zur anderen Hälfte aus Frauen besteht. So sollte eine Gleichheit erzwungen werden. Dieses Ansinnen von vom Brandenburger Verfassungsgericht gekippt. Woran liegt das? Sind in Brandenburg zu viel Männer Richter? Fehlen in der Richterschaft die Frauen und konnten sich im letzten Moment die Männer ihr "Monopol" sichern? Oder liegt das Grenzproblem wo anders, z. B.. dass due Gesellschaft durch das Gesetz zwangsweise in zwei Gruppen (Männer und Frauen) gespalten wird . Diverse haben beim Gesetzvorhaben keine Berücksichtigung gefunden. Ist das Gerecht? Ich selbst habe die Theorie, dass die Gleichheit in der Gesellschaft tiefer vertreten ist, als so manche Politiker*innen uns predigen. Ein Frau hat auch die Freiheit einen Mann, wider dem Willen der Politiker*innen zu wählen, weil es ihre persönliche Freiheit zulässt und eine Mann hat die Möglichkeit eine Frau zu wählen, weil es seine Entscheidungsfreiheit ist und keine Quotenfrage. Auf der anderen Seite, stellt sich mir die Frage, ob Angela Merkel mit einem Mann verwechselt wurde, da sie, wenn die Theorie der Benachteiligung stimmt, mehrfach zum Bundeskanzler gewählt wurde, oder ist da sonst was falsch gelaufen, dass wir eine Frau zum Regierungschef haben? Als in NWR Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin zum ersten Mal gewählt wurde, mussten die Minister zur Hälfte aus Frauen und aus Männer besteht. Erinnert ihr euch, man nannte Kraft und Sylvia Löhrmann das das doppelte Lottchen. Doch bei der Frage, der Staatssekretäre wurden mehr Männer als Frauen eingesetzt. Waren damals bei all dem Fortschritt die "neuen Frauen" dem "alten System" verfallen? Schaffen Lösungsmodelle zur Gleichberechtigung eine tatsächliche Spaltung, oder wird eine Spaltung entgegengewirkt? Wie wird die Zukunft unserer Gesellschaft aussehen?

Thomas Oppermann https://www.phoenix.de/thomas-oppermann-a-1880830.html?ref=aktuelles

Der 66-Jährige war am Sonntagabend völlig überraschend bei TV-Arbeiten mit dem ZDF zusammengebrochen und ins Krankenhaus gebracht worden, wo er verstarb.

*mirdieWortefehlen*

Der Termin (31.12.) steht schon lange fest. Und so allmählich wird klar, dass Johnson es offenbar gezielt darauf anlegt, dass es ein "harter" Abschied ohne vertragliche Einigung wird. Oder was meint ihr? Helmut

Hi, mir tun die Polizisten echt Leid. Da demonstrieren ein paar Leute ohne Masken und Abstand und dann muss die Polizei rabiat eingreifen und geraten in Gefahr sich anzustecken. Ich finde, lasst die Leute demonstrieren und die Polizei soll sich selbst schützen und nicht eingreifen. Immer mehr Polizisten haben Corona und wenn sich das ausweitet hat man ziemlich schnell Probleme. Besser wäre es, diese Idioten mit Wasserwerfern zu vertreiben wenn sie sich nicht an die Maßnahmen halten. Es wird immer aggressiver. RKI wird mit Brandsätzen beworfen, Polizisten bespuckt, Bundestag gestürmt.... Das macht mir mehr Sorgen als Corona. Wie denkt ihr ? M.

Für die, bei denen es in den Medien nicht aufgefallen ist. Die Stadt Hamm ist stark vom Virus betroffen. Deswegen hat die Stadt Hamm folgende verbindliche Regel getroffen.

Für private Feiern mit geselligem Charakter (z. B. runde Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen) muss ab einer Teilnehmerzahl von 25 Personen (solange der RKI-Inzidenzwert für Hamm über 50 liegt; bei einem RKI-Wert von 35 bis unter 50: 50 Teilnehmer) spätestens drei Tage vor der Veranstaltung eine Ausnahmegenehmigung der Stadt Hamm eingeholt werden. Achtung: Das gilt auch für Feiern in der eigenen Wohnung oder anderen privaten Räumen! Als verpflichtender Bestandteil des Antrags müssen außerdem Listen über die voraussichtlichen Teilnehmer der Veranstaltung sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept eingereicht werden.Dazu hat die Stadt Hamm ein Online-Formular entwickelt, über das der Genehmigungsantrag online gestellt werden kann. ....

Diese Regel betrifft nicht den öffentlichen Raum der für eine private Feier angemietet wurde, sondern den privaten Raum. Also das Wohnzimmer, dass im Fall einer Feier, auch vom Ordnungsamt ggf. kontrolliert wird. Das ist ein gravierender Einschnitt als Ausgangssperre, die wir hatten. Der private Bereich ist besonders vor dem Staat geschützt. So Stark, dass einfache Gesetze unwirksam sein können. Denn Sinn, warum die Stadt das macht sehe ich ein. Mit meinem Herzen, sehe ich das auch ein. Trotzdem frage ich mich, ob so ein Eingriff ein zu tiefer Eingriff in das ist, was unseren freiheitlichen Staat ausmacht. Wohn-, Schlafzimmer und Küche sind ein geschützter Bereich. Private Zusammenkünfte sind Dinge, den Staat im Regelfall nichts angehen darf. Deswegen meine Frage, darf die Stadt Hamm das? Schließlich hat so ein Verbot, wenn es die Stadt darf, für die Betroffenen spätesten dann, wenn was schief geht, für die Betroffenen eine Rechtsfolge.

Es ist eine Premiere, der eine kurze Halbwertzeit beschieden sein dürfte. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht sich als Feministin und Vorreiterin für eine geschlechtergerechtere Sprache - und so hat ihr Ministerium hat jetzt einfach mal etwas versucht, das gesetzgeberisches Neuland ist. Im Referentenentwurf zur „Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG)“ wird fast ausschließlich das generische Femininum verwendet. .... https://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-an-gesetzentwurf-in-weiblicher-form-fuer-diesen-genderwahnsinn-fehlt-mir-jedes-verstaendnis/26267534.html Wie findet ihr das?

Die Tage habe ich das Buch 'Sind wir noch bei Trost' von Peter Hahne gelesen. Was dort über unsere Politiker und Mächtigen steht, ist starker Tobak, spricht mir aber aus dem Herzen. Immer wieder haben sich in unserem Land, bzw. unserer Stadt Dinge ereignet, wo ich eine Riesenwut auf unseren Staat und unsere Politiker bekommen habe. In diesem Buch wird es so richtig geballt dargestellt. Meine eigenen Erfahrungen sind: Als Olé von Beust Bürgermeister in Hamburg war, setzte er sich mit dem Hamburger Senat über den Volksentscheid hinweg, wo 75% der Bevölkerung gegen den Verkauf der staatlichen Krankenhäuser gestimmt haben. Weiter hat er das Wahnsinnsprojekt 'Elbphilharmonie' gegen alle Widerstände durchgepaukt. In unserer FeG hörte ich mehrfach von gläubigen Asylbewerbern und Flüchtlingen, die mit einem unchristlichem System geprüft wurden, ob ihr Glaube an Jesus Christus wirklich echt ist und abgeschoben wurden, wenn sie durch dieses Raster hindurchgefallen waren. Gottlose Richter wollen beurteilen können, ob der Glaube von Christen echt ist, anstatt mal das ernstzunehmen, was die Pastoren der Gemeinden dazu sagen, die doch viel eher beurteilen können, ob der Glaube eines Menschen echt ist! Das Thema kommt in dem Buch ebenfalls vor. Weiter wird die Spitzfindigkeit des Gender-Mainstream thematisiert, wo unsere Sprache zugunsten eines Systems verunstaltet wird, welches angeblich zu Männern und Frauen gerechter ist, als die herkömmliche Sprache. Selbst erlebt habe ich, dass jüngst Peter Tschenscher mit dem Hamburger Senat die U4-Verlängerung durchgepaukt haben, für die mindestens 770 gesunde alte Bäume und weitere Natur geopfert werden soll. In Hamburg gibt es noch mehr Projekte auf Kosten der Natur. Aktuell ist es die Corona-Pandemie, die von unseren Politikern ausgeschlachtet wird, um uns mit Maßnahmen einzuschränken, zu kontrollieren und bei Nichteinhaltung Bußgelder zu verhängen. Am schlimmsten fand ich hier das Verbot des Gottesdienstbesuches vom 16. 3. 2020 bis 10. 5. 2020, wo wir Christen abgeschnitten wurden von unserer Kraftquelle, unter Gottes Wort zu kommen und Gemeinschaft mit Schwestern und Brüdern zu haben. Wie sollen wir uns in biblischem Sinn gegen unseren Staat und unsere Politiker wehren?

Das neue Gewehr der Bundeswehr kommt aus Thüringen. Die Firma Haenel wird das neue Gewehr der Bundeswehr produzieren. Haenel hatte das erstes Sturmgewehr während des Krieges entwickelt. Heckler & Koch beliefert die Bundeswehr seit den 60er Jahren mit Gewehren.

Trump hat das Krankenhaus verlassen und die Botschaft verkündet, er habe keine Angst vor Corona. Dabei ist er noch lange nicht über den Berg. Bis Anfang nächste Woche, kann er durch die Infektion ein sehr schneller und sehr dramatischer Verlauf kommen. Eigentlich ist es nichts besonderes, dass er sich eine Infektion eingefangen hat. Das ist schon Millionen passiert. Besonderes daran ist, dass er der Präsident ist, und der Wahlkampf wenige Wochen vor dem Ende ist. Seine Infektion soll ihn zum Nachteil verholfen haben. Biden soll 10 Prozent höher liegen habe ich gehört. Ob man das glauben kann? Bei den letzten Wahlen musste man ja feststellen, dass die Meldungen durch die Medien nicht ganz so zuverlässig sind, um es mal dezent zu sagen. 😉 Wie werden die nächsten Wochen sein. Wenn man Trumps Situation auf deutsche Verhältnisse übertragen würde, dann wäre ein Krankenhausaufenthalt nicht zwingend, aber eine Quarantäne. Wird Trump eine Quarantäne einhalten, oder wird er einen Endspurt im Wahlkampf machen? Die Richterin wird mindestens in den nächsten zwei Wochen nicht gewählt, denn auch im Senat, sind einige infiziert. Es muss also etwas, wie eine Quarantäne in den USA geben. Wie entwickeln sich die nächsten Wochen? https://www.youtube.com/watch?v=QHmMl7FBKfA Das Video zeigt, wie Trump ins weiße Haus zurückkehrt.

Hallo Ihr Lieben Was haltet Ihr davon? Alles Verrückte oder haben die den Durchblick, den derzeit noch ca. 90% derjenigen, die sich an Abstand und Masken halten, nicht haben? Beste Grüße Orleander

....ging nicht an Donald Trampel Greta Thunberg .... Sondern an Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen Gut so! Sondern an die richtigen. Wobei die Frauenrechtlerin Fausia Kufi aus Afghanistan aus Afghanistan es auch wert gewesen wäre. Menschen ernähren trotz der Krise...RESPEKT! für die logistische Herausforderung und Kampf. Keine Heulsusen und Gröhler wie Trump und Thunberg. M.

Tag zusammen, In ein paar Stunden läuft das erste TV Duell zwischen Trump und Biden. Um 2.45 Uhr deutscher Zeit gehts los. Es wird auf ZDF, Phoenix und Welt übertragen. Gibt es sonst noch jemanden, der sich die Nacht um die Ohren schlagen und es sich ansehen will? Wird sicher sehenswert. Gruß Eldarion

Sicher Kommunalwahlen kann man nicht weder mit Landtags, noch mit Bundestagswahlen gleich setzen. Die Themen sind mehr Kommunalthemen, die Beziehungen zu den Politiker vor Ort haben eine andere Qualität. Auch, wenn es den Stammwähler nicht mehr so zuverlässig gibt, der Stammwähler wählt egal welche Wahlen, immer dieselbe Partei, lässt sich aus den Kommunalwahlen ein Trend ablesen. Ich stelle fest, bevor Akk den Vorsitz übernahm sagte Merz, dass mit ihm die Partei ein Potential hat über 40 Prozent zu kommen. Damals hatte die CDU die schlechtesten Ergebnisse eingefahren und lag unter 30 Prozent. Tendenz sinken. Der Merz hat, wenn es auch falsch war, dass er es auf seine Person bezog, Recht. Das zeigen ganz klar die Wahlergebnisse. Ist die CDU die letzte Volkspartei in Deutschland? Wie sieht die künftige Politik in Deutschland aus? Bei der letzten Frage, frage ich nicht, wie man sich die künftige Politik wünscht, sondern, wie sie sich voraussichtlich entwickeln wird. Nachtrag vom 14.09.2020 11:17:37 https://interaktiv.waz.de/kommunalwahl-nrw-2020-wahlkarte/

Moin zusammen. Seit zwei Wochen liefern sich Armenien und Aserbaidschan Gefechte um Bergkarabach. In den Medien wird relativ wenig darüber berichtet. Offensichtlich scheint, dass die Türkei ein Interesse an dem Konflikt hat. Mein Eindruck ist, dass das (christliche) Armenien unter sehr starken Druck gerät. Was ist eure Meinung? Könnte die Karabachregion erobert werden? Sollte Deutschland eine deutlichere Position einehmen? Oder ist das alles weit weg und uninteressant?

Der Ex-AfD Fraktions Sprecher Lüth soll in einer heimlich gemachten Aufnahme gesagt haben: "Das haben wir mit Gauland lange besprochen: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD (…). Wenn jetzt alles gut laufen würde (…), dann wäre die AfD bei drei Prozent. Wollen wir nicht. Deshalb müssen wir uns eine Taktik überlegen." https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lueth-ex-afd-fraktionssprecher-gibt-erklaerung-ab-a-7ff16f0a-fc9e-4ef0-8ee0-a18b17a8c393 Frage: Ist da etwas dran? Benötigt die AfD eventuell Krisen wie die Flüchtlingskrisen oder andere Krisen (Corona mit Protesten gegen die Maßnahmen der Regierung) und hat sie ansonsten schlechte Chancen gewählt zu werden? Anders gefragt: Ist die AfD eine Protest-Partei und sobald es nichts mehr zu protestieren gibt, wäre sie gar nicht attraktiv?

Nein, es geht weder um Trump im Ganzen, noch um den schmutzigen Wahlkampf in den USA, den wir beobachten dürfen. Es geht um eine Haltung von Trump, die ich zu diesem Thema genauso sehe. Trump hat kurz nachdem er, durch die amerikanische Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, kritisiert, dass Deutschland einen Vertrag mit Russland hat und hierfür eine Pipeline nach Deutschland gebaut wurde. Es sagte, besser und zuverlässiger wäre es, wenn man mit Freunden solche Verträge abschließt. Hier hat er Recht, schließlich gehört Erdgas zu unseren wichtigsten Rohstoffen, die der deutschen Wirtschaft massiven Schaden zuführen würde, wenn es plötzlich fehlt. Das Russland den Gashahn einfach zudreht ist ja bekannt. Ich halte allerdings in dieser Frage nicht die USA für unzuverlässig aber den aktuellen Präsidenten. Aber gut. Durch die Vergiftung von Nawalny steht das Projekt Nord Stream im Focus. Ist es in Anbetracht der Morde und Mordversuch ethisch vertretbar mit Russland Geschäfte zu machen. Man könnte auch auf dem Standpunkt stehen, es geht uns nichts an. Der Mordversuch wurde in Russland und nicht in unserem Land gemacht und wir helfen dem Opfer humanitär und versuchen das Leben zu retten. Einen Beweis, dass die russische Regierung, oder gar Putin dahinter steckt, gibt es nicht. Also, warum sollten wir uns ins eigene Fleisch schneiden und Russland bestrafen. Wir brauchen das Gas möglichst billig. Dem Gegenüber steht, dass es in Russland zu viele politische Morde gab, die gewaltfreie Kritiker der russischen Regierung erlagen und dass auch im europäischen Ausland solche Menschen ermordet wurden. Erst letztes Jahr in Berlin. Auch wurden Gifte verwendet, die nur ein Staat haben kann und als Kampfmittel vorrätig sind. Gifte, die sich auf den russischen Staat zurückführen lassen. Aber Vorsicht, Russland ist faktisch eine Oligarchtie. Da könnten auch ganz andere als der lupenreine Demokrat hinter stecken. Für mich, als kleines Licht in dieser Welt, ist der Vorgang traurig und frustrierend. Russland war auf dem Weg in Einheit und Frieden mit der westlichen Welt zu leben. Russland hat Selbstverpflichtungen der europäischen Menschenrechte unterschrieben. Russland wurde innerhalb der Nato ein Platz eingeräumt. Optimal wäre die Entwicklung, wenn Russland demokratisch ein Teil Europas gewesen wäre. Hätten sich all diese Dinge, die anfangs auch unter Putin liefen, entwickelt, gäbe es mehr Frieden in der Welt. Der Syrienkrieg wäre nicht möglich gewesen und Russland wäre die letzte Enklave einer Diktatur in Europa und dies sehr schwach. Aber es hat sich anders, als optimal entwickelt. Russland hat sich zu einen Schurkenstaat gemausert. Wie sollen wir damit umgehen?

der Effekt ist interessant. Wie kleine Satanshörnchen... https://www.stern.de/p/plus/politik/donald-trump--nationalist--rassist---faschist---9407040.html *g rusel..* und dieser Blick...*schauder* M.

Hallo! Bei uns in NRW waren letzte Woche Kommunalwahlen. Und nächstes Jahr sind die Bundestagswahlen. Ich glaube, die meisten Leute überlegen lange hin und her, welcher Partei, oder welchen einzelnen Politikern sie ihre Stimme geben wollen. Das stelle ich auch an mir selbst fest. Wie haltet ihr das, bevor ihr wählen geht: Habt ihr euch mal gefragt, welche Partei wohl Jesus wählen würde, wenn er stimmberechtigt wäre? Oder wäre er politikverdrossen und würde niemanden wählen? Würde er die gleichen Parteien wählen, wie ihr? Ich bin auf eure Meinungen gespannt! Nachtrag vom 19.09.2020 17:45:21 Ich sehe gerade, im Titel befindet sich ein Tippfehler: Da ist hinter dem Fragezeichen ein "sich" zuviel, das war nicht beabsichtigt.

Die Konflikte zwischen Griechenland und der Türkei sind nun wirklich nicht neu. Auch der Konflikt um die Erdgasreserven in griechischen Gewässern ist nicht neu und sehr Komplex. Die Zusammenhänge gehen bis nach Nordafrika. Nun verschärft sich der Konflikt in den letzten Wochen. Griechenland ist ein Natopartner, wie die Türkei. Wie wichtig die Partnerschaft ist, kann man am Kubakonflikt sehen. Die Sowjetunion war bereit die Atomwaffen von Kuba abzuziehen, wenn im Gegenzug die USA ihre Atomwaffen aus der Türkei abzieht. Geostrategisch ist die Türkei in Schwarze Meer für unsere Sicherheit von großer Bedeutung, Punkt. Der Konflikt mit der Türkei und Griechenland hat seit hundert Jahren immer wieder neue Blüten und die Vielzahl an Verträgen und Kompromissen die es gab, ist für uns unübersichtlich. Auch in Übrigen mit der EU, denn der türkische Teil von Nordzypern ist aus Sicht der EU ein Teil der EU. Die Türkei provoziert Griechenland indem ein türkisches Forschungsschiff mit Begleitschutz der türkischen Marine illegal auf griechischem Hoheitsgebiet aufhält und Bodenschätze ausspioniert. Frankreich hat bereits Kriegsschiffen auf den Weg gebracht. Doch selbst, wenn Frankreich in keine militärischen Handlungen verwickelt wird, befinden wir uns, wenn es zum warmen Konflikt kommt im Krieg, wenn Griechenland und die Türkei aufeinander schießen. Wir können uns im Frieden hinlegen und einschlafen, wenn wir wach werden und Griechenland und die Türkei schießen aufeinander, sind wir im Krieg. Darüber muss nicht erst noch entschieden werden, dass ist bereits beschlossene Sache. Wie seht ihr die Krise? https://www.krone.at/2227052

Als die Treppen des Reichstags gestürmt wurden haben drei Polizisten auf dem Podest die Stellung gehalten. Ich finde es ja gut, dass Polizisten mal gelobt werden, ob sie dafür das Bundesverdienstkreuz verdient haben, ist eine andere Frage. Dieser Lob hat mich zum Anlass genommen, mal zu fragen, was ihr von dem Antidiskriminierungsgesetz für die Polizei in Berlin haltet. Einige Politiker haben dieses Gesetz ja Antipolizeigesetz genannt. Die Ankündigung keine Polizei mehr nach Berlin zu schicken, ist bislang nur heiße Luft. Normalerweise ist es unsere Rechtsstaatlichkeit so geregelt. Redet jemand einem anderen übel nach, so liegt die Beweislast bei dem, der das Übel verbreitet. Beispiel: Gehard Schröder wurde nachgesagt, er habe graue Haare, die er überfärbt hat. Der, der das behauptete wurde verurteilt, weil er es nicht beweisen konnte. Zur Sicherheit hat er seinen Friseur zur Verhandlung mitgenommen. Die Beweislast für diese Behauptung lag aber bei dem, der das Gerücht verbreitete der Bundeskanzler färbt sein Haar. Nun ist es bei Polizisten so, dass sie vereidigte Beamte sind. Sie sind per Eid von Anfang an verpflichtet vor Gericht die Wahrheit zu sagen. Deswegen wiegt die Aussage vor Gericht eigentlich mehr. Nun ist es, wenn auf der Treppe ein Schwarzer, oder ein Asiat gewesen wäre und dieser hätte behauptetet, ein Polizist hätte gesagt, geh die Treppe runter, du Bimbo, oder verschwinde du Kanake, dann hätte nicht der, der das behauptet, die Anschuldigung beweisen müssen, sondern der Polizist müsste schlüssig darlegen, dass die Behauptung falsch ist. Das ist eine Einzigartigkeit die nur in Berlin gilt. So will man, dass die Polizei, der hin und wieder mal Rassismus vorgeworfen wird, keine Menschen diskriminiert. Was haltet ihr von der Beweisumkehr? Ist es gerechtfertigt, sollte man diese Regel auch auf andere Dinge, die die Polizei betrifft, ausdehnen?

Schön das sich Frau Klöckner für den Hund einsetzt (vielleicht selbst Hundebesitzerin???) aber nicht in der Lage ist, Viehhaltung zu verschärfen. Es fahren Tiertransporter durch Europa und teils ohne Wasserversorgung, Es werden immer noch Schweine qualvoll gehalten und teilweise wird Schlachtvieh lebendig (mangels guter Betäubung) geschlachtet und männliche Kälber lässt man verhungern und immer noch werden Küken geschreddert (landen als Hundefutter im Napf). Ausgediente Kühe landen immer wieder mal total erschöpft in Libyen wo sie ohne Betäubung die Kehle aufgeschlitzt bekommen um den Kühen ans Leder zu kommen. Frau Klöckner, bitte mehr Tierschutz für die Tiere. Fangen sie da an...und nicht da wo Hunde es zum größten Teil gut haben. Verbieten Sie den Handel mit Wellensittichen, Hamstern, Zwergkaninchen und anderen Kleintieren und bestrafen Sie die sehr hart , die Goldfische aussetzen und somit Ökosysteme zerstören. Aber nööööh, der Hund, der Wiesen und Äcker vollscheisst solls besser gehen.

Eine deutsch-israelische Formation hat zum Gedenken an das Olympiaattentat von 1972 den Fliegerhorst Fürstenfeldbruck überflogen. Dort war nach dem Attentat arabischer Terroristen auf die israelische Olympiamannschaft ein schlecht geplanter Befreiungsversuch der deutschen Polizei mit dem Tod von neun der Geiseln katastrophal gescheitert. n einer V-förmigen Anordnung überflogen rechts und links neben einem israelischen Passagierflugzeug zwei israelische und drei deutsche Kampfjets den Fliegerhorst in einer Höhe von rund 500 Metern. Anschließend besuchte eine deutsch-israelische Delegation die KZ-Gedenkstätte Dachau, um der Opfer des Holocausts sowie der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu gedenken. Vor dem internationalen Mahnmal legten der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer(CDU) Kränze nieder. Am Montag waren erstmals Kampfflugzeuge der israelischen Luftstreitkräfte für Übungen und das Gedenken in Deutschland gelandet. Die Maschinen trafen auf dem Fliegerhorst Nörvenich in Nordrhein-Westfalen ein, wie die Luftwaffe mitteilte. Die Einladung war vom Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, bei Besuchen in Israel ausgesprochen worden. Deutsche Militärpiloten waren schon in den Jahren 2017 und 2019 zu Übungen in Israel. Quelle: MSN.com auch Israelnetz.com